5890

Alignements des constructions, des routes et des chemins · Basel

Document

Numéro
P260439
Type
Alignements des constructions, des routes et des chemins
Commune
Basel
Canton
Bâle-Ville
Niveau
Commune
Autorité
Allmendverwaltung-Landerwerb Basel-Stadt
Approuvé par
RRB
Adopté
31 mars 2026
Source
ÖREBlex, canton Bâle-Ville

Carte

Le canton ne publie pas de périmètre pour ce document. La carte montre Basel avec ses zones à bâtir.Ouvrir la carte complète

Fichiers

Texte

Beschluss

6

l,

Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt

Regierungsratsbeschluss vom 31. März 2026

Öffentliche Nutzung kantonaler Parzellen: Schwarzpark, St. Johanns-Park, Breitematte; Änderung von Linienplänen zwecks Verallmendierung von öffentlich genutzten Freiflächen auf Parzellen im Eigentum der Einwohnergemeinde der Stadt Basel und des Kantons Basel-Stadt; Planfestsetzungsbeschluss

1.

Der Regierungsrat genehmigt gestützt auf die §§ 97, 98 und 106 des Bau- und Planungsgesetzes die Nutzungspläne/ Linienpläne Nr. 5797, 5890 und 5912 des Tiefbauamts betreffend die Änderung von Bau-, Strassen- und Weglinien im Zusammenhang mit der Verallmendierung von öffentlich genutzten Flächen auf Parzellen der Einwohnergemeinde der Stadt Basel und des Kantons Basel-Stadt in den Bereichen Schwarzpark, St. Johanns-Park und Breitematte.

2.

Afficher tout le texte

Dieser Beschluss ist mit Rechtsmittelbelehrung zu publizieren und den betroffenen Eigentümerinnen und Eigentümern der an den Schwarzpark angrenzenden Liegenschaften zuzustellen.

Begründung Diverse öffentliche Anlagen befinden sich auf Liegenschaftsparzellen, welche im Eigentum des Kantons Basel-Stadt oder der Einwohnergemeinde der Stadt Basel stehen. Entsprechend unterstehen sie nicht dem Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raums. Dies hat zur Folge, dass diese öffentlichen Anlagen rechtlich anders zu behandeln sind als Allmend, obwohl sie von der Öffentlichkeit als Allmend wahrgenommen werden. Dies betrifft unter anderem das Aufenthaltsrecht, Verstösse gegen das Strassenverkehrsgesetz, die Zuständigkeit für den Unterhalt oder die Zuständigkeit betreffend das Bewilligungsverfahren für Bauten, Veranstaltungen und sonstige Nutzungen. Mit der vorliegenden Festsetzung von neuen Strassen- und Weglinien wird der Schwarzpark in Allmend umgewandelt. Beim St. Johanns-Park sowie bei der Breitematte hat der Regierungsrat die Linien als Grundlage für die Verallmendierung bereits genehmigt. Diese Linien werden aufgrund der aktuellen baulichen Situation geringfügig angepasst.

P260439

Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt

Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Beschluss kann an das Verwaltungsgericht rekurriert werden. Der Rekurs ist innert 10 Tagen ab Publikation im Kantonsblatt schriftlich beim Verwaltungsgericht anzumelden; innert 30 Tagen, vom gleichen Zeitpunkt an gerechnet, ist die schriftliche Rekursbegründung einzureichen, welche die Anträge und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat. Die Einreichung des Rekurses hemmt den Vollzug des angefochtenen Beschlusses nicht, es sei denn, dass die Verwaltungsgerichtspräsidentin resp. der Verwaltungsgerichtspräsident dies ausdrücklich anordnet. Bei völliger oder teilweiser Abweisung des Rekurses können die amtlichen Kosten, bestehend aus einer Spruchgebühr sowie den Auslagen für Gutachten, Augenscheine, Beweiserhebung und andere besondere Vorkehren, dem Rekurrenten oder der Rekurrentin ganz oder teilweise auferlegt werden. Die Nutzungspläne/ Linienpläne Nr. 5797, 5890 und 5912 des Tiefbauamts können ab Publikationsdatum beim Empfang des Bauund Verkehrsdepartements, Dufourstrasse 40, 4001 Basel eingesehen werden. Öffnungszeiten: Montag bis Freitag 08.00-12.00 Uhr und 13.15-17.00 Uhr, Telefon 061 267 68 68. Die Publikation erfolgt im Kantonsblatt vom 8. April 2026.

Plan

095

138

105 99

einer

1

Bl

1

se

Afficher tout le texte

33

u Scha

116101

2

70

203500

95

41

103

93

03

r ger s

01 0081

00

1128

1130

35

en bu

24

00

504

91

37

sse

00

26

1129

c

87

Zür

43

e trass

stra her

89

85 01

39

83

Bl

45

Froburgs

Bl

trasse

69

47

Strl

174301

00

Wegl

Weglinie neu Weglinie neu auf best. Parz.-Grenze

00

6 203

Bl

stras

80 102

97

73

Wegl

Bl

136

110

112700

1376

Linienplan Breitematte

U

32

119300 22

NUTZUNGSPLAN

Bl

50

5890

31

Tiefbauamt

20

Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt

st Ram

SEKTION5

31

U

119200

Strassenlinie mit RRB 20.08.2019 genehmigt Strassenlinie aufgehoben

050505 Breitematte

Allmend neu

Wegl 49

Strl mit

50

Wegl

Basel den

Leiter AV-Landerwerb:

Der Kantonsingenieur:

Bl

2075

Basel den

Strl mit RRB

nehmigt 20.08.2019 ge

Der Präsident: Basel den

Bl

t

genehmigt

Geprüft:

19

Planerstellung:27.03.2026 / rbe

51

ig genehm

.20

.08 20

Wegl

RB

147800

Vom Regierungsrat des Kantons Benützungsbewilligung des GVA BS zur Verwendung der digitalen Daten Basel-Stadt genehmigt: vom 22.11.2001. Alle Rechte vorbehalten. Datenbezug GVA: 16.05.2014

.08.2019 RRB 20

it R

gl

We

lm Str

70

sse

Lehenmattstra

Lehenmattweg

Lehenmattweg St.Alban-Teich

St.Alban-Teich

Die Staatsschreiberin: 0494 0630 0570 0m

10m

20m

Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt

5890

Tiefbauamt

NUTZUNGSPLAN Linienplan Breitematte Weglinie neu Weglinie neu auf best. Parz.-Grenze Stil

Strassenlinie mit RRB 20.08.2019 genehmigt Strassenlinie aufgehoben Allmend neu

Vom Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt genehmigt Basel, 31März 202 Der Regierungspräsident:

izestaatsschreiber: Benützungsbewilligung des GVA BS zur Verwendung der digitalen Daten vom 22.11.2001. Alle Rechte vorbehalten. Datenbezug GVA: 16.05.2014

Basel-Si

Planerstellung: 27.03.2026 / rbe

Basel den

Geprüft:

Der Präsident:

es

ß.7102€

Basel den o6,0.02

1/ ?!V-L?mem Die Staatss

.