661.1
Geoinformations-Reglement
A. ALLGEMEINES
Art. 1 Zweck, Geltungsbereich
Das Reglement vollzieht im Bereich Geoinformation auf kommunaler Stufe die Gesetzgebung des Bundes und des Kantons und schafft damit die Grundlage, dass die Geobasisdaten und Geodaten der Stadt Uster einer breiten Nutzung für Behörden, Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft nachhaltig, aktuell, schnell, einfach und in der erforderlichen Qualität zur Verfügung gestellt werden können.
Es enthält als integralen Bestandteil:
den Katalog der Geobasisdaten nach Bundes- und Kantonsrecht mit Zuständigkeit der Stadt Uster (Anhang 1);
den Katalog der Geobasisdaten nach kommunalem Recht (Anhang 2);
den Katalog der anderen öffentlich zugänglichen Geodaten der Stadt Uster (Anhang 3).
B. ORGANISATION
Art. 2 Allgemeine Bestimmungen
Die Gemeinde legt die Organisation für den Vollzug des Geoinformations-Reglements fest.
Art. 3 Strategiegruppe für Geoinformation
Die Strategiegruppe für Geoinformation hat folgende Aufgaben:
Strategisches Planungs- und Steuerungsorgan im Bereich Geoinformation;
Kontrollorgan des Boards für Geoinformation. 2 Die Mitglieder der Strategiegruppe für Geoinformation werden durch den Stadtrat bestimmt.
Art. 4 Board für Geoinformation
Das Board für Geoinformation hat folgende Aufgaben und Kompetenzen:
Operative Führung des Kompetenzzentrums für Geoinformation;
Verfassen von Anträgen und Berichten zuhanden der Strategiegruppe für Geoinformation. 2 Die Mitglieder des Boards werden durch die Strategiegruppe bestimmt.
Art. 5 Kompetenzzentrum für Geoinformation
Das Kompetenzzentrum für Geoinformation hat folgende Aufgaben:
Koordinations- und Beratungsorgan im Bereich Geoinformation bezüglich Beschaffung, Verwaltung und Nachführung von Geodaten, Visualisierungs- und Downloaddiensten;
Gewährleistung der Abgabe, Verfügbarkeit, Historisierung und Archivierung von Geodaten;
Unterstützung für die in Artikel 6 definierten Pflichten der zuständigen Stellen;
Bereitstellung und Betrieb einer zentralen Infrastruktur für Geodaten und Geodienste.
Führung des Sekretariats der Strategiegruppe und des Boards für Geoinformation.
Art. 6 Zuständige Stellen mit Geodaten
Die Hoheit über die Geodatensätze gemäss Anhang liegt bei den fachlich zuständigen Geschäftsfeldern und Leistungsgruppen der Stadtverwaltung. Sie sind verantwortlich für:
die Bestimmung von Themen, Inhalten, Umfang, Art der Präsentation, der Analysen und Auswertungen, sowie deren Zugänglichkeit;
die Datenmodellierung sowie die Verwendung und Erweiterung bestehender minimaler Geodatenmodelle;
die Nachführung und Aktualisierung;
das Festlegen der Zugangsberechtigungsstufen. 2 Die zuständigen Stellen sind verpflichtet, sich mit dem Kompetenzzentrum für Geoinformation abzustimmen. 3 Die zuständigen Stellen tragen die für die Umsetzung anfallenden Kosten.
C. DATENZUGANG
Art. 7 Allgemeine Bestimmungen
Aus Anhang 1, 2 und 3 ergeben sich:
die Zugangsberechtigungsstufen für die kommunalen Geobasisdaten und Geodaten;
die frei von Nutzungsbedingungen zugänglichen Geobasisdaten und Geodaten;
die Zuständigkeit der Gemeinde für die Datenvisualisierung;
die mit Downloaddienst zugänglich und nutzbar gemachten Geobasisdaten und Geodaten.
D. BEREITSTELLUNGSKOSTEN UND GEBÜHREN
Art. 8 Bereitstellungskosten
Bereitstellungskosten sind betriebsnotwendige Aufwendungen für die Bereitstellung von Daten.
Die zuständigen Stellen der Stadtverwaltung stellen sich die von ihnen erarbeiteten Geodatensätze gegenseitig unentgeltlich zur Verfügung.
Für Datenbezüger ausserhalb der Verwaltung können für Geodatensätze oder Geobasisdatensätze, die keiner eidgenössischen oder kantonalen Gebührenregelung unterliegen, aufwandbezogene Bereitstellungskosten verrechnet werden.
Art. 9 Gebühren
Gebühren sind Kosten, die für die Nutzung von Daten erhoben werden.
Grundsätzlich werden keine Datengebühren erhoben.
