Duschwannen, Duschrinnen
Design suisse · 147566 · En vigueur
Designs
Design 1
Das Design betrifft eine Duschrinne aus durchsichtigem Material wie Glas mit einer durch das Material sichtbaren, strukturierten Unterseite. Abbildung 1 ist eine seitlich-schräge Draufsicht auf gesamte Duschrinne. Die übrigen Abbildungen zeigen als Detailansichten Ausschnitte bzw. Teilbereiche der Duschrinne.
Design 2
Das Design betrifft eine rechteckige, längliche Ablaufblende mit Längs- und Querseiten. Abbildung 1 zeigt eine Draufsicht von oben. Die Abbildungen 2 und 3 zeigen verschieden perspektivische Ansichten. Abbildung 4 zeigt eine schräge Ansicht auf eine Längsseite. Abbildung 5 zeigt eine schräge Ansicht auf eine Querseite.
Design 3
Die einzige Abbildung zeigt in einer Draufsicht eine Duschwanne mit einer rechteckigen Grundfläche. Ein Boden der Duschwanne fällt zu einem an einer Ecke angeordneten Ablauf ab. Zwischen einen Wannenrand und dem Boden ist ein Übergangsbereich ausgebildet, der ausgehend von dem Ablauf entlang der jeweiligen Wannenseite flach ausläuft. Zwischen dem Wannenrand und dem Boden verläuft der Übergangsbereich schräg zwischen einem oberen Übergangsradius und einem unteren Übergangsradius im Wesentlichen mit gleichbleibendem Gefälle.
Design 4
Das Design betrifft eine Duschwanne mit einer quadratischen Grundfläche. Ein Boden der Duschwanne fällt zu einem an einer Ecke angeordneten Ablauf ab. Zwischen einen Wannenrand und dem Boden ist ein Übergangsbereich ausgebildet, der ausgehend von dem Ablauf entlang der jeweiligen Wannenseite flach ausläuft. Zwischen dem Wannenrand und dem Boden verläuft der Übergangsbereich schräg zwischen einem oberen Übergangsradius und einem unteren Übergangsradius im Wesentlichen mit gleichbleibendem Gefälle. Es zeigen Abb. 1 eine Draufsicht, Abb. 2 und Abb.3 unterschiedliche Perspektiven sowie Abb. 4 und Abb. 5 Detailansichten in Bereich des Ablaufs.
Design 5
Das Design betrifft eine Duschwanne mit einer rechteckigen Grundfläche. Ein Boden der Duschwanne fällt zu einem an einer Ecke angeordneten Ablauf ab. Zwischen einen Wannenrand und dem Boden ist ein Übergangsbereich ausgebildet, der ausgehend von dem Ablauf entlang der jeweiligen Wannenseite flach ausläuft. Zwischen dem Wannenrand und dem Boden verläuft der Übergangsbereich schräg zwischen einem oberen Übergangsradius und einem unteren Übergangsradius im Wesentlichen mit gleichbleibendem Gefälle. Es zeigen Abb. 1 eine Draufsicht, Abb. 2 und Abb.3 unterschiedliche Perspektiven sowie Abb. 4 und Abb. 5 Detailansichten in Bereich des Ablaufs.
Design 6
Das Design betrifft eine Duschwanne mit einer rechteckigen Grundfläche. Ein Boden der Duschwanne fällt zu einem an einer Ecke angeordneten Ablauf ab. Zwischen einen Wannenrand und dem Boden ist ein Übergangsbereich ausgebildet, der ausgehend von dem Ablauf entlang der jeweiligen Wannenseite flach ausläuft. Zwischen dem Wannenrand und dem Boden verläuft der Übergangsbereich schräg zwischen einem oberen Übergangsradius und einem unteren Übergangsradius im Wesentlichen mit gleichbleibendem Gefälle. Es zeigen Abb. 1 eine Draufsicht, Abb. 2 und Abb.3 unterschiedliche Perspektiven sowie Abb. 4 und Abb. 5 Detailansichten in Bereich des Ablaufs.
Design 7
Das Design betrifft eine längliche Duschrinne mit einer einen Ablaufschlitz aufweisenden Ablaufblende in der Mitte. Abbildung 1 zeigt eine Draufsicht von oben. Abbildung 2 zeigt eine erste Perspektive. Abbildung 3 zeigt eine Ansicht entlang einer Längsrichtung von schräg oben. Abbildung 4 zeigt einen mittleren Bereich in einer Detailansicht. Abbildung 5 zeigte eine zweite Perspektive.
Design 8
Das Design betrifft eine längliche Duschrinne mit einer einen Ablaufschlitz aufweisenden Ablaufblende in der Mitte. Abbildung 1 zeigt eine Draufsicht von oben. Abbildung 2 zeigt eine erste Perspektive. Abbildung 3 zeigt eine Ansicht entlang einer Längsrichtung von schräg oben. Abbildung 4 zeigt einen mittleren Bereich in einer Detailansicht. Abbildung 5 zeigte eine zweite Perspektive.
Inscription au registre
- Numéro d’enregistrement
- 147566
- Numéro de demande
- 2023-00457
- Statut
- En vigueur
- Dépôt
- Dépôt multiple, 8 designs
- Classes
- 23-06 Sanitaire, chauffage, ventilation et climatisation
- Déposé
- 31 août 2023
- Enregistré
- 14 sept. 2023
- Publié
- 7 sept. 2025
- Protégé jusqu’au
- 31 août 2028
- Prolongeable jusqu’au
- 31 août 2048
- Priorité
- EM 015013760 07.03.2023
- Langue de la procédure
- allemand
- Source
- Swissreg
Historique
Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.
- 17 sept. 2025
Adresse du mandataire modifiée
- Mandataire
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Publié dans Swissreg le 17.09.2025
- 7 sept. 2025
Enregistré
Publié dans Swissreg le 07.09.2025
- 7 sept. 2025
Publié après ajournement
- Date de publication
- 07.09.2025
Publié dans Swissreg le 07.09.2025
Parties
Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Un titulaire ou un mandataire est lié à une organisation lorsqu’une seule entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie non reconnue ainsi n’est pas affichée ici.