ch-zh:sozialversicherungsgericht

Tribunal des assurances sociales Zurich

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13 mars 2000–19 mars 2026
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  1. Neuanmeldung; polydisziplinäres Gutachten; bisherige und angepasste Tätigkeit gestützt auf gleiche LSE-Werte; Prozentvergleich führt unter Berücksichtigung eines (Pauschal-)Abzuges zur GutheissungIV.2024.0074910 mars 2026JurisprudenceDE
  2. Gerichtsgutachten beweiskräftig; Parteien stellen ebenfalls darauf ab; Kürzung Honorarnote, Kosten für Gutachten der IV-Stelle überbunden. Gutheissung.IV.2023.0068510 mars 2026JurisprudenceDE
  3. Verzugszinsen auf Beiträge. Anmeldung als SE und Aufforderung Akontozahlungen leisten zu können, befreit nicht von der Verzugszinspflicht. Verzögerungen aufgrund von Abklärungen der Ausgleichskasse. Allfälliges Verschulden der Ausgleichskasse irrelevant. Die Höhe von 5 % ist nicht Straf- sondern Ausgleichszins.AB.2025.0000610 mars 2026JurisprudenceDE
  4. Neuanmeldung; RAD-Stellungnahme beweiskräftig; Angepasst voll arbeitsfähig; keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes.IV.2025.003099 mars 2026JurisprudenceDE
  5. Erstanmeldung, beweiskräftiges psychiatrisch-orthopädisches Gutachten, das psychische Leiden ist nach Prüfung der Standardindikatoren nicht invalidisierend, kein Rentenanspruch; Abweisung.IV.2025.001759 mars 2026JurisprudenceDE
  6. Rentenrevision, gemischte Methode: Verbesserter Gesundheitszustand gestützt auf beweiskräftiges polydisziplinäres Gutachten nachgewiesen. Haushaltabklärung korrekt. Rentenaufhebung ist nicht zu beanstanden.IV.2024.006799 mars 2026JurisprudenceDE
  7. Revisionsgrund für Rentenaufhebung verneint; die verschlechterten Wirbelsäulenbefunde rechtfertigen weder im Rahmen ihrer geringen zusätzlichen Auswirkungen auf die Restarbeitsfähigkeit noch mit Blick auf Art. 53 ATSG eine Rentenaufhebung, die allein in der abweichenden Beurteilung der bisherigen Wirbelsäulenbefunde im Rahmen einer allseitigen Neuprüfung gründet; Weiterausrichtung der 2006 gerichtlich bestätigten ViertelsrenteIV.2024.004939 mars 2026JurisprudenceDE
  8. Anstellung über ein Temporärbüro, Arbeitslosigkeit zu verneinen, Rückforderung rechtens.AL.2025.002589 mars 2026JurisprudenceDE
  9. Verzugszinsen auf Beiträge eines ANOBAG: Verzögerungen aufgrund von Zuständigkeitsabklärungen der Ausgleichskasse. Allfälliges Verschulden der Ausgleichskasse irrelevant. Gerichtliche Hinterlegung nach Art 168 Abs. 1 wäre möglich gewesen. Die Höhe von 5 % ist nicht Straf- sondern Ausgleichszins.AB.2026.000059 mars 2026JurisprudenceDE
  10. Nichteintreten auf Einsprache zufolge verspäteter Einsprache; A-Post Plus-Sendung konnte wegen nicht gemeldetem Adresswechsel nicht zugestellt werden; fraglich ob bei erfolgloser Zustellung einer A-Post Plus-Sendung bei Verletzung Empfangspflicht eine Zustellfiktion greifen kann; Beratungspflicht Art. 27 Abs. 2 ATSG verletzt; Gutheissung und Rückweisung zum materiellen Eintreten auf Einsprache.UV.2025.000816 mars 2026JurisprudenceDE
  11. Nichteintreten, da beantragte berufliche Massnahmen nicht Anfechtungsgegenstand, Überweisung zur WeiterbehandlungIV.2025.007796 mars 2026JurisprudenceDE