Vorbehalten bleiben eidgenössische und kantonale Gebührenregelungen.
E. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Art. 10 Genehmigung und Inkrafttreten
Dieses Reglement wurde am 16. Januar 2018 durch den Stadtrat Uster genehmigt. Es tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.
F. ANHANG Anhang 1 Geobasisdaten nach Bundes- und Kantonsrecht mit Zuständigkeit der Stadt Uster (Auszug massgebende Spalten aus dem Geobasisdatenkatalog www.geobasisdaten.ch) Frei von Nutzungsberechtigungsstufe (sofern vorhanden) Rechts-grundlage Zuständige Stelle beschränkungen Downloaddienst Downloaddienst ÖREB-Kataster der Stadt Uster Bezeichnung Vollziehende obligatorisch Identifikator Zugangsoptional 17B Inventar der historischen GF Stadtraum und A X X Verkehrswege der Schweiz lokal Natur 23B Übrige Biotope von lokaler GF Stadtraum und A X X Bedeutung Natur 26B Kantonales Inventar der GF Stadtraum und A
X X Auengebiete von lokaler Natur Bedeutung 27B Kantonales Inventar der Hoch- und GF Stadtraum und A X X Übergangsmoore von lokaler Natur Bedeutung 28B Kantonales Inventar der GF Stadtraum und A X X Flachmoore von lokaler Bedeutung Natur 29B Kantonales Inventar der GF Stadtraum und A X X Amphibienlaichgebiete von lokaler Natur Bedeutung 51 Plan für das Grundbuch (amtliche GF Hochbau und A X X Vermessung) Vermessung 54B Fixpunkte LFP3, HFP3 (amtliche GF Hochbau und A X X Vermessung) Vermessung
55 Bodenbedeckung (amtliche GF Hochbau und A X X Vermessung) Vermessung
56 Einzelobjekte (amtliche GF Hochbau und A X X Vermessung) Vermessung
57 Höhen (amtliche Vermessung) GF Hochbau und A X X Vermessung 58 Nomenklatur (amtliche GF Hochbau und A X X Vermessung) Vermessung
59 Liegenschaften (amtliche GF Hochbau und A X X Vermessung) Vermessung 60B Gebäudeadressen, übrige Objekte GF Hochbau und A X X und Attribute (amtliche Vermessung Vermessung) 61 Dauernde Bodenverschiebungen GF Hochbau und A X X (amtliche Vermessung) Vermessung
62 Hoheitsgrenzen (amtliche GF Hochbau und A X X Vermessung) Vermessung
63 Administrative Einteilungen GF Hochbau und A X X (amtliche Vermessung) Vermessung
64 Rohrleitungen (amtliche GF Hochbau und A X X Vermessung) Vermessung 67B Velowegnetze lokal GF Stadtraum und A X X Natur1 73B Nutzungsplanung: kommunale BZO Art. 1, Art. GF Stadtraum und X A X X Bau- und Zonenordnung 2 Natur
74 Stand der Erschliessung GF Stadtraum und A X X Natur 79B Fuss- und Wanderwegnetze GF Stadtraum und A X X kommunal Natur 81B Hochwasserschutz (übrige GF Stadtraum und A X Oberflächengewässer) Natur 129 Kommunale SEVO Art. 12, GF Infrastrukturbau und A X X Entwässerungsplanung GEP Art. 16, Art. 17 Unterhalt 131 Grundwasserschutzzonen GF Stadtraum und X A X X Natur 138 Trinkwasserversorgung (weitere GF Hochbau und B Erhebungen) Vermessung 2 139B Inventar über GF Hochbau und A X X Wasserversorgungsanlagen Vermessung 3 144C Lärmbelastungskataster für GF Hochbau und A X Strassen der Gemeinden Vermessung 145 Lärmempfindlichkeitsstufen (in BZO Art. 1, Art. GF Stadtraum und X A X X Nutzungszonen) 43 Natur 159 Waldabstandslinien BZO Art.
2 GF Stadtraum und X A X X Natur 188A Kantonales Inventar der Kulturgüter GF Kultur A X von lokaler Bedeutung 189A Kantonales Inventar der GF Stadtraum und A X X Trockenwiesen und -weiden von Natur lokaler Bedeutung 7-ZH Verwaltungskreise der Gemeinden GF Präsidiales A X X 9-ZH Schulkreise Nr. V4.C.0.1: GF Primarschule A X X Gemeindeordnung Art. 41, Art.
