Gesamtrevision Siedlung

Art. 36 36 Abs

Abs. 33 RPG RPG .. ordnung auch I ordnung quälifiziert werden werden. Unter die Regierung jedenfalls der . der Regierung jedenfalls ist dIe Umständen ist diesen Umständen allen diesen Unter allen qualifiziert das I fürdas Ersatznutzungsplanungfür kantonalen Ersatznutzungsplanung einer kantonalen Auffassung, dass FestsetZung einer die Festsetzung dass die Auffassung, grundsätzlich -_ -' gegenwärtigen Zeitpunktgrundsätzlich im gegenwärtigenZeitpunkt Siedlungsgebiet von von WaltensburgNuoe WaltensburgNuorz im Siedlungsgebiet diesem. bei diesem Souverän bei wird." dass zulässig ist. dass es es dem dem Souverän eingewendet wird, dagegen eingewendet Soweit dagegen ist Soweit zulässig nach . ndtigenfallsnach selbstwerde selbst verwehrt werde, Weise verwehrt verfassungswidriger Weise Vorgehen in - nötigenfalls in verfassungswidriger I Vorgehen Grundord-s- ' zweckmässige GrundordPlanungskommission- für neuenPlanungskommission einer neuen Bestellung einer für eine eine zweckmässige . - Bestellung kander kanInstrument der beim Instrument sich beim es sich dass es nung zu zu sorgen, feitgehalten werden, werden dass muss festgehalten sorgen muss 4 nung provisorische _. tonalen Ersatzordnung vorubergehende provisorische vorläufige vorübergehende, eine vorläufige, um eine bloss um Ersatzordnung bloss ' _ f tonalen beselbst beeine selbst über eine Gemeinde über bis die gilt, bis lange gilt, so lange nur so die nur Massnahme handelt, die Gemeinde handelt die ' _MasSnahme deutlich sich deutlich ergibt sich Diesergibt schlossene (rechtskonforme) verfügt Dies NutZungsplanung verfügt. (rechtäonfoMe) Nutzungsplanung ; ' sChlossene‘ WaltensSduverän. der Dem Souverän KRG. Dem Abs 2 20 Abs. dem Wortlaut ' aus aus dem Wortlaut von von Art

Art. 20

2 KRG. der Gemeinde Gemeinde Waltensunvöllig unErsatzordnung völlig der Ersatzordnung unbesehen der oder unbesehen trotz oder demnach trotz es demnach burgNuorz bleibt es -. bürgNuorzbleibt entspreChende I Rechtentsprechende übergeordneten Recht dem übergeordneten eine dem selbst eine gelegentlichselbst benommen, gelegentlich '‚ benommen soll Ersatzdrdnungsoll der Ersatzordnung Mit der erlasSen. Mit zu erlassem Siedlungsgebiet zu für das - . NutzungsplanLIng Nutzungsplanung für das Siedlungsgebiet und kurz- und Waltensburg kurzdass auch I niCht nicht zuletzt zuletzt bezweckt bezweckt werden werden, dass auch in in der der Gemeinde Gemeinde Waltensburg er- ' BaubewiliigungenerBaSis Baubewilligungen rechtlichen Basis verlässIIChen rechtlichen einer verlässlichen auf einer mittelfristig wieder wieder auf mittelfristig verant- - . ' dieverantdassdie werden dass zudenrsIChergeStellt werden, teilt werden kann zuderrräichergestellt Damit kann können. Damit werden können. I - . teilt erund ohne in Ruhe Planungsbehdrden der '__ wortlichen wortlichen Planungsbehörden der Gemeinde Gemeinde in Ruhe und ohne Zeitdruck Zeitdruck die die erund einleiten und Grundordnung einleiten eigenen Grundordnung einer eigenen Erlangung einer zur Erlangung Schritte zur - forderlichen forderlichen Schritte können durChführeIn können. durchführen

Gewährleistung (ARE-GR) ohne Gewährleistung « Informationskopie ohne (ARE-GR)>> » _ <'<-Info_r'rnationskopie Behandlung der Einsprachenn der'Einsgrache BB. Behandlung

— 1. Einsgrachen wegen 1. Einsprachen wegen voroesehenen gorgesehenen Nichteinzonunaen Nichteinzonungen Der Teil der der 31 31 Einsprachen Einsprachen betrifft Der grösste grösste Teil betrifft Parzellen, Parzellen die die gemäss gemäss dem dem bisherigen bisherigen . Zonenplan von 1971 Zönenplan von 1971 einer einer Bauzone Bauzone angehörten, angehörten, gemäss gemass dem dem aufgelegten aufgelegten ErsatzErsatz_zonenplan jedoch einer einer Nichtbauzone Nichtbauzone zugewiesen zugewiesen werden. werden zonenplan jedoch

der Umzonung der Vorweg ist erfOIgende Umzonung Ersatzordnung erfolgende derErsatzordnung mit der die mit dass die festzuhalten dass ist festzuhalten, - _Vorweg Gemeindegebiet, fraglichen (übrigesGemeindegebiet, Nichtbauzone (übriges eine Nichtbauzone In eine Bauzone in derBauzone von der Parzellen von fraglichen Parzellen Forstwirtschaftszone Nebenanlagen Forstwirtschaftszone und Nebenanlagen, Landwirtschaftszone, Nebenbauten und für Nebenbauten Zone für LandwirISChaftszone, Zone etwa nichtetwa Terminologie nicht verwendeten Terminologie Einsprechern verwendeten etc.) diversen Einsprechern von diversen der von entgegen der etc entgegen die . eine Ersat20rdnungdie die Ersatzordnung zumal die darstellt zumal Nichteinzonung darstellt, eine Nichteinzonung sondern eine Auszonung, sondern eine Auszonung, RPG getretenen RPG Kraft getretenen In Kraft 1980 in Januar 1980 1. Januar am 1. des am Sinne des im Sinne Nutzungsplanung im e_r___ste Nutzungsplanung l _ erste An- v die Anvermag die und vermag Jahren und 70er Jahren den 70er aus den stammt aus Ortsplanungstammt bisherige Ortsplanung Die bisherige ‚bildet. Die

-

.

'

SiedlungsbegrenZung die Siedlungsbegrenzung über die liegen des Zielvorgaben über dessen Zielvorgaben insbesondere dessen RPG, insbesondere des RPG, liegen Die erfüllen.Die zu erfüllen. nicht zu RPG) nicht lit bb RPG), 15 lit. resp. über (Art. 15 BauzonengrösselArt zuIäSsige Bauzonengrösse die zulässige über die . "resp. Zonenplan gemässibishe'rigem Bauzonen gemäss dienenden Bauzonen Wohnungsbau dienenden dem bisherigem Zonenplan allgemeinen Wohnungsbau dem allgemeinen . würden sich,wie wiebereits bereitsetwähnt, erwähnt,gemessen gemeSsen am am voraussichtlichen vorausSichtlichen Bedarf Bedarf für für die die ' würdensich, erweisen. groSs erweisen. zu gross viel zu als viel RPG als .b RPG lit b 15 lit.

Art. 15

von Art. Sinne von im Sinne Jahre im 15 Jahre nächsten 15 "nächsten

Ein- _ verschiedenenEinden verschiedenen in den die in dass die auszugehen dass davon auszugehen, demnach davon ist demnach Vorliegend Vorliegend ist Nichtein-v sondern NichteinAuszonungen‚ sondern etwa Auszonungen, niCht etwa UmZonungen nicht beanstandeten Umzonungen sprachen beanstandeten sprachen

. . ‚ dass da_,rin dass bestehtdarin, Differenzierung besteht dieser Differenzierung Konsequenz dieser Die Konsequenz darstellen. Die zonungen darstellen. ' zonungen ' einer zu einer Zuweisung zu eine Zuweisung Erfolg eine mit Erfolg Um mit müssten, um vorliegen müssten, Qmstände“ vorliegen „besondere Umstände" ' ' 4c). Erw. 4c). 434Erw. 117 laIa434 (BIGE 117 können (BGE zu können beantragen zu j Bauzone Bauzone beantragen

"RPG' lit.'b 15 lit.

Art. 15

gemäss Art. Bedarf gemäss im Bedarf beispielsweise im kann beispielsweise Umstand kann .. Ein Ein 'besonderer besonderer Umstand b RPG personliche,"p_ar“auf persönliche, nicht auf grundsätzlich nicht dass grundsätzlich beachten, dass zu beachten, jedoch zu Ii-st jedoch Dabei ist liegen, liegen. Dabei parÜberleBaubedürfnisseoder finanzielle zeIIe-nbezogeneÜberbauungsabSIChten, zellenbezogene Überbauungsabsichten, Baubedürfnisse finanzielle Überlegenerelle, ' objektive, generelle, Sindvielmehr MasSgebend sind abgeISteIlt-werdenkann. _ gungen gungen abgestellt werden Massgebend vielmehr objektive, Baugeforderten"BauRPG geforderten und b‘b RPG lit. aa und 15 lit.