  12. Unbestritten, dass 141 Taxilenkende in den Jahren 2016 bis 2017 nicht als Selbständigerwerbende hätten abrechnen sollen, sondern als unselbständigerwerbend abzurechnen gewesen wären. Festlegung der Lohnsumme bei Doppelstatus der betroffenen Taxilenkenden. Die Beiträge der Arbeitgeberin müssen nicht mit den bereits als Selbständigerwerbende bezahlten Beiträge verrechnet, sondern diesen rückerstattet werden.AB.2023.000646 mars 2026JurisprudenceDE
  13. Die zugesprochenen Zusatzleistungen (inkl. Kantonale Beihilfen) sind weder masslich noch mit Bezug auf den Anspruchsbeginn zu beanstanden. Abweisung der Beschwerde.ZL.2024.001215 mars 2026JurisprudenceDE
  14. Rente nach Umschulung von Koch zu administrativer Tätigkeit mit Handelsdiplom. Der Beschwerdeführer arbeitete während längerer Zeit wieder als Koch. Auf das MEDAS-Gutachten kann abgestellt werden. Das Validen- und Invalideneinkommen wurden korrekt berechnet. Kein Abzug vom Invalideneinkommen. Abweisung. - hängigIV.2024.005955 mars 2026JurisprudenceDE
  15. Beiträge; innert Frist keine Klageantwort eingereichtBV.2026.000035 mars 2026JurisprudenceDE
  16. Rückforderung, Versicherter vom Vorwurf des Betrugs zulasten der Arbeitslosenkasse freigesprochen, keine Grundlage für Anwendung der längeren strafrechtlichen Verjährungsfrist, absolute Frist nach Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG bereits abgelaufen.AL.2020.001255 mars 2026JurisprudenceDE
  17. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau unter Berücksichtigung des Gesundheitszustands, fehlender Arbeitsbemühungen und statistischer Daten rechtens; Herabsetzung der laufenden Ergänzungsleistung infolge Anrechnung eines Mindesteinkommens des teilinvaliden Beschwerdeführers kann erst sechs Monate nach Zustellung der Verfügung erfolgenZL.2024.000594 mars 2026JurisprudenceDE
  18. Keine Leistungspflicht des Unfallversicherers: kein Unfall mangels eines ungewöhnlichen äusseren Faktors (ruckartiges Anheben des linken Armes einer Kindererzieherin zur Verhinderung des Sturzes eines Kindes von einer Mauer); Entlastungsbeweis bei unfallähnlicher Körperschädigung (Sehnenriss Schulter) gelungen.UV.2024.001504 mars 2026JurisprudenceDE
  19. Erneute Rückweisung zur medizinischen AbklärungIV.2025.006904 mars 2026JurisprudenceDE
  20. Befristete Rentenzusprache nach Unfall. Auf RAD-Stellungnahme kann abgestellt werden. Keine Berücksichtigung des fortgerückten Alters, da im massgebenden Zeitpunkt noch nicht 55jährig. Bei Erlass der befristeten Rentenzusprache über 55-jährig. Rentenaufhebung erst nach Abschluss der durchgeführten Eingliederungsmassnahmen. - hängigIV.2024.005934 mars 2026JurisprudenceDE
  21. weggewiesener ausländischer Staatsangehöriger, kein Wohnsitz/gewöhnlicher Aufenthalt in der Schweiz zum Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls, versicherungsmässige Voraussetzungen nicht erfüllt, UP/URB - hängigIV.2024.005784 mars 2026JurisprudenceDE
  22. Neuanmeldung. Abstellen auf Gutachten. Internetrecherche/Abstellen auf Facebook-Einträge zulässig. 100%ige Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit. Abweisung.IV.2024.002354 mars 2026JurisprudenceDE
