Schläuche, Schlauchteile
Design suisse · 146461 · En vigueur
Designs
Design 1
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet.
Design 2
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet.
Design 3
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet. Die Manschette ist grün.
Design 4
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet. Die Manschette ist rot.
Design 5
Das Muster betrifft einen Schlauch, der an seinen beiden Enden mit jeweils einer Kupplung und einer Manschette ausgerüstet ist. Die den Schutz begründenden Bereiche des Musters sind durch rote Umrandungen markiert.
Design 6
Das Muster betrifft eine Schlauchmarkierung, das heisst eine Markierung auf einem Schlauch, die pfeilförmig und mehrfarbig ausgestaltet ist.
Design 7
Das Muster betrifft einen Schlauch, der an seinen beiden Enden jeweils eine Kupplung und eine Manschette aufweist, wobei auf dem Schlauchkörper zwischen den Manschetten eine Markierung in Form eines Pfeils angeordnet ist. Die den Schutz begründenden Bereiche sind in der Abbildung durch rote Umrandungen markiert. Sie betreffen sowohl die beiden Endbereiche des Schlauches mit den Kupplungen und Manschetten als auch den Markierungspfeil zwischen den Manschetten.
Design 8
Das Muster betrifft einen Schlauch, der an seinen beiden Enden jeweils eine Kupplung und eine Manschette aufweist, wobei auf dem Schlauchkörper zwischen den Manschetten eine Markierung in Form eines Pfeils angeordnet ist. Die den Schutz nicht begründenden Bereiche des Schlauches zwischen den Manschettensind durch Unschärfe undeutlich gemacht.
Inscription au registre
- Numéro d’enregistrement
- 146461
- Numéro de demande
- 2021-70310
- Statut
- En vigueur
- Dépôt
- Dépôt multiple, 8 designs
- Classes
- 23-01 Sanitaire, chauffage, ventilation et climatisation
- Déposé
- 2 déc. 2021
- Enregistré
- 12 déc. 2021
- Publié
- 12 déc. 2021
- Protégé jusqu’au
- 2 déc. 2026
- Prolongeable jusqu’au
- 2 déc. 2046
- Priorité
- EM 008609044 09.07.2021
- Langue de la procédure
- allemand
- Source
- Swissreg
Historique
Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.
- 17 sept. 2025
Adresse du mandataire modifiée
- Mandataire
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Publié dans Swissreg le 17.09.2025
- 12 déc. 2021
Enregistré
Publié dans Swissreg le 12.12.2021
Parties
Créateur
Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Un titulaire ou un mandataire est lié à une organisation lorsqu’une seule entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie non reconnue ainsi n’est pas affichée ici.