Art. 15

Diein Art. Anforderungen. Die „ planungsbezogene planungsbezogene Anforderungen. nicht Gebiete nicht auszusCheidende Gebiet& Zonen auszuscheidende als Zonen ganze als auf ganze sich auf beziehen sich Zonenk'riterien beziehen zonenkriterien mehr ist mehr Perspektive ist Ihre Perspektive derselben Ihre Teile derselben. auf Teile nur auf gar nur oder gar Parzellen oder einzelne Parzellen auf einzelne ' - _ auf ein- ' jedeseinInteressen jedes besonderen Interessen den besonderen dass den Folge, dass der Folge, mit der übergeordnet, mit allgemein, allgemein, übergeordnet, Rech- . Umfang Rechbeschränktem Umfang ganz beschränktem in ganz nur in Grundeigentümer nur zelnen der betroffenen Grundeigentümer der betroffenen zelnen Einsprachen I den Einsprachen In den Soweit in bd) Soweit Erw. 44 bd). 444 Erw. Ia 444 113 la (BGE 113 kann (BGE nung getragen getragenwerden kann nung

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Einzonungen mit ' Einzonungen mit Bedarfsüberlegungen Bedarfsuberlagungen beantragt beantragt werden, werden wäre wäre ihnen Ihnandemnach demnachnur nurI dann Erfolg wenn man ausgehen müsste, dass die' die im dann Erfolg beschieden, beschieden wenn man davon davon ausgehen müsste dass I ErsatzzoErsatzzo- „ nenplan ausgeschiedenen in der der Grbssenordnung Grössenordnung von nanplan ausgeschiedenen VVohnbaulandreserven Wohnbaulandreserven In von rund rund 44 ha gemessen Bedarf für für die die nächsten nächsten 15 15 Jahre Jahre zu zu knapp knapp bebeha gemessen am am voraussichtlichen voraussichtlichen Bedarf „messen waren. wären. Davon Davon kann kann jedoch jedoch keine keine Rede Rede sein. sein Selbst Selbst bei bei grosszügigster grosszügigster InterInten‚ I .pretation der bei Welcher In den der Trendmethodei Trendmethode, bei welcher auf auf das das in den vergangenen vergangenen 5 5, 10 10 'oder 20 20II Jahren für Jahren für den den allgemeinen allgemeinen Wohnsiedlungsbau Wdhnsiedlungsbau verbrauchte verbrauchte Land Land abgestellt abgestelltwird, wird,I. liegt liegt die die ausgeschiedene ausgeschiedene Reserve Reservevon von rund rund 44 ha h'aan ander derobersten oberstenZulässigkeitslimite. ZulässneItslImIte Das gilt umso umso mehr, Das gilt wenn man vor Augen Augen hält hält, dass mehr, wenn man sich sich vor dass gerade gerade in in Waltensburg/ Waltensburgl Vuorz ein nicht nicht unwesentlicher unWesentIicher Teil in den Jahren zu erwartenden Vuorz ein Teil des des in den nächsten nächsten 15 15 Jahren zu erwartenden Wohnflächenbedarfs durch Wohnflächanbedarfs durch Umnutzung UIrmutzung bereits bereits bestehender bestehender Gebäude Gebäudeim Imweitgehend weItgahend ' 'übarbauten Gebiet (Stallbauten) überbauten Gebiet (Stallbauten)befriedigt befriedigt resp. reSp: abgedeckt abgedecktwerden werdenkann. kann I

Soweit einzelne für eine eine Zuweisung Zuweisung ihrer ihrer umstand für besonderen Umstand einen besonderen Einspracher einen einzelne Einsprecher _ Soweit Parzellen zu inInden I Parzellen zu einer einerBauzone Bauzone' denihrer ihrerAnsicht Ansichtnach nachguten gutenErschliessunasverhältnisErschliessungs'verhältnissen bezüglich ' ggn bezüglich Zufahrt, Zufahrt Wasserversorgung Wasserversorgung und und Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung erblicken, erblicken, muss mUSs . ihnen entgegengehalten werden, werden dass dass der derErschliessungsgrad Erschliessungsgrad einer einer bestimmten bestimmten ihnen entgegengehalten Parzelle blosseiner "einer von von mehreren mehreren GeSichtspunkten Gesichtspunkten bildet, bildet die'bei die bei Ortsplanungen Ortsplanungen zu zu Parzelle bloss sest könnenselbst Rechtsprechung können berücksichtigen sind. bundesgerichtlichen Rechtsprechung der bundesgerichtlichen Nach der sind Nach berücksichtigen wenn werden wenn zugewiesen werden, Nichtbauzone zugewiesen vollständig erschlossene erschlassene Grundstücke einer Nichtbauzone Grundstücke einer ' ' vollständig . 117 laIa _ Interessen als dies aufgrund einer Abwägung aller Interessen als geboten geboten erscheint erscheint (BGE (BGE 117 Abwägung aller aufgrund einer I dies I 434 E.3g) Immerhin Immerhinwird wird bei 434 E.3g). bei der der Ausgestaltung Ausgestaltung der der Ersatzzonenplanung ErsatzZonIeaanung dem dem KriterKriter- ‚ f ium Erschliessung insoweit insoweit Rechnung erschlossene oder oder teilerteiler— ium der der Erschliessung Rechnung getragen getragen, als als erschlossene wenigstens sondern wenigstens Landwirtschaftszone‚_ sondern derLandwirtschaftszone, geradezu der nicht geradezu Parzellen nicht schlossene Parzellen ' schlossene Cha- „I der ChaPraxis der gemäss Praxis welchem gemäss werden welchem zugewiesen werden, Gemeindegebiet zugewiesen übrigen Gemeindegebiet "dem dem übrigen rakter von Reservebaugebiet Reservebaugebiet für für spätere spätere Planungsperioden Planungsparioden zukommt. zukommt._ rakter von x

er—I darin erEinzonung darin Umstand für Ibesonderen einen Einspracher einen einzelne Einsprecher _: ' Soweit Soweit einzelne besonderen Umstand für eine eine Einzonung ‘ . a Erbteilungen Iioration bei derMelioration. Rah 'eIn der im Rahmen Land im ihr Land dass ihr ' _ blicken, oder im Zuae von blicken dass Steuerveranlaaunaen als Bauland behandelt resp. eingestuft worden sei, kann ihnen Bauzoder Bauzobei der Umstände bei derartige Umstände ebenfalls nicht werden. Müsstan Müssten derartige beigepflichtet werden. nicht beigepflichtet einanfalls . 'nenausscheidung nach RPG RPGberücksichtigt berücksichtigt werden, werden liesse liessesich sichpraktisch praktischnirgends nirgends „_ nenausscheidung nach mehr eine bundesrechtskonforme bundesrechtskonforrne Nutzungsplanung Nutzungsplanung bewerkstelligen. bawerkstaIlIgen ' mehr eine Der wohl wichtigste wichtigste Umstand, Umstand, der gegebenenfalls trotz trotz an ansich fehlendem fehlendem Bedarf Bedarfim im Der wohl der gegebenenfalls : Sinne von Art. I15lit. lit. bbRPG RPGeine eineEinzonungspflicht Einzonungspflicht zu zubegründen begründen vermachte, vermochte bildet bildet• Sinne von

Art. 15 Muss

RPG Muss Qbemagung“ im „weitgehenden Überbauunqu der „Weitgehenden Merkmal der das das Merkmal imI'Sinn'e Sinne von von Art

Art. 15 15 Iit

lit. aa RPG. Art. gemässArt. esgemäss gehort es werden gehört überbaut“ eingestuft „weitgehend überbaut" als „weitgehend Grundstück als ein Grundstück ein eingestuft werden,

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15 RPG mit mit anderen anderen Worten Worten15 RPG - Eignung Eignung vorausgesetzt vorausgesetzt--selbst selbst dann selbst dann In Bauzone. l in eine eine Bauzone, wenn das Kriterium Kriterium des des Bedarfs Bedarfs an wenn das an sich sich nicht nicht gegeben gegeben ist. ist Ob Ob ein ein Grundstück Grundstückdas das Kriterium Kriterium der der „weitgehenden „weitgehenden Überbauung" erfüllt, ist anhand der bereits vorhandenen Überbauung" erfüllt, ist anhand der bereits vorhandenen Bauten und deren deren Nutzungsmöglichkeiten, Nutzungsmöglic Bauten und der der bereits bereits erstellten erstellten Infrastruktur Infrastruktur (Er(Er' . _ schliessung, Ausstattung, schliessung, Ausstattung, etc.) etc.), der privaten und öffentlichen Planunder rechtskräftigen rechtskräftigen privaten und öffentlichen Planun-