  23. Beiträge; keine KlageantwortBV.2025.000834 mars 2026JurisprudenceDE
  24. Festsetzung der Beiträge auf einer nicht rechtskräftigen Steuerveranlagung. Rückweisung.AB.2026.000114 mars 2026JurisprudenceDE
  25. Die Zuzugsgemeinde ist bei einem Wohnsitzwechsel Mitte des Monats und Einstellung der Zusatzleistungen durch die Wegzugsgemeinde erst per Ende jenes Monats nicht zuständig, um die Mietzinsdifferenz jenes halben Monats zu erstatten. Kosten für Kehrichtentsorgung, Steuern, Porti und öffentlichen Verkehr ausserhalb von Gewinnungskosten sind im gesetzlich festgelegten Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf enthalten.ZL.2024.001093 mars 2026JurisprudenceDE
  26. Versicherungsinterne Aktenbeurteilung beweiskräftig. Einstellung der Leistungen mangels Unfallkausalität der Diskushernie rechtens.UV.2024.002053 mars 2026JurisprudenceDE
  27. Unfallkausalität besteht nur für Schulterdistorsion, nicht aber die Ruptur der Supraspinatussehne etc.UV.2024.001533 mars 2026JurisprudenceDE
  28. Zahnärztliche Behandlung eines Schlafapnoe-Syndroms; Verpflichtung zur Übernahme der zahnärztlichen Behandlungskosten neben der Unterkiefer-Protrusionsorthese gemäss MiGeL; teilweise Gutheissung.KV.2025.000093 mars 2026JurisprudenceDE
  29. Prämienverbilligung nach EG KVG und VEG KVG. Rückweisung, da mangels Belege nicht nachvollziehbar ist, ob das von der Beschwerdegegnerin der Einwohner-Plattform entnommene Vermögen der definitiven und rechtskräftigen Steuereinschätzung 2021 entspricht.KV.2024.000853 mars 2026JurisprudenceDE
  30. Gutheissung infolge übereinstimmende ParteianträgeIV.2025.004683 mars 2026JurisprudenceDE
  31. Gestützt auf Gutachten voll arbeitsfähig. Abweisung.IV.2025.001683 mars 2026JurisprudenceDE
  32. BGer bejahte Leistungszuständigkeit der PK und wies zur Prüfung der weiteren Voraussetzungen der Invalidenrente zurück; Umsetzung (anhand prov. Leistungsentscheids der PK)BV.2025.000343 mars 2026JurisprudenceDE
  33. Nichteintreten mangels Anfechtungsobjekt, da noch kein Einspracheentscheid erlassen wurde. Überweisung zur Durchführung des Einspracheverfahrens.AL.2026.000273 mars 2026JurisprudenceDE
  34. Berücksichtigung Rückkaufswert von Lebensversicherungen im Rahmen eines Nachlasses, Abweisung URV im Einspracheverfahren mangels Begründung und Gebotenheit sowie im Beschwerdeverfahren mangels Bedürftigkeit.ZL.2025.000052 mars 2026JurisprudenceDE
  35. Natürliche Kausalität einer psychischen Störung zum Unfallereignis (Messerattacke) nicht beurteilbar; Administrativgutachten versus Parteigutachten; keines der Gutachten überzeugt; Kürzung der Honorarnote; Rückweisung.UV.2024.001382 mars 2026JurisprudenceDE
  36. Opfereigenschaft bezüglich der im Opferhilfegesuch bezeichneten Straftaten nicht hinreichend ausgewiesen. Bezüglich zwischenzeitlich erneuter Strafanzeige Überweisung der Sache an die Opferhilfestelle zum späteren weiteren Entscheid.OH.2024.000072 mars 2026JurisprudenceDE
  37. Gutheissung der Rechtsverweigerungsbeschwerde, da die Beschwerdegegnerin betreffend die Anordnung einer Begutachtung zu Unrecht keine Zwischenverfügung erlassen hat. - hängigIV.2025.006832 mars 2026JurisprudenceDE
