Gestaltungsplan Dorfkern

23. November 2018 7. November 2016 bis 6. Dezember 2016 21. Januar 2019 bis 19. Februar 2019 26. August 2019 26. September 2019 30. September 2019

Die Verfahrensvoraussetzungen für die Genehmigung sind erfüllt. 1.2 Genehmigungsbehörde Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt ist gemäss § 27 Abs. 1 Gesetz über Raumentwicklung und Bauwesen (Baugesetz, BauG) für die Genehmigung der eingereichten Vorlage zuständig. 1.3 Rechtsschutz Zur Vorlage sind keine Beschwerden eingereicht worden.

2. Planungsrechtliche Grundlage der Vorlage Die Vorlage stützt sich auf die rechtskräftige. Nutzungsplanung vom 28. April 2004. Sie setzt jedoch eine Änderung der Nutzungsplanung (Bauzonenplan / Bau- und Nutzungsordnung [BNOD voraus, welche die Gemeindeversammlung am 4. Juni 2019 beschlossen hat. Diese Änderung liegt gleichzeitig zur Genehmigung durch den Regierungsrat vor.

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3. Die Vorlage im Überblick 3.1 Vorlage Gemäss Erfahrung der Gemeinde im Rahmen des Vollzugs der rechtskräftigen Nutzungsplanung hat sich gezeigt, dass der Volumenschutz, der im Dorfkern von Dietwil für zahlreiche Gebäude festgesetzt wurde, dazu führte, dass gewisse Gebäude nicht entwickelt wurden und die bestehende Bausubstanz nicht unterhalten wurde. Der Gemeinderat hat sich zum Ziel gesetzt, durch eine Teilrevision der Nutzungsplanung die bauliche Erneuerung und Entwicklung im Ortskern zu unterstützen. Mit dem vorliegenden Rahnnengestaltungsplan mit flexiblen Sondernutzungsvorschriften (SNV) werden die herkömmlichen, im Bauzonenplan festgesetzten Volumenschutzobjekte abgelöst. Zudem legt der Gestaltungsplan fünf Bereiche mit Entwicklungspotenzial (Handlungsgebiete) fest, in welchen sich die zukünftige Innenentwicklung konzentrieren soll. Ziel ist es, das Potenzial zur Bestandserneuerung und Innenentwicklung zu vergrössern, ohne dass das intakte, gut ablesbare Ortsbild verloren geht. Die Erarbeitung des vorliegenden Rahmengestaltungsplans erfolgte koordiniert mit der Teiländerung der Nutzungsplanung Siedlung im Bereich des Dorfkerns und der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (0eBA) sowie mit der Teiländerung der BNO. 3.2 Gegenstand der Genehmigung Zu genehmigen sind die verbindlichen Inhalte der vom Gemeinderat Dietwil am 26. August 2019 beschlossenen Vorlage: • Rahmengestaltungsplan "Dorfkern" bestehend aus: • Situation 1:1000 • Sondernutzungsvorschriften Die verbindlichen Teile der Vorlage sind im Planungsbericht der Gemeinde vom 30. August 2019 erläutert und begründet (Planungsbericht gemäss Art. 47 Raumplanungsverordnung, RPV). 3.3 Vorprüfungsergebnis Die Vorprüfung ist mit Bericht vom 23. November 2018 ohne Vorbehalte abgeschlossen worden.

Erwägungen

4. Gesamtbeurteilung 4.1 Überprüfungsbefugnis Die Genehmigungsbehörde prüft die Nutzungspläne auf Rechtmässigkeit, auf Übereinstimmung mit den kantonalen Richtplänen und den regionalen Sachplänen sowie auf angemessene Berücksichtigung der kantonalen und regionalen Interessen (§ 27 Abs. 2 BauG). Dazu gehören insbesondere die Anforderungen nach § 21 BauG. 4.2 Verfahrenskoordination Der vorliegende Sondernutzungsplan und die erforderliche Änderung des Nutzungsplans Siedlung sind materiell und formell aufeinander abgestimmt. Die Voraussetzungen sind erfüllt, um beide Vorlagen koordiniert zu genehmigen.