' gen der bisherigen bisherigen Bautätigkeit Bautätigkeit usw. gen, der zu beurteilen beurteilen. Der der weitgehenden weitgehenden usw zu Der Begriff Begriff der Überbauung ist dabei dabei parzellenübergreifend parzellenübergreifend und Überbauung ist quartierbezogen zu zu verstehen und quartierbezogen verstehen (BGE (BGE .' 113 Ia 444 444 Erw. 113 la Erw. 44 dda, dda 116 1.16 la Ia 201 Erw. 2b). 201 Erw. Eine weitgehende weitgehende Überbauung 2b). Eine Überbauung ist ist eine eine effektiv bewohnte und und benutzte benutzte Häusergruppe, Häusergruppe‚ die effektiv bewohnte die zudeni zudem von vonderartiger derartigerQualität Qualitätist, ist, I ' dass sie sinnvollerweise sinnvollerweise 'nur dass sie nur der der Bauzone Bauzone zugeteilt zugeteilt,werden kann kann. Nur Nur die die in in die die BauBau- _ . zonen gehörenden Bauten, Bauten d.h. d.h diejenigen diejenigendes des allgemeinen zonen gehörenden allgemeinen , Siedlungsbaus sind bei bei. Siedlungsbaus, sind der Beurteilung, ob ob bereits bereits eine eine weitgehende der Beurteilung, weitgehende Überbauung Überbauungbesteht, besteht zu zuberücksichtiberücksichti-I gen Landwirtschaftliche und und andere, andere primär gen. Landwirtschaftliche primär für für die die Freilandnutzung Freilandnutzung bestimmte beStimmte BauBauten geben in In der der Regel Regel demgegenüber demgegenüberkein ten, geben kein oder odernur nur ein ein wenig wenig gewichtiges gewichtiges Argument Argument _ „für In die Bauzone ab für die die Zuteilung Zuteilung in die Bauzone ab (BGE (BGE 116 116 la Ia 201 201 Erw. Erw 2b). 2b) Landwirtschaftliche Landwirt5chaftliche Bauten sind eben eben gerade geradeinInder derLandwirtschaftszone Bauten sind Landwirtschaftszone zonenkonform zonenkonform (Art. (Art. 30 30KRG). KRG). Der vorhandene Zustand Zustand auf aufeinem einemGrundstück Der vorhandene Grundstück ist ist in in seiner seiner Gesamtheit Gesamtheitund undininseisei- „ . nem nem Zusammenhang Zusammenhang mit auf den mit den den Verhältnissen Verhältnissen auf den benachbarten benachbarten Parzellen Parzellen zu zu bebef trachten. Der Begriff Begriff der der weitgehenden weitgehenden Überbauung Überbauung erfasst erfasst nur nur Flächen, Flächen die trachten. Der die den den _ ' _ Kernbereich Kembereioh der der Bauzone Bauzone ausmachen. ausmachen. Dazu Dazu zählen Zählenneben nebenüberbauten überbautenGrundstücken Grundstücken auch Baulücken überbaute _ an überbaute unmittelbar an Sowie unmittelbar Bedeutung sowie untergeordneter Bedeutung von untergeordneter Baulücken von „auch ' Areale angrenzende Flächen, Flächen,-die die an an der derSiedlungsqualität Siedlungsqualität teilhaben, Areale angrenzende welche die teilhaben welche die sie sie umgebende Überbauung Überbauung auszeichnet auszeichnet Dagegen Dagegensind umgebende sind peripher peripher gelegene gelegene Gebiete, Gebiete selbst dort schon schon eine eine gewisse gewisse Bautätigkeit Bautätigkeit einsetzte, selbst wenn wenn dort einbetzte sowie soWie unüberbaute unüberbauteFläFlä‚ chen‚ denen im im Verhältnis Verhältnis zu zu dem dem sie sie umgebenden umgebenden überbauten überbauten Areal chen, denen Areal eine eine eigenstäneigenstän- ' .dige Bedeutung Bedeutung zukommt, zukommt, nicht nicht als als weitgehend Weitgehend überbaut überbaut zu zu betrachten. betrachten. --Im Imfolgenfolgen_ den soll nun nun geprüft geprüft werden ob die Gegenstand der der Einsprachen Einsprachen bildenden bildenden Parzellen den soll werden, ob die Gegenstand Parzellen das Kriterium der der „weitgehenden „weitgehenden Überbauung" das Kriterium Überbauung“ ,im dargelegten oder dargelegten Sinne Sinne erfüllen erfüllen oder . nicht erscheint es es als als angezeigt, angezeigt mehrere mehrere Parzellen, Parzellen die diezu Zueiner einereinheitlichen nicht. Dabei Dabei erscheint einheitlichen Gelände-kammer oder einem einem.einheitlichen einheitlichen Gebietsabschnitt Gelände-kammer oder GebietsabSchnitt gehören, gehören zusammengezusammengefasst zu würdigen: Würdigen: ' fasst zu

a) a) Parzelle Nr. 517 517im imGebiet ebietNarsaus Narsaus.(Einsprache Eins ach Parzelle Nr.

)

Diese Parzelle Parzelle liegt liegt unterhalb unterhalb der der dortigen dortigen Strasse, Strasse welche welche das das.Baugebiet Baugebiet vom vom Diese abfallenden landwirtschaftliCh landwirtschaftlieh geprägten trennt. Sie abfallenden, geprägten Gelande Gelände trennt. Sie kann kann angesichts angesichts der der -‚ peripheren Lage weitgehend überbauten peripheren Lage offensichtlich offensichtlich nicht nicht zum zum weitgehend überbauten Gebiet Gebiet hinzugehinzugerechnet Das gilt gilt auch auch für für den obersten an an die die Strasse Strasse grenzenden grenzenden und und mit mit rechnet werden werden. Das den obersten,

Ü .<<_ Informationsköpie ohne ohne Gewährleistung Gewährleistung (ARE-GR) « Informationskopie (ARE-GR)->> » 1 10

einem Stallgebäude einem StaIIg'ebäude überbauten überbauten Teil, Teil dessen dessenEinzonung Einzonungkonkret konkretbeantragt beantragtwird. wird.

Selbst nach Zonenplan v0n von 1971 1971 gehörte fraglichen der fraglichen Teil der kein Teil gehörte kein bisherigen Zonenplan dem bisherigen naCh dem Selbst ' Bauzone! zur Bauzone! Parzelle Parzelle zur

b) Parzelle Nr. 656 im Gebiet Platte Mulin (Einsorache

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I

.

- ' -_ " I I

)

. Derjenige Parzellenteil der der gemäss gemäss Ersatzzonenplan Ersatzzonenplan der Derjenige Parzellenteil, der Landwirtschaftszone Landwinscnaftszone zuzIIgewiesen ist; gewiesen ist ist ist von von dem dem in In der der Bauzone Bauzone belassenen belassenen (grösseren) (grbsserenIParzellenteil Parzellenteil sowie von . sowie von der der südlich südlich vorbeiführenden vorbeiführenden Strasse strasse vollständig vollständig durch durch ein ein GebüschGebüschband band, das mit der der bena benachbarten Parzelle Nr. das Wald Wald darstellt, darstellt abgekoppelt abgekoppel und und bildet bildet mit mbafie“ Parz e'b N" _.925 sowie mit mit der der rückwärtig rückwärtig angrenzenden Nr 494 494 einen einenvöllig 925 sowie angrenzenden Parzelle Parzelle Nr. völlig peripheperiphe- J - ren, von jeglicher Siedlung losgelösten, losgelösten, landwirtschaftlich landwirtschaftlich geprägten ren, von jeglicher Siedlung geprägten Geländ‘eab; Geländeab- . schnitt. Trotz Trotz der schnitt der offenbar offenbar durchgeführten durchgeführten und und abgeschlossenen abgeschlossenen Quartierplanung Quartierplanimg 1 kann nicht die die Rede Rede r kann von von „weitgehend „weitgehend überbaut“ überbaut"im imSinne Sinnevon vonArt.15

Art. 15 Iit.a

lit. a RPG RPG nicht - . -' sein. sein.

c) Parzellen Nr. 934, 444 oberer Teil und 441 im Gebiet Sutvita (Einsorachen Die drei drei aneinander aneinander angrenzenden angrenzenden Parzellen Parzellen liegen liegenunterhalb unterhalb der derKantonsstrasse Kantensstrasse Die am öStIichen Dorfeingang. Dorfeingang DieParzelle Nr. 934 934 ist ist unüberbaut unüberbaut und und hat hat sich sich trotz trotz am östlichen Die Parzelle Nr. . der im unteren unteren Abschnitt Abschnitt verlaufenden Kanalisation und sowie trotz trotz . der im verlaufenden Kanalisation und Wasserleitung Wasserleitung sowie der 1992 (ab Parzelle Parzelle Nr. 444) in " der 1992 erfolgten erfolgten Abparzellierung Abparzellierung (ab Nr._ 444) In keiner keiner Art Art und Und Weise Weise losKantonsstrasselosderKantonsstrasse unterhalb der Landwiitschaftsland unterhalb offenen Landwirtschaftsland umliegenden offenen l “vom umliegenden, Siedlungen . denn SiedlungsCharakter denn Iandwirtsbhaftlichen Charakter einen landwirtschaftlichen eher einen viel eher weist viel Sie weist gelöst. Sie gelöst. fraglichen den fraglichen für den und für 441 und Nr._ 441 Parzelle Nr. für die auch für gilt auch qualität auf auf. Dasselbe die Parzelle Dasselbe gilt qualität zwar sindzwar Parzellenteilesind resp. Parzellenteile Parzellenresp. DieseParzellen 444 Diese Nr 444. Parzelle Nr. (oberen) Teil der Parzelle Teil der (oberen) umum • mit je zwei zwei GebäLIden Gebäuden überbaut. überbaut. Es Es handelt handeltsich sichdabei dabeijedoch jedochausschliesslich ausschliesslich mit je landwirtschaftliChe die Bestandteil Bestandteil von von längerfristig längerfristig gesicherten Landlandwirtschaftliche Gebäude Gebäude, die gesicherten Landdieser Charaktersdieser landwirtschaftlichen Charakters des landwirtschaftlichen Angesichts des bilden Angesichts wirtschaftsbetrieben bilden. ' wirtschaftsbetrieben Landwirte - __ zurLandwirtGebäudenzur den Gebäuden mitsamt den Land mitsamt daZugehörige Land das dazugehörige Siedlungen gehört das Siedlungen gehört (BetriebsleiEinsprachern beabsichtigten den Einsprechem von den Die von schaftszone schaftszone. Die beabsichtigten WOhnbauten Wohnbauten (BetriebsleiAltenRemiselGarage;Altendortigen Remise/Garage; der dortigen Bereiche der im Bereiche 441 im Nr. 441 Parzelle Nr. terwohnhaus . terwohnhaus auf auf Parzelle _teil auf Parzelle Parzelle Nr. Nr 444) 4.44)sind sind'im Im Rahmen Rahmender derGesetzgebung Gesetzgebungauch auchinin'der Landwwt-I I i teil auf der Landwirt" _ ' zulässig damit zulässig. und damit zcnenkonforrn und ‘ sehaftszone schaftszone zonenkonform

-

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i' '. '

II

d) Parzelle Nr. 369 im Gebiet Demvita (Einsprache _ Die Parzelle Nr. Nr. 369 369liegt Iiegt' ImVerhältnis Die Parzelle im Verhältnis zur zurSiedlung Siedlung peripher. peripher Sie Siewird wirdlandwirtlandwirtschaftlich schaftlich beWirtSchaft bewirtschaftet und weist viel und weist viel eher eher einen einen Zusammenhang zusammenhangreit rfIitden dennördlich nördlich _ . und und östlich sich ausdehnenden östlich Isich ausdehnenden offenen offenen Landwirtschaftsflächen LandWIrtschaftsachen als alsmit mit der derSiedlung Siedlung . ' a. Auch von der der Lage Lage und auf. Auch von und Topographie Topographie her her weist weist sie sie keinen keinen SiedlungszusamSiedlungszusam 'menhang auf. auf. Sie Sie kann kann daher dahernicht nichtals als„weitgehend „weitgehend überbaut" überbaut“ im im Sinne Sinne von von Art.