10-ZH Stimmkreise GF Präsidiales A X X 21-ZH Plan für das Grundbuch (amtliche GF Hochbau und A X X Vermessung), Erweiterungen und Vermessung Mehranforderungen gemäss DM.01-AV-ZH (Erweiterung von 51) 23-ZH Fixpunkte LFP3, HFP3 (amtliche GF Hochbau und A X X Vermessung), Erweiterungen und Vermessung Mehranforderungen gemäss DM.01-AV-ZH (Erweiterung von 54B) 24-ZH Bodenbedeckung (amtliche GF Hochbau und A X X Vermessung), Erweiterungen und Vermessung Mehranforderungen gemäss DM.01-AV-ZH (Erweiterung von 55)
Je nach Inhalt des Datensatzes kann auch das GF Infrastrukturbau und Unterhalt zuständig sein.
25-ZH Einzelobjekte (amtliche GF Hochbau und A X X Vermessung), Erweiterungen und Vermessung Mehranforderungen gemäss DM.01-AV-ZH (Erweiterung von 56) 26-ZH Höhen (amtliche Vermessung), GF Hochbau und A X X Erweiterungen und Vermessung Mehranforderungen gemäss DM.01-AV-ZH (Erweiterung von 57) 27-ZH Nomenklatur (amtliche GF Hochbau und A X X Vermessung), Erweiterungen und Vermessung Mehranforderungen gemäss DM.01-AV-ZH (Erweiterung von 58) 28-ZH Liegenschaften (amtliche GF Hochbau und A X X Vermessung), Erweiterungen und Vermessung Mehranforderungen gemäss DM.01-AV-ZH (Erweiterung von 59) 30-ZH Gebäudeadressen, übrige Objekte GF Hochbau und A X X und Attribute (amtliche Vermessung Vermessung), Erweiterungen und Mehranforderungen gemäss DM.01-AV-ZH (Erweiterung von 60B) 31-ZH Dauernde Bodenverschiebungen GF Hochbau und A X X (amtliche Vermessung), Vermessung Erweiterungen und Mehranforderungen gemäss DM.01-AV-ZH (Erweiterung von 61) 32-ZH Hoheitsgrenzen (amtliche GF Hochbau und A X X Vermessung), Erweiterungen und Vermessung Mehranforderungen gemäss DM.01-AV-ZH (Erweiterung von 62) 33-ZH Administrative Einteilungen GF Hochbau und A X X (amtliche Vermessung), Vermessung Erweiterungen und Mehranforderungen gemäss DM.01-AV-ZH (Erweiterung von 63) 34-ZH Höhenkurven (amtliche GF Hochbau und A X X Vermessung ZH) Vermessung 35-ZH Dienstbarkeiten
(amtliche GF Hochbau und A X X Vermessung ZH) Vermessung 38-ZH Gebietseinteilung der GF Sicherheit A X X Zivilschutzorganisationen 40-ZH Zivilschutzkataster GF Sicherheit A X X 44-ZH Kommunaler Richtplan GF Stadtraum und A X X Natur 46-ZH Sonderbauvorschriften und GF Stadtraum und X A X X Gestaltungspläne Natur 48-ZH Erschliessungsplan GF Stadtraum und A X Natur 49-ZH Gewässerabstandslinien BZO Art. 2 GF Stadtraum und X A X X Natur 52-ZH Baulinien der kommunalen GF Stadtraum und X A X X Nutzungsplanung Natur 55-ZH Niveaulinien der kommunalen GF Stadtraum und A X X Nutzungsplanung Natur 56-ZH Ski- und Schlittellinien GF Stadtraum und A X X Natur 58-ZH Werkpläne kommunaler Werke SEVO Art. 12, GF Hochbau und A X X
Art. 15 Vermessung 4
59-ZH Quartierplan GF Stadtraum und A X X Natur 60-ZH Gebietssanierungen / GF Stadtraum und A X X Gesamterneuerungen Natur 66-ZH Inventar der Natur- und GF Stadtraum und A X X Landschaftsschutzobjekte von Natur kommunaler Bedeutung 68-ZH Inventar der Denkmalschutzobjekte GF Hochbau und A X X von kommunaler Bedeutung Vermessung 71-ZH Inventar der Ortsbildschutzobjekte GF Stadtraum und A X X von kommunaler Bedeutung Natur 73-ZH Öffentlich-rechtliche Schutzerlasse GF Stadtraum und A X X zu Naturschutzobjekten lokaler Natur Bedeutung 77-ZH Umgebungsschutz und GF Hochbau und A X X Ortsbildschutz für Ortsbild- und Vermessung Denkmalschutzobjekte lokaler Bedeutung 79-ZH Vernetzungsprojekte nach ÖQV GF Stadtraum und A X X (Öko-Qualitätsverordnung) Natur 82-ZH Kataster der bewilligten SEVO Art.
