Kulturlandplan

Protokoll des Grossen Rats Sitzung:

31. August 2004

Me/ek

Art. Nr.

2004-2083

(GR.04.128-1) Gemeinde Oftringen; Bauzonenplan, Kulturlandplan, Bauordnung, Nutzungsordnung; Genehmigung; Publikation; Auftrag an Staatskanzlei

Der Rat behandelt die regierungsrätliche Vorlage vom 12. Mai 2004 samt Änderungsantrag vom 8. Juli 2004 der Bau- und Planungskommission, dem der Regierungsrat nicht zustimmt. Namens der Bau- und Planungskommission referiert deren Vizepräsident, Daniel Knecht, Windisch. Die Kommission beantragt Beschlussfassung gemäss ihren Anträgen. Zu 7 Voten aus dem Plenum nimmt Regierungsrat Peter C. Beyeler, Vorsteher des Baudepartements, Stellung. Antrag 1 In der Abstimmung obsiegt der Antrag der Bau- und Planungskommission mit 116 gegen 41 Stimmen über den Antrag des Regierungsrats. Antrag 2 In der Abstimmung wird dem Antrag der Bau- und Planungskommission mit grosser Mehrheit zugestimmt. Beschluss: 1. Der Bauzonenplan, der Kulturlandplan, die Bauordnung und die Nutzungsordnung der Gemeinde Oftringen werden in der von der Gemeindeversammlung Oftringen vom 19. September 2002 beschlossenen Form genehmigt. 2. Die Staatskanzlei wird mit der Publikaltion im Amtsblatt beauftragt. Protokollauszug Baudepartement Abteilung Raumentwicklung BD Rechtsabteilung BD Gemeinderat 4665 Oftringen (2) Staatskanzlei (RS/Publikation) Präsident: Staatsschreiber: i.V.

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