Art. 15 15

Iit. a RPG bezeichnet werden. lit. a RPG bezeichnet werden

36 -(Einsprache Eins rach e)"ParzelleNr. Parzelle Nr. 366

)

Die Parzelle Nr.' Nr 366 366 weist Weist eine eine Tiefe Tiefe von von ca. Die Parzelle ca 40 40mmab abder derKantonsstrasse Kantonsstrasseresp. „.resp ab ab - der dortigen Strassenverzweigung StrassenverZweigung auf. der dortigen auf Der Der aufgelegte aufgelegteErsatzzonenplan Ersatzzdnenplansieht siehtvor, vor die der Strasse Strasse zugewendete zugewandete Hälfte Hälfte der der Parzelle die der Parzelle, also also eine eine Bautiefe, Bautiefe der der Dorfzone Dorfzone und rückwärtige Hälfte der „Zone und die die rückwärtige Hälfte der „Zone für für Nebenbauten Nebenbauten und und Nebenanlagen" Nebenanlagen" zuzuzuzu' weisen Eine analoge analoge Planung Planungist ist auch auch für für die die übrigen übrigen Parzellen Parzellen im weisen. Eine im fraglichen fraglichen DorfDorf- ' 5 abschnitt 362- 365 365 und und 679) 679)vorgesehen: vorgesehen: Bei Bei allen allendiesen diesen Parzellen abschnitt (Parzellen (Parzellen 362 Parzellen wurde lediglieh eine eine Bautiefe Bautiefe entlang entlang der der Kantonsstrasse wurde lediglich in der Kantonsstrasse'In derDorfzone Dorfzonebelassen, belassen l wogegen die rückwärtigen rückwärtigen Teile Teile zusammenhängend zusammenhängend der der erwähnten wogegen die Spezialzone für erwähnten _Spezialzone für -

Nebenbauten und Nebenanlagen Nebenanlagen zugewiesen zugewiesen wurden. wurden. Mit Mit dieser Nebenbauten und dieser Strukturplanung Strukturplanung soll in erster dem Umstand Umstand Rechnung Rechnung getragen getragen'werden‚ soll in erster Linie Linie dem werden, dass dassdie dienördliche nördliche

. . ‚Seite der der durch durchdas Dorf Dorf WaltensburgNuorz WaltensbnNUbrzführenden führenden Kantonsstrasse Kantonsstrasse praktisch praktisch I. durchwegs durchwegs von charakteristischen auf von einer einer charakteristischen, auf eine eine einzige einzige Bautiefe Bautiefe begrenzte begrenzte StrasStrassenbebauung geprägt ist. ist. Die Die rückwärtigen, ruckwärtIgen der Bautiefe zuzurechnenden senbebauung geprägt der zweIten zweiten Bautiefe zuzurechnenden . Flächen sollen in in diesem diesem Sinne Sinne- vorbehältlich vorbehaltlich Nebenbauten Nebenbauten und Flächen sollen und Nebenanlagen Nebenanlagen- ' vor Überbauungen freigehalten vor eigentlichen eigentlichen Überbauungen freigehalten werden. werden. Dieser Dieser rückwärtigen ruckW'artigen Fläche, F lache _ zu der auch auch der der hintere hintere Teil Teil der der Parzelle ParzelleNr. Nr. 366 zu der 366gehört, gehört kommt kommtfunktional funktional im I'm VerVer- hältnis zur eigenständige Bedeutung hältnis zur _Strassenrandbebauung Strassenrandbebauung eine eine eigenständige zu, und Bedeutung zu, und nach nach der der-

‘zitiert‘en bundesgerichtlichen Rechtsprechung Rechtsprechung ist zitierten bundesgerichtlichen es zulässig, zulässig, solche ist es sOIc'he Flächen Flächen mit mit '

_

eigenständiger Bedeutungals alsnicht nicht„weitgehend „weitgehend überbaut" überbaut" im eigenständiger Bedeutung im Sinne Sinnevon vonArt.

Art. 15

15lit.Iit. a RPG zu zu behandeln. behandeln. . a RPG

f) Parzellen Nr. 692. 670 und 432 im Gebiet Sutvita (Einsprachen ) Diese drei drei Parzellen Parzellen wurden wurden gemäss gemäSsaufgelegtem Diese mit ' aufgelegtem Ersatzzonenplan Ersatzzmenplan zusammen zusammenmit weiteren Parzellenund undParzellenteilen Parzellenteilenim imfraglichen fraglichenGebietsabschnitt Gebietsabschnittvon vonSutvitg Sutvitg weiteren Parzellen (Parzelle 423 unterer unterer Teil, Teil 427, 427 428 426westlicher Westlicher Teil, (Parzelle 423 Teil, 855, 855 439) 439)insgesamt insgesamt dem dem übriübri-

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12 1'2

.

peri- I ein periDorfpartie ein fragliche Dorfpartie die fragliche stellt die Insgesamt stellt zugewiesen Insgesamt GemeIndegebIet zugewiesen. I 'gen Gemeindegebiet pheres Gebiet der in den vergangenen vergangenen Jahren entstanden; ' I' Jahren entstandenIn den trotz der Sich trotz welches sich dar, welches Gebiet dar, pheres Chaen landIrtsohaftIIohen Chavom landwirtschaftlichen derart vom nioht derart noohnicht Westennoch und Westen Ostenund im Osten Bauten im en Bauten rakter des SIedIungscharakter sChon Siedlun9scharakter geradezu schon ihm geradezu dass ihm hat, dass losgelöst hat, Umlandes.losgelöst des Umlandes ' rakter oder -Zusammenhang Das gilt gilt auch auch für für die die Parzelle Parzelle müsste Das werden müsste. beigemessen werden Zusammenhang beigemessen . oder Nr. 432, nämlich sichnämlich essich handeltes Überbauunghandelt dieSerÜberbauung Bei dieser ist Bei überbautist. diese überbaut obwohl diese 432 obwohl Nr. um ein Stallgebäude, weit- eineweitbereits eine ob bereits Beurteilung, ob der Beurteilung, bei der müssen bei solche müssen und solche Stallgebäude, und um ein ' gehende Überbauung besteht, gehende Überbauung bleiben (BGE (BGS 116 116 la besteht unberücksichtigt unberüoksiohtigt bleiben Ia 201 201 Erw, Erw. 2b). 2b). Auf alle alle Fälle Zusammenwir- "' ihrem ZusammenwirIn ihrem Parzellen in genannten Parzellen vorstehend genannten die vorstehend stellen die Fälle stellen Auf ken nicht etwa etwa Baulücken Baulücken von ken nicht von untergeordneter untergeordneter Bedeutung Bedeutung dar, dar, und und es es kann kann trotz trotz der östlich ' der östlich und und westlich westlich angesetzten angesetzten Bautätigkeiten Bautätigkeiten auch auchnicht nicht zwingend zwingendgesagt gesagt werden, dass Parzellen an der sie sie umgebenden umgebenden ÜberÜber- • ' Siedlungsqualität der der Siedlungsqualität an der diese Parzellen dass diese __ werden, bauungen teilhaben. diesem Gebiet Gebiet . indiesem der in Bedeutung der untergeordnete Bedeutung bloss untergeordnete die. bloss Auf die teilhaben. Auf . I bauungen ist inin I betonen ist vorhangenen Erschliessungswerke wurde bereits Zu betonen hingewiesen. Zu‘ bereits hingewiesen. Erschliessungswerke wurde vorhandenen führenden Gebietführenden diesem Zusammenhange das Gebiet dUroh das dem durch bei dem sioh bei es sich dass es noch, dass Zusammenhange noch, I diesem Strassenzug um Parzellen GebietParzellen im Gebiet es im dass es und dass handelt und Meliorationsstrasse handelt eine Meliorationsstrasse umeine Strassenzug gibt die die noch noch unerschlossen unersohIOssen sind sind bzw. er-. gibt, bzw. nur nur unter unter Einbezug Einbezug.anderer anderer Parzellen Parzellen er schliessbar wären. wären. Eine sohliessbar E'Ine weitergehende weitergehende Überbauung Überbauung des des gesamten gesamten Gebietes Gebietes Aufgrund würde somit eines Quartierplanverfahrens bedingen Aufgrund QuartierpIanverfahrens bedingen. Durchführung eines die Durchführung somit die würde gesamweitliohen, . gebotenen gesamtheftnelen, Erschliessungen gebotenen von Erschliessungen der bei Beurteilung von der Beurteilung bei der -I der die' _ _ insgesamtdie Gebietinsgesamt dem Gebiet daher dem muss daher Betrachtungsweise muss gebIetsbezogenen Betrachtungsweise gebietsbezogenen - . Baureife B70 und und 432 432 können können nach nach Baureife abgesprochen abgesprochen werden werden. Die Die Parzellen Parzellen Nr. Nr. 692 692, 670 „weitgehend . . als"weitgehend nichtals somitnicht Einspreohersomit derEinsprecher Meinungder derMeinung dem Gesagten entgegender Gesagten entgegen -.I ‚ j dem werden qualifiziertwerden. RPGqualifiziert Iit aaRPG 15lit.

