Loi sur la HEFP

Michel Matthias · Mit-M · Conseil des Etats · Zoug · Groupe libéral-radical

BO 2020 E 543Unsere Kommission hat diese Vorlage in vier Sitzungen beraten, was bereits zeigt, dass wir uns sehr Mühe gegeben haben, aber mindestens zu Beginn auch einige Mühe mit dem Gedanken hatten, eine neue nationale Hochschule zu schaffen. Ich präsentiere Ihnen die Gründe zum Eintreten und fokussiere auch auf einige Kernpunkte, welche dann in den Detailanträgen wieder zum Ausdruck kommen.

Unbestritten war, dass das heutige Eidgenössische Hochschulinstitut für Berufsbildung (EHB) ein wichtiger Pfeiler in der Landschaft der Schweizer Berufsbildung ist und dies auch bleiben muss. Diese Grundhaltung hat sich durch alle Vernehmlassungen gezogen und wurde auch von allen Institutionen bestätigt, die wir angehört haben. Um diese Qualität und die Bedeutung des EHB in Zukunft sichern zu können, braucht es eine Akkreditierung gemäss Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz, und das bis im Jahre 2022. Diese Vorlage schafft nun die Voraussetzungen für die Akkreditierung und somit für die Zukunft dieses wichtigen Instituts.

Heute genügen die bloss rudimentären gesetzlichen Abstützungen in einem einzigen Artikel im Berufsbildungsgesetz nicht mehr. Ausserdem müssen die berufsbildungsspezifischen Zulassungsvoraussetzungen für das EHB auf dieselbe Stufe gehoben werden wie die Voraussetzungen gemäss Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz. Unsere Kommission legt grossen Wert darauf - das ist eigentlich unsere Hauptbotschaft -, dass das EHB auch künftig seinem Kernauftrag nachkommt, nämlich der berufspädagogischen Ausbildung von Lehrpersonen für die berufliche Grundbildung und für die höhere Berufsbildung.

Die Grundfrage für uns war, ob dieser Kernauftrag nun den rechtlichen Status einer Hochschule, wie vom Bundesrat vorgeschlagen, braucht oder nicht. Dazu gibt es rechtliche, aber auch hochschulpolitische Antworten. Einige Kommissionsmitglieder hatten mindestens zu Beginn Mühe mit diesem Hochschulgedanken, und viele zeigten auch ein Unbehagen darüber, das heutige Institut neu als eigenständige pädagogische Hochschule zu führen. Dies war einerseits wegen der relativen Kleinheit dieser Hochschule so, vor allem im Bereich der Bachelor- und Master-Ausbildungen; andererseits wegen der Sorge um eine unerwünschte Verakademisierung. Auch die Frage, ob nicht die kantonalen pädagogischen Hochschulen den Bedarf an diesen Ausbildungen abdecken würden oder sollten, spielte mit. Wir haben für diese Fragen relativ viel Zeit aufgewendet, und die Verwaltung investierte entsprechend viel Zeit für die entsprechenden Klärungen, um diesen Unsicherheiten zu begegnen.

Mir ist deshalb wichtig, dass wir zu diesen Punkten, die uns Unbehagen bereiteten, einige Ausführungen machen. Wenn wir dann einstimmig auf die Vorlage eintreten und sie im Wesenskern gutheissen, dann sollen diese Punkte zumindest zuhanden des Amtlichen Bulletins gesagt worden sein. Ich spreche nun zu drei Punkten: zur Bedeutung einer nationalen Bildungsstätte, zur Frage des Hochschulstatus und zur Sorge der Akademisierung.

Erstens zur Bedeutung einer nationalen Bildungsstätte in der Berufsbildung: Heute - wir kennen das - bilden primär die kantonalen pädagogischen Hochschulen Lehrpersonen aus. Sie tun dies für die Primar- und die Sekundarstufe mit entsprechenden Bachelor- und Master-Ausbildungen. Auch im Bereich der Berufsbildung bieten die pädagogischen Hochschulen Zürich, Luzern und St. Gallen ergänzend die notwendigen Bildungen und Weiterbildungen an - parallel zum EHB. Diese Parallelität besteht schon heute, wobei zu vermerken ist, dass einzig das EHB die Nachfrage in der lateinischen Schweiz abzudecken vermag, teilweise aber auch für die Deutschschweiz tätig ist, zum Teil in Zusammenarbeit mit kantonalen pädagogischen Hochschulen.

