Lattenroste
Design suisse · 143941 · Radié
Designs
Design 1
Eine Lattenhalterung für einen Bettlattenrost mit einer Halterung für eine Latte, mit einer Feder und mit einer Montagekammer, wobei die im Wesentlichen quaderförmige Halterung an der hohlzylindrischen beidseitig offenen Montagekammer mittels der quaderförmigen, hohlen und beidseitig offenen Feder festgelegt ist. Die Halterung umfasst eine Aufnahmekammer für eine Latte und einen Bügel, mit dem die Aufnahmekammer schliessbar ist. An die Montagekammer schliesst ferner eine radial unsymmetrische Einsteckhülse mit einem widerhackenden Muster an, die in einem Lattenrostrahmen festlegbar ist.
Design 2
Eine Lattenhalterung für einen Bettlattenrost mit zwei Halterungen für jeweils eine Latte, mit zwei Federn und mit zwei Montagekammern, wobei die jeweilige im Wesentlichen quaderförmige Halterung an der jeweiligen hohlzylindrischen beidseitig offenen Montagekammer mittels der jeweiligen quaderförmigen, hohlen und beidseitig offenen Feder festgelegt ist. Die jeweilige Halterung umfasst jeweils eine Aufnahmekammer und einen Bügel, mit dem die Aufnahmekammer schliessbar ist. Die beiden Halterungen sind an den Federn durch eine hohlzylindrische beidseitig offene Kammer festgelegt. An die Montagekammer schliesst ferner jeweils eine radial unsymmetrische Einsteckhülse mit einem widerhackenden Muster an, die in einem Lattenrostrahmen festlegbar ist.
Design 3
Eine Lattenhalterung für einen Bettlattenrost mit zwei Halterungen für jeweils eine Latte, mit zwei Federn und mit zwei Montagekammern, wobei die jeweilige im Wesentlichen quaderförmige Halterung an der jeweiligen hohlzylindrischen beidseitig offenen Montagekammer mittels der jeweiligen quaderförmigen, hohlen und beidseitig offenen Feder festgelegt ist. Die jeweilige Halterung umfasst jeweils eine Aufnahmekammer und einen Bügel, mit dem die Aufnahmekammer schliessbar ist. Die beiden Halterungen sind an den Federn durch eine hohlzylindrische beidseitig offene Kammer festgelegt.
Inscription au registre
- Numéro d’enregistrement
- 143941
- Numéro de demande
- 2018-00233
- Statut
- Radié
- Dépôt
- Dépôt multiple, 3 designs
- Classes
- 06-02 Ameublement
- Déposé
- 4 avr. 2018
- Enregistré
- 9 mai 2018
- Publié
- 15 mai 2018
- Radié
- 27 oct. 2023
- Motif
- Non prolongé
- Priorité
- EM 004387058 05.10.2017
- Source
- Swissreg
Historique
Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.
- 27 oct. 2023
Radié, taxe impayée
Publié dans Swissreg le 27.10.2023
- 28 nov. 2018
Mandataire inscrit
- Mandataire
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Vaduz (LI), Zweigniederlassung Frümsen/Sennwald, Schnaren 34, 9467 Frümsen → KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen
Publié dans Swissreg le 28.11.2018
- 15 mai 2018
Enregistré
Publié dans Swissreg le 15.05.2018
Parties
Créateur
Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Un titulaire ou un mandataire est lié à une organisation lorsqu’une seule entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie non reconnue ainsi n’est pas affichée ici.