SOLANA BEACHCH-Eintragungsnummer 636737

SOLANA BEACHCH-Eintragungsnummer 636737:

Art. 2 lit. a MSchG: Solana Beach ist eine kleine Küstenstadt in Kalifornien mit knapp 13‘000 Einwohnern. Der Ort ist eine typische US-amerikanische Kleinstadt mit Lokalgewerbe. Er ist weder touristisch, noch gibt es bekannte Sehenswürdigkeiten. Es liegen keine Hinweise auf Wirtschaft oder nennenswerte Industrie vor. Aus diesen Gründen kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Ort Solana Beach einem nicht unerheblichen Teil der massgebenden Verkehrskreise bekannt ist. Folglich kann der geografische Name nicht als Herkunftsangabe gemäss Art. 47 Abs. 1 MSchG verstanden werden. Das Zeichen ist somit für die beanspruchten Waren nicht beschreibend und damit unterscheidungskräftig. Es liegen weder Hinweise auf eine heutige Produktion der beanspruchten Waren in Solana Beach vor, noch ist künftig mit einer industriellen Produktion solcher Waren und deren Export in nennenswerten Mengen in die Schweiz zu rechnen. Deshalb besteht kein Freihaltebedürfnis am geografischen Namen Solana Beach.

Betroffene Klassen: 3