Art. 15 überbaur im

von Art. Sinnevon im Sinne überbaUI“

'„ In In der Einsprache von von— wird wird im im übrigen übrigen einleitend einleitend unter unter Hinl-Iin-' der Einsprache

Einder EinBehandlung der für die Regierung für die Regierung dass die bestritten, dass weis auf die Behandlung noch bestritten, EMRK noch die EMRK auf die wois _mitniohEMRKmitnichdieEMRK esdie dass es festzuhalten, dass ist festzuhalten, Dazu ist sei. Dazu überhauptzuständig sei. - spraohe sprache überhaupt ten verbietet, ten verbietet, dass dass eine eine angeblich angeblich in In ihren ihren Anwendungsbereich Anwendungsbereich fallende fallendeStreitsaStreitsaRe— . die Rewie die die- wie wird, die beurteilt wird, Behörde beurteilt eine Behörde duroh eine (erstinSIanzlioh) durch zunächst(erstinstanzlich) ohezunächst ' -' dle AnihrenAnangebliohinin ihren daSsangeblich nur, dass verlangtnur, EMRKverlangt Die EMRK darstellt. Die Gericht darstellt gierung kein kein Gericht .‚gierungAnforde; denAnfordeeinem den einmal einem irgendwann einmal Streitsaohen irgendwann wendungsbereich fallende fallende Streitsachen wendungsbereioh kön- I werdenkönunterstellt werden GeriohtIsverIfahrenunterstellt tragendenGerichtsverfahren EMRKRechnung der EMRK rungen rungen der Rechnung tragenden aus übrigen aus Im übrigen sich im ergibt sich Regierung ergibt der Regierung Zuständigkeit der erstinstanzliche Zuständigkeit Die erstinstanzliche . nen nen. Die

Art. 44

44 Abs. Art. Abs. 22 KRVO. KRVD

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13 _'13I

g) Parzelle Nr. 423 (Einsorache Kantonsdie KantonsDie Einsprecherin an die unmittelbar an ihr unmittelbar dass ihr dagegen dass sich dagegen, widersetzt sich Einsprecherin widersetzt Die für Zone für der Zone strasse stossender Hausgarten gemäSs gemäss aufgelegtem aufgelegtem Ersatzzonenplan Ersatzzonenplan der stossender Hausgarten -. stras'se dahin, ’ gehtdahin, Nebenbauten und Begehrengeht Ihr Begehren wurde. Ihr zugewiesen wurde. Nebenanlagen zugewiesen und Nebenanlagen Nebenbauten

einge— __ ordentliche Bauzone in eine m3) dass die 2) in eine ordentliche Bauzone einge500 m (rund 500 Fläche (rund entsprechende Fläche die entsprechende dass ‘ ‘ ' I wird. wiesen wiesen wird. mindeIn der Seitemindesüdlichen Seite der südlichen auf der KantonsstraSSe auf ist die Kantonsstrasse Dorfpartie ist,clie fraglichen Dorfpartie der fraglichen In Ausnahme einzige Ausnahme stens bis zu einer Die einzige überbaut Die dicht überbaut. und dicht lückenlos und Bautiefe lückenlos einer Bautiefe bis Zu stens hanEs hanEinsprecherin. Es der Einsprecherin. Garten der bildet der der rund 24 m 20 m tiefe Garten m tiefe rund 20 und rund lange und m lange rund 24 bildet

untergeordvon untergeordBaulücke von eine Baulücke um eine augenfällig um somit augenfällig Garten somit diesem Garten bei diesem sich bei delt sich ' delt neter der übrigen übrigen StrassenrandbebauStrassenrandbebauSiedlungsqualität der der Siedlungsqualität an der welche an Bedeutung, welche neter Bedeutung, _ fraglichen der fraglichen muss der Rechtsprechung muss bundesgerichtlichen Rechtsprechung der bundesgerichtlichen Nach der hat Nach teil hat. ung teil - ung geÜberbauung" ge„weitgehenden Überbauung" Gartenfläche der „weitgehenden Bauzonenkriterium der das Bauzonenkriterium semit das Gartenfläche somit

weStIich derwestlich aufder des auf angesichts des kann angesichts Es kann werden. Es mäss

Art. 15

zuerkannt werden. RPG zuerkannt lit. aa RPG 15 lit. mäss Art. _ nicht auch nicht Ökonomiegebäudes auch angrenzenden gewöhnlichen Ökonomiegebäudes stehenden gewöhnlichen Parzellestehenden angrenzenden Parzelle ortsbildschützerischer _ ausortsbildschützerischer kommeaus Gartenflächekomme etwa fraglichen Gartenfläche derfraglichen werden, der gesagt werden, etvIva gesagt I zu. Bedeutungzu. Sicht eine eigenständigeBedeutung bestimmte eigenständige eine bestimmte Sicht

Die Einspracnewn—wim demnach-gegessen. und? '

Die Einsprache von wird demnach gutgeheissen, und Nebenbauten I für Nebenbauten Zone für der Zone Ersatzzonenplan der agelegtemErsatzzonenplan Fläche, die gemässaufgelegtem diegemäss dieFIäche, '‚, die zugeschieden. . ' Dorfzone zugeschieden. der Dorfzone neu der wird neu würde, wird und Nebenanlagen Nebenanlagen zugewiesen zugewiesen wurde, ' und

(Einsprach-1) 685(Einsorache Nr. 685 ' Iih) Parzelle Parzelle Nr.

Doeone der Dorfzone in der Ersatzzonenplan in gemäss Ersatzzonenplan liegt gemäss Parzelle liegt grosse Parzelle m’I grosse 160 m2 rund 160 Diese Diese rund DorfzonenvorbaugeSe'tZIichen Dorfzonenvorder baugesetzlichen Massgabe der und nach Massgabe und nach Rahmen und Im Rahmen kann im und kann mit Einsprechermit der Einsprecher was der ersichtlich was nicht ersichtlich, ist nicht schriften baulich Es ist werden Es genutzt werden. baulich genutzt schriften Will. bezweckenwill. betrifft, bezwecken 685betrifft, Nr. 685 Parzelle Nr. siedie Parzelle soweit sie seiner Eingabe, Eingabe, soweit seiner

i) Nr. 399 399 (Einsorache Eins rachI Parzelle Nr. i) Parzelle

anwestlich anden westlich mit den bildet zusammen Grundstück bildet zusammen mit messende Grundstück mI’2 messende rund 1’700 Dieses Dieses rund' 1'700 m Abschnitt .' östlicherAbschnitt 393östlicher und 393 Teil und untererTeil 398unterer 397 398 396, 397, schliessenden Parzellen Parzellen Nr. Nr. 396, schliessenden einer von einer getrennt von Süden getrennt nach Süden, welche nach Fläche welche umfassende Fläche, n'r‘I2 umfassende 4’000 m rund 4'000 eine rund eine Lahdwir’tSchaftsgezusammenhängenden Landwirtschaftsgedes zusammenhängenden Richtung des in. Richtung Meliorationsstrasse, Meliorationsstrasse, in . _' bietes bietes noch noch offen offen ist. ist. Diese Fläche von Von rund rund 4’000 r'In2 stellt stellt im im Verhältnis zu den den Verhältnis zu Diese Fläche 4'000 m

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14 14'

östlich, westlich und und nördlich bestehenden Bebauungen östlich westlich nördlich bestehenden Bebauungen ein ein Siedlungseinschnitt SIodlungseInschnItt ' . dar. Angesichts der trennenden Wirkung der südlich vorbeiführenden Meliorations'I dar Angesichts der trennenden Wirkung der südlich vorbeiführenden Meliorations- . strasse der Fläche Fläche eine zu, vor strasse kommt kommt der eine gewisse gewisse Siedlungsqualität Siedlungsqualität zu. vor allem allem wenn wenn man man I„ bedenkt bedenkt, dass dass In in der der Mitte Mitte, auf auf Parzelle Parielle Nr. 393, ein Nr 393 ein Haus Haus steht steht Anderseits Anderseits kann kann eine Fläche von von immerhin immerhin rund rund 4'000 eine Fläche mehr als als eine eine bloss 4'000 m m“I2 nicht nicht mehr bloss untergeordnete untergeordnete 1 Baulücke qualifiziert werden Die Dimension Dimension der der Fläche Fläche lässt lässt es es mit mit anderen anderen WorWor- " Baulücke qualifiziert werden. Die _ten ohne ohne weiteres weiteres als als gerechtfertigt ten gerechtfertigt erscheinen, erscheinen den den erwähnten erw'ahnten Parzellen Parzellen insgeinsgesamt das Kriterium der samt das Kriterium der weitgehenden weitgehenden Überbauung Überbauungim imSinne Sinnevon vonArt.

