CH-Eintragungsnummer 584564 / Bewegungsmarke

CH-Eintragungsnummer 584564 / Bewegungsmarke:

Art. 10 MSchV: Auf den neun eingereichten Abbildungen sieht man die einzelnen Bewegungsschritte. Durch die Beschreibung ist das Schutzobjekt präzise bestimmt: „Die Marke besteht aus einer animierten, während 1 Sekunde dauernden Sequenz von Bildern, die mit einem Unendlichkeitszeichen anfängt, welches sich vom Zuschauer aus weg bewegt und dann rasch in eine stilisierte Form von HISAMITSU transformiert wird, während eine Serie von vertikalen Balken, die in der Mitte des Unendlichkeitszeichens entsteht, sich schnell beidseitig nach rechts und links desselben bewegen. Während dieser Sequenz bewegt sich im Hintergrund ein weiteres grösseres Unendlichkeitszeichen, das allmählich verschwindet.“. Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen ist eine bewegte Kombination von Grafik und Wortelement. Es ist bereits aufgrund des unbestimmten Wortbestandteils Hisamitsu im Gesamteindruck unterscheidungskräftig.

Betroffene Klassen: 5