Rückbau Stellungsraum 1

Défrichements · Zeihen

Document

Numéro
1534
Type
Défrichements
Commune
Zeihen
Canton
Argovie
Niveau
Canton
Approuvé par
AW
Adopté
13 mai 2020
En vigueur depuis
21 déc. 2020

Carte

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Fichiers

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Texte

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, BevölkerungsschuU und Sport VBS

Schweizerische Eidgenossenschaft Conf6d6ration suisse

Confederazione Svizzera Confederaziun svizra

Militärische Plangenehmigung

IM ORDENTLICHEN PLANGENEHMIGUNGSVERFAHREN

NACH Artikel 7-21MPV (Militärische Plangenehmigungsverordnung; SR 510.51) VOM 21. Dezember 2020

Das Eidgenössische Departementfür Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport(VBS) als Genehmigungsbehörde

in Sachen Gesuch vom 13. März 2020

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der armasuisse Immobilien, Baumanagement Zentral, Murmattweg 6,6000 Luzern 30 betreffend

Gemeinde Zeihen,Schiessplatz Eichwald; Rückbau Stellungsraum 1

I

stelltfest:

1. Das Baumanagement Zentral der armasuisse Immobilien reichte der Genehmigxmgsbehörde

am 13. März 2020 das Gesuch für den Rückbau des Stellungsraums 1 des Schiessplatzes Eichwald in der Gemeinde Zeihen zur Beurteilung ein. Die Genehmigungsbehörde führte dazu ein ordentliches militärisches Plangenehmigungsverfahren durch.

2. Die Genehmigungsbehörde führte das Anhörungsverfahren bei den betroffenen kommuna

len und kantonalen Behörden sowie bei den interessierten Bundesbehörden durch und ver-

anlasste die öffentliche Auflage des Projekts(6. Mai bis 5. Juni 2020).Irmert der Auflagefrist gingen keine Einsprachen und schriftliche Amegungen ein.

3. Der Kanton Aargau übermittelte der Genehmigungsbehörde seine Stellungnahme mit Schreiben vom 30. Juni 2020.

4. Die Gemeinde Zeihen reichte der Genehmigimgsbehörde am 8. Juli 2020 ihre Stellung nahme ein.

5. Die Stellungnahme des Bundesamtes für Umwelt(BAFU)ging am 5. August 2020 bei der Genehmigungsbehörde ein.

6. Die Gesuchstellerin nahm am 18. August 2020 abschliessend zu den eingegangenen Anträ gen und Bemerkungen Stellung.

7. Am 18. November 2020 zog das BAFU Antrag(20)formell zurück.

8. Auf die Vorbringen und die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird - soweit entscheidwesentlich -in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

n

zieht in Erwägung:

A.Formelle Prüfung

1. Sachliche Zuständigkeit

Das Vorhaben betrifft den Teilrückbau einer militärischen Anlage. Der Rückbau militärischer Infrastruktur fällt nach konstanter Praxis in den Geltungsbereich der MPV,wenn er nicht durch' eine zivile Nachnutzung begründet ist.

Im vorliegenden Fall wird ein nicht mehr genutzter Stellungsraum auf einem militärischen Schiessplatz zurückgebaut. Das Vorhaben ist somit militärisch begründet, weshalb die MPV anwendbar und das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport(VBS) für die Festlegung und Durchführung des militärischen Plangenehmigungsverfahrens zuständig '

/

ist(Art. 1 Abs. 1, Abs. 2 Bst. b, Art. 2 MPV). 2. Anwendbares Verfahren

Im Rahmen der Vorprüfung nach Art. 7 MPV hat die Genehmigungsbehörde festgestellt:

a. Das Vorhaben untersteht dem ordentlichen militärischen Plangenehmigungsverfahren,

b. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung(UVP)ist nicht notwendig, weil es sich vorliegend we der um eine wesentliche bauliche Andening noch um eine Erweiterung einer UVP-pflichtigen Anlage handelt, c. Das Vorhaben wirkt sich weder erheblich aufRaumordnung und Umwelt aus noch sind die

Kriterien gemäss Sachplan Militär Programmteil 2017, Kapitel 6.2 erfüllt, weshalb es nicht als sachplanrelevant einzustufen ist.

B. Materielle Prüfung 1. Projektbeschrieb

Das Vorhaben sieht den Rückbau von Laufgräben des Stellungraums 1 des Schiessplatzes Eich wald in der Gemeinde Zeihen vor. Grundeigentümer ist der Bund. Die Objekte werden nicht mehr genutzt imd sollen aus Sicherheitsgründen (Werkeigentümerhaftung)zurückgebaut wer den. Die rückzubauenden Laufgräben liegen im Wald und die frei werdende Fläche soll der Umgebung entsprechend renaturiert werden. 2. Stellungnahme des Kantons Aargau

Der Kanton Aargau formulierte in seiner Stellungnahme vom 30. Juni 2020, basierend auf der kantonsintemen Vernehmlassung,folgende Anträge bzw. Hinweise: Wald

(1) Für den Rückbau von Laufgräben und Unterständen und die Rekultivierung der entspre

chenden Waldfläche sei der Gesuchstellerin eine Rodung im Ausmass von 550 m^ Waldareal auf der Parzelle Nr. 700 in Zeihen zu bewilligen. Massgebend für die Rodung sei der Rodungsplan vom 16. Juni 2019.