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Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt beschliesst daher den vorliegenden Sondernutzungsplan koordiniert mit dem Regierungsratsbeschluss über die Änderung der Nutzungsplanung. Die Genehmigungen des Sondernutzungsplans und die Änderung der Nutzungsplanung werden gleichzeitig publiziert. 4.3 Raumplanerische Beurteilung Im Sinne der hochwertigen Siedlungsentwicklung bezwecken Gestaltungspläne, ein Areal besonders gut auf die bauliche und landschaftliche Umgebung sowie die Wohnbedürfnisse der Bevölkerung abzustimmen. Gestaltungspläne können vom allgemeinen Nutzungsplan abweichen, wenn dadurch ein siedlungs- und landschaftsgestalterisch besseres Ergebnis erzielt und die zonengemässe Nutzungsart nicht übermässig beeinträchtigt wird. Aufgrund der speziellen Ausprägung der vorliegenden Sondernutzungsplanung als Rahmengestaltungsplan über das gesamte Dorfkerngebiet sowie unter Berücksichtigung der koordiniert erfolgenden Anpassungen an der Grundordnung (Teiländerung Bauzonenplan und BNO) kann von einer qualifizierten Stellungnahme im Sinne von § 8 Abs. 3 Bauverordnung (BauV) abgesehen werden. Das vorliegende Planungsresultat bildet eine gute Voraussetzung für die qualitativ hochwertige innere Siedlungsentwicklung des Ortskerns. 4.3.1 Siedlungsqualität Eine wesentliche Aufgabe der Nutzungsplanung ist es, die Siedlungsqualität zu fördern. Grundlagen Die Förderung der Siedlungsqualität ist eine wesentliche Aufgabe der Nutzungsplanung (§§ 13, 15 und 46 BauG; Richtplankapitel S 1.1,S 1.2, S 1.4 und S1.9; § 4 BauV). Dazu gehören beispielsweise Massnahmen zur Schliessung von Baulücken, zur Aufwertung von Ortsbildern und Strassenräumen, zur Förderung der kompakten Bauweise, zur vollständigen Ausnützung bestehender Gebäude beziehungsweise Bauzonen, zur Erneuerung überalterter Siedlungsteile oder zu Gunsten qualitätsvoller Neuüberbauungen und Umstrukturierungen mitsamt identitätsstiftender Umgebungsund Freiraumgestaltung. Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) Das Ortsbild der Gemeinde Dietwil ist gemäss ISOS als regional bedeutend eingestuft. Der Gestaltungsplanperimeter befindet sich mehrheitlich innerhalb der Dorfkerngebiete, die gemäss ISOS dank architekturhistorischer, regionaltypischer und räumlicher Merkmale zusammen das Dorf bilden. Für diese Bereiche gilt mehrheitlich das höchste Erhaltungsziel A (Erhalten der Substanz). Für das Mitteldorf gilt das Erhaltungsziel B (Erhalten der Struktur). Als Grundlage für alle Planungsebenen zeigt das ISOS nach schweizweit einheitlichen Kriterien die Interessen und Ziele des Ortsbildschutzes auf (Interessenermittlung). Die Rechtsprechung des Bundes zeigt, dass die sachgerechte Auseinandersetzung mit dem ISOS im Rahmen der kommunalen Nutzungsplanung beziehungsweise im Rahmen der umfassenden Interessenermittlung und -abwägung zwingend erforderlich ist. Ortsbild Der vorliegende Rahmengestaltungsplan beschreitet neue Wege im Ortsbildschutz und in der Steuerung der Innenentwicklung. Der beabsichtigte sorgfältige Umgang mit dem weitgehend intakten Ortsbild und seiner historisch sowie ortsbaulich bedeutenden Bausubstanz wird ausdrücklich begrüsst. Das fallweise Vorgehen im Beizugsgebiet (Gestaltungsplanperimeter) ist anspruchsvoller als herkömmliche Regelungen im Bauzonenplan und in der BNO, trifft aber auch genauer auf die jeweilige Objektsituation zu. Dies eröffnet Chancen in der Projektierung und Qualitätssicherung. Auf Ebene der einzelnen Bauvorhaben kommt der Fachbaukommission eine wichtige Rolle zu. Ergänzend zum

