VBE.2026.185

1.

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den versicherten Verdienst des Beschwerdeführers per November 2025 mit Einspracheentscheid vom 26. März 2026 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 56 ff.) zu Recht

reduziert und die Differenz zur anhand des ungekürzten versicherten Verdienstes ausgerichteten Arbeitslosenentschädigung zu Recht zurückgefordert hat.

2.

2.1

Der Beschwerdeführer macht zunächst eine Verletzung der Begründungspflicht geltend, da im angefochtenen Einspracheentscheid nicht dargelegt worden sei, wie der versicherte Verdienst bemessen wurde (Beschwerde Rz. 13 ff.).

2.2

Für Entscheide ergibt sich die aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör abgeleitete behördliche Begründungspflicht aus Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG. Die Begründung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass dem Rechtsunterworfenen eine sachgerechte Anfechtung möglich ist. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 124 V 180 E. 1a S. 181).

Beim Gehörsanspruch handelt es sich um einen Anspruch formeller Natur. Die Verletzung des Gehörsanspruchs führt, ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst, zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids (BGE 137 I 195 E. 2.2 S. 197). Vorbehalten bleiben praxisgemäss Fälle, in denen die Verletzung des Gehörsanspruchs nicht besonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die Partei sich vor einer Instanz äussern kann, welche sowohl die Tat- als auch die Rechtsfragen uneingeschränkt überprüft (BGE 137 I 195 E. 2.3.2 S. 198; 132 V 387 E. 5.1 S. 390).

2.3

Die Beschwerdegegnerin legte im angefochtenen Entscheid dar, dass der versicherte Verdienst "gemäss der SUVA-Meldung vom 13. Februar 2026 auf 82 % reduziert" worden sei (VB 61; vgl. auch VB 60). Davon geht denn auch die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers aus (Beschwerde Rz. 12; VB 70). Eine Herleitung des ursprünglichen versicherten Verdienstes für eine nicht reduzierte Vermittlungsfähigkeit erfolgte bereits mit Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 20. Februar 2026 (VB 169 f.). Für die Festsetzung des versicherten Verdienstes ist der Durchschnittslohn der letzten sechs bzw. zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug massgebend (Art. 37 Abs. 1 f. AVIV; vgl. E. 3.2.1.), womit sich am Ausgangswert für eine Vermittlungsfähigkeit für ein 100%- Pensum naturgemäss nichts mehr ändern kann. Eine Verletzung der

Begründungspflicht ist entsprechend nicht erkennbar. Der Beschwerdeführer war denn auch fraglos im Stande, den Entscheid sachgerecht anzufechten (vgl. BGE 138 V 32 E. 2.2 S. 35 mit Hinweisen). Selbst wenn eine Verletzung anzunehmen wäre, wäre von deren Heilung auszugehen, kann das hiesige Gericht doch die sich stellenden Tat- und Rechtsfragen mit voller Kognition prüfen.

3.

3.1

Der Beschwerdeführer fordert zunächst die Bemessung der Taggeldleistungen anhand eines höheren versicherten Verdienstes anhand der IV- Taggelder und/oder des vom Unfallversicherers ermittelten Invalideneinkommens (Beschwerde Rz. 22 ff.).

3.2

3.2.1

Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraumes aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde; eingeschlossen sind die vertraglich vereinbarten regelmässigen Zulagen, soweit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonvenienzen darstellen (Art. 23 Abs. 1 Satz 1 AVIG). Gemäss Art. 37 Abs. 1 AVIV bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Er bemisst sich nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als derjenige nach Abs. 1 (Art. 37 Abs. 2 AVIV). Der Bemessungszeitraum beginnt, unabhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug, am Tag vor dem Eintritt eines anrechenbaren Verdienstausfalls (Art. 37 Abs. 3 AVIV).

3.2.2

Nicht versichert ist ein Nebenverdienst. Als solcher gilt jeder Verdienst, den ein Versicherter ausserhalb seiner normalen Arbeitszeit als Arbeitnehmer oder ausserhalb des ordentlichen Rahmens seiner selbständigen Erwerbstätigkeit erzielt (Art. 23 Abs. 3 AVIG).

3.3

Der versicherte Verdienst ist weder anhand des hypothetischen Invalideneinkommens (BGE 132 V 357 E. 3.2.4.3 S. 361) noch des den IV-Taggeldern zugrundeliegenden Verdienst zu bestimmen. Die Bemessung Letzterer erfolgt grundsätzlich nach den Regeln, welche für das Valideneinkommen i.S.v. Art. 16 ATSG gelten (vgl. SVR 2008 IV Nr. 4 I 732/06; Urteil des Bundesgerichts 8C_77/2008 vom 5. Juni 2008 E. 2.1) und basiert folglich auf einer gänzlich unterschiedlichen Bemessungsgrundlage, welche auch bloss hypothetische Veränderungen erfassen kann und bspw. auch die

Konzeption eines Nebenverdienstes nicht kennt. Der arbeitsversicherungsrechtlich relevante versicherte Verdienst bemisst sich hingegen nach Art. 23 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 37 AVIV anhand der während sechs bzw. zwölf Monate effektiv erzielten Einkommen.