2/10

(2) Die Rodung sei durch die Plangenehmigungsbehörde zu befristen. Vorschlag: 31. De zember 2022.

(3) Die bewilligten Rodungsgrenzen seien im Gelände einzumessen und zweckmässig ab zugrenzen. Die Gesuchstellerin habe die Abgrenzung vor Ausführung der Rödimg durch das zuständige Kreisforstamt abnehmen zu lassen.

(4) Die Rodimgs- und Bauarbeiten hätten unter Schonung des ausserhalb der bewilligten Rodungsfläche vorhandenen Waldareals za erfolgen. Es sei insbesondere untersagt, da rin Baubaracken zu errichten sowie Aushub, Fahrzeuge und Materialien aller Art zu de ponieren.

(5) Mit den in den Gesuchsunterlagen beschriebenen Massnahmen sei zu verhindern, dass der Waldboden bei der Bauausführung verdichtet werde. (6) Als Ersatzleistung an Ort und Stelle habe die Gesuchstellerin das rekultivierte Rodimgs-

areal im Ausmass von mindestens 550 m^ gemäss dem Konzept in den Gesuchsunterla

gen wieder zu bestocken. Massgebend sei der Rodungsplan vom 16. Juni 2019. Zum Aufifüllen der Gräben dürfe nur unverschmutztes, mageres und mergeliges Bodenmate rial aus der Region verwendet werden.

(7) Der Ersatzaufforstungstermin sei durch die Plangenehmigungsbehörde festzulegen. Vor schlag: 31. Dezember 2023.

(8) Die Gesuchstellerin habe den Abschluss der Ersatzaufforstung dem zuständigen Kreis forstamt unaufgefordert zu melden. Boden

^

(9) Arbeiten im Boden seien nur möglich, wenn der Boden genügend abgetrocknet sei, d.h. in der Regel während der Vegetationszeit. Nötigenfalls sei die Tragfähigkeit des Bodens mit Saugspannmessungen zu bestimmen.

(10)Es sei ein standorttypischer Bodenaufbau wiederherzustellen. Sämtliches rückgebaute Betonmaterial sei fachgerecht zu entsorgen. Es dürfe nur mit sauberem Bodenmaterial

rekultiviert werden. Entwässerung

(1 l)Das Baugrubenwasser sei dauernd mit Vorbehandlung gemäss Kapitel 6.2.3 im Ordner "Siedlungsentwässerung" zu behandeln. Das vorbehandelte Abwasser sei indirekt zu versickern.

Luftreinhaltung

(12)Es seien alle Massnahmen der Massnahmenstufe A der Richtlinie Luftreinhaltung auf Baustellen (Baurichtlinie Luft, BAFU 2009)umzusetzen.

(13)Aufder Baustelle müssten alle Maschinen und Geräte mit Dieselmotoren miteiner Leis tung >18 kW und deren Partikelfiltersysteme die Anforderungen gemäss Art. 19ö und Anhang 4 Ziffer 3 der Lärmschutz-Verordnung(LSV; SR 814.41)einhalten.

3. Stellungnahme der Gemeinde Zeihen

Die Gemeinde Zeihen nahm das Vorhaben gemäss Stellungnahme vom 8. Juli 2020 zustim mend zur Kenntnis, verzichtete jedoch aufeine Stellungnahme. 4. Stellungnahme des Bundesamtesfür Umwelt

Das BAFU formulierte in seiner Stellungnahme vom 3. August 2020 zum Thema Wald fol gende Anträge:

3/10

(14)Die in der Stellungnahme der Abteilung Wald des Kantons Aargau vom 13. Mai 2020 formulierten Anträge (1),(2),(5)und(6)seien zu berücksichtigen. Die in der Stellungnahme der Abteilung Wald des Kantons Aargau vom 13. Mai 2020 formulierten Anträge(3),(4),(7)und(8)seien in den nachfolgenden Anträgen sinnge mäss integriert/enthalten und müssten nicht separat aufgefuhrt werden.

(15)Die Rodungs- und Bauarbeiten hätten imter Schonung des angrenzenden Waldareals zu erfolgen. Es sei insbesondere untersagt, darin Baubaracken zu errichten sowie Aushub,

Fahrzeuge und Materialien aller Art zu deponieren.

(16)Die Wiederherstellungs- und Ematzleistungsarbeiten hätten bei temporären Rodungen innert zwei Jahren nach Abschluss der Hauptarbeiten zu erfolgen.

