CH-Eintragungsnummer 574633 / Bewegungsmarke

CH-Eintragungsnummer 574633 / Bewegungsmarke:

Veröffentlichte Bemerkung: „Das dargestellte Objekt rotiert kontinuierlich gegen den Uhrzeigersinn um eine zentrale, vertikale Achse. Nach 7 Sekunden Bewegung kommt die gesamte Bewegung zum Abschluss.“ Art. 10 MSchV: Die Abbildungen zeigen den Bewegungsablauf von links oben nach rechts unten. Die veröffentlichte Bemerkung gibt zudem Auskunft über die Dauer der Rotation. Damit ist das Schutzobjekt präzise bestimmt. Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen enthält keine Darstellung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen. Die Figur ist weder üblich noch banal. Somit ist das Zeichen unterscheidungskräftig.

Betroffene Klassen: 9, 16, 35-38, 41-42