3.4

Die vorliegend zur Berechnung des versicherten Verdienstes im Bemessungszeitraum relevanten Taggelder der IV (vgl. die Abrechnungen in VB 80 ff.) werden vom Beschwerdeführer in betraglicher Hinsicht nicht beanstandet (BGE 119 V 347 E. 1a S. 349 f.), wozu ausweislich der Akten auch kein Anlass besteht (vgl. die entsprechende Übersicht in VB 151 f.; 161 f.). Entsprechend wurde der versicherte Verdienst bereits anhand des "vollen AHV-/ALV-pflichtigen IV-Taggeld[es]" (vgl. Rechtsbegehren Ziff. 1) bemessen. Im Gegensatz zum Einspracheverfahren (VB 64 f.) äussert sich der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren nicht (mehr) zur Nichtberücksichtigung seines Einkommens von Fr. 1'000.00 monatlich für die Tätigkeit bei der B._____ GmbH (VB 162). Diese Nichtberücksichtigung ist mit Blick auf die Regelung betreffend Nebenverdienste (vgl. E. 3.2.2) denn auch nicht zu beanstanden. Der von der Beschwerdegegnerin ermittelte versicherte Verdienst von Fr. 7'794.00 bei einem Vermittelbarkeitsgrad von 100 % erweist sich entsprechend als rechtens.

4.

4.1

Der Beschwerdeführer macht weiter sinngemäss geltend, sein versicherter Verdienst sei zu Unrecht um 18 % entsprechend der Höhe des Invaliditätsgrades gemäss der Verfügung der Suva vom 9. März 2026 reduziert worden (Beschwerde Rz. 18 ff.).

4.2

4.2.1

Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV der Verdienst massgebend, welcher der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Die ratio legis des Art. 40b AVIV besteht darin, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur Eidgenössischen Invalidenversicherung zu bewerkstelligen, um eine Überentschädigung durch das Zusammenfallen einer Invalidenrente mit Arbeitslosentaggeldern zu verhindern (BGE 140 V 89 E. 3 S. 90 f.; 132 V 357 E. 3.2.3 S. 359).

4.2.2

Art. 40b AVIV betrifft nicht allein die Leistungskoordination zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern in allgemeinerer Weise die Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit. Nach

Sinn und Zweck der Verordnungsbestimmung soll die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung auf einen Umfang beschränkt werden, welcher sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer der Arbeitslosigkeit auszurichten hat. Da die Arbeitslosenversicherung nur für den Lohnausfall einzustehen hat, welcher sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt, kann für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung keine Rolle spielen, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen erbringt (BGE 133 V 524 E. 5.2 S. 527). Durch das Abstellen auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit soll verhindert werden, dass die Arbeitslosenentschädigung auf einem Verdienst ermittelt wird, den der Versicherte nicht mehr erzielen könnte (BGE 140 V 89 E. 5.1 S. 91 f.; 132 V 357 E. 3.2.3 S. 359 mit Hinweis).

4.2.3

Für die Bemessung des versicherten Verdienstes gemäss Art. 40b AVIV ist der Lohn massgebend, den die versicherte Person vor der gesundheitsbedingten Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit – während eines bestimmten Zeitraumes (Art. 37 AVIV) – tatsächlich erzielt hat. Diese Betrachtungsweise entspricht dem klaren Wortlaut und Sinn von Art. 23 Abs. 1 AVIG. Das entsprechende Einkommen ist mit dem Faktor zu multiplizieren, der sich aus der Differenz zwischen 100 % und dem Invaliditätsgrad ergibt (BGE 132 V 357 E. 3.2.4.3 S. 361). Die gesetzeskonforme Interpretation von Art. 40b AVIV gebietet es, jenen Grad der Erwerbsunfähigkeit heranzuziehen, für welchen effektiv Invalidenleistungen ausgerichtet werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_758/2008 vom 24. April 2009 E. 2.4).

4.3

Der Beschwerdeführer verkennt die Bedeutung der im von ihm herangezogenen in BGE 140 V 89 getroffenen Aussage. Dort wurde eine Korrektur des versicherten Verdienstes bei einem Versicherten abgelehnt, welcher gemäss Feststellungen des Unfallversicherers zu 8 % in seiner Erwerbsfähigkeit eingeschränkt war. Als Begründung führte das Bundesgericht dabei aus, da diese Einschränkung im Sinne des UVG nicht erheblich und folglich nicht rentenbegründend sei, erweise sich auch die Korrektur des versicherten Verdienstes in der Arbeitslosenversicherung als nicht angezeigt (E. 6 des entsprechenden Urteils). Eine solche Konstellation liegt hier indessen nicht vor; der Beschwerdeführer bezieht seit November 2025 eine Rente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 18 % (vgl. Verfügung vom 9. März 2026 in VB 19 ff.). Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts ist der versicherte Verdienst des Beschwerdeführers entsprechend um 18 % auf 82 % zu kürzen (vgl. E. 4.2.2. f.). Eine weitergehende Auseinandersetzung mit den dieses Vorgehen kritisierenden beschwerdeführerischen Ausführungen (Beschwerde Rz. 22 ff.) erweist sich mithin als obsolet, zumal keine Gründe für eine Praxisänderung (zu den Voraussetzungen: BGE 141 II 297 E. 5.5.1 S. 303; 137 V 417 E. 2.2.2 S. 422) geltend gemacht wurden.

4.4

Die Beschwerdegegnerin hat den versicherten Verdienst des Beschwerdeführers somit per November 2025 zu Recht vom ursprünglichen Wert von Fr. 7'794.00 (vgl. E. 3.3.) auf 82 % dieses Betrages reduziert und entsprechend auf Fr. 6'391.00 festgesetzt. Daher erweist sich die Differenz zwischen der gestützt auf diesen Verdienst zustehenden Arbeitslosenentschädigung und den effektiv ausbezahlten Taggeldern im Umfang von gesamthaft Fr. 3'813.17 (vgl. die korrigierten Leistungsabrechnungen in VB 124 ff.) als unrechtmässig bezogene und mithin zurückzuerstattende Leistung i.S.v. Art. 25 Abs. 1 ATSG. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 26. März 2026 erweist sich demnach als rechtens.

5.

5.1

Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2

Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG).

5.3

Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61 lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozialversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) keine Parteientschädigung zu.