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Leitfaden und zum Geschäftsreglement werden ihr Checklisten mit Angaben zum Verfahren und Prüfkriterien zur Verfügung gestellt. Umgebungsschutz zu Gunsten kantonaler Denkmalschutzobjekte, äusseres Ortsbild Innerhalb des Gestaltungsplanperimeters befinden sich die kantonalen Denkmalschutzobjekte römisch-katholische Pfarrkirche (DIW001), Beinhaus (DIW002) und römisch-katholisches Pfarrhaus (DIW003) in der OeBA-Zone. Der östliche Nahbereich zur Kirche und zum Pfarrhaus ist im ISOS als "bedeutend" aufgenommen und mit dem höchsten Erhaltungsziel A, das heisst mit der Zielsetzung "freizuhalten" eingestuft. Die Planung der Gemeinde sieht vor, östlich der Kirche eine Fläche von ungefähr 0,4 ha von der WG3 mit Sondernutzungsplanungspflicht in die OeBA-Zone ohne überlagerte Sondernutzungsplanpflicht umzuzonen. Auf den ursprünglich in diesem Gebiet vorgesehenen Entwicklungsbereich (noch nicht beziehungsweise nur wenig überbautes Schlüsselgebiet für die Innenentwicklung im Sinne von § 13 SNV) wird verzichtet. Nach den Ausführungen im Planungsbericht wird damit die Freihaltung der für das Ortsbild wichtigen Sichtachse zwischen Kirchenbezirk und Reussebene und damit der Umgebungsschutz gesichert. Inventarobjekte Scheunen DIW917, DIW928 und DIW929 Für die nachfolgend aufgeführten Inventarobjekte verfolgt die Gemeinde einen besonderen Ansatz: • DIW917 Museggstrasse • DIVV928 Hinterdorfstrasse • DIW929 Vorderdorfstrasse Es handelt sich um drei Scheunen bei den Dorfzugängen aus der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Sie sind von landwirtschaftsgeschichtlicher, lokalgeschichtlicher und ortsbildlicher Bedeutung und bieten zudem ein grosses Umnutzungspotenzial. Die Gemeinde verzichtet auf eine formelle Festlegung als kommunale Substanzschutzobjekte im Sinne von § 24 BNO in der allgemeinen Nutzungsplanung. Die Objekte werden aber nach Massgabe von § 13 und § 16 Abs. 6 Entwurf SNV analog zu kommunalen Schutzobjekten behandelt. Dabei verfolgt die Gemeinde eine zweistufige Strategie: In erster Priorität sind die Bauten zu erhalten. Allfällige Ersatzbauten können nur bei Erfüllung von bestimmten Kriterien bewilligt werden. An die Qualität von Ersatzbauten werden besondere Anforderungen gestellt (vgl. § 10 BNO neu, §§ 13, 14 und 16 SNV des Rahmengestaltungsplans). 4.3.2 Erschliessung Im Rahmengestaltungsplan werden Wegverbindungen für den Fuss- und Veloverkehr verbindlich festgelegt. Es sind dies vielfach bestehende Wegverbindungen, die es zu erhalten gibt (§ 11 SNV). Im Situationsplan ist die ungefähre Lage eingetragen. Der Gemeinderat kann für die genaue Lage und die Gestaltung Auflagen machen. Gemäss Planungsbericht (Kapitel 3.1.9) bestehen für die im Situationsplan eingetragenen Verbindungen bereits öffentliche Fusswegrechte. Auf die Festlegung von Strassenlinien mit dem Verweis auf das Enteignungsrecht verzichtet die Gemeinde bewusst. In den Gebieten C und E wird im Baubewilligungsverfahren vom Gemeinderat die Möglichkeit für die Erstellung einer Fusswegverbindung geprüft.

