CH-Eintragungsnummer 558525 / Bildmarke

CH-Eintragungsnummer 558525 / Bildmarke:

Art. 2 lit. a MSchG: Die Bildmarke ist für Schmuckwaren unterscheidungskräftig. Das Bild erschöpft sich nicht in einer üblichen oder naheliegenden grafischen Darstellung der beanspruchten Waren. Vor allem ist weder ein dreidimensionaler Charakter erkennbar, noch sind wesenstypische Merkmale der beanspruchten Waren abgebildet.

Betroffene Klassen: 3, 9, 14, 18, 24, 28, 41