18/BSP/4/1_Bau- und Strassenlinienplan Mutation Eckgasse
Alignements · Buus
Document
- Numéro
- 830
- Type
- Alignements
- Sous-type
- Alignements
- Commune
- Buus
- Canton
- Bâle-Campagne
- Niveau
- Commune
- Autorité
- Gemeindeverwaltung
- Approuvé par
- RR
- Adopté
- 13 mars 1990
- En vigueur depuis
- 13 mars 1990
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Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Basel-Landschaft
Nr. 830 vom 13. März 1990
Gemeinde Buus, Bau- und Strassenlinienplan "Eckgasse"
A. Die Einwohnergemeindeversammlung Buus hat am 15. Dezember 1989 eine Mutation zum Bau- und Strassenlinienplan "Eckgasse" beschlossen. Das Referendum wurde nicht ergriffen. Es handelt sich um die Aenderung des vom Regierungsrat mit Entscheid Nr. 2438 vom 13. Juli 1971 genehmigten Planes Inv.-Nr. 18/eBS/4/D.
B. Die öffentliche Auflage fand vom 12. Januar bis 12. Februar 1990 statt. Sie wurde durch Publikationen im Amtsblatt Nr. 2 vom 11. Januar 1990 und im Bezirksanzeiger . Rheinfelden Nr. 2 vom 12. Januar 1990 bekanntgegeben. Zudem erfolgte ein öffentlicher Anschlag. Der einzige auswärtige Grundeigentümer wurde
mit eingeschriebenem Brief vom 8. Januar 1990 [Postquittung]
benachrichtigt. Eine von
0] am 4. Januar 1990 erhobene Einsprache ist am 8. Februar
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418 9.77 10'000
1990 schriftlich zurückgezogen worden.
C. Mit Schreiben vom 13. Februar 1990 unterbreitet der Gemeinderat Buus den Plan zur regierungsrätlichen Genehmigung. Für weitere Einzelheiten wird auf die Akten und auf die nachfol-
genden Erwägungen verwiesen.
Der Regierungsrat zieht in Erwägung:
Die Gemeinden sind gestützt auf $ 4 in Verbindung mit den S$S$ 27, 85, 86, 92 und 94 des kantonalen Baugesetzes vom 15. Juni 1967 befugt, im Interesse der baulichen Entwicklung Bau- und
Strassenlinienpläne aufzustellen.
Il.
Gemäss $ 3 des Baugesetzes bedürfen die Bauvorschriften der Gemeinden - und darunter fallen auch die Bau- und Strassenlinienpläne - der Genehmigung des Regierungsrates. Die dem Genehnigungsentscheid vorausgehende Prüfung ist dabei auf eine Rechtmässigkeitskontrolle und auf eine Ermessenskontrolle aus Grün-
den der Regionalplanung beschränkt.
III.
Unter Berücksichtigung der vorstehenden Gesichtspunkte hat die Prüfung folgendes ergeben:
1. Rechtmässigkeitskontrolle
Sowohl formell-rechtlich wie materiell-rechtlich sind die Vor-
aussetzungen für eine Genehmigung erfüllt.
Die Ergebnisse der Vorprüfung sind nur teilweise berücksichtigt worden. Aus diesem Grunde sieht sich der Regierungsrat veranlasst, den Gemeinderat einzuladen, innert angemessener Frist dafür zu sorgen, dass die Teilflächen der Parzellen Nrn. 3051, 3063 und 3409 soweit diese heute in rechtlicher Hinsicht als Wald bezeichnet werden müssen im ordentlichen Verfahren aus dem Baugebiet ausgezont und dem Forstwirtschaftsgebiet zugewiesen werden. Bezogen auf die Berechnung der baulichen Ausnützungsmöglichkeit ist damit für die betroffenen Grundeigentümer kein Nachteil verbunden, weil die Waldflächen bei der Berechnung ohnehin nicht berücksichtigt werden. Kommt hinzu, dass der heutige Zustand auch Bundesrecht verletzt (vgl. EJPD/BRP, Erläuterungen RPG, Art. 15, Randziffer 13, Buchstabe c, Seite 206).
2. Ermessenskontrolle aus Gründen der Regionalplanung
Keine Bemerkungen.
fl: 1.
Verteiler:
Gestützt auf $ 3, Absatz 2 des kantonalen Baugesetzes vom 15. Juni 1967 wird die von der Einwohnergemeindeversammlung Buus am 15. Dezember 1989 beschlossene Mutation zum Bau- und Strassenlinienplan "Eckgasse'" im Sinne der Erwägungen genehmigt und damit allge-
meinverbindlich erklärt.
Massgebend sind die mit der Inventarnummer 18/BSP/4/1
versehenen Exemplare des Situationsplanes.
Die Ziffern 1 und 2 dieses Beschlusses sind gestützt auf $ 23 des Geschäftsreglementes für den Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft im Amtsblatt zu ver-
öffentlichen.
- Gemeinderat Buus, 4463 Buus
- Dettwiler AG, Ingenieurbüro, Höldeliweg 12, 4460 Gelterkinden
- Kreisgeometerbüro Sissach, Hauptstrasse 115, 4450 Sissach
- Landeskanzlei [Publikation]
- Vermessungsamt
- Bauinspektorat
- Kantonsforstamt
- Amt für Orts- und Regionalplanung [5]
- Bau- und Umweltschutzdirektion [2]
Der Landschreiber: er
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