(17)Für die Ersatzaufforstungen habe die Gesuchstellerin das Auflcommen einer standortge rechten Bestockung zur Erfüllung der Waldfunktion sicherzustellen. Sie habe während der Bau- und der Aufwuchsphase(Kronenschluss)das Aufkommen von Konkurrenzve getation wie Brombeereund invasiven gebietsfremden Pflanzen wie Goldrute,Sommer flieder, Riesenbärenklau etc. zu verhindern. Dies habe durch regelmässige Kontrollen bzw. entsprechende Massnahmen zu erfolgen. Fünf Jahre nach Abschluss der Arbeiten für die Ersatzaufforstung habe die Gesuchstellerin die Flächen einer Erfolgskontrolle diffch den kantonalen Forstdienst zu unterziehen. Letzterer habe festzustellen, ob die Bekämpfung der Konkurrenzvegetation imd der invasiven gebietsfremden Pflanzen weiterzuführen sei und für welche Zeitdauer. Die Bauherrschaft habe die Genehmi

gungsbehörde über den Zeitpunkt der Erfolgskontrolle und deren Ergebnis sowie alL^lige Forderungen des kantonalen Forstdienstes in Kenntnis zu setzen. Bei Uneinigkeit habe die Genehmigungsbehörde nach Anhörung der Parteien sowie des BAFU zu ent scheiden.

(18)Für die Umsetzung der Rodung/ des Rodungsersatzes sei der kantonale Forstdienst einzübeziehen. Insbesondere seien die bewilligten Rodimgsgrenzen im Gelände einzumes sen und zweckmässig abzugrenzen. Die Gesuchstellerin habe die Abgrenzung vor Aus führung der Rodung durch das zuständige Kreisforstamt abnehmen zu lassen. (19)Nach Abschluss der Rodungs-^ und Bauarbeiten (inkl. Rodungsersatz)sei der kantonale Forstdienst zu einer Abnahme einzuladen.

(20)Die Genehmigungsbehörde habe dafür zu sorgen, dass die Pflicht zur Leistung von Re alersatz im Grundbuch angemerkt wird.

5. Abschliessende Stellungnahme der Gesuchstellerin

Die verschiedenen Stellimgnahmen wurden der Gesuchstellerin zugestellt. Diese erklärte sich in ihrer abschliessenden Stellungnahme vom 7. August 2020 bis auf eine Ausnahme (Antrag 20)mit den Anträgen imd Bemerkungen aus den eingegangenen Stellungnahmen einverstandenund sicherte zu, diese in der weiteren Planung sowie in der Ausführung zu berücksichtigen.Zu Antrag (20) teilte die Gesuchstellerin mit, dass die Pflicht zur Amnerkung im Grundbuch im vorliegenden Fall nicht notwendig sei. 6. Rückzug Antrag(20)

Am 18. November 2020 einigten sich die Genehmigungsbehörde imd das BAFU,dass Antrag (20),wonach die Pflichtzur Leistung von Realersatzim Grundbuch anzumerken sei, vorliegend keinen Siim macht, da die betroffenen Parzellen im Eigentum des VBS stehen und das Areal im Kembestand bleibt. Die Pflicht zur Ersatzvomahme wird mit der Plangenehmigung verbind lich und muss nicht noch mit einem Grundbucheintrag sichergestellt werden. Das BAFU zog demzufolge Antrag(20)formell zurück. 4/10

7. Beurteilung der Genehmigungsbehörde a. Wald Rodung

Jede dauernde und vorübergehende Zweckentfremdung von Waldboden gilt als Rodung im Sinne des Waldgesetzes(WaG;SR 921.0). Rodungen sind gemäss Art. 5 Abs. 1 WaG grund sätzlich verboten. Ausnahmebewilligungen können nur unter bestimmten Voraussetzungen (Bedürfhisnachweis, Standortgebundenheit, sachliche Erfüllung der raumplanerischen Voraus setzungen,keine Gefährdung der Umwelt und Berücksichtigung von Natur- und Heimatschutz)

erteilt werden. Überdies sind Rodungsbewilligimgen jeweils zu befristen (Art. 5 Abs.5 WaG).

Aus waldrechtlicher Sicht bedarfdas Vorhaben einer Rodungsbewilligung.

Der Rückbau fuhrt zu einer Verbesserung der Waldfimktion im Sinne von Art. 1 WaG und

entspricht einer waldbaulichen Massnahme,die zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Sta bilität und Qualität des Bestandes beiträgt (Art. 19 der Waldverordnung (WaV; SR 921.01).

Die sachgerechten Anträge(5)(6)(15)(18)(19)zum Schutz des Waldes und der darin lebenden Tiere werden gutgeheissen und als Auflagen übernommen. Wiederaufforstung

Der Rückbau fuhrt zu einer Verbesserung der Waldfunktion im Sinne von Art. 1 Bst. c WaG.

Die Anträge(6)xmd(10)des Kantons Aargau bzw.(17)des BAFU zur Wiederaufforstung sind sachgerecht und gewährleisten eine Wiederherstellung der Waldfunktion. Die Anträge werden gutgeheissen und sinngemäss als Auflagen übernommen.

