IPI EX 14340
CH-Eintragungsnummer 585720 / Bewegungsmarke
CH-Eintragungsnummer 585720 / Bewegungsmarke:
Art. 10 MSchV: Die sechs eingereichten Abbildungen zeigen die einzelnen Bewegungsschritte. Das Schutzobjekt ist durch folgende Beschreibung präzise bestimmt: „Die Marke besteht aus einer animierten, 2 Sekunden dauernden Sequenz von Bildern, die mit einem Kleeblattlogo beginnt, welches sich kontinuierlich in ein Strichmännchen, welches zuerst mit waagrechten Armen auf beiden Beinen steht und zum Schluss das linke Bein anwinkelt und den rechten Arm hebt wobei es ein lachendes Gesicht erhält, verwandelt. Dem ersten und letzten Bild ist jeweils rechtsseitig ein Schriftzug angefügt, dem ersten 'klee blatt', dem letzten 'Coaching für junge Erwachsene'.“ Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen ist eine bewegte Kombination von Grafik und Wortelementen. Es ist bereits durch die grafischen Elemente im Gesamteindruck unterscheidungskräftig.
Betroffene Klassen: 35, 41