Ablaufrinnen
Design suisse · 136885 · En vigueur
Designs
Design GA_0011D_CH_1
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_2
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_3
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_4
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_5
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_6
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_7
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_8
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_9
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Inscription au registre
- Numéro d’enregistrement
- 136885
- Numéro de demande
- 2010-00209
- Statut
- En vigueur
- Dépôt
- Dépôt multiple, 9 designs
- Classes
- 23-01 Sanitaire, chauffage, ventilation et climatisation
- Déposé
- 11 mars 2010
- Enregistré
- 11 mai 2010
- Publié
- 14 mai 2010
- Protégé jusqu’au
- 11 mars 2030
- Prolongeable jusqu’au
- 11 mars 2035
- Description
- Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
- Langue de la procédure
- allemand
- Source
- Swissreg
Historique
Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.
- 28 juil. 2025
Adresse du mandataire modifiée
- Mandataire
- Patent- & Markenbüro Reb GmbH, Rigiblickstrasse 78, 6353 Weggis → Patent- & Markenbüro Reb GmbH, Rigiblickstrasse 75, 6353 Weggis
Publié dans Swissreg le 28.07.2025
- 11 mars 2025
Prolongé
- Objets déposés
- Numéro d'ordre
- GA_0011D_CH_1 → GA_0011D_CH_1
- Description Design
- Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar. → Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
- Echéance de la protection
- 11.03.2025 → 11.03.2030
Publié dans Swissreg le 11.03.2025
- 22 sept. 2021
Adresse du titulaire modifiée
- Titulaire
- Urs Gassmann, Meierskappelstrasse 1, 6044 Udligenswil → Urs Gassmann, Schlumpfenhof 3, 6343 Holzhäusern
Publié dans Swissreg le 22.09.2021
- 22 sept. 2021
Adresse du mandataire modifiée
- Mandataire
- Patent- & Markenbüro Reb, Untereggistrasse 4, 6353 Weggis → Patent- & Markenbüro Reb, Rigiblickstrasse 78, 6353 Weggis
Publié dans Swissreg le 22.09.2021
- 15 sept. 2020
Prolongé
Publié dans Swissreg le 15.09.2020
- 21 juin 2018
Transféré
- Titulaire
- Urs Gassmann, Schlumpfenhof 3, 6343 Holzhäusern → Sanipat GmbH, Hauptstrasse 54, 6045 Meggen
- Mandataire
- Patent- & Markenbüro Reb, Rigiblickstrasse 78, 6353 Weggis → Patent- & Markenbüro Reb GmbH, Rigiblickstrasse 78, 6353 Weggis
Publié dans Swissreg le 21.06.2018
- 15 sept. 2015
Prolongé
Publié dans Swissreg le 15.09.2015
- 15 avr. 2014
Adresse du mandataire modifiée
- Mandataire
- Patentanwaltskanzlei Reb, Untereggistrasse 4, 6353 Weggis → Patent- & Markenbüro Reb, Untereggistrasse 4, 6353 Weggis
Publié dans Swissreg le 15.04.2014
2 entrées antérieures
- 31 mars 2011
Adresse du mandataire modifiée
- Mandataire
- Patentbüro Reb & Partner, Früebüel, 6318 Walchwil → Patentanwaltskanzlei Reb, Untereggistrasse 4, 6353 Weggis
Publié dans Swissreg le 31.03.2011
- 14 mai 2010
Enregistré
Publié dans Swissreg le 14.05.2010
Parties
Créateur
Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Un titulaire ou un mandataire est lié à une organisation lorsqu’une seule entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie non reconnue ainsi n’est pas affichée ici.