Bekämpfung von Neophyten

Das BAFU beantragt(17), dass die Bauherrschaft veipflichtet werden solle, während der Bauund der Aufwuchsphase das Aufkommen von Konkurrenzvegetation wie Brombeere und inva siven gebietsfremden Pflanzen wie Goldrute, Sommerflieder, Riesenbärenklau etc. zu verhin

dern. Dazu habe die Bauherrschaft regelmässige Kontrollen durchzuführen, um allfällige neue Vorkommen frühzeitig zu erkennen imd entsprechende Massnahmen zu treffen.

Die Anträge konkretisieren Art. 15 der Freisetzungsverordnung (FrSV; SR 814.911), wonach

aufkommende invasiven gebietsfremden Organismen zu bekämpfen sind.

Die Genehmigimgsbehörde erachtet den Antrag als zielführend, weshalb dieser gutgeheissen wird.Die Gesuchstellerin hat demzufolge sicherzustellen,dass die notwendigen Kontrollen und Massnahmen durch den kantonalen Forstdienst oder eine andere zu beauftragende Fachperson im Sinne des Antrages vorgenommen werden. Eine Kopie der Vereinbarung mit dem Beauf tragten ist der Genehmigungsbehörde zuzustellen.

Fünf Jahre nach Abschluss der Arbeiten für die Ersatzaufforstungen ist die Fläche, wie vom BAFU beantragt(17), einer Erfolgskontrolle durch den kantonalen Forstdienst zu unterziehen.

Die Genehmigungsbehörde ist über den Zeitpunkt der Erfolgskontrolle und deren Ergebnis so•wie anfällige Forderungen des kantonalen Forstdienstes in Kenntnis zu setzen. Bei Uneinigkei ten entscheidet die Genehmigungsbehörde nach Anhörung der Parteien sowie des BAFU. Es ergehen entsprechende Auflagen. Rodungsbewilligung

Die Anträge zur Befristung der Rodung und Wiederaufforstung(2)(16) werden gutgeheissen und als Aiftlagen verfügt. Die Rodung darferst in Angriff genommen werden, wenn die vorlie gende Plangenehmigungsverfügung rechtskräftig ist. Die Rodung hat bis am 31. Dezember

2022, die Wiederherstellungs- und Ersatzleistungsarbeiten haben innert zwei Jahren nach Ab schluss der Hauptarbeiten zu erfolgen.

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Es wird festgestellt, dass die Voraussetzungen für die Rodungsbewilligung gemäss Art. 5 WaG

vorliegend gegeben sind. Die von der Gesuchstellerin beantragte Rodung wird unter Berück sichtigung der genannten Auflagen bewilligt. Massgebend ist der Rodungsplan vom 16. Juni

2019.

Dem Antrag des BAFU (14), wonach die kantonalen Anträge (1),(2),(5)imd (6)zu berück sichtigen seien, wird bereits entsprochen. Der Antrag wird als gegenstandslos abgeschrieben, b. Abfälle / Schadstoffe

Gemäss Art. 17 der Abfallverordnung(WEA;SR 814.600) sind Sonderabfälle von den übri

gen Abfallen zu trennen und fachgerecht zu entsorgen. Sofern mehr als 200 m^ Abfall (inkl.

Aushub)anfallen oder belastete Bausubstanz zu erwarten ist, muss ein Entsorgungskonzept er arbeitet werden (Art. 16 Abs. 1 WEA). Auf Verlangen der zusttodigen Behörde muss nach Abschluss der Bauarbeiten nachgewiesen werden, dass die angefallenen Abfälle entsprechend den Vorgaben der Behörde entsorgt werden(Art. 16 Abs.2 WEA). Das Entsorgungskonzept ist Teil der Projektunterlagen xmd wurde weder vom Kanton Aargau noch vom BAFU im Rahmen der Anhörung bemängelt. Die Abfälle sind gemäss den Angaben im Entsorgungskonzeptfachgerecht zu entsorgen. Falls beim Rückbau allfallig verdeckte,nicht im Schadstoffbericht vom 10. Dezember 2018 aufgeführte, verdächtige Materialien zum Vor schein konunen, sind die Arbeiten einzustellen und es ist eine Beurteilung der Situation, allen falls unter Einbezug einer Fachperson, durchzuführen. Es ergehen entsprechende Auflagen,

c. Boden

Wer Boden abträgt, muss damit gemäss Art. 7 der Verordnung über Belastungen des Bodens (VBBo;SR 814.12)so umgehen, dass dieser wieder als Boden verwendet werden kann,insbe sondere müssen Ober- und Unterboden getrennt abgetragen und gelagert werden.

Wer Anlagen erstellt, den Boden bewirtschaftet oder anders beansprucht, muss unter Berück sichtigung der physikalischen Eigenschaften und der Feuchtigkeit des Bodens Fahrzeuge, Ma

schinen und Geräte so auswählen und einsetzen, dass Verdichtungen und andere Strukturver

änderungen des Bodens vermieden werden, welche die Boden-fmchtbarkeit langfiristig gefähr

den (Art.6 VBBo).

Der kantonale Antrag (9) konkretisiert die genannten gesetzlichen Bestimmungen der VBBo. Der Antrag wird vorsorglich als Auflagen übernommen, obwohl die Einhaltung von gesetzli chen Bestinmiungen vorausgesetzt wird und grundsätzlich nicht über Auflagen sichergestellt werden muss.

