CARNI LINEIR-Registernummer 987331

CARNI LINEIR-Registernummer 987331:

Art. 2 lit. a MSchG: „CARNI“ ist der Plural von „carne“ (Fleisch auf Italienisch). „LINE“ in Englisch ist eine „(Produkte)Linie“. Das Zeichen wird somit von den Abnehmern als "Fleischwaren-Produktelinie" verstanden. Beansprucht werden aber nicht Fleischwaren, sondern lediglich Waren der Klassen 5, 30 und 32, die Inhaltsstoffe von Fleisch wie zum Beispiel Eisen, Zink, Vitamine, Carnitin, Mineralstoffe und allenfalls auch „Fleischgeschmack“ enthalten können. Für diese Waren ist das Zeichen nicht direkt beschreibend, da die „Linie von Fleischbestandteile enthaltende Produkte“ nur durch einen Gedankenschritt erkannt wird. Zudem unterscheidet sich „CARNI“ durch das geänderte Schriftbild deutlich von der richtigen Schreibweise „Carnitin“. Da „CARNI“ auch keine geläufige Kurzform von „Carnitin“ ist, ist das Zeichen auch nicht beschreibend für Carnitin enthaltende Produkte. Somit ist es unterscheidungskräftig.

Betroffene Klassen: 5, 30, 32