Art. 15

15 lit. lit. aa RPG RPG abzusprechen. Diese umso eher eher rechtfertigen, rechtfertigen, wenn wenn man man beabzusprechen. Diese Einstufung Einstufung lässt lässt sich sich umso bev denkt dass die die Fläche Fläche bei bei der der gebotehen gebotenen parzellenübergreifenden parzellenubergreIfendenBetrachtungsdenkt, dass Betrachtungsweise weise insgesamt insgesamt als als noch nOch nicht nicht erschlossen erschlossen resp. resp. baureif baureif zu ztrbetrachten ist Die Die '_ -betrachten ist. 'I Parzelle Nr 396 396 liesse Iiesso sich ichbeispielsweise beispielsweise nur Parzelle Nr. Einbezug anderer anderer Parzellen nur unter unter Einbezug Parzellen _ _ - _erschliesson. Im übrigen übrigen drängt drängt es es sich sich auf, auf den den Begriff Begriff „weitgehende „weitgehende Überbauung" Überbauung“ I . erschliessen. Im im Sinne

Art. 15 Waltensburg

I in WaltonsbIIrg anSonsten in auszulegen ansonsten reSIriktiv auszulegen, RPGrestriktiv lit. aaRPG 16lit. von Art. Sinne von _ im ' das massgebonde Kriterium, KriterIUm nämlich nämlich dasjenige Bedarfs gemäss gemäss Art

Art. 15 15

das andere andere massgebende dasjenige des des Bedarfs Ikönnte. Werden könnte: erfüllt. werden wenigererfüllt noch weniger RPG„noch bI RPG, - lit. lit. b

„ _

Was Was das des das Anliegen Anliegen desEinsprechers Einsprachers betrifft, betri_‚fft wonach wonach die die von von ihm ihm beabsichtigte beabsicmigte SaSa- ' nierung Nr 399 399 eine eine „ nierung der der bestehenden bestehenden Bauten Bauten auf auf dem dem oberen oberenTeil Teilder der Parzelle Parzelle Nr. Erschllessung unten her her bedinge, bedinge, bleibt bleibtfeStzuhalte’n dassallfällig allfällignötig nötig werwer. ‚ . Erschliessung von von unten festzuhalten, dass

j „'_' dende (zusätZIiche) Autoabstellplätze AutbsteIIpIäIZe gemäss 26 des des Baugesetzes Baugesetzes nicht nicht zwinzwin- I dende (zusätzliche) gemäss Art.

Art. 26 _'_ gend

gend auf aufdem demBaugrundstück Baugrundstückangelegt angelegtwerden werdenmüssen. müssen.Schlimmstenf'alls können -„ I Schlimmstenfalls können . sie sogar abgegolten abgegolten werden. werden. Temporäre Temporäre Baustelleninstallationen Baustelleninstallationen inkl. inkl BaustellenBaustelIen-sie sogar denkbar. Bauzonen denkbar. übrigen auch im übrigen sind im zufahrten sind _' zufahrten auch ausserhalb ausserhalb der der Bauzonen

j) Parzellen Nr. 257. 646. 276 und 929 im Gebiet Nustein (Einsprachen ) Diese vier Parzellen sindfür fürsich sichselbst selbstunüberbaut unüberbaut und und weisen, weisen.-obschon obschon sie sie alle alle • Diese vier Parzellen sind . mit oder zwei zwei Seiten Seiten an .an überbautes überbautes Gebiet Gebiet resp. resp. an an Strassen Strassen grenzen, grenzen einen einen mit einer einer oder Viel ausgeprägteren Zusammenhang Zusammenhang mit mit dem dem in in Nustein Nustein und und Radun Radun sich sich ausdehausdehviel ausgeprägteren Siedlung derSiedlung. mitder alsmit Landwinschaftsland als offenenLandwirtschaftsland Zusammenhängendenoffenen nonden zusammenhängenden .' nenden Zwar stossen die Parzellen Nr. Nr. 276 276 und und 646 646 zuoberst zuoberst an an die die Kantonsstrasse Kantonsstrasse an, an Zwar stossen die Parzellen überall. praktischüberall Waltonsburgpraktisch GemeindeWaltensburg der Gemeinde in der ansonsten in dass ansonsten trifft zu es trifft und und es zu, dass Ist. eingezontist. undeingezont überbautund Kantonsstrasseüberbaut derKantonsstrasse beidseitsder Bautiefe beidseits eine Bautiefe zumindest eine 1 zumindest " Gleichwohl Gleichwohl können (selbst) die die oberen oberen Abschnitte Abschnitte der PaIrZolIen I können (selbst) der beiden.-g-enannten beiden genannten Parzellen ' . ' nicht Stelle fällt fällt das das Gelände Gelände nicht als als Baulücke Baulücke bezeichnet bezeichnet werden. werden. Gerade Gerade an an dieser dieser Stelle Hänge Diese Hänge steil ab. sehr steil vergleichsweise sehr Kantonsstrasse vergleichsweise der Kantonsstrasse ab der -. unmittelbar ab. Diese unmittelbar ab

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15' 15"

nehmen augenfällig nicht nehmen augenfällig teil an an der Bebauung, sondern sondern bilden bilden viel viel eher eher nicht teil der übrigen übrigen Bebauung, I Bestandteil Bestandteil des des offenen, Offenen auslaufenden auslaufenden Landwirtschaftslandes. Landwirtschaftslandes Es Es ist ist denn denn auch auch _ bezeichnend bezeichnend, dass von Waltensburg Waltensburg gerade dass die die historische historische Randbebauung Randbebauung von gerade an an dieser dieser steilen siedlungstrennende Zäsur steilen Stelle Stelle eine eine markante, markante siedlungStrennende Zäsur aufweist. aufweist. Insgesamt Insgesamt ist offensichtlich dass ist nach nach dem dem Gesagten Gesagten offensichtlich, dass die die vier vier zur zur Debatte Debatte stehenden stehenden ParzelPaI2eI‘ len nicht als als „weitgehend „weitgehend überbaut" überbaut" im len nicht im Sinne Sinne von von Art.

Art. 15

15 lit. RPG eingestuft Iit. aa RPG eingestuft werwe'rI den können Dass Dass jedenfalls jedenfalls die die Parzelle Parzelle Nr. den können. Nr._257.bezüglich bezüglichihres ihresunüberbauten unüberbauten Teils In die Landwirtschaftszone Landwirtschaftszone und und nicht nicht bloss bloss ins ins übrige Teils in'die übrige Gemeindegebiet Gemeindegebiet gehört, gehört ist der Lage Lage dieses diesesParzellenabschnittes PaI2eIIenabschnittesebenfalls ist aufgrund aufgrund der ebenfallsoffensichtlich. offensichtlich

k) Parzelle Nr. 277 (Einsprache

)

' Diese Parzelleist istim im oberen oberenBereich, Bereich wo wosie Diese Parzelle siean andie dieKantonsstrasse Kantonsstrassegrenzt, grenzt mit mit einem Wohnhaus überbaut. überbaut. Die Die Einsprecherin EinSprecherin widersetzt widersetzt. sich sich einerseits einerseits dagegen, dagegen einem Wohnhaus dass der untere, untere unüberbaute unüberbaute Drittel Drittel im im Ausmass AusmaSs von von ca. ca. 190 190mm’2 der der Zone Zone für für.- Nedass der Nebenbauten und Nebenanlagen Nebenanlagen zugewiesen zugewiesen wurde. wurde. --'Diese Diiese'Zuweisung benbauten und Zuweisung erweist erweistsich sich in Tat als als ungerechtfertigt. ungerechtfertigt. Der Der Ausscheidung Ausscheidung'einer solchen isolierten, isolierten d.h. in der der Tat einer solchen d h. nur nur " ' die Parzelle Nr. Nr. 277 277 betreffenden betreffenden Spezialzone Spezialzone kann kann keine keine eigenständige eigenständige BedeuBedeudie Parzelle tung beigemessen werden. werden. Dieser Dieser untere untere Drittel Drittel der der Parzelle PaI29IIe kann kann aufgrund aufgrund seiner seiner“ tung beigemessen g Lage Lage und und im im Verhältnis Verhältnis zu den angrenzendeh angrenzenden Bebauungen Bebauungen ohne ohne weiteres weiteres als als zum zum zu den ' weitgehend überbauten Gebiet Gebiet gehörend gehörend betrachtet betrachtet werden. werden Die Die Einsprache Einsprache ist ist ininweitgehend überbauten gutzuheissen somit gutzuheissen. ' soweit soweit somit Anderseits widersetzt Widersetzt sich sich die die Einsprecherin Einsprecherin dagegen, dagegen dass dass „laut „laut Zonenplan" Zonenplan“ eine eine Anderseits Verbreiterung der Kantonsstrasse Kantonsstrasse gegen gegen ihr ihr Grundstück Grundstück hin hin geplant geplant sei. sei. --Eine Verbreiterung der Eine I - solche Planung kann kann dem dem Zonenplan Zonenplan freilich freilich nicht nicht entnommen entnommen werden, werden weshalb weshalb solche Planung auf diesen Punkt Punkt nicht nicht einzutreten einzutreten ist. ist Sofern sofern es es im im übrigen übrigen tatsächlich tatsächlich ins ins Auge Auge auf diesen einmal 277einmal Nr. 277 Parzelle Nr. der Parzelle. Bereiche der im Bereiche Kantonsstrasse im die Kantonsstrasse sollte die werden sollte, gefasst werden gefasst zu verbreitern müsste müSste ein ein entsprechendes entsprechendes Projekt Projekt gestützt gestützt auf auf das das kantonale kantonale _ zu verbreitern, neuen einerneuen, Eröffnung einer unter Eröffnung zwar unter und zwar werden und aufgelegt werden, öffentlich aufgelegt Strassengesetz öffentlich Strassengesetz ' EinSprachemöichkeit. ' eigenständigen eigenständigen Einsprachemöglichkeit. Schliesslich widersetzt sich; die Einsprecherin noch die im im Generellen GenerellenGeGe-Ä Schliesslich widersetzt sich die Einsprecherin noch gegen gegen die _ - staltungsplan staltungsplan vorgesehene 5 m“ Niveau der der KantonsKantons- . vorgesehene maximale maximale Firsthöhe Firsthöhe von von 55,5 m ab ab Niveau hider hisoll dem Höhenbeschränkung soll dieser Höhenbeschränkung Mit dieser strasse- Mit - strasse. dem einheitlichen einheitlichen Charakter Charakter der werden getragenwerden. Rechnung getragen Waltensburg Rechnung von Waltensburg Strassenrandbebauung von storischen storischen Strassenrandbebauung nur für nichtnur GeSta‘Itungsplannicht für den den GenerelleGestaltungsplan der Generelle sieht der Festlegungen sieht Entsprechende Entsprechende Festlegungen Dorf-5 ._ strassenseitigeDorfanderestrassenseitige viele andere für viele auChfür sondernauch 277‚sondern Nr. 277, PaI2eIle Nr. der Parzelle Bereich Bereich der

