ZP Areal Settelen

Beschluss

Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt

ZÄP 371

Beschluss Nr. 24/02/08G Vom 10.01.2024 P230689

«Areal Settelen» Zonenänderung imm Bereich Türkheimerstrasse, Birkenstrasse, Ahornstrasse, Schlettstadterstrasse (Parzellen 2255, 1474, 4100, 4101, 4102, 3329 und 3889 der Sektion 2) und Abweisung der Einsprachen 23.0689.02, Bericht der BRK vom 19.12.2023 ://:

Zustimmung

Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt, gestützt auf den § 105 des Bau- und Planungsgesetzes (BPG) vom 17. November 1999 1), nach Einsichtnahme in den Bericht des Regierungsrates Nr. 23.0689.01 vom 31. Mai 2023 sowie in den Bericht der Bau- und Raumplanungskommission Nr. 23.0689.02 vom 19. Dezember 2023 beschliesst: I. Zonenänderung Der Zonenänderungsplan Nr. 14’372 von Städtebau & Architektur vom 17. Mai 2022 wird verbindlich erklärt. II. Abweisung von Einsprachen Die im Ratschlag Nr. 23.0689.01 in Kapitel 5 aufgeführten Einsprachen werden abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. III. Publikation Dieser Beschluss ist zu publizieren. Er unterliegt dem Referendum und tritt am fünften Tag nach der Publikation des unbenutzten Ablaufs der Referendumsfrist oder im Falle einer Volksabstimmung am fünften Tag nach Publikation der Annahme durch die Stimmberechtigten in Kraft. Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Beschluss kann Rekurs beim Verwaltungsgericht erhoben werden. Neue Einwände sind ausgeschlossen, wenn sie bereits im Einspracheverfahren hätten vorgebracht werden können. Den Einsprechenden ist dieser Beschluss zusammen mit dem zugrundeliegenden Ratschlag und dem dazu ergangenen Bericht der Bau- und Raumplanungskommission als Einspracheentscheid persönlich zuzustellen. Die Zustellung erfolgt nach unbenütztem Ablauf der Referendumsfrist oder, im Falle eines Referendums, nach der Annahme dieses Beschlusses in der Volksabstimmung. Wird der Beschluss in der Volksabstimmung abgelehnt, so ist den Einsprechenden eine persönliche Mitteilung zuzustellen, dass ihre Einsprache obsolet geworden ist. 1

SG 730.100

2 Der Rekurs ist innerhalb von zehn Tagen nach der Zustellung dieses Beschlusses beim Verwaltungsgericht anzumelden. Innerhalb von 30 Tagen, vom gleichen Zeitpunkt angerechnet, ist die Rekursbegründung einzureichen, welche die Anträge der rekurrierenden Person und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat. Bei völliger oder teilweiser Abweisung des Rekurses können die amtlichen Kosten, bestehend aus einer Spruchgebühr sowie den Auslagen für Gutachten, Augenscheine, Beweiserhebung und andere besondere Vorkehren, der rekurrierenden Person ganz oder teilweise auferlegt werden.

Zonen bisher

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ZÄP 371 nne No

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Planungsperimeter Zone 4 Zone 5a Zone 6 Schutzzone Schonzone

Zonen neu

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