  38. Abgestufte Rente, Würdigung Gutachten, Prozentvergleich, Abweisung. - hängigIV.2024.006292 mars 2026JurisprudenceDE
  39. Beiträge. Unbegründet Rechtsvorschlag erhoben, Klageschrift nicht abgeholt und auch nicht auf die Zustellung mit A-Post reagiert. Zustellvereitelung, Anatozismusverbot (Zinseszins), teilweise Gutheissung, Mutwilligkeit, Auferlegung der Prozesskosten.BV.2025.000872 mars 2026JurisprudenceDE
  40. Beschwerdeführerin ist als ehemals im Betrieb mitarbeitende Ehegattin einer arbeitgeberähnlichen Person im Sinne von Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG zu qualifizieren, was zum Ausschluss vom Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung führt. Abweisung.AL.2025.003032 mars 2026JurisprudenceDE
  41. Zumindest geringe Zweifel an den Aktenbeurteilungen des beratenden Arztes hinsichtlich der (weiteren) Unfallkausalität der Schulterbeschwerden, adhäsive Kapsulitis; Rückweisung zu ergänzenden medizinischen AbklärungenUV.2024.0009027 févr. 2026JurisprudenceDE
  42. Feststellung, dass wegen Willensmangel kein Zusatzversicherungsvertrag zustande gekommen ist; kein Grund ersichtlich, dass eine Rechtsverweigerung vorliegt.KV.2025.0009727 févr. 2026JurisprudenceDE
  43. Befristete Rente: schwere Hüftverletzung nach Unfall; die seitens der Gutachter festgestellte Aggravation erscheint als begründet; 75%ige AF gestützt auf RAD-Beurteilung; Abweisung. - hängigIV.2025.0055727 févr. 2026JurisprudenceDE
  44. Revision Hilflosenentschädigung und Assistenzbeiträge, Entschädigung wegen schwerer Hilflosigkeit anerkannt, einzelne Positionen bei FAKT2 strittig, teilweise Gutheissung.IV.2025.0004527 févr. 2026JurisprudenceDE
  45. Revisionsgesuch mangels eines Revisionsgrundes im Sinne von § 29 lit. a GSVGer abgewiesen (nachträgliche Anmeldung eines Wohnrechts im Grundbuch, um eine Gegenleistung für eine früher erfolgte Liegenschaftsschenkung geltend machen zu können); Abweisung URV-Gesuch wegen Aussichtslosigkeit.ZL.2026.0000826 févr. 2026JurisprudenceDE
  46. Beweiskräftiges psychiatrisches Gutachten, die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch auf eine Invalidenrente zu Recht verneint. Eingliederungsmassnahmen sind nicht Anfechtungsgegenstand. - hängigIV.2025.0007226 févr. 2026JurisprudenceDE
  47. Erhöhung der Einstelldauer wegen mehrfacher Pflichtverletzung. Dabei macht es keinen Unterschied, dass die Beschwerdeführer früher wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen eingestellt wurde und die neue Sanktion den fehlenden Nachweis von Arbeitsbemühungen betrifft.AL.2024.0022426 févr. 2026JurisprudenceDE
  48. Nichteintreten mangels rechtsgenüglicher Unterzeichnung der Beschwerde. Keine Verbesserung innert Nachfrist.AB.2026.0000326 févr. 2026JurisprudenceDE
  49. Rechtsverzögerungsbeschwerde offensichtlich unbegründet (Einsprache ist erst seit knapp einem Monat bei der Beschwerdegegnerin hängig); Verzicht auf Anhörung der Gegenpartei; Nichteintreten auf sinngemässen materiellen AntragUV.2026.0002625 févr. 2026JurisprudenceDE
  50. Medizinischer Sachverhalt in psychiatrischer Hinsicht ungenügend abgeklärt; RückweisungIV.2025.0011925 févr. 2026JurisprudenceDE