Im Berufsbildungsbereich, bei diesen Ausbildungen, ist das EHB schweizweit der bedeutendste Anbieter. Von Bedeutung ist zudem, dass sich eine Hochschulinstitution in der national geregelten und gesteuerten Berufsbildung auch auf nationaler Ebene den entsprechenden Forschungen und Entwicklungen widmet.

Quantitativ ist es zwar nicht sehr bedeutend, aber es ist für viele Organisationen und Verbände in der Berufsbildung wichtig, dass es auch Berufsbildungsexpertinnen und -experten mit Bachelor- und Master-Abschlüssen gibt. Damit erfüllt das EHB eigentlich schon heute den vierfachen Leistungsauftrag, welcher einer Hochschulinstitution eigen ist. Auf jeden Fall muss sie diesen vierfachen Leistungsauftrag für eine erfolgreiche Akkreditierung erfüllen.

Damit komme ich zweitens noch zur Frage des Status bzw. der Form dieser Hochschule. Schon heute ist das EHB auf Hochschulstufe angesiedelt. Aus rechtlichen Gründen - es wurde dazu von der Verwaltung explizit ein umfangreiches Gutachten erstellt - muss sich das EHB, um diese Akkreditierung nach dem Hochschulförderungs- und BO 2020 E 544 -koordinationsgesetz zu erlangen, für einen der drei Hochschultypen und eine Bezeichnung gemäss Gesetz entscheiden: "Universität", "Fachhochschule", "pädagogische Hochschule", "universitäres Institut" oder "Fachhochschulinstitut".

Das EHB ist nun unbestrittenermassen keine Universität und keine Fachhochschule. Von seinem Typus her ist das EHB eine pädagogische Institution mit Fokus auf Bildungsinhalten, wie erwähnt insbesondere auf die Aus- und Weiterbildung von Berufsfachlehrpersonen sowie auf die Berufsbildungsforschung. Dieses Angebot am EHB ist schon heute - und es soll auch in Zukunft so sein - vorwiegend pädagogisch-didaktisch ausgerichtet und entspricht eigentlich demjenigen einer pädagogischen Hochschule, einfach mit Fokus auf der Berufsbildung.

Wir haben nun die Frage aufgeworfen, ob es angesichts der relativen Kleinheit des EHB sowie auch des erwähnten Kernauftrags der berufspädagogischen Ausbildung nicht genügen würde, ein pädagogisches Hochschulinstitut zu haben. Dass diese Frage berechtigt ist, zeigt die Tatsache, dass sich auch die Schweizerische Hochschulkonferenz damit beschäftigt, ob man neu die Kategorie eines pädagogischen Hochschulinstituts schaffen sollte. Das gibt es heute noch nicht.

Das ist ein Prüfauftrag auf der Ebene der Hochschulkonferenz. Dieser besteht aber völlig unabhängig von unserer Diskussion über das EHB. Der Ausgang - ob dereinst einmal ein pädagogisches Institut, ein unabhängiges Institut, möglich ist - ist völlig offen. Selbst wenn diese Kategorie dereinst geschaffen würde, wäre ein langer Gesetzgebungsprozess mit ungewissem Ausgang zu erwarten. Für unser EHB-Gesetz reicht das bei Weitem nicht, denn das EHB muss wie erwähnt bis 2022 akkreditiert sein. Schliesslich ist die genaue Einordnung nun nicht Sache des Gesetzgebers. Wir müssen die gesetzlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass das EHB auf Hochschulstufe akkreditierungsfähig wird.

Ich komme zum letzten Punkt, zum Unbehagen, das uns irgendwie dabei beschlichen hat, dass die Berufsbildung verakademisiert wird, weil man ja eine neue Hochschule gründet. Die Meinung der Kommission ist klar: Das EHB als neue Hochschule soll auf dem praktischen Boden der Schweizer Berufsbildung bleiben. Es ist ja gerade das Merkmal unseres Systems, dass schon die Bildungsinhalte in der Form von Bildungsverordnungen in Verbundpartnerschaft mit der Wirtschaft entstehen. Deshalb mag es auf den ersten - aber vielleicht nur auf den ersten - Blick widersprüchlich anmuten, nun gerade in der Berufsbildung eine Hochschule zu führen, denn eine Hochschule bietet ja klassischerweise Bachelor- und Master-Programme an. Genau das soll nicht der Kernauftrag des EHB sein und soll es auch nie werden.

Sowohl das SBFI als auch die Leitung des EHB haben uns gegenüber mehrfach bekräftigt, dass mit der Akkreditierung des EHB als Hochschule erstens das EHB seine Hauptaufgabe der Ausbildung von Lehrkräften für die berufliche Grundbildung und für die höhere Berufsbildung als Kernauftrag weiterverfolgen wird und dass zweitens damit nicht das Ziel verfolgt wird, die Zahl der Bachelor- oder Master-Studierenden auszubauen. Diese Bekräftigungen sind zentral. Denn auch unsere Kommission möchte nicht, dass falsche Anreize für ausbildungswillige Jugendliche gesetzt werden, einen Berufsbildungs-Bachelor ohne praktische Erfahrung zu erwerben. Wir wollen keine akademische Expertenschwemme in der Berufsbildung, sondern praxisorientierte Lehrkräfte. Diese drei Klärungen waren wichtig dafür, dass die Kommission schlussendlich eingetreten ist.

Die Kommission beantragt Ihnen Eintreten, damit neu die EHB, also die Eidgenössische Hochschule für Berufsbildung, auf dem verbundpartnerschaftlichen Parkett verbleibt und mit beiden Füssen am Boden bleibt. Zu diesen Zwecken haben wir in der Detailberatung dann noch zwei Anträge gestellt. Wir kommen später dazu. Ich bitte Sie, der Kommission zu folgen.

Baume-Schneider Elisabeth · Mit-F · Conseil des Etats · Jura · Groupe socialiste

Brièvement, après les propos de M. Michel, je voudrais préciser que le débat en commission fut approfondi, que nous sommes toutes et tous non seulement convaincus, mais aussi motivés afin de donner ses lettres de noblesse à la formation professionnelle, qu'elle soit duale ou à temps plein.

Comme cela a été mentionné, si le risque d'"académisation" a été longuement débattu, notamment avec des questions relatives à l'opportunité de proposer des formations de niveau bachelor ou master, il me semble opportun de réaffirmer ou de rappeler ici que la loi sur laquelle nous nous prononçons aujourd'hui n'induit en fait aucun changement de paradigme. Au contraire, cette loi concrétise une volonté politique d'inscrire sans ambiguïté le positionnement de l'Institut fédéral des hautes études en formation professionnelle dans le paysage suisse des hautes écoles au niveau tertiaire, avec les atouts et la visibilité qui en découlent sur le plan national et sur le plan international.

Ainsi, dans le contexte actuel, il a été cohérent de le placer dans le périmètre des hautes écoles pédagogiques étant donné que son offre est en priorité de nature didactico-pédagogique et que sa culture institutionnelle est proche de celle d'une haute école pédagogique. A ce sujet, il n'est pas question qu'il y ait un monopole, mais la coopération doit se poursuivre notamment avec les hautes écoles pédagogiques. Il est également fondamental de préserver, comme jusqu'à présent, des sites de formation dans chaque région linguistique, soit au Tessin, en Suisse romande et en Suisse alémanique.

On peut encore noter qu'à l'article 4 du projet de loi, les offres de formation et autres tâches sont précisées et que la mission prioritaire de la Haute école fédérale en formation professionnelle (HEFP) consistera donc, comme cela a été dit, à former des enseignants qui travailleront en priorité dans le secondaire II, soit dans les écoles professionnelles et supérieures actives par exemple dans le domaine artisanal, économique, technique ou encore social. Il s'agit d'écoles qui délivrent des CFC ou des maturités professionnelles conformément aux plans d'études qui sont déterminés sur le plan fédéral en particulier par les organisations du monde du travail.

Comme M. Michel l'a mentionné - on y reviendra probablement -, la commission souhaite renforcer la collaboration et développer un partenariat étroit entre les organisations du monde du travail et les cantons, d'où sa proposition, à l'article 3, d'ajouter un alinéa 3 précisant ceci: "La collaboration avec les cantons et les organisations du monde du travail est institutionnalisée."

Le statut de haute école permettra, comme jusqu'à présent mais de manière plus affirmée et mieux reconnue, non seulement de mener des projets de recherche, des projets de formation, mais également de fournir des prestations de services.

Je terminerai avec la question du financement de la HEFP. Les cantons, via la Conférence suisse des directeurs cantonaux de l'instruction publique, ont demandé que le crédit ne soit plus imputé dans le cadre général de la formation professionnelle, mais plutôt au domaine des hautes écoles. Les travaux en commission ont abouti à l'acceptation de la proposition issue du projet du Conseil fédéral. Cette manière de pratiquer, si j'ose le dire ainsi, est naturellement possible sous réserve que si les indemnités devaient augmenter en faveur de la haute école - ce dont nous pourrions nous réjouir -, alors cette augmentation ne devrait en aucun cas se faire au détriment du financement global de la formation professionnelle, en particulier de tout ce qui a trait à la formation des apprentis sur le plan cantonal.

Je me permettrai de reprendre la parole à l'article 13 pour développer brièvement ma proposition de minorité. Je vous invite à entrer en matière sur le projet.

Parmelin Guy · VPBR-M · Conseil fédéral · Vaud

L'Institut fédéral des hautes études en formation professionnelle (IFFP) est le centre de compétence de la Confédération pour la formation et la formation continue des responsables de la formation professionnelle, pour le développement des professions, la recherche sur la formation professionnelle et la coopération internationale en matière de formation professionnelle. Les bases légales de l'IFFP, qui sont fixées en grande partie dans l'ordonnance sur l'IFFP, ne satisfont ni aux exigences constitutionnelles du principe de légalité, ni aux règles de la BO 2020 E 545 gouvernance d'entreprise. C'est pour ces raisons que le Conseil fédéral a chargé mon département d'élaborer une nouvelle base légale pour l'IFFP.

Comme pour d'autres institutions comparables de la Confédération, il s'agit d'une base légale sous forme d'une loi d'organisation. Son objectif principal est le renforcement de la formation professionnelle. C'est une mission nationale. C'est l'un de nos atouts en Suisse. Le Conseil fédéral tient fermement à ce que cet atout soit maintenu et, surtout, à ce qu'il soit consolidé. Pour proposer une formation professionnelle forte, il faut des partenaires forts. Il faut des partenaires forts dans l'économie pour la formation pratique. Il faut des partenaires forts dans les cantons pour la mise en oeuvre et la surveillance. Et il faut des partenaires forts au niveau de la Confédération aussi, pour garantir le pilotage du système, pour la reconnaissance sur le plan national, sur le plan international et, précisément, pour la formation des enseignants, pour la recherche sur la formation professionnelle et pour le développement des professions. Ce sont ces trois volets que je viens de citer qui constituent les tâches principales de la future Haute école fédérale en formation professionnelle. La base légale cohérente, moderne que nous vous soumettons consolidera le tout ainsi que la formation professionnelle. Une bonne base légale permet au législateur de définir l'essentiel.

Je reviens aux discussions au sein de votre commission durant lesquelles nous avions abordé d'ailleurs ensemble les défis que doit relever l'IFFP actuel. Le législateur, d'une certaine manière, doit conjuguer le meilleur de deux mondes, ce qui n'est pas toujours simple. Il doit conjuguer la formation professionnelle axée sur la pratique avec les exigences du paysage des hautes écoles.

Vous le savez, tous les futurs enseignants, même ceux pour le jardin d'enfants, sont formés dans des institutions du domaine des hautes écoles. Même les enseignants de la formation professionnelle sont déjà formés dans des hautes écoles, tout au moins pour leur qualification complémentaire en pédagogie et en didactique, c'est-à-dire soit à l'IFFP, soit dans une haute école pédagogique cantonale. Il n'y a donc sur ce plan, comme l'a très bien souligné Mme la conseillère aux Etats Baume-Schneider, rien de nouveau. Rien ne change non plus sur ce point dans le projet.

Depuis 2015, c'est-à-dire depuis l'entrée en vigueur de la loi sur l'encouragement et la coordination des hautes écoles, toutes les institutions du domaine des hautes écoles sont soumises à une obligation d'accréditation. L'IFFP assume, comme je l'ai déjà dit, des tâches du domaine des hautes écoles. Pour que cet institut puisse rester une institution de niveau haute école et continuer à former des enseignants, il faut le rattacher à un groupe d'établissements du type haute école. Le Conseil fédéral, après mûre réflexion, ce qui a aussi été le cas au sein de la commission, a décidé d'opter pour le type d'établissements haute école pédagogique. L'offre de l'IFFP dans l'enseignement étant principalement axée sur la pédagogie et la didactique, cela correspond à celle d'une HEP.

Le Conseil fédéral avait aussi envisagé la forme de l'institut de niveau haute école spécialisée. Il y a cependant renoncé car l'orientation et les tâches de l'IFFP ne correspondent pas à ce type d'institution. Le passage du type HEP à un institut de niveau HES ne serait, en plus, pas cohérent du point de vue du contenu. L'IFFP évolue déjà aujourd'hui dans le paysage des HEP, là où se trouvent ses partenaires et aussi ses concurrents. Un changement de type de haute école compliquerait considérablement la procédure d'accréditation; on peut même dire que cela la compromettrait. Ce serait surtout une expérience délicate, risquée. Tous les travaux qui ont été menés jusqu'ici et les décisions intermédiaires déjà tombées l'ont prouvé.

Il y a un autre point important que je tiens à soulever lors de ce débat d'entrée en matière: la loi ne définit pas le type d'institution auquel sera rattachée la haute école. C'est aussi le cas pour d'autres institutions comme les EPF. A cet égard, la loi sur la HEFP, et notamment son article 7, n'écarte aucune option. Son objectif est de régler les tâches de la future HEFP. C'est au conseil d'accréditation qu'il appartiendra, conformément à la loi sur l'encouragement et la coordination des hautes écoles, de juger dans la procédure d'accréditation si le titre HEP est celui qui convient le mieux pour ces tâches. Le fait de vouloir obtenir l'accréditation de la future HEFP en tant que haute école pédagogique n'est pas non plus - je l'ai dit et je le répète - une révolution. Cette accréditation servira à l'assurance qualité et à la reconnaissance de la future HEFP, mais cela ne va certainement pas entraîner une académisation de la formation professionnelle.

Une haute école est bien évidemment une institution académique. Mais un institut de niveau haute école l'est tout autant. Et l'IFFP est déjà aujourd'hui un institut de niveau haute école, c'est ainsi d'ailleurs qu'il est défini dans la loi fédérale sur la formation professionnelle. Académique, cela veut dire avant tout un haut niveau de qualité, c'est ce que l'on attend. Ce que nous ne voulons pas, par contre, c'est que le lien avec la pratique se distende, et que l'IFFP devienne une tour d'ivoire. Il est par conséquent essentiel que les filières de formation gardent leurs spécificités. Le bachelor et le master doivent se faire une place dans le paysage des hautes écoles, les filières de formation des enseignants et des autres responsables de la formation professionnelle et de la pédagogie professionnelle doivent s'imposer dans le paysage de la formation professionnelle.

Dans son projet de loi, le Conseil fédéral n'a pas modifié, cela a aussi été relevé, le financement de la future HEFP par rapport à la réglementation actuelle. Les contributions seraient toujours imputées aux dépenses fédérales consacrées à la formation professionnelle étant donné que les tâches de la HEFP, dans ce domaine, resteraient les mêmes.

Une modification du financement entraînerait un transfert de charges entre les cantons et la Confédération. Un tel transfert devrait alors être discuté dans le plus large contexte de l'attribution des tâches entre la Confédération et les cantons. La situation financière de la Confédération s'étant depuis encore passablement modifiée en raison de la crise du coronavirus, ce transfert doit d'autant plus être évité.

J'en arrive à la conclusion. Le Conseil fédéral entend renforcer la formation professionnelle, d'une part en renforçant l'IFFP et son profil spécifique, son lien avec la pratique, ses bonnes relations avec d'autres institutions de formation et les organisations du monde du travail. D'autre part, en accordant à cette institution et aux enseignants de la formation professionnelle la reconnaissance qu'ils méritent. Reconnaissance, cela veut aussi dire reconnaissance dans l'ensemble du monde de la formation et des hautes écoles. Pour atteindre tous ces objectifs, la future HEFP doit rester dans le paysage des hautes écoles. Ce maintien n'est possible qu'au moyen d'une accréditation au sens de la loi sur l'encouragement et la coordination des hautes écoles.

J'aimerais encore remercier la commission, qui - comme le rapporteur, M. le conseiller aux Etats Matthias Michel, l'a rappelé - a examiné très attentivement ce projet de loi. J'aimerais la remercier pour tout le travail et la précision du rapport explicatif. Les travaux qui ont suivi la procédure de consultation ont été, en quelque sorte, un bon enseignement aussi pour mes collaboratrices et collaborateurs et pour moi-même, parce que finalement des questions essentielles ont dû être précisées et clarifiées pendant les travaux de la commission, malgré le fait que la procédure de consultation n'ait finalement pas laissé entendre qu'il y avait des problèmes particuliers. Je crois que le travail qui a été effectué au sein de la commission justifie pleinement que de tels projets passent par le biais des commissions. C'est un exemple, pour moi, éclatant.

Nous pouvons nous rallier aux trois propositions de la commission. Par contre, nous proposerons de rejeter la proposition de la minorité Baume-Schneider. Je suis désolé, Madame la conseillère aux Etats, mais nous avons encore réfléchi et nous restons sur notre position.

Je vous prie d'entrer en matière.

Stöckli Hans · P-M · Conseil des Etats · Berne · Groupe socialiste

Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Was für ein netter Bundesrat, der sich entschuldigt, dass er einen Antrag nicht BO 2020 E 546 übernehmen kann. Das sind Formen der Zusammenarbeit! (Heiterkeit)

L'entrée en matière est décidée sans opposition

Loi fédérale sur la Haute école fédérale en formation professionnelle

Detailberatung - Discussion par article

Titre et préambule, art. 1, 2

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Adopté

Art. 3

Proposition de la commission

Al. 1, 2

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Al. 3

La collaboration avec les cantons et les organisations du monde du travail est institutionnalisée.

Michel Matthias · Mit-M · Conseil des Etats · Zoug · Groupe libéral-radical

Hier hat die Kommission einstimmig und - wie schon erwähnt worden ist - mit Zustimmung jetzt auch des Bundesrates den folgenden Passus eingefügt: "Die Zusammenarbeit mit den Kantonen und den Organisationen der Arbeitswelt ist institutionalisiert."

Wie schon im Eintretensvotum erwähnt: Es ist uns sehr wichtig, dass die EHB in die Verbundpartnerschaft eingebunden bleibt. Dieses Anliegen ist nicht nur unseres, sondern ist auch klar aus den Vernehmlassungen und Anhörungen der Organisationen der Arbeitswelt herausgekommen. Das ist ja die Grundfeste unseres Berufsbildungswesens. Ich erinnere daran, dass schon Artikel 1 unseres Berufsbildungsgesetzes mit dem Satz beginnt: "Die Berufsbildung ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Kantonen und Organisationen der Arbeitswelt." Hier wird das nun auch auf der Ebene des EHB-Gesetzes institutionalisiert.

Stöckli Hans · P-M · Conseil des Etats · Berne · Groupe socialiste

Adopté

Art. 4

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Adopté

Art. 5

Proposition de la commission

Al. 1

La HEFP collabore avec les hautes écoles pédagogiques, les écoles professionnelles ...

Al. 2

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Al. 3

Elle coordonne son offre de formation avec les hautes écoles pédagogiques.

Michel Matthias · Mit-M · Conseil des Etats · Zoug · Groupe libéral-radical

Ganz kurz: Es geht hier um eine Präzisierung in der Form einer Weglassung. Bei der Bezeichnung "kantonale pädagogische Hochschule" können wir das Wort "kantonale" weglassen. Das Wort ist hier unnötig einschränkend. Es gibt auch interkantonale pädagogische Hochschulen und manchmal noch pädagogische Hochschulen, die in andere Schulen integriert sind. Das ist unbestritten.

Stöckli Hans · P-M · Conseil des Etats · Berne · Groupe socialiste

Adopté

Art. 6-12

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Adopté

Art. 13

Proposition de la majorité

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Proposition de la minorité

(Baume-Schneider, Carobbio Guscetti, Graf Maya, Herzog Eva)

Al. 4

Les personnes relevant de la haute école et les associations d'étudiants et d'anciens étudiants peuvent ...

Baume-Schneider Elisabeth · Mit-F · Conseil des Etats · Jura · Groupe socialiste

Cet article précise donc d'une part les personnes qui relèvent d'une haute école, et, d'autre part, le principe de participation.

