Erschliessungsplan Süd

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BAUDEPARTEMENT DES KANTONS AARGAU

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Obersiggenthay

Verfasser:

Ingenieurbüro Senn 33-18.Süd Planung & Tiefbau

5415 Obersiggenthal

Tel. 056 / 282 31 53

Mitwirkungsbericht vom: Keine Eingaben

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Vorprüfungsbericht vom: 27. 2. 2003 Öffentliche Auflage vom: 5.5. 2003 Beschlossen vom Gemeinderat am: 1. 9. 2003

Der Gemeindeammann:

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Genehmigung durch den Regierungsrat Aarau, den A4. Januar 2004

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Genehmigungsvermerk:

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LEGENDE 1. GENEHMIGUNGS INHALT

Farbe Bezeichnung

rot

Baulinien gemäss $ 111 Abs. 1 lit. a BauG

Baulinien für Klein- und Anbauten gemäss $ 18 Abs. 1 ABouV

rosa Strassenlinien

a. (Enteignungsrecht, Paragraph 132 BauG)

B/A = hellblau Sichtzone mit Beobachtungsdistonz B ü und Knotensichtweite A

rok Bereich für Wendeplatz. Die genaue Ausgestaltung undLage

wird im Rahmen des Bauprojektes festgelegt. ® vöt Bereich für Fussweg, Breite 2.0m . Die genaue Ausgestaltung

und Lage wird im Rahmen des Bauprojektes festgelegt.

2. ORIENTIERUNGS INHALT

GIDTTI schwarz Perimeter Gestaltungsplan "Auhalde" | schwarz Zonengrenzen und Zonenbezeichnungen gemäss Zonenplon arssenonrsesnene schwarz Perimeter des Erschliessungsplanes Fra braun Ein- und Ausfahrtsbeschränkung 0) braun Archäologische Fundstelle (Meldepflicht vor Bodeneingriffen)

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Mit Beschluss vom 22. September 2003 hebt der Gemeinderat alle bisherigen Überbauungspläne/Erschliessungspläne auf. Die drei Gestaltungspläne „Obersiggingen“, „Untersiggingen“ und „Auhalde“ bleiben rechtskräftig. 3.2 Gegenstand der Genehmigung Zu genehmigen ist der verbindliche Inhalt folgender Vorlage:  Erschliessungsplan „Nord“  Erschliessungsplan „Süd“  Erschliessungsplan „Station Siggenthal“ Folgende Erschliessungspläne werden aufgehoben (Beschluss des Gemeinderats vom 22. September 2003):  Erschliessungsplan „Bereich Station Siggenthal“ von 1958  Erschliessungsplan „Unter- und Obersiggingen von 1976/77  Erschliessungsplan „Hubacker“ von 1960/61 inkl. div. Änderungspläne  Erschliessungsplan „Stalden“ von 1994  Erschliessungsplan „Ennetturgi-Hölzli“ von 1998 inkl. div. Änderungspläne  Erschliessungsplan „Innere Breite“ von 1966/67  Erschliessungsplan „Kirchweg-Bündten“ von 1967/68  Erschliessungsplan „Zelgli“ von 1979/80  Erschliessungsplan „Unterau“ von 1982/84  Erschliessungsplan „Auhalde“ von 1973/75  Erschliessungsplan „Ennetturgi“ von 1976/77  Erschliessungsplan „Bauhalde“ von 1962  Erschliessungsplan „Station Siggenthal“ von 1977/78 inkl. div. Änderungen  Erschliessungsplan „Ennetturgi-Hölzli, Teilstück Grubenstrasse“ von 2001 Erwägungen 4. Beurteilung der Vorlage 4.1 Überprüfungsbefugnis Die Genehmigungsbehörde prüft die Nutzungspläne und -vorschriften auf Rechtmässigkeit, auf Übereinstimmung mit den kantonalen Richtplänen und auf angemessene Berücksichtigung der kantonalen und regionalen Interessen (§ 27 Abs. 2 BauG). 4.2 Raumplanerische Beurteilung Die Aufhebung aller alten Erschliessungspläne und der Erlass eines aktuellen Plans führt zu einer deutlichen Verbesserung der Rechtssicherheit. Zudem werden die Bauabstände zu den Strassen mehrheitlich verringert, was zu einer haushälterischen Bodennutzung beiträgt. Der neue Erschliessungsplan mit den drei Teilplänen beschränkt sich auf das Wesentliche. Die darin getroffenen Festlegungen sind sachgerecht und rechtmässig. 4.3 Gesamtbeurteilung Die Vorlage erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für die Genehmigung.

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Beschluss: 1. Die Erschliessungspläne „Nord“, „Süd“ und „Station Siggenthal“ der Gemeinde Untersiggenthal vom 1. September 2003 und die Aufhebung aller rechtskräftigen Erschliessungspläne der Gemeinde Untersiggenthal (gemäss Beschluss des Gemeinderats vom 22. September 2003) werden genehmigt. 2. Die Staatskanzlei wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt. Rechtsmittelbelehrung 1. Gegen diesen Beschluss des Regierungsrates kann beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere Vorstadt 40, 5000 Aarau, Beschwerde geführt werden. 2. Die nicht erstreckbare Beschwerdefrist von 20 Tagen beginnt mit der Publikation dieses Beschlusses im kantonalen Amtsblatt. 3. Die Beschwerdeschrift muss von der beschwerdeführenden Partei selbst oder von einer im Kanton Aargau zugelassenen Anwältin bzw. einem zugelassenen Anwalt verfasst sein und einen Antrag und eine Begründung enthalten, d.h. es ist a) anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll, und b) darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird. 4. Auf eine Beschwerde, welche diesen Anforderungen nicht entspricht, wird nicht eingetreten. 5. Eine Kopie des angefochtenen Entscheides ist der Beschwerde beizulegen. 6. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, d.h. die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen.

Protokollauszug  Gemeinderat, Kornfeldweg 2, 5417 Untersiggenthal  Baudepartement  Rechtsabteilung BD  Abteilung Raumentwicklung BD (mit Akten)  Abteilung Verkehr BD  Staatskanzlei (Amtsblatt) Staatsschreiber:

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