06/QP/10/1_Schappe WBL

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Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates

des Kantons Basel-Landschaft

Nr. 354 vom 7. Februar 1995

Gemeinde Arlesheim, Quartierplanvorschriften „Schappe“, Mutation Nr. 1

A. Die Einwohnergemeindeversammlung Arlesheim hat am 29. Juni 1994 die Mutation Nr. 1 zu den Quartierplanvorschriften „Schappe“ beschlossen. Die Mutation umfasst das Quartierplanreglement (QR) und die Quartierpläne (QP <3 Teilpläne und 3 Pläne Anhang>). Diese Mutation wurde u.a. notwendig, um der Lärmvorbelastung der Talstrasse/ Birseckstrasse zu begegnen.

B. Für die architektonische und städtebauliche Prüfung solcher Planungen und deren Mutationen hat der Regierungsrat ein spezielles Fachgremium, die „Kantonale Fachkommission zur Beurteilung von Arealüberbauungen", eingesetzt. An ihrer Sitzung vom 5. Mai 1994 hat diese Kommission die Mutation zu den Quartierplanvorschriften „Schappe“ behandelt und grundsätzlich gutgeheißen. Das Resultat der Kommissionsberatung sowie der Vorprüfungsbericht wurden dem Projektverfasser und dem Gemeinderat Arlesheim durch die federführende Dienststelle (Amt für Orts- und Regionalplanung) mit Schreiben vom 6. Juni 1994 bekanntgegeben.

Das auf Antrag des Gemeinderates Arlesheim (Schreiben vom 19. Dezember 1994 resp. 25. Januar 1995) durchgeführte Genehmigungsverfahren hat ergeben, daß sowohl die Rechtmässigkeitskontrolle als auch die Ermessenskontrolle aus Gründen der Regionalplanung zu keinen Beanstandungen Anlaß gibt. Es bleibt anzuführen, dass die Realisation einer Fischtreppe im Gewerbekanal - gestützt auf Ziffer 8.3 des Quartierplanreglementes - grundsätzlich möglich ist. Zudem ist darauf hinzuweisen, dass der natürlichen Belichtung der unterirdischen Parkierung spezielle Beachtung zu schenken ist. Für weitere Einzelheiten wird auf die Akten verwiesen.

Aufgrund dieses Prüfungsergebnisses und gestützt auf $ 3 Absatz 2 Baugesetz beschließt der Regierungsrat folgendes: