Les voix sont-elles bien comptées?

Plattner Gian-Reto · P-M · Conseil des Etats · Bâle-Ville · Groupe socialiste

BO 2003 E 191Herr Wicki beantragt eine kurze Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.

Wicki Franz · Conseil des Etats · Lucerne · Groupe démocrate-chrétien

Ich danke dem Bundesrat für die Antwort.

Vor einer Woche war die Luzerner Fasnacht, und eines der schönsten Sujets am Fasnachtsumzug in Grosswangen war der Wagen über das neue Urnenbüro. Nebst dem Zählen wurden das Wägen und die verschiedensten anderen Methoden des Stimmenermittelns in erfrischender Art und Weise humoristisch dargestellt.

Das Abstimmen ein Fasnachtssujet - warum nicht? Aber das Abstimmen ist ein zu wichtiges Institut in der Demokratie, als dass es nur der Fasnacht überlassen werden könnte. Denn die Gewissheit, dass das Ergebnis von Wahlen und Abstimmungen zuverlässig und richtig ermittelt wird, ist ein grundlegendes, wichtiges Element der Demokratie. Es darf kein Zweifel daran aufkommen, dass die bekannt gegebenen Resultate mit den abgegebenen Stimmen übereinstimmen. Die Frage "Stimmen die Stimmen?" muss klar mit einem Ja beantwortet werden können.

Ich finde es richtig, dass der Bundesrat im Zusammenhang mit diesen Abstimmungsunsicherheiten mit Kreisschreiben vom 15. Januar dieses Jahres Klarheit geschaffen hat und im Einvernehmen mit den Kantonen eine Lösung erarbeiten konnte. Ich nehme gerne zur Kenntnis, dass die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Stellen der Kantone und des Bundes insgesamt, wie es in der Antwort so schön heisst, als eng, harmonisch und ausgezeichnet beurteilt werden kann. Die Frage bleibt aber offen, ob man die Erfahrungen, die Unsicherheiten und die Zweifel an der Richtigkeit der bekannt gegebenen Stimmen nach der Volksabstimmung vom 24. November 2002 nicht hätte vermeiden können, wenn die bestehenden Vorschriften vorher beachtet worden wären.

Ich sehe davon ab, hier weiter im Vergangenen zu bohren, und hoffe mit der Bundeskanzlei, dass - wie der Bundesrat schreibt - künftig die übersehenen Bestimmungen des Bundesrechtes nach dem Kreisschreiben des Bundesrates zweifellos in allen Gemeinden wieder präzise befolgt werden und dass dann tatsächlich die Stimmen stimmen.

Huber Annemarie · BK-F · Berne

In der Tat ist es so, dass die Aufmerksamkeit bezüglich Abstimmungsergebnissen jeweils dort gross ist, wo die Abstimmungsergebnisse sehr knapp ausfallen, so, wie das am 24. November 2002 der Fall war. Wir versuchen in der täglichen Zusammenarbeit mit den Kantonen und Gemeinden die richtigen Abstimmungsresultate zu gewährleisten. Neben dem engen Netzwerk der zuständigen Beamten in den Gemeinden und Kantonen mit den Mitarbeitern der Bundeskanzlei - die übrigens seit 1975 mit den Gemeinden und Kantonen immer im gleichen Team zusammenarbeiten - ziehen wir aus den aktuellen Vorkommnissen jeweils sofort die richtigen Schlüsse und leiten die nötigen Massnahmen in die Wege, wie wir das auch am 15. Januar 2003 mit dem Kreisschreiben des Bundesrates getan haben.

Ich glaube, dass diese Kontrolle und die ständige Zusammenarbeit Gewähr für wirklich sichere Abstimmungsresultate bieten und dass die Ergebnisse richtig dargestellt werden können. Deshalb drängen sich aus unserer Sicht keine weiteren Massnahmen auf. Wir können Herrn Wicki versichern, dass wir auch in Zukunft diese Zusammenarbeit eng gestalten werden und die nötigen Massnahmen treffen werden, sofern dies nötig sein sollte.

Plattner Gian-Reto · P-M · Conseil des Etats · Bâle-Ville · Groupe socialiste

Ich erlaube mir noch eine Bemerkung in eigener Sache: Sie haben feststellen können, dass wir heute früh fertig sind. Ich habe nicht einmal nach kurzen Voten gerufen. Ich weiss zu unterscheiden, wann die Zeit reicht und wann sie vermutlich nicht reicht. Gestern ging es genau auf. Ich wollte das vor allem jenen sagen, die zu mir kommen und mir die bösen Blicke vorwerfen, wenn sie zu lange sprechen.

La séance est levée à 12 h 05BO 2003 E 192