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4.3.3 Weitere materielle Hinweise Pflichtbaulinien im Gewässerraum Gemäss § 6 SNV soll die Stellung einzelner ortsbildcharakterprägender Bauten mit Pflichtbaulinien gesichert werden, so dass der Wiederaufbau auf den bestehenden Fassadenlinien auch bei unterschrittenen Abständen gegenüber Strassen und Bächen gesichert ist. Vier dieser Pflichtbaulinien liegen im Gewässerraum. Die Vorschriften gemäss Art. 41c Gewässerschutzverordnung (GSchV) zur Nutzung des Gewässerraums sind verbindlich einzuhalten und sind den Nutzungs- sowie Sondernutzungsvorschriften übergeordnet. Um Bauvorhaben, die über die in Art. 41c Abs. 2 GSchV definierte Ausnahmemöglichkeit des Besitzstands hinausgehen, zu sichern, ist der Gewässerraum im Bauzonenplan entlang der Pflichtbaulinien lokal reduziert (die Gebäude werden entlang der Pflichtbaulinie umfahren). Zur Information ist der vollständige Gewässerraum im Rahmengestaltungsplan mit einem Verweis auf § 20a BNO als Orientierungsinhalt dargestellt. Inneres Ortsbild gemäss § 13 SNV, Bauten und Anlagen im Gewässerabstand Gemäss § 13 Abs. 2 SNV ist vorgesehen, dass bestehende Bauten und Anlagen im Bereich inneres Ortsbild unabhängig von Abstandsvorschriften in ihrem Bestand geschützt sind und im Rahmen des Bestehenden umgebaut und umgenutzt werden können, soweit dies mit dem Schutzziel vereinbar ist. Um Widersprüche mit den übergeordneten gewässerschutzrechtlichen Bestimmungen von Art. 41c GSchV zu vermeiden, enthält der Wortlaut von § 13 Abs. 2 SNV den Vorbehalt, wonach eine Zustimmung durch den Kanton erforderlich ist, sofern der Gewässerraum von baulichen Massnahmen betroffen ist. Ausnahmebewilligungen gemäss Art. 41c GSchV für einzelne Bauten mit Besitzstand im Rahmen von konkreten Baubewilligungsverfahren können somit einzelfallweise geprüft werden. 4.4 Sondernutzungsvorschriften (SNV) Anwendbares Recht Der Rahmengestaltungsplan verwendet bereits die neuen Begriffe und Messweisen nach der Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB). Parallel und koordiniert mit der vorliegenden Sondernutzungsplanung liegt die Teilrevision der Nutzungsplanung zur Genehmigung vor, mit welcher die neuen Begriffe und Messweisen nach IVHB eingeführt werden. Die Genehmigung des Rahmengestaltungsplans erfolgt koordiniert mit der Genehmigung der Teilrevision Nutzungsplanung.

5. Ergebnis Die Vorlage erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für die Genehmigung.

Beschluss 1. Der Rahmengestaltungsplan "Dorfkern", beschlossen vom Gemeinderat Dietwil am 26. August 2019, wird genehmigt. 2. Di7AbteiJjngRaumentwicklung wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt. Iii S p-han A iger / 1 R gierungsrat

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Verteiler • Gemeinderat, Vorderdorfstrasse 5, 6042 Dietwil • Departement Bau, Verkehr und Umwelt • Abteilung Raumentwicklung BVU (Original mit Akten) • Abteilung Raumentwicklung BVU, Sektion Grundlagen und Kantonalplanung, AGIS • Rechtsabteilung BVU • Abteilung Verkehr BVÜ • Departement Volkswirtschaft und Inneres • Vermessungsamt DVI

Rechtsmittelbelehrung 1. Gegen diesen Genehmigungsentscheid kann beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere Vorstadt 40, 5000 Aarau, Beschwerde geführt werden. 2. Die nicht erstreckbare Beschwerdefrist von 30 Tagen beginnt mit der Publikation im Amtsblatt des Kantons Aargau zu laufen. Bei der Berechnung der Beschwerdefrist wird der Tag der Publikation nicht mitgezählt. Die Frist steht still vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August und vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar. 3. Beschwerdeentscheide können innert gleicher nicht erstreckbarer Frist — neben dem Genehmigungsentscheid — gesondert mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten werden, sofern sie durch den Genehmigungsentscheid nicht abgelöst worden sind. 4. Die Beschwerdeschrift ist von der Partei selbst oder von einer Anwältin bzw. einem Anwalt zu verfassen, welche oder welcher gemäss dem Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte vom 23. Juni 2000 (Anwaltsgesetz, BGFA; SR 935.61) zur Vertretung von Parteien vor Gericht berechtigt ist. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, das heisst es ist a)anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll, und b)darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird. Die Beschwerde hat nur aufschiebende Wirkung, wenn und soweit das Gericht sie gewährt. 5. Auf eine Beschwerde, welche den Anforderungen unter Ziffer 2 bis 4 nicht entspricht, wird nicht eingetreten. 6. Eine Kopie des angefochtenen Entscheids ist der Beschwerdeschrift beizulegen. Allfällige Beweismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich einzureichen. 7. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, das heisst, die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen. 8. Die Genehmigungsbeschlüsse und die einschlägigen Akten können während der Beschwerdefrist bei der Abteilung Raumentwicklung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau, eingesehen werden.

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