CH-Eintragungsnummer 541101 / Positionsmarke

CH-Eintragungsnummer 541101 / Positionsmarke:

Art. 10 MSchV: Da aus der Abbildung klar hervor geht, für welche Teile des Objekts Markenschutz beantragt wird und der Schutz als Positionsmarke beansprucht wird, ist das Schutzobjekt präzise bestimmt. Art. 2 lit. a MSchG: Durch das unterscheidungskräftige Element „AZUL“ hebt sich das Zeichen klar von banalen Ausstattungen des beanspruchten Warensegments (Getränke) ab. Deshalb ist es im Gesamteindruck unterscheidungskräftig.

Betroffene Klassen: 33