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‚'f

partien vor. der Parzelle partien vor. Im Im Bereiche Bereiche der Parzelle Nr. Nr. 277 277kommt kommt dieser dieser Höhenbeschränkung Hohenbeschrankung Steilheit .I zusätzliche Bedeutung _ ' noch noch die die zusätzliche" Bedeutungzu zu,dass dassauf aufdiese dieseweise Weise angesichts angesichts der der Steilheit des beeinträchtigende talseitige talseitige Fassades dortigen dortigen Geländes Geländes allzu allzu hohe, hohe. das das Ortsbild Ortsbild beeinträchtigande Fassa- ' l „denhöhen denhöhen verhindert verhindert werden werden können. können In In diesem diesem Punkte Ponkte ist ist die die ginsprache Einsprachesomit somit '_ abzuwaisen ' ' ‘ abzuweisen.

‚

Parzellen Nr.” 919 .249; 908, 922. 242, 249 enge im Gebiet Eundrels/Mu‘ein

-

I) Parzellen Nr. 919. 240. 908. 922. 242. 248 und 247 im Gebiet Fundrels/Muein (Einsprachen

l' u

.

—

.

'

-

.

I

Die Parzelle Parzelle Nr. Teile der - Nr. 240 Die NI‘. 919, 919 die dieöstlichen öStliohen-Teila der Parzellen Parzellan‘Nr. und 242 242 sowie sowie die die 240 und

—

J

J

Parzellen Nr. Parzellen Nr. 908, 908 922 922und und248 248wurden wurdenzusammen zusammenmit mitweiteren weiterenim imGebiet GebietFundrels Fundrels-

Gemeindege- __ übrigen Gemeindegedem übrigen Ersamonenplan dem aufgelegten Ersatzzonenplan Im aufgelegten gelegenen Parzellen Parzellen im ‘ gelegenen biet und einer Nichtbauzone zugewiesen. Die '. biei und damit damit einer Niohtbauzone zugewiesen Die entsprechende entsprechende üG-Fläche üG-Fläohe weist eine eine relativ relativ grosse grossa Dimension DimenSion auf, auf so so dass dass insgesamt insgesamt nicht nioht von von einer einer blossen blossan I ' weist bundasgeriohtliohen dar bundesgerichtlichen Im Sinne Baulücke von von untergeordneter Sinne der Bedeutung im untergeordneter Bedeutung BauIÜCka die - ' dass die werden dass Rechtsprechung die sein kann kann. Es Es kann gesagt werden, nicht gesagt auch nicht kann auch Rede sein die Rede, - Rechtsprechung

Überbauungen umgebenden Überbauungen sie umgebenden der sie fragliche üG-Fläche Siedlungsqualität der der Siedlungsqualität an der üG-Fläche an fragliche zeioh-_ . H sie zeichund sie betrachten und peripher zu teilhaben würde. zu betrachten, als peripher vielmehr als ist vielmehr Fläche ist Die Fläche würde. Die teilhaben Bauten . bestehenden Bauten bereits bestehenden 243 bereits und 243 922 und Nr. 922 net sich trotz der der aLIf auf den den Parzellen ParzglIen Nr. sich trotz 1 net Insbesondere aus. Insbesondere durch einen geprägten Charakter Charakter aus. landwirtschaftlioh geprägten ländlichen landwirtschaftlich einen ländlichen, durch das Haus topographischen . ' dortigen topographischen der dortigen angesichts der istangesichts 922ist Nr. 922 Parzelle Nr. der Parzelle auf der Haus auf - das irgend Absenkung nicht geeignet, der umgabungirgend gelegenenUmgebung höher gelegenen unüberbaute’n; höher der unüberbauten, nicht' geeignet, Ü Absenkung Beurteilung differenZIerteren Beurteilung Einer differenzierteren vermitteln Einer zu vermitteln. einen Siedlungszusammenhang Siadlungszusäntntenhang zu ' einen den " j zuden nächsten zu am nächsten liegt am Diese liegt unterziehen. Diese zu unterziehen. 919 zu Nr 919 ist lediglich lediglich die die Parzelle Parzelle Nr. 1 i ' . ist wie Osten wie im Osten Westen im im Westen, stösst im Sie stösst Überbauungen. Sie neuerenÜberbauungen. undneueren ’ hergebraohten hergebrachten und die ' . für die kurzem für vor kurzem noch vor wurde noch Überdies wurde Gebäude. Überdies bestehende Gebäude. an bestehende Norden an Im Norden auch im . auch auf919 aufNr. 919 sich bei handelt sich Es handelt Parzelle eine erteilt Es bei der der Parzelle Parzelle Nr. Baubewilligung erteilt. eine Baubewilligung Parzelle RechtsprabundasgeriohtliohenRechtsprederbundesgerichtlichen Sinneder im Sinne die.im Fläche, die eine Fläche, grund ihrer um eine Lage um ihrer Lage .grLInd - chung ohung an an der der Siedlungsqualität SiedlUngsqualität- teil teil hat, hat welche welche die diesie sie unmittelbar unmittelbar umgebenden umgebenden BebauUngen auszeichnet. auszeichnet Ihr der „weitgehenden Über„weitgehenden Über— Kriterium dar das Kriterium daher das muss daher Ihr muss = Babauüngan Einsprache 'i dia Einsprache weshalb die zuerkannt werden bauung“ bauung" im im Sinne Sinne von von Art

Art. 15 15 Iit

lit. aa RPG RPG zuerkannt werden, weshalb anderen Alle anderen Bianohi-Kamm/Bruno Darms-Wettstein Sandro Bianchi-Kamm/Bruno von von Sandro Berera-Wettstein gutzuhaissen gutzuheissen Ist. ist Alle ErsatzaufgelegtemErsatzgemäss aufgelegtem Gebiet gemäss fraglichen Gebiet im fraglichen die im Parzellenteila die und Parzellenteile, Parzellen und _- Parzellen demge- _ Gesagten demgeüG "zugewiesen dem (.1G neu dem zonenplan neu zugewiesen wurden wurden, können können nach nach dem dem Gesagten . 'zona'nplan J _ ganübm nioht als als „weitgehend ‚weitgehend überbaut" abarbaut" im im Sinne Sinne der dar vom vom Bundesgericht Bundesgerichtent“antgenüber nicht fur . recht) für erst recht) (und erst ubrigen auch im übrigen gilt im Das gilt eingestuft werden. Kriterien eingestuft -„ _'WIckelten wickelten Kriterien werden. Das auch (und

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17 l7

die ausgesprochen Umfeld gelegene gelegene unüberbaute die ausgesprochen periphere, periphere im im ländlichen ländlichen Umfeld unüberbaute ParPar. . ' (Muein). 247 (Muein). Nr- 247 Zelle Nr. zelle m) Parzelle Nr. 658 im Gebiet Scuein (Einsprache Die unüberbaute Ersatzzonenplan Die unüberbaute Parzelle Parzelle Nr. Nr. 658 658 wurde Wurde gemäss gemäss aufgelegtem aufgelegtem"Ersatzzonenplan dem dem übrigen erfüllt das übrigen Gemeindegebiet Gemeindegebietzugewiesen. zugevviesen.Das DasGrundstück Grundstückerfüllt dasKriterium Kriterium

- der ‚weitgehenden Überbauung" der „weitgehenden im Sinne Sinne von von Art.

