CH-Eintragungsnummer 569509 / Bildmarke

CH-Eintragungsnummer 569509 / Bildmarke:

Art. 2 lit. d MSchG: Die Bildmarke zeigt die hinduistische Gottheit Ganesh (auch Ganesha). Die beanspruchten Bekleidungswaren werden regelmässig mit religiösen (auch hinduistischen) Motiven bedruckt, vor allem auch mit Ganesh-Motiven. Das hinduistische Publikum in der Schweiz hat sich damit an die Verwendung von Ganesh-Motiven ausserhalb des religiösen Bereichs gewöhnt. Das Zeichen verstösst somit nicht gegen die guten Sitten, denn es verletzt das religiöse Empfinden dieser Bevölkerungskreise nicht.

Betroffene Klassen: 25