1 ff GF Hochbau und A X X Versickerungsanlagen Vermessung 98-ZH Strassenpläne Gemeindestrassen GF Infrastrukturbau und A X X (und Nebenanlagen) Unterhalt 106-ZH Energieplanung (kommunal) GF Hochbau und A X X Vermessung 119-ZH Kommunale Sperrgebiete GF Sicherheit A X X Schifffahrt 124-ZH Belegung der Schifffahrts- GF Infrastrukturbau und C Liegeplätze (Stationierungswesen) Unterhalt 127-ZH Gemeindefriedhöfe Nr.F4.C.5.13: GF Publikumsdienste A X X Friedhof-VO Art.
ff 130-ZH Einsatzgebiete Ortsfeuerwehren GF Sicherheit A X X 134-ZH Flurwegverzeichnis GF Hochbau und A X X Vermessung 137-ZH Tierabfallsammelstellen und GF Gesundheit A X X Einzugsgebiete 141-ZH Forstreviere GF Stadtraum und A X X Natur 144-ZH Jagdreviere GF Stadtraum und A X X Natur 145-ZH Wildschongebiete der Gemeinden GF Stadtraum und A X X Natur Anhang 2 Geobasisdaten nach kommunalem Recht (Auszug massgebende Spalten aus dem Geobasisdatenkatalog www.geobasisdaten.ch) Frei von Nutzungsberechtigungsstufe Zuständige Stelle Rechtsgrundlage beschränkungen Downloaddienst Downloaddienst Bezeichnung obligatorisch Identifikator
Zugangsoptional 1-C0198 Abfallentsorgungskreis Nr.7.1-U1.C: Abfallverordnung Art. GF Gesundheit A X X e 8 Abs. 1 und 2; Nr.U1.C.7.5.1:Vollziehung Abfallverordnung Art. 2 Abs. 1 2-C0198 Altstoffsammelstellen Nr.7.1-U1.C: Abfallverordnung Art. GF Gesundheit A X X 8 Abs. 2; Nr.U1.C.7.5.1:Vollziehung Abfallverordnung Art. 2 Abs. 2 3-C0198 Fahnenstandorte Reglement Beflaggung Art. 5-8 GF Infrastrukturbau A X X und Unterhalt 4-C0198 Parkraumplan PPV5 Art. 1, Art. 2, Art. 16 GF Hochbau und B X X Vermessung 5-C0198 Parkierungszonen und Nr.5.5 – P2.C: VgP Art. 6, Art. 15; GF Sicherheit B X X Parkkartenzonen Anwohnerbevorzugung Parkieren Art.1 Abs. 1, Art. 4 Abs. 2, Art. 11, Anhang 2 6-C0198 Überwachungsperimete Nr.P2.C.5.2: Polizeiverordnung GF Sicherheit B X X r (öffentlicher Grund) Art. 2, Art. 9 Abs. 2; Nr.P2.C.5.15: Videoüberwachung Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 3 7-C0198 Sperrzonen VO öffentlicher Grund Art. 1, Art.
GF Sicherheit B X X (öffentlicher Grund)6 12 8-C0198 Plan Gefahrenzone Nr.M1.C.5.5: VO Mühleholz Art. 1 GF Sicherheit B X X (Schiessanlage Abs. 1, Art. 2, Art. 6 Abs. 1, Art. 16 Mühleholz) Abs. 1, Anhang 1 9-C0198 Marktplätze Marktreglement Art. 1 Abs. 9 GF Sicherheit B X X 10- Strassen- / Nr. G5.03.10: VO über die Stra GF Hochbau und A X X C0198 Lokalisationsverzeichni Art. 1 Abs. 2, Art. 2 Abs. 1, Art. 6 Vermessung s Abs. 1-2, Art. 7 Abs. 1
Wird zu APV (Vorgesehene zuständige Stelle: GF Stadtraum und Natur)
Sperrzonen wird es in der neuen Verordnung 2018 nicht mehr geben.
Öffentlich zugängliche Geodaten der Stadt Uster berechtigungs-stufe Frei von Nutzungs- Zuständige Stelle beschränkungen Downloaddienst Downloaddienst Bezeichnung obligatorisch Identifikator Zugangsoptional 1-OE198 Kommunale Mehranforderungen amtliche GF Hochbau und Vermessung A X X Vermessung 2-OE198 Übersichtsplan Stadt Uster GF Hochbau und Vermessung A X X 3-OE198 Orthofotos der Stadt Uster GF Hochbau und Vermessung A X X 4-OE198 Historische Stadtpläne und Stadtkarten GF Hochbau und Vermessung A X X 5-OE198 Geländemodell der Stadt Uster GF Hochbau und Vermessung A X X 6-OE198 Quartiervereine GF Hochbau und Vermessung A X 7-OE198 Sportanlagen und Laufstrecken GF Sport A X X 8-OE198 Bauprojekte GF Liegenschaften A X 9-OE198 Denkmalschutzinventar GF Hochbau und Vermessung A
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