Für die Wiederverwendung des Bodens ist die Wegleitung Bodenaushub sowie die Aushubrichtlinie des BAFU zu berücksichtigen, d. Munitionsrückstände

Bei einer Altlastensanierung bzw. bei Bauarbeiten auf Schiessplätzen kann je nach Munition und Tiefe von Einschüssen eine gewisse Gefahr von Blindgängern ausgehen. Da eine Blind gängergefahr nicht völlig ausgeschlossen werden kann, muss die Gesuchstellerin aus Sicher

heitsgründen vor Beginn der Arbeiten eine Risikoanalyse und Gefahrdungsabschätzung durch

führen,die erforderlichen Schutzmassnahmen vorsehen und bei Bedarfdas Kommando Kampf mittelbeseitigung und Minenräumung (KAMIR) des VBS beiziehen. Es ergeht eine entspre chende Auflage,

e. Entwässerung

Gemäss Art. 6 des Gewässerschutzgesetzes (GSchG; SR 814.20) ist es verboten, Stoffe, die Wasser verunreinigen können, mittelbar oder unmittelbar in ein Gewässer einzubringen oder

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sie versickern zu lassen. Der Kanton Aargau beantragt(11),dass das Baugrubenwasser dauernd gemäss den Vorgaben des kantonalen Hilfsmittels «Siedlimgsentwässerung» vorzubehandeln

und das vorbehandelte Abwasser indirekt zu versickern sei.

Der Antrag konkretisiert die genannte gesetzliche Bestimmung. Obwohl die Einhaltung von gesetzlichen Bestimmungen vorausgesetzt wird und grundsätzlich nicht über Auflagen sicher gestellt werden muss, wird der Antrag vorsorglich als Auflage übernommen,

f. Lärm während der Bauphase

Die Baulärmrichtlinie des BAFU konkretisiert die Bestimmungen der Lärmschutz-Verordnimg (LSV;SR 814.41)und legt bauliche sowie betriebliche Massnahmen zur Begrenzung des Bau lärms fest.

Die Gesuchstellerin legte in den Gesuchsunterlagen für das Vorhaben die Massnahmenstufe B und entsprechende Massnahmen fest, hn Rahmen der Anhörung sind weder vom Kanton Aar gau noch vom BAFU Anmerkungen oder Einwände zum Thema Baulärm eingegangen. Die Festlegung der Massnahmenstufe ist vorliegend korrekt,

g. Luftreinhaltung

Die Richtlinie zur Luftreinhaltung auf Baustellen des BAFU konkretisiert die Bestimmungen der Luftreinhalte-Verordnung(LRV;SR 814.318.142.1)und ist aufdas vorliegende Bauvorha ben anwendbar.

Gemäss den Kriterien der Luftreinhaltung aufBaustellen des BAFU sehen die Gesuchsimterla-

gen für das Bauvorhaben die Massnahmenstufe A vor. hn Rahmen der Anhörung sind vom Kanton Aargau Anträge zum Thema Luftreinhaltung eingegangen. Antrag (12) verlangt, dass alle Massnahmen der Massnahmenstufe A umzusetzen seien. Die Gesuchstelleiin hat dies be

reits so vorgesehen, weshalb der Antrag als gegenstandslos abgeschrieben wird.

Antrag (13) wiederholt gesetzliche Bestimmungen, die berücksichtigt werden sollen. Die Be rücksichtigung von gesetzlichen Bestimmungen wird vorausgesetzt und muss grundsätzlich nicht über Auflagen sichergestellt werden muss. Mit der Festlegung der Massnahmenstufe A

und entsprechender Massnahmen ist die Berücksichtigung der erwähnten gesetzlichen Vorga ben ohnehin bereits sichergestellt. Der Antrag wird ebenfalls als gegenstandslos abgeschrieben.

C.

Ergebnis

Nach erfolgter Prüfung kann festgehalten werden, dass das Vorhaben mit dem massgebenden n materiellen und formellen Recht übereinstimmt und somit die Voraussetzungen für die Ertei

lung der militärischen Plangenehmigung erfüllt sind. ni

und verfügt demnach:

1. Plangenehmigung

Das Vorhaben der arm^uisse Immobilien, Bamnanagement Zentral, vom 13. März 2020

in Sachen

Gemeinde Zeihen, Schiessplatz Eichwald; Rückbau Stellungsraum 1

7/10

mit den nachstehenden Unterlagen:

- Bauprojektdossier vom 13. März 2020 - RodvmgsgesuchvomS. Mai2020

- PlanAA_3619_l

^0001 vom 19.06.2019, Rodungsplan

wird im Siime der Erwägungen unter Auflagen genehmigt.