Dans le cadre de l'accréditation qui vise à fournir aux employeurs, aux étudiants et aux hautes écoles une information fiable sur la qualité d'une institution de formation de droit public ou privé, la participation des étudiants est un élément significatif.

En matière de gouvernance, l'Agence suisse d'accréditation et d'assurance qualité, la Schweizerische Agentur für Akkreditierung und Qualitätssicherung, précise, dans son standard 2.3, que le système d'assurance de qualité permet de s'assurer que les groupes représentatifs de la haute école ont un droit de participation approprié. On parle notamment du groupe des étudiants. Ainsi, les étudiants doivent disposer de conditions-cadres qui leur permettent de fonctionner de manière indépendante. Personne ne contestera par exemple que, pour l'évaluation des enseignements - je ne parle pas des enseignants, mais des enseignements, soit des cours, BO 2020 E 547 des modules ou autres -, la participation active des étudiantes et des étudiants est importante.

Le document de l'Agence suisse d'accréditation et d'assurance qualité ne mentionne certes pas les associations, mais il cite les groupes représentatifs et, pour les étudiants, c'est la plupart du temps la forme juridique de l'association qui est privilégiée.

Dans le cadre des HES, par exemple de la Haute Ecole spécialisée de Suisse occidentale, qui a été accréditée récemment, il a été demandé de veiller à assurer une participation adéquate des étudiants, et ce sont les associations d'étudiants qui sont régulièrement sollicitées. Dans le cadre des débats en commission, il a été précisé que, sur le plan fédéral, la loi sur les EPF mentionne la même formulation quant à la participation, et effectivement l'article 32 alinéa 2 précise: "La direction de chaque école veille à ce que les personnes relevant de l'école soient amplement informées. Celles-ci peuvent soumettre des propositions à tous les organes, ainsi que les organisations d'anciens étudiants." Vous l'aurez compris, ma proposition vise à intégrer les associations d'étudiants en cours de formation.

En même temps, je me suis un peu étonnée qu'après avoir tellement redouté l'académisation, la référence soit celle de la loi sur les EPF. Je le comprends, parce que c'est une loi fédérale, mais le lien avec les EPF me semble un petit peu de trop grande proximité.

Par ailleurs, on peut aller faire une "excursion" sur les sites de différentes hautes écoles. Par exemple - vous allez me dire que ce n'est pas le meilleur des exemples vu que je parlais d'académisation -, l'Université de Bâle précise clairement dans ses statuts: "Die Universitätsangehörigen nehmen ihre Mitbestimmung in Gruppierungen wahr." Et puis à la "Gruppierung V": "Studierende in Bachelor- und Master-Studiengängen". Il y a donc véritablement la reconnaissance de l'association.

J'ai également, parce que je trouvais plus cohérent de le faire, recherché les bases légales au niveau des hautes écoles pédagogiques. Ainsi, pour le canton de Fribourg, la loi sur la Haute Ecole pédagogique Fribourg qui a été acceptée en mai 2015 précise à l'article 13 alinéa 1: "Les étudiants et étudiantes prennent une part active à la vie de l'établissement. Ils ont le droit, individuellement et collectivement, d'être informés par le conseil de direction sur les questions les concernant et d'adresser aux organes de direction des propositions relatives aux activités de la HEP-PH FR." A l'alinéa 2: "Pour exercer les droits de participation qui leur sont reconnus par la loi et la réglementation d'exécution, les étudiants et étudiantes constituent une assemblée regroupant les deux sections linguistiques." Là on parle donc d'assemblée plutôt que d'association.

Vu ce qui précède, je vous propose donc d'ajouter la mention des associations d'étudiants, et pas simplement celles des anciens étudiants, pour préciser l'importance et la pertinence de la participation collective à la vie institutionnelle de cette future haute école. Il s'agit d'un élément de gouvernance cohérent, agile - pour reprendre vos termes, Monsieur le conseiller fédéral. Ce n'est pas la révolution, mais c'est une évolution sensible et importante attendue par la communauté estudiantine et qui montre l'importance de la considérer pas seulement du point de vue consultatif, mais aussi au niveau de sa force de proposition au sein des hautes écoles.

Je remercie celles et ceux qui sont présents de leur attention et de soutenir ma proposition de minorité.

Michel Matthias · Mit-M · Conseil des Etats · Zoug · Groupe libéral-radical

Il n'est pas facile de contredire une ancienne cheffe de département disposant de beaucoup d'expérience, mais comme j'exerçais la même fonction, j'ose le faire.

Die Minderheit Baume-Schneider will bei den Mitwirkungsrechten der Studierendenverbände diese explizit erwähnen; wir haben es gehört. Auf den ersten Blick könnte man meinen, nur die ehemaligen Verbände seien mitwirkungsberechtigt. Das ist natürlich nicht so. Auch organisierte Studentengruppen gehören zu den Hochschulangehörigen, die mitwirkungsberechtigt sind. Wir haben hier also keine inhaltlichen Differenzen. Es wurde erwähnt: Im Gesetz über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen, im ETH-Gesetz, ist es gleich formuliert wie hier. Ich finde, wir sollten bei den Hochschulen, die der Bund führt, keine Differenz schaffen, sonst könnte man sich dann fragen, ob bei der ETH oder der EPFL nun etwas anderes gelte. Es gilt aber dasselbe.

Ich mache Ihnen beliebt, beim Entwurf des Bundesrates zu bleiben. Inhaltlich haben wir wirklich keine Differenz.

Parmelin Guy · VPBR-M · Conseil fédéral · Vaud

En complément des propos du rapporteur, je précise que, si vous regardez la structure de l'article 13, les personnes relevant de la haute école sont énumérées à l'alinéa 1, les étudiants sont cités à la lettre c de cet alinéa et, à l'alinéa 4, les étudiants sont donc sous-entendus dans l'expression "les personnes relevant de la haute école". Du point de vue du Conseil fédéral, il n'y a donc pas lieu de citer les associations d'étudiants séparément, puisque le sous-entendu est clair.

C'est dans ce sens que nous vous prions d'en rester à la formulation du Conseil fédéral.

Vote

Vote

Für den Antrag der Mehrheit ... 25 Stimmen

Für den Antrag der Minderheit ... 11 Stimmen

(1 Enthaltung)

Stöckli Hans · P-M · Conseil des Etats · Berne · Groupe socialiste

Art. 14-18

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Adopté

Art. 19

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Adopté

Vote

Ausgabenbremse - Frein aux dépenses

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

La majorité qualifiée est acquise

Stöckli Hans · P-M · Conseil des Etats · Berne · Groupe socialiste

Art. 20-28

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Adopté

Art. 29

Antrag der Kommission

Abs. 1, 2

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

Abs. 3

Der Bundesrat regelt den Einbezug der Organisationen der Arbeitswelt.

BO 2020 E 548Art. 29

Proposition de la commission

Al. 1, 2

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Al. 3

Le Conseil fédéral règle la participation des organisations du monde du travail.

Michel Matthias · Mit-M · Conseil des Etats · Zoug · Groupe libéral-radical

Das ist der letzte Punkt. Ich habe es eingangs erwähnt: Auch hier wollen wir auf strategischer Ebene - wenn es um die Definition der Ziele geht - die Organisationen der Arbeitswelt, "les organisations du monde du travail", einbeziehen. Auf welche Art und Weise das geschieht, lassen wir offen. Das Ziel, dass diese Organisationen in eine Strategie der EHB eingebunden sind, ist wichtig. Das haben wir hier einstimmig zum Ausdruck gebracht.

Ich danke Ihnen für die Zustimmung und dafür, dass Sie mit diesem Gesetz nun einen guten Boden für die Zukunftsfähigkeit unseres wichtigen Instituts bzw. dieser wichtigen Hochschule bilden.

Stöckli Hans · P-M · Conseil des Etats · Berne · Groupe socialiste

Adopté

Art. 30-37

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Adopté

Vote

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

Stöckli Hans · P-M · Conseil des Etats · Berne · Groupe socialiste

Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Dieses Geschäft hat einen fulminanten Start gehabt. Es geht nun an den Nationalrat.

Damit sind wir bereits am Ende der Tagesordnung angelangt. Ich wünsche Herrn Bundesrat Parmelin und Ihnen allen noch einen erfolgreichen Tag!

Schluss der Sitzung um 10.55 Uhr

La séance est levée à 10 h 55 BO 2020 E 549