Provisorische erweiterte Zollanlage PEZA

PLANGENEHMIGUNG

kantonale Fachstelle für Archäologie zu Informieren.

Das BUWAL hat in seiner Stellungnahme vom 9. März 2004 dem Projekt unter folgendem

Vorbehalt zugestimmt: «. Bei der Umselzung der Schutz-, Wiederherstellungs- und Ersalzmassnahmen nach Art. 18 Abs. Iter NHG sind im Rahmen der Umweltbaubegleitung die

Aussagen des Gutachtens Baur einzubeziehen.

Der Gesuchsteller ist der Ansicht, dass sich die Aufnahme dieses Vorbehaltes als Auflage in die Verfügung erübrige. Das. Gutachten Baur sei im „Gutachterischen Argumentenkatalog zum Objekt Nr. 232 Alter Badischer Rangierbahnhof" als wesentliche Grundlage bearbeitet worden, Nun sei die für das PEZA-Projekt geplante Umsetzung im UVP-Bericht zusammen mit den im erwähnten Argumentenkatalog enthaltenen Forderungen tabellarisch dargestellt. Zusammenfassend erachtet der Gesuchsteller die vom BUWAL verlangte Auflage als überflüssig, da sie bereits im UVP-Bericht enthalten

sei.

Das UVEK stellt fest, dass die auf den Seiten 70/71 des UVP-Berichtes aufgeführte Tabelle keinen direkten Bezug zum Baur-Bericht aufweist. Es ist insbesondere nicht ersichtlich, auf weiche Grundlagen betreffend Fauna sich der Bauherr bei der Umsetzung der Schutz-, Wiederherstellung- und Ersatzmassnahmen im Rahmen der Umweltbaubegleitung stützen wird. Der Baur-Bericht liefert zahlreiche Informationen betreffend faunistische Aspekte des betroffenen Areals, was im Übrigen vom Gesuchsteller nicht besiritten wird, Dieses Dokument stellt demzufolge eine Grundlage dar, welche erfolgreich für die Optimierung des Projektes bei der Detailplanung der

Massnahmen eingesetzt werden kann. In diesem Sinne bildet es eine sinnvolle Ergänzung zum UVP-Bericht. Der Gesuchsteller macht zudem keine Einwände gegen den Baur-Bericht geltend und geht sogar davon aus, dass er den Inhalt dieses Berichtes auch ohne den oben erwähnten Vorbehalt umsetzen wird. Es ist noch zu erwähnen, dass er den ähnlich formulierten, in den Einsprachen von Pro Natura und WWF Schweiz gestellten Antrag betreffend Optimierung der Umsetzung der Massnahmen grundsätzlich

unterstützt (vgl. unter, E. II 8 Buchst. f) 4).

Aus allen diesen Gründen ist der Antrag des BUWAL als Auflage ins Dispositiv dieser

Verfügung aufzunehmen.

Das .BUWAL stellt keine weiteren Anträge zum Ausführungsprojekt. Weitere Bemerkungen des BUWAL zum Projekt werden im Rahmen der Anträge des Kantons (vgl. nachfolgende Erwägung Nr, 6) behandelt.

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Enischeid Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen wird verfügt:

1. Das Ausführungsprojekt Nationalstrasse N2, provisorische erweiterte Zollanlage, wird

genehmigt.

Die Genehmigung stützt sich auf folgende Unterlagen des eingereichien Dossiers bzw.

dessen nachträgliche Änderungen:

Technischer Bericht zum Ausführungsprojekt, Interne Nr. 31.295-015

Kurzbericht Betriebskonzept PEZA, Interne Nr. 31.295-002a

Projektbasis und Nutzungsvereinbarung PEZA, Interne Nr. 31.295-016

Kostenvoranschlag Ausführungsprojekt, Interne Nr. 31.295-014

Dossier Umweltverträglichkeitsbericht 3. Stufe vom 29. August 2003, Interne Nr. 1010:

. Umweltverträglichkeitsbericht, Interne Nr. 1010

Anhang zum Umweltverträglichkeitsbericht, interne Nr. 1010

Verkehrsgrundlagen, Interne Nr, 31.295-1

Technische Erkundung Gleisaushub, Interne Nr, 529-01-03

‚Kurzbericht nach StFV, Interne Nr. 200'868'000-1a

Situation 1:1'000, Schutz-, Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen Bereich A,

Interne Nr. 1010-04b

. Situation 1:2'000, Schutz-, Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen Bereich B, Interne Nr. 1010-09

‚Übersichtsplan, 1:12'500, Interne Nr. 31.295-028

Situationsplan Lkw-Abstellfläche mit Zu- und Wegfahrt, 1:1’'000, Interne Nr. 31.295-026 Situation Ausfahrisrampe ab A2, 1:500, Interne Nr. 7042/101a

Situation Landerwerbs- und Baulinienplan, 1:1'000

Längenprofil Wegfahrt PEZA, 1:1000/100, Interne Nr. 31.295-027

Längenprofil Ausfahrtsrampe ab A2, 1:500/50, Interne Nr. 7042/102a

Normalprofil Lkw-Abstellfläche sowie Zu-AVegfahrt PEZA, 1.100, Interne Nr. 31.295-028 Normalprofil Ausfahrtsrampe ab A2 und Details, 1:50; 20; 10, Interne Nr. 7042/104a Querprofile Ausfahrtsrampe ab A2, 1:100, Interne Nr. 7042/103a

Werkleitungs- und Entwässerungskonzept, 1:1000, Interne Nr. 31.295-030

Situation Umlegung Hafengleis, 1:1000, Interne Nr. 31.295-033

Längenprofil Umlegung Hafengleis, 1:1'000/100, Interne Nr. 31.295-031

Ergänzung zum Umwelitbereich Flora, Fauna, Lebensräume vom 30, Januar 2004, Interne Nr.

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Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation Der Siellv. Generalsekretär

Andrö Schrade

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