Gestaltungsplan Zentrum, Areal B

1. Verfahren 1.1 Verfahrensdaten Vorprüfungsbericht

13. November 2013

Mitwirkung

04. Dezember 2012 bis 9. Januar 2013

Öffentliche Auflage

19. November 2013 bis 18. Dezember 2013

Beschluss Gemeinderat

11. Mai 2015

Eingereicht zur Genehmigung

26. Mai 2015

Ablauf der Beschwerdefrist

15. Juni 2015

Die Verfahrensvoraussetzungen für die Genehmigung sind erfüllt. 1.2 Zuständigkeit zur Genehmigung Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt ist gemäss § 27 Abs. 1 Baugesetz (BauG) für die Ge­ nehmigung der eingereichten Vorlage zuständig. 1.3 Rechtsschutzverfahren Zur Vorlage sind keine Beschwerden eingereicht worden.

2. Nutzungsplanung Siedlung als Grundlage der Vorlage Die Vorlage stützt sich auf die am 31. August 2004 genehmigte Nutzungsplanung Siedlung.

3. Die Vorlage im Überblick 3.1 Vorlage In den 90er-Jahren wurde bereits eine erste Zentrumsplanung durchgeführt. Diese Planung be­ zweckte eine relativ dichte und hinsichtlich der Nutzweisen eine gemischte Überbauung von hoher architektonischer und städtebaulicher Qualität. Wegen der hohen Regelungsdichte wurde die Pla­ nung nicht umgesetzt. In der Folge wurden die Vorgaben überdacht und weniger restriktive Festle­ gungen aufgenommen. Am 22. September 2004 genehmigte der Regierungsrat den Gestaltungsplan "Kernzone".

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Ausserhalb des Areals B wurde das Gebiet seither teilweise dicht überbaut. Die Erschliessungsanlagen wurden dabei weitgehend realisiert. Der überarbeitete Gestaltungsplan regelt die Bebauung, die Lage von Verkehrsflächen sowie die Freiräume. 3.2 Gegenstand der Genehmigung Zu genehmigen sind die verbindlichen Inhalte des vom Gemeinderat Oftringen am 11. Mai 2015 be­ schlossenen Gestaltungsplans "Zentrum, Areal B" bestehend aus: • Gestaltungsplan "Zentrum, Areal B", Situationsplan 1:500 • Gestaltungsplan "Zentrum, Areal B", Sondernutzungsvorschriften (SNV) Die Vorlage ist im orientierenden Planungsbericht der Gemeinde vom 12. September 2014 erläutert und begründet (Planungsbericht gemäss Art. 47 der Raumplanungsverordnung, RPV).

Erwägungen

4. Beurteilung der Vorlage 4.1 Überprüfungsbefugnis Die Genehmigungsbehörde prüft die Nutzungspläne auf Rechtmässigkeit, auf Übereinstimmung mit den kantonalen Richtplänen und den regionalen Sachplänen sowie auf angemessene Berücksichti­ gung der kantonalen und regionalen Interessen (§ 27 Abs. 2 BauG). Dazu gehören namentlich die Anforderungen nach § 21 BauG. 4.2 Raumplanerische Beurteilung 4.2.1 Allgemeine Beurteilung Der vorliegende Gestaltungsplan "Zentrum, Areal B" weicht vom rechtskräftigen Gestaltungsplan "Kernzone" aus 2004 ab. Gemäss § 23 SNV wird der Gestaltungsplan "Kernzone" vom 24. Mai 2004 innerhalb des Gestaltungsplanperimeters (östlich der Kreuzstrasse) aufgehoben. Basierend auf dem städtebaulichen Testplanungsverfahren in den Jahren 2010 und 2011 wurde der Gestaltungsplan überarbeitet. Im Gestaltungsplan erfolgen wichtige Festlegungen für eine zeitgemässe städtebauliche Konzeption und Freiraumgestaltung. Dazu gehören unter anderem die Festle­ gung von Baufeldern mit Pflichtbaulinien, von Baumstandorten sowie die Bezeichnung gemeinschaft­ licher Freiflächen. Die Anforderungen von § 21 BauG sind gewährleistet. 4.2.2 Erschliessung Die Strassenerschliessung ist auf der Basis des rechtskräftigen Gestaltungsplans "Kernzone" weit­ gehend erstellt. Die Strassenflächen sind im Eigentum der Gemeinde. Fehlende, aber wichtige Ver­ bindungen für den Fuss- und Radverkehr sind im Situationsplan rechtsverbindlich (in ungefährer Lage) eingetragen. Geringfügige Anpassungen sind im Baubewilligungsverfahren möglich, diese Wegflächen sind der Gemeinde unentgeltlich abzutreten oder es ist ihr ein öffentliches Wegrecht einzuräumen (§ 15 Abs. 1 SNV). Das Erschliessungskonzept ist sachgerecht. 4.2.3 Parkierung Alle Parkfelder für die Bewohner und die Beschäftigten werden unterirdisch angeordnet (§ 14 Abs. 2 SNV). Für die Berechnung gelten reduzierte Richtwerte gemäss VSS-Norm SN 640 281. Im Bereich der öffentlichen Erschliessungsfläche sind Kleinbauten verboten (§ 6 Abs. 2 SNV).