2. Rodmgsbewilligung

Pie Ausnahmebewilligung für die temporäre Rodung von 550 m^ Wald (Gemeinde Zeihen (AG), Parzelle Nr. 700, Koordinaten; 649’690 / 257’500, im Eigentum der Schweizerischen Eidgenossenschaft)und die Wiederaufforstung derselben Fläche wird hiermit erteilt. Die Rodung darf erst vorgenommen werden, wenn die Plangenehmigung rechtskräftig ist. Die Rodimg hat bis am 31. Dezember 2022 zu erfolgen.

Die Wiederherstellungs- und Ersatzleistungsarbeiten haben innert 2 Jahren nach Abschluss der Hauptarbeiten zu erfolgen.

3. Auflagen Allgemein a.

Der Baubeginn und die voraussichtliche Dauer der Arbeiten sind der Genehmigungsbe hörde, der Gemeinde Zeihen sowie dem kantonalen Forstdienst filihzeitig schriftlich mitzuteilen. Die Genehmigungsbehörde behält sich eine Baukontrolle vor.

b. Die Gesuchstellerin hat der Genehmigungsbehörde den Bauabschluss anzuzeigen und gleichzeitig in einem Bericht mitzuteilen, wie die hier verfiigten Auflagen umgesetzt worden sind. Der Bericht ist der Genehmigungsbehörde unaufgefordert spätestens 3 Monate nach Abschluss der Arbeiten einzureichen.

Wald

c. Die Rodungs- und Bauarbeiten haben unter grösstmöglicher Schonung des angrenzen den Waldareals zu erfolgen. Es ist insbesondere untersagt, darin Baubaracken zu errich ten sowie Aushub,Fahrzeuge und Materialien aller Art zu deponieren,

d. Für die Umsetzung der Rodimg und des Rodungsersatzes ist der kantonale Forstdienst einzubeziehen.' Insbesondere sind die bewilligten Rodungsgrenzen im Gelände einzu messen und zweckmässig abzugrenzen. Die Abgrenzung ist vor Ausführung der Ro dung durch das zuständige Kreisforsteramt abzunehmen, e. Das Rodungsareal ist gemäss dem erarbeiteten Konzept wiederzubestocken. Das Auf kommen einer standortgerechten Bestockung zur Erfüllung der Waldfunktion ist sicher zustellen. Zum Auffüllen der Gräben darf nur imverschmutztes, mageres und mergeli

ges Bodenmaterial aus der Region verwendet werden. Es ist ein standorttypischer Bo

denaufbau wiederherzustellen. Es darf nur mit sauberem Bodenmaterial rekultiviert werden,

f. Nach Abschluss der Rodungs- und Bauarbeiten (inkl. Rodungsersatz)ist der kantonale Forstdienst zu einer Abnahme einzuladen.

Neophyten

g-

Während der Bauphase und während fünf Jahren nach erfolgter Ersatzaufforstung ist das Aufkommen invasiver Pflanzen und Konkurrenzvegetation zu bekämpfen. Der

Nachweis der entsprechenden Beauftragung ist dem Abschlussbericht beizulegen,

h. Fünf Jahre nach Abschluss der Ersatzaufforstung ist die Fläche einer Erfolgskontrolle

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zu unterziehen. Die Genehmigungsbehörde ist über den Zeitpunkt der Erfolgskontrolle und deren Ergebnis sowie allfällige Forderungen des kantonalen Forstdienstes in Kennt

nis zu setzen. Bei Uneinigkeiten entscheidet die Genehmigungsbehörde nach Anhörung

der Parteien sowie des BAFU. Boden

i. Es ist zu verhindern, dass der Waldboden bei der Bauausführung verdichtet wird. Ar beiten im Boden sind nur möglich, wenn der Boden genügend abgetrocknet ist, d.h. in der Regel während der Vegetationszeit. Nötigenfalls ist die Tragfähigkeit des Bodens mit Saugspannmessungen zu bestimmen.

Abfälle

j. Die Abfälle sind gemäss den Angaben im Entsorgungskonzept fachgerecht zu entsor gen. Falls beim Rückbau allfällig verdeckte, nicht im Schadstoffbericht vom 10. De

zember 2018 aufgeführt, verdächtige Materialien zum Vorschein kommen,sind die Ar

beiten einzustellen und es ist eine Beurteilung der Situation, allenfalls unter Einbezug

einer Fachperson, durchzuführen.

MunitionsrOckstände

k. Vor Baubeginn hat die Gesuchstellerin in Bezug auf Munitionsiückstände eine Risiko analyse und Gefahrdungsabschätzung durchzuführen, die erforderlichen Schutzmass nahmen anzuordnen und bei Bedarfdas Kommando KAMIR des VBS bei^iehen. Die

Gesuchstellerin hat in einem Bericht das Ergebnis der durchgeführten Risikoanalyse und die vorgesehenen Massnahmen festzuhalten. Der Bericht ist der Genehmigungsbe

hörde spätestens 3 Wochen vor Baubegiim zur Kenntnisnahme zuzustellen. Entwässerung

1.

Das Baugrubenwasser ist gemäss den Vorgaben des kantonalen Hilfsmittels «Sied

lungsentwässerung» vorzubehandeln imd indirekt versickern zu lassen.

