Duschwanne, Duschwannen-Teil

Design suisse · 147081 · En vigueur

Designs

Design 1

Das Design betrifft eine Badewanne für eine freistehende Anordnung. Die Badewanne ist aus einen Schichtmaterial gebildet und die Innenkontur ist somit im Wesentlichen komplementär zur Außenkontur. Die Badewanne ist bezüglich einer Längsachse und einer Querachse jeweils zumindest im Wesentlichen spiegelsymmetrisch und für eine Benutzung durch zwei Personen geeignet. Ein oberer Wannenrand ist im Querschnitt kreisbogenförmig ausgebildet und erstreckt sich entlang des Bogens bis nach innen in Richtung einer Außenwand des Wannenkörpers. Die letzte Abbildung zeigt einen Längsschnitt. Die Darstellung erfolgt auf einem blauen Hintergrund.

Design 2

Das Design betrifft eine Badewanne für eine freistehende Anordnung. Ein Wannenkörper der Badewanne ist aus einen Schichtmaterial gebildet. Der Wannenkörper ist bezüglich einer Längsachse und einer Querachse jeweils zumindest im Wesentlichen spiegelsymmetrisch und für eine Benutzung durch zwei Personen geeignet. Ein oberer Wannenrand ist im Querschnitt kreisbogenförmig ausgebildet und erstreckt sich entlang des Bogens bis nach innen in Richtung einer Außenwand des Wannenkörpers. Unter dem Wannenkörper ist eine Blende und an einer langen Seite ein aufgesetzter markanter Kanal vorgesehen. Die letzte Abbildung zeigt einen Längsschnitt. Die Darstellung erfolgt auf einem blauen Hintergrund.

Design 3

Das Design betrifft eine Badewanne mit einer außenliegenden Schürze und einem eine davon abweichende Form aufweisenden Innenraum. Der Innenraum weist eine geringere Höhe sowie eine gleichmäßiger gerundete Kontur als die Schürze auf. Die Badewanne ist bezüglich einer Längsachse und einer Querachse jeweils zumindest im Wesentlichen spiegelsymmetrisch und für eine Benutzung durch zwei Personen geeignet. Die letzte Abbildung zeigt eine Detailansicht im Bereich eines oberen Wannenrandes. Der Innenraum schließt mit einen Bogen an die außenliegende Schürze an. Die Darstellung erfolgt auf einem blauen Hintergrund.

Design 4

Das Design betrifft eine Badewanne mit einer außenliegenden Schürze und einem eine davon abweichende Form aufweisenden Innenraum. Der Innenraum weist eine geringere Höhe sowie eine gleichmäßiger gerundete Kontur als die Schürze auf. Die Badewanne ist bezüglich einer Längsachse und einer Querachse jeweils zumindest im Wesentlichen spiegelsymmetrisch und für eine Benutzung durch zwei Personen geeignet. Der Innenraum schließt mit einen Bogen an die außenliegende Schürze an. Die Darstellung erfolgt auf einem blauen Hintergrund.

Design 5

Das Design betrifft eine wasserführende Struktur, insbesondere einen Überlauf, für eine Badewanne. Dargestellt sind die bei einer Benutzung sichtbaren Abschnitte. In der Strichdarstellung sind Kanten sowie die Übergänge zu Radien dargestellt.

Design 6

Das Design betrifft eine wasserführende Struktur, insbesondere einen Überlauf, für eine Badewanne. Dargestellt sind die bei einer Benutzung sichtbaren Abschnitte. Die Darstellung erfolgt auf einem rosa Hintergrund.

Inscription au registre

Numéro d’enregistrement
147081
Numéro de demande
2022-00614
Statut
En vigueur
Dépôt
Dépôt multiple, 6 designs
Classes
23-06 Sanitaire, chauffage, ventilation et climatisation
Déposé
1 déc. 2022
Enregistré
11 déc. 2022
Publié
3 sept. 2024
Protégé jusqu’au
1 déc. 2027
Prolongeable jusqu’au
1 déc. 2047
Priorité
EM 009052459 03.06.2022
Langue de la procédure
allemand
Source
Swissreg

Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

  1. 17 sept. 2025

    Adresse du mandataire modifiée

    Mandataire
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14

    Publié dans Swissreg le 17.09.2025

  2. 3 sept. 2024

    Enregistré

    Publié dans Swissreg le 03.09.2024

  3. 3 sept. 2024

    Publié après ajournement

    Date de publication
    03.09.2024

    Publié dans Swissreg le 03.09.2024

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Un titulaire ou un mandataire est lié à une organisation lorsqu’une seule entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie non reconnue ainsi n’est pas affichée ici.