CH-Eintragungsnummer 623151 / Akustische Marke

CH-Eintragungsnummer 623151 / Akustische Marke:

Art. 10 MSchV: Die Darstellung entspricht den Regeln der Notenschrift. Damit ist garantiert, dass die klangliche Marke leicht verständlich ist und wiedergegeben werden kann. Das Schutzobjekt ist also präzise bestimmt. Art. 2 lit. a MSchG: Die Tonfolge ist kurz, so dass ein geschlossener Gesamteindruck besteht. Sie wird als einheitliches, zusammengehörendes Kennzeichen wahrgenommen. Die Tonfolge ist für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen weder beschreibend (sie ist zum Beispiel keine bekannte Melodie, die das Thema der Druckereierzeugnisse oder der Ausbildung sein könnte) noch üblich. Das Zeichen ist deshalb unterscheidungskräftig.

Betroffene Klassen: 9, 12, 16, 18, 28, 35, 37-39, 41, 43, 45