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4.2.4 Abstimmung Siedlung und Verkehr Aufgrund der eingereichten Unterlagen ist eine anrechenbare Geschossfläche von ca. 15'000 m2 und damit eine eher städtische Überbauungsdichte vorgesehen. Dies ist an dieser zentralen Lage sach­ gerecht. Im heute bereits stark belasteten Strassennetz bildet der damit neu induzierte Verkehr je­ doch ein zentrales Thema. Mehrheitlich ist Wohnen vorgesehen, in Teilen sind aber auch Dienstleis­ tungen und Gewerbe möglich. Obwohl keine verkehrsintensive Nutzung geplant ist, wird das zulässige Geschossflächenpotenzial eine ansehnliche Verkehrsmenge generieren. Den Unterlagen liegt der Bericht "Kapazitätsabschätzung im Zentrum Oftringen" bei (Planungsbericht Ziffer 3.3.2). Im Planungsbericht wird angeführt, dass sich die zentrale Lage unter anderem auch durch eine überdurchschnittliche öV-Erreichbarkeit auszeichnet. Dies ist korrekt und für die hohe Nutzungsdich­ te an diesem Standort, inmitten des überlasteten Strassennetzes, entscheidend. Diese Vorteile kommen erfahrungsgemäss aber nur mit einem spezifischen Mobilitätskonzept effizient zum Tragen. Zur Berechnung des Parkplatzbedarfs werden Abminderungsfaktoren gemäss VSS-Norm SN 640 281 festgelegt (§ 14 Abs. 1 SNV). Weiter muss im Rahmen eines Mobilitätskonzepts aufgezeigt wer­ den, wie die Mobilitätsbedürfnisse auf umweltverträgliche Weise gelöst werden können (§17 SNV). Die Festlegungen sind stufen- und sachgerecht. 4.2.5 Ortsbild, Siedlung und Städtebau Das Ortsbild der Gemeinde Oftringen ist gemäss dem Inventar der Ortsbilder der Schweiz (ISOS) als lokal bedeutend eingestuft. Der Gestaltungsplanperimeter überlagert verschiedene Bereiche des ISOS. Weiter befinden sich innerhalb des Gestaltungsplanperimeters die im Kurzinventar erfassten Gebäude Gasthof Traube (Kurz-Inventar Nummer 909) an der Kreuzung sowie das Bauernhaus an der Kreuzstrasse 11 (Kurz-Inventar Nummer 934). Auf der gegenüberliegenden Strassenseite der geplanten Überbauung befindet sich das Denkmalschutzobjekt Sparkasse. Der vorliegende Gestaltungsplan sichert eine hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen. Insbe­ sondere gilt dies für die Volumenverteilung, die gestalterische Qualität der Freiräume, die Anbindung an die angrenzenden Bereiche und für die inneren Wegverbindungen. Zusätzlich wird der Strassenraum mit den vorgesehenen Baumbepflanzungen aufgewertet. 4.2.6 Sondernutzungsvorschriften In den Sondernutzungsvorschriften werden wichtige Elemente des städtebaulichen Konzepts ver­ bindlich geregelt. Dazu gehören Lage und Gestaltung der Bauten (§§ 6 bis 10 SNV), sowie der Aussenräume (§§ 13 bis 16 SNV) und die Parkierung (§ 17 SNV). Die Sondernutzungsvorschriften sind sachgerecht und rechtmässig. Sie gewährleisten die Zielsetzungen des Gestaltungsplans. 4.3 Gesamtbeurteilung Die Vorlage erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für die Genehmigung.

Beschluss 1.

Der Gestaltungsplan "Zentrum, Areal B" der Gemeinde Oftringen vom 11. Mai 2015 wird genehmigt. 2.

Die Abteilung Raumentwicklung wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt.

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Stephan Attiger Regierungsrat

Verteiler • Gemeinderat, Zürichstrasse 30, 4665 Oftringen • Departement Bau, Verkehr und Umwelt • Abteilung Raumentwicklung BVU (Original mit Akten) • Abteilung Verkehr BVU

Rechtsmittelbelehrung

1. Gegen diesen Genehmigungsentscheid kann beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere Vorstadt 40, 5000 Aarau, Beschwerde geführt werden. 2. Die nicht erstreckbare Beschwerdefrist von 30 Tagen beginnt mit der Publikation im Amtsblatt des Kantons Aargau zu laufen. Bei der Berechnung der Beschwerdefrist wird der Tag der Publikation nicht mitgezählt. Die Frist steht still vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August und vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar. 3. Beschwerdeentscheide können innert gleicher nicht erstreckbarer Frist - neben dem Genehmigungsentscheid gesondert mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten werden, sofern sie durch den Genehmigungsent­ scheid nicht abgelöst worden sind. 4. Die Beschwerdeschrift ist von der Partei selbst oder von einer Anwältin bzw. einem Anwalt zu verfassen, welche oder welcher gemäss dem Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte vom 23. Juni 2000 (Anwaltsgesetz, BGFA; SR 935.61) zur Vertretung von Parteien vor Gericht berechtigt ist. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, das heisst es ist a) anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll, und b) darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird. Die Beschwerde hat nur aufschiebende Wirkung, wenn und soweit das Gericht sie gewährt. 5. Auf eine Beschwerde, welche den Anforderungen unter Ziffer 2 bis 4 nicht entspricht, wird nicht eingetreten. 6. Eine Kopie des angefochtenen Entscheids ist der Beschwerdeschrift beizulegen. Allfällige Beweismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich einzureichen. 7. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, das heisst, die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen. 8. Die Genehmigungsbeschlüsse und die einschlägigen Akten können während der Beschwerdefrist bei der Abtei­ lung Raumentwicklung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau, eingese­ hen werden.

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