Art. 15 offensichtlich

Überbauung“_ im 15 lit. lit. aa RPG RPGoffensichtlich nicht. Zwar Zwar grenzt grenzt es es im im Süden Süden an an einen einen Streifen Streifen Land Land ‚(Parzelle Nr. Nr. 620), 620), der ‚ nicht. der mit mit dem.darauf_ stehenden Gebäude Gebäude der derDorfzone Doeone'zugewiesen dem darauf stehenden zugewiesen wurde. wurde. Trotz Trotzdieser dieser _ Situation kannjedoch'nichtkann jedoch nicht gesagt gesagt werden, werden, die die ParzelleÄNr. Parzelle Nr. 658 658 gehöre . Situation gehöre zum zum KernKern-. . bereich der Bauzonen. Bauzonen. Sie Siebildet bildetzusammen zusammenmit mitden densüdwestlich, südweStli’ch, nordwestlich nordwestlich und und bereich der nordöstlich angrenzenden 206und 203) 203)viel vieleher eherBestandBestand-. nordöstlich angrenzenden Parzellen Parzellen (Nr. (Nr. 211, 211, 210, 210, 206 Landwirt? teil zusammenhängenden Landwirtsich'ausdehnenden zusammenhängenden Nordwesten sich nach Nordwesten des nach teil des 203 resp 203 Nr 2210 schaftslandes. Aufgrund des. des Umstandes Umstandes, dass dass auf auf den den Parzellen Parzellen Nr. 10 resp. schaftslandes. Aufgrund - ein resp ein ein Stallgebäude Stallgebäude stehen, stehen lässt lässt sich Sich für für die die Parzelle Parzelle Nr. Nr. 658 658 ein Wohnhaus Wohnhaus resp. diesen bei diesen sich bei es sich handelt es konstruieren handelt ebenfalls kein Siedlungszusammenhang konstruieren, kein Siedlungszusammenhang ebenfalls Zusammenhange diesem Zusammenhange die'In Gebäuden doch in diesem Bauten, die landwirtschaftliche Bauten, um landwirtschaftliche doch um Gebäuden .

müssen.bleiben müssen. . "unbeachtlich unbeachtlich bleiben

'

Eins rach Sura (Einsprache _cuein Sura GebietScuein im Gebiet 221 im und 221 219 und Nr. 219 Parzellen Nr. n)_ Parzellen n) Feldweg l landwirtschaftlichen Feldweg einen landwirtschaftlichen durch einen Westendurch im Westen Werdenim Parzellen werden beiden Parzellen .. "Die beiden in ' Bebauungen in entstandenen Bebauungen Jahren entstandenen In den durch die Osten durch im Osten . und und im die in den vergangenen vergangenen Jahren überbaute anüberbaute Osten an im Osten sie im Obschon sie begrenzt Obschon Touristikbauzone begrenzt sogenannten Touristikbauzone . der der sogenannten

" Areale Areale angrenzen, angrenzen kann kann nicht nicht gesagt gesagt werden, werden dass dass sie sie an an der der Siedlungsqualität SiedlUngsqualität zu Verhältnis zu Im Verhältnis handelt'SIch Es.handelt auszeichnet. Es Areal auszeichnet. 'überbaute Areal das überbaute teilhaben, die sich im die das teilhaben", FIä-' ausgesprochen periphere um ausgesprochen Waltensburg um von Waltensburg Siedlungen von den eigentlichen Siedlungen periphere Flä: dein-eigentlichen Iandwirtschaft- vom" landwirtschaftnicht vom noch nicht überhaupt noch genommen überhaupt Grunde genommen im Grunde chen, sich im welche sich chen welche EinschätdieseEinschätwird diese Unterstrichenwird haben Unterstrichen losgelöst haben. Umfeldeslosgelöst des Umfeldes Gepräge des lichen Gepräge _ 'lichen erst vor erst wie vor nach wie beiden _PaIzellen die beiden dass die durch die zung nicht zuletzt durch die Tatsache Tatsache, dass Parzellen nach nicht zoletzt . zung Parzellen. DieParzellen sind Die erreichbar sind. landwirtschaftlichen Weg schmalen landwirtschaftlichen durch einen Weg erreichbar einen schmalen, durch könendemzufolgenichtals„weitgehendüberbaut"imSinevonArt.15lit.aRPG - können demzufOIge nicht als „weitgehend überbaut" im Sinne von Art. 15 lit a RPG werden. einges eingestuft werden.

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1-3. 18

Zusammenfassend ergibt . Zusammenfassend ergibtsich sich somit, somit dass dass von von den den Einsprachen, EInsprachen betreffend betreffendNichteinNichtein-r ' zonunge'n zonungen lediglich diejenigen bezüglich bezüglich der der Parzellen Parzellen Nr Nr. 423 423 (Dorfzone lediglich diejenigen (Dorfzone statt statt Zone zone ' ' ' - _ für Nebenbauten und und Nebenanlagen), für Nebenbauten Nebenanlagen) Nr. Nr. 277 277 (ebenfalls (ebenfalls Dorfzone Dorfzone statt statt Zone Zone für für NeNe-- ' ' ubenbauten und und Nebenanlagen) Nebenanlagen) sowie sowie Nr. Nr. 919 919 (Wohnzone (Wohnzone W2 W2statt statt übriges übriges GemeinGemeinI - “degebiet) degebiet) gutgeheissen gutgeheissen werden werden können. können Alle Alle anderen anderenEinsprachen Einsprachenbetreffend betreffendNichtNicht'einzonungen sind sind demgegenüber demgegenüber mangels mangels Vorliegen Vorliegen besonderer besondererUmstände Umständefür füreine eine ' Einzonung abzuweisen. ab2uweis'en ‚ Einzonung •

'Anla _en I. ' - öffentliche Anlagen furöffentliche Zonefür betreffend Zone Eins rachen betreffend 2. 2. Einsprachen

a) Zone für öffentliche Anlagen auf den Parzellen Nr. 464 und 465 im Gebiet Sutvitq Gegen die im Im Ersatzzonenplan Ersatzzmenplan vorgesehene Gegen die vorgesehene Zone Zone für für öffentliche öffentliche Anlagen Anlagen auf auf den den " " "Parzellen Nr. N.r 464 464und und 465 465gingen gingensechs sechsEinsprachen Einsprachen ein. ein Diese DieseZone Zonewurde wurdevom vom ' Departement des . Departement des Innern Innern und und der der Volkswirtschaft Volkswirtschaft aus aus dem dem von von den den StimmberechStimmberech— ' ; . tigten tigten abgelehnten abgelehnten Zonenplan Zonenplan in'den in Ersatzzonenplan übernommen. übernommen. Gemäss Gemäss GeGe-. _ Ersatzzonenplan ' .nerellem Erschliessungsplan Ers‘bhliessungsplamVerkehr“ „Verkehr" sollten dieser Zone Solltenin dieser Zone öffentliche öffentliche Parkplätze Parkplätze I für Motorfahrzeuge Motorfahrzeuge erstellt erstellt werden. für werden ' - ' -

umstritten. sehrumstritten. offensichtlichsehr Vorhabenoffensichtlich Wie die diesesVorhaben istdieses zeigt ist Einspracheflufzeigt, dieEinspracheflut Wie ereinzugehen erOhne auf näher einzugehen, Einsprachen näher einzelnen Einsprachen den einzelnen In den Begründungen in die Begründungen auf die Ohne achtet es die Regierung Zone achtet es die Regierung unter unter diesen diesen Umständen Umständen als als angezeigt, angezeigt die die fragliche fraglicheZone i „für öffentliche öffentliche Anlagen aus dem dem Ersatzzonenplan Ersatzzonenplan zu zustreichen. streichen. Es Essoll soll der derGemeinGemeinAnlagen aus . de überlassen bleiben, bleiben, über über die die Opportunität Opportunität und und Zweckmässigkeit ZweclenäsSigkeit dieser dieserZone Zonezu Zu ' de überlassen gegebener Zeit selbst selbst zu zu befinden, befinden sei sei es es im im Rahmen Rahmen einer einer separaten separaten Teilrevision, Teilrevision gegebener Zeit einer Erlasseiner zumErlass erfolgenden Verfahrenszum sei es später erfolgendenyerfahrens oder später früher oder des früher Rahmen des im Rahmen es im sei ' ' eigenen gesamthaften ortsplanung gesamthaften Ortsplanung. eigenen

AnIaöffentlicheAnlafüröffentliche Zonefür Soweit in fragliche Zone die fragliche auf die Verzicht auf ein Verzicht Einsprachen ein den Einsprachen in den _ Soweit -‘ ' gegenstandslo's alsgegenstandslos. somitals sichsomit siesich gen beantragt wird enIveisensie beantragt wird,'erweisen - gen

Soweit in Einsprachen zusätzlich zusätzlich gerade gerade auch auch die die Zuweisung Zuweisung der _ I Soweit in den den Einsprachen der entsprechenentsprechen-I I f den Fläche Dorfenueite(LandWIrtschaftszone DorferweiteNutzungszone(Landwirtschaftszone, bestimmten Nutzungszone einerbestimmten zu einer Fläche zu den künfihrem künfbei ihrem beantragt wird rungszone) rungszone) beantragt wird, sind sind sie sie abzuweisen. abzuweisen. Um Um der der Gemeinde Gemeinde bei ' tigen Entscheid über über das das definitive definitive nutzungsplanerische nutzungsplanerisoheSchicksal Schicksaleinen einenmöglichst möglichst ‚ tigen Entscheid

: grossen Spielraum zu zu belassen, belassen drängt drängt es es sich sich nämlich nämlich auf, auf die die Fläche Fläehevorläufig vorläufig grossen Spielraum

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' dem Gemeindegebiet (als Nutzung) zuzudem übrigen übrigen Gemeindegebiet (als Fläche Fläche mit mit noch noch unbestimmter unbestimmter Nutzung) zuzu-'. weisen ' weisen.

1919

Die Streichung Zone für öffentliche Anlagen Anlagen aus aus dem dem ErsatzzonenErsatzzonenDie Streichung der der fraglichen fraglichen Zone für öffentliche plan plan zieht zieht im im übrigen übrigen konsequenterweise konsequenterweise auch auch eine eine Streichung Streichung der derSignatur Signatur„PP" „PP“ aus dem Generellen GenerellenErschliessungsplan ErschlieSSunQSplan 1:2'000 1:2 000„Verkehr,“ nach sich. sich. aus deni „Verkehr" nach b) Zone für öffentliche Anlagen auf Parzelle Nr. 410 neben Schulhaus/Mehrzweckhalle Die auf Parzelle Parzelle Nr. Nr. 410 410unmittelbar Die auf unmittelbarunