Zonenplan <2005> Strähl, Parz. Nrn. 220, 226, 719

Plan de zones · Kemmental · Abrogé le 29 avr. 2021

Document

Numéro
30
Type
Plan de zones
Commune
Kemmental
Canton
Thurgovie
Niveau
Commune
Approuvé par
DBU
Procédure
Genehmigung Änderung (nicht genehmigt)
Adopté
29 avr. 2021
En vigueur depuis
29 avr. 2021
Abrogé
29 avr. 2021

Carte

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Fichiers

2017.04-007R-E-1.pdfOuvrir dans un nouvel onglet

Texte

Departement für Bau und Umwelt

Frauenfeld, 29. April 2021

Entscheid Nr. 30 BOA/PG Nr. 2017.04-007

Politische Gemeinde Kemmental Zonenplanänderung Strähl

Das Departement für Bau und Umwelt entscheidet: 1. Die vom Gemeinderat Kemmental am 12. September 2016 beschlossene Zonenplanänderung „Strähl" in Siegershausen (Parz. Nr. 220 und Nr. 719) wird nicht genehmigt. 2. Mitteilung an: – Politische Gemeinde Kemmental, Alterswilerstrasse 2, Postfach, 8573 Siegershausen unter Beilage von drei Dossiers der Zonenplanänderung „Strähl“ mit Nichtgenehmigungsvermerk (A-Post Plus) – bhateam ingenieure ag, Breitenstrasse 16, 8501 Frauenfeld – Amt für Raumentwicklung unter Beilage von zwei Dossiers der Zonenplanänderung "Strähl“ mit Nichtgenehmigungsvermerk sowie der übrigen Akten

Erwägungen: Mit Schreiben vom 6. April 2017 ersuchte die Politische Gemeinde Kemmental um Genehmigung der Zonenplanänderung "Strähl" in Siegershausen (Parz. Nr. 220 und Nr. 719). Der Gemeinderat hat die Vorlage am 12. Dezember 2016 im vereinfachten Verfahren beschlossen. Die Zonenplanänderung lag vom 3. Januar bis zum 23. Januar 2017 öffentlich auf. Es sind keine Einsprachen eingegangen. Aufgrund der eingereichten Unterlagen kann gefolgert werden, dass das Verfahren ordnungsgemäss durchgeführt wurde. Das Genehmigungsgesuch betrifft eine Änderung des Zonenplans auf den Parzellen Nrn. 226 und 719 im Ortsteil Siegershausen. Die Parzelle Nr. 226 liegt in der Landwirtschaftszone. Die Gemeinde beabsichtigt, eine Teilfläche dieser Parzelle mit der Grösse von 324 m2 in die angrenzende Gewerbezone einzuzonen. Als Kompensation dafür soll eine gleich grosse Fläche auf der Parzelle Nr. 719 von der Wohn- und Gewerbezone in die Landwirtschaftszone ausgezont werden. Begründet wird die Einzonung mit der bereits realisierten Erweiterung der Firma Strähl

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AG, deren Betrieb sich angrenzend an die Parzelle Nr. 226 in der Gewerbezone befindet. Wegen Platzmangels wurde die Baupiste während der Bauarbeiten über die Landwirtschaftszone geführt. Nach Abschluss der Bauarbeiten wurde die Piste zu einer Erschliessungsstrasse ausgebaut (ohne Baubewilligungsverfahren). Nun soll diese illegale Situation bereinigt und die Erschliessungsfläche eingezont werden. Die gleich grosse, auszuzonende Fläche auf der Parzelle Nr. 719 ist unbebaut. Gemäss KRP Festsetzung 1.1C können die Gemeinden das Siedlungsgebiet, wie es in der Richtplankarte festgesetzt ist, räumlich anders anordnen unter der Bedingung, dass die Gesamtfläche des Siedlungsgebiets nicht vergrössert wird und dadurch unter anderem: b) raumplanerisch abgestimmte, bessere Lösungen erreicht werden und d) in der Regel keine grössere Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen (FFF) erfolgt.  Keine Vergrösserung des Siedlungsgebietes: Es findet eine flächengleiche Verlagerung von Bauzone bzw. Siedlungsgebiet statt. Diese Bedingung des KRP ist vorliegend erfüllt.  Raumplanerisch abgestimmte bessere Lösungen: Die vorgesehene Einzonung auf der Parzelle Nr. 226 ragt bogenförmig in die Landwirtschaftszone hinein und entspricht exakt dem Verlauf der Erschliessungsstrasse. Ein solcher Verlauf der Zonengrenze ist nicht zweckmässig und führt nicht zu einer raumplanerisch besseren Lösung. Die Abgrenzung erfolgt aus rein subjektiven Bedürfnissen und entspricht keinem öffentlichen Interesse. Im Gegenteil: Die Zonenplanänderung untergräbt das gewichtige öffentliche Interesse, die schleichende Ausdehnung der Bauzone ins Kulturland zu verhindern (Art. 1 Abs. 2 lit. a bis RPG). Es kann nicht Sinn und Zweck der Raumplanung sein, durch eine Einzonung widerrechtliche Bauten oder Anlagen zu legalisieren. Die Nutzungsplanung hat sich stattdessen an sachlichen Bedürfnissen und Kriterien einer geordneten Siedlungsentwicklung zu orientieren, an solchen fehlt es aber hier. Auch die Auszonung auf der Parzelle Nr. 719 ist aus raumplanerischer Sicht wenig sinnvoll. Die spickelförmige Fläche befindet sich zwischen dem Siedlungsrand und dem Trassee einer geplanten Hauptstrasse. Eine landwirtschaftliche Nutzung dieser der Landwirtschaftszone zugewiesenen Restfläche wird nach dem allfälligen Bau der Strasse nicht mehr möglich sein. Aber auch aufgrund der Form ist eine landwirtschaftliche Nutzung fragwürdig. Die Verlagerung des Siedlungsgebietes führt also nicht zu einer raumplanerisch abgestimmten besseren Lösung und die Voraussetzung b) der Festsetzung 1.1 C ist nicht erfüllt.