Diverses

m. Nachträgliche Projektanpassungen sind der Genehmigungsbehörde anzuzeigen. Sie ord net bei wesentlichen Anpassungen ein neues Plangenehmigungsverfahren an.

4. Anträge des Kantons Aargau

Die Anträge des Kantons Aargau werden gutgeheissen, soweit sie nicht ausdrücklich als ge genstandslos abgeschrieben werden oder bereits sinngemäss in Anträgen des BAFU enthalten

sind.

5. Verfahrenskosten

Das materiell anwendbare Bundesrecht sieht keine Kostenpflicht vor. Es werden somit keine Verfahrenskosten erhoben.

6. Eröffnung

. Die vorliegende Verfügung wird gemäss Art. 30 MPV den Verfahrensbeteiligten eingeschrie

ben zugestellt und im Bundesblatt angezeigt. Dem BAFU als betroffene Fachbehörde des Bun des wird der Entscheid per E-Mail mitgeteilt. 7. Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid kaim iimert 30 Tagen nach Eröffiiung beim Bundesverwaltungs

gericht, Postfach, 9023 St. Gallen, Beschwerde geführt werden (Art. 130 Abs. 1 des

Militärgesetzes, MG; SR 510.10). Die Rechtsschrift enthält die Begehren, deren Begründung

9/10

mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift. Der angefochtene Entscheid und die

Beweismittel sind beizulegen (vgl. Art. 52 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes, VwVG;

SR 172.021).

EIDG.DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT i.A. Der ChefRaum und Umwelt VBS

Bruno Locher

Eröffnung an

— armasuisse Immobilien,Baumanagement Zentral, Murmattweg 6,6000 Luzern 30(per Ku rier)

(Beilage: 1 Gesuchsdossier mit gestempelten Planbeilagen)

- Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau, Abteilung Baubewilligungen, Entfelderstrasse 22,5001 Aarau(R)

- Gemeinde Zeihen, Bahnhofstrasse 4,5079 Zeihen(R)

z Kan

— armasuisse Immobilien, SIP - armasuisse Immobilien, UNS - armasuisse Immobilien,FM Mitte - armasuisse Lnmobilien, MAD - ASTAB,ImmoV

- BAFU,Abteilung Biodiversität und Landschaft, 3003 Bern - Pro Natura [email protected])

- WWF Schweiz([email protected])

10/10

H

KANTON AARGAU

DEPARTEMENT

BAU, VERKEHR UND UMWELT

Abteilung Wald

Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau

[email protected] www.ag.ch/bvu

Departement BVU Abteilung für Baubewilligungen zur Weiterleitung an die zuständige Bundesleitbehörde

13. Mai 2020

Stellungnahme im Anhörungsverfahren Nr.: BVUAFB.20.971 / Rodung AW.1534 Gemeinde:

Gesuchstellerin: Bauvorhaben:

Zeihen

armasuisse Immobilien, Murmattweg 6, 6000 Luzern Rückbau Stellungsraum 1

Bundesleitbehörde: Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS

Sachverhalt:

Beim Waffenplatz Zeihen sollen aus Sicherheitsgründen mehrere nicht mehr benötigte Schützengrä

ben bzw. Laufgräben und Unterstände ("Stellungsraum 1") rückgebaut werden. Die rückzubauenden

Objekte liegen im Wald. Das betroffene Waldareal wird zu Naturschutzzwecken als lichter Wald be

wirtschaftet.

Die Betonteile inklusive Fundation werden abgebrochen und äbgeführt. Sofern Waldboden abgegra ben werden muss, wird dieser zwischengelagert. Die Gräben werden anschliessend mit magerem,

mergeligem Aushubmaterial aüs der Region äufgefüllt und soweit möglich mit dem zwischengelager

ten Waldoberboden überdeckt. Die Begrünung ist mittels Schnittgutübertragung aus Flächen.im glei chen Naturschutzgebiet vorgesehen. Ergänzend sollen einzelne Föhren, Elsbeeren und Wachholder gepflanzt werden. Für die Rückbauarbeiten ist eine temporäre Rodung von 550 m^ Waldareal notwendig. Der Waldbo den soll mit Baggermatratzen geschützt werden. Soweit möglich werden die Stöcke von Sträuchern im Boden gelassen, damit diese wieder austreiben können.

Erwägungen:

Das vorliegende Rodungsgesuch wird im Rahmen eines militärischen Plangenehmigungsverfahrens

gestellt. Damit ist die federführende Bundesleitbehörde, das Eidgenössische Departement für Vertei

digung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS,für den Rodungsentscheid im Rahmen der Plangeneh

migung zuständig.

Die Stellungnahme der Abteilung Wald des Departements Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau erfolgt vorbehältlich des Verfahrens(Einwendungen) und vorbehältlich ergänzender Bemer kungen weiterer Fachstellen.

Die Rodungsgesuchsakteh sind vollständig. Die Seite 4 des offiziellen Rodungsformulars des BAFU

ist durch die Abteilung Wald des Departements Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau aus

gefüllt und unterzeichnet worden und liegt bei.

Die betroffene Waldfläche steht im Eigentum der Gesuchstellerin. Die Zustimmung der betroffenen Grundeigentümerin liegt somit vor. ' Rodungsvoraussetzungen gemäss Art. 5 WaG: ‘

]

Der Rückbau nicht mehr benötigter Bauten und die Renaturierung von Naturschutzflächen gelten als

wichtige Gründe, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen können. I ' n Das Werk,für das gerodet werden soll, ist durch die Lage der rückzubauenden Gräben und Unter

stände auf den vorgesehenen Standort angewiesen.

Die Voraussetzungen der Raumplanung sind sachlich erfüllt.

j

Eine erhebliche Gefährdung der Umwelt ist nicht erkennbar.

Die temporäre Rodungsfläche liegt in einem Amphibienlaichgebiet von nationaler Bedeutung (lANB, Laichgebiet B) und direkt angrenzend an ein Naturschutzgebiet von kantonaler Bedeutung gemäss

Richtplan (NkB). Die Fläche wird als orchideenreicher, lichter Föhrenwald bewirtschaftet. Der Rück bau der Gräben und der Unterstände liegt auch im Interesse des Naturschutzes. Das Rekultivie rungskonzept nimmt auf die vorhandenen Naturwerte bestmöglich Rücksicht. Die Interessen des Na tur- und Heimatschutzes werden gewahrt. Antrag an die Plangenehmigungsbehörde: '

AW-1

Für den Rückbau von Laufgräben und Unterständen und die Rekultivierung der entspre

chenden Waldfläche ist der armasuisse eine Rodung im Ausmass von 550 m^ Waldareal

auf der Parzelle Nr. 700 in Zeihen zu bewilligen. Massgebend für die Rodung ist der Ro dungsplan vom 16. Juni 2019. .

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Die Rodung ist durch die Plangenehmigungsbehörde zu befristen. Vorschlag: 31. Dezem ber 2022.

(Hinweis an die Piangenehmigungsbehörde: Um Verfahrensrisiken auszuschiiessen, wäre ein relativer- Termin-geeignet(... bis spätestens^2 Jahre-nach-rechtskräftiger Riangenehmi- gung...)).

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Die bewilligten Rodungsgrenzen sind im Gelände einzumessen und zweckmässig abzu grenzen. Die armasuisse hat die Abgrenzung vor Ausführung der Rodung durch das zu

ständige Kreisforstamt abnehmen zu lassen. AW.4

Die Rodungs- und Bauarbeiten haben unter Schonung des ausserhalb der bewilligten Ro dungsfläche vorhandenen Waldareals zu erfolgen. Es ist insbesoridere untersagt, darin Baubaracken zu errichten sowie Aushub, Fahrzeuge und Materialien aller Art zu deponie ren.

AW-5 AW-6

Mit den in den Gesuchsunterlagen beschriebenen Massnahmen ist zu verhindern, dass der Waldboden bei der Bauausführung verdichtet wird.

Als Ersatzleistung an Ort und Stelle hat die armasuisse das rekultivierte Rodungsareal im Ausmass von mindestens 550 m^ gemäss dem Konzept in den Gesuchsunterlagen wieder

zubestocken. Massgebend ist der Rodungsplan vom 16. Juni 2019. Zum Auffüllen der Grä

ben darf nur unverschmutztes, mageres und mergeliges Bodenmateriai aus der Region

verwendet werden.

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Der Ersatzaufforstungstermin ist durch die Plangenehmigungsbehörde festzulegen. Vor

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schlag: 31. Dezember 2023. (Hinweis an die Piangenehmigungsbehörde: Um Verfahrensrisiken auszuschiiessen, wäre ein reiativer Termin geeignet (... bis spätestens 2 Jahre nach rechtskräftiger Piangenehmigung...)).

Die armasuisse hat den Abschluss der Ersatzaufforstung dem zuständigen Kreisforstamt unaufgefordert zu melden.

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Wir bitten die Plangenehmigungsbehörde, die Abteilung Wald des Departements Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau direkt mit einer Plangenehmigungsverfügung zu bedienen: Departement Bau, Verkehr und Umwelt Abteilung Wald Entfelderstrasse 22

5001 Aarau

Hinweis an die Plangenehmigungsbehörde:

Die Kantone sorgen gemäss Art. 9 WaG dafür, dass durch Rodungsbewilligungen entstehende er hebliche Vorteile angemessen ausgeglichen werden.

Vorliegend entsteht der Gesuchstellerin mit der Rodung kein erheblicher Vorteil; somit ist keine Aus gleichsabgabe zu leisten. Dieser gemäss Waldgesetz den Kantonen vorbehaltene Entscheid wird der armasuisse durch die

Abteilung Wald des Departements Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau nach erfolgter Plangenehmiguhg formell eröffnet.

l/l -Fabian Dietiker"

Abteilungsleiter

Beilagen Seite 4 des BAFU-Formulars

Verteiler

BAFU, Abteilung Wald, 3003 Bern Kreisforstamt 1 Jura-Fricktal

Restversand

Revierförster Rolf Treier

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