04/BSP/6/0_Bau- und Strassenlinienplan Bauzone

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Basel-Landschaft Nr. 845

vom 05. Juni 2007

Gemeinde Arboldswil, Bau- und Strassenlinienplan "Bauzone", Teilplan Nord und Teilplan Süd A. Die Einwohnergemeindeversammlung Arboldswil hat am 7. März 2007 den Bau- und Strassenlinienplan "Bauzone", Teilplan Nord und Teilplan Süd beschlossen. Es handelt sich dabei um die Festlegung sämtlicher Bau- und Strassenlinien innerhalb der Bauzone in einem Plan. B. Einsprachen sind keine eingereicht worden. C. Mit Schreiben vom 23. April 2007 unterbreitet der Gemeinderat Arboldswil den oben genannten Beschluss zur regierungsrätlichen Genehmigung. Redaktionell ist zu bemerken, dass in den zur Genehmigung eingereichten Plänen sowie im Planungsbericht der generelle Bau- und Strassenlinienplan "Hinterdorf-Winkel" (Inv. Nr. 4/gBS/3/0) als aufzuhebender Plan aufgeführt wird. Der Regierungsrat stellt fest, dass vorgenannter Plan bereits mit der Genehmigung des Bau- und Strassenlinienplanes "Hinderdorf/Chilchacher/Höchiweg" (RRB Nr. 2948 vom 19. 11 1996) aufgehoben wurde. In Ziffer 3 des untenstehenden Beschlusses wird deshalb der generelle Bau- und Strassenlinienplan "Hinterdorf-Winkel" (Inv. Nr. 4/gBS/3/0) nicht erwähnt. Für weitere Einzelheiten wird auf die Akten verwiesen. Gestützt auf § 2 des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes (RBG) vom 8. Januar 1998 beschliesst der Regierungsrat Folgendes: ://:

1. Der von der Einwohnergemeindeversammlung Arboldswil am 7. März 2007 beschlossene Bau- und Strassenlinienplan "Bauzone", Teilplan Nord und Teilplan Süd wird genehmigt und damit allgemeinverbindlich erklärt. 2. Massgebend sind die mit den Inventarnummern 4/BSP/6/0 (Bau- und Strassenlinienplan "Bauzone", Teilplan Nord und Teilplan Süd) versehenen Exemplare der Pläne. 3. Mit dem vorliegenden Beschluss werden die generellen Bau- und Strassenlinienpläne "Bündtenstrasse-Viehgarten" (4/gBS/2/0) und "Stückben-Gehren" (4/gBS/4/0), die Bau- und Strassenlinienpläne "Baumgartenweg/Rainstrasse/Unt. Sodweglein" (4/BSP/2/0), "Bünten/Moosweg/Wygarten/Im Bol/Rainweglein" (4/BSP/3/0), "Hinderdorf/Chilchacher/Höchiweg" (4/BSP/5/0) und der kantonale Baulinienplan "Kantonsstrassen im Ortskern" Nr. 04-010/003 (RRB Nr. 1814 vom 02.07.1996) aufgehoben. 4. Die Ziffer 1 dieses Beschlusses ist gestützt auf § 9 der Geschäftsordnung des Regierungsrates vom 15. Dezember 1992 im Amtsblatt zu veröffentlichen.

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Verteiler:
Gemeinderat Arboldswil, Gemeindeverwaltung, 4424 Arboldswil
Sutter Ingenieur- und Planungsbüro AG, Hooland 10, 4424 Arboldswil
Kreisgeometerbüro Liestal /Waldenburg, Rheinstr. 27, 4410 Liestal
Landeskanzlei (Publikation)
Amt für Liegenschaftsverkehr
Forstamt beider Basel
Vermessungs- und Meliorationsamt
Bauinspektorat
Tiefbauamt
Amt für Raumplanung (18)
Bau- und Umweltschutzdirektion (2)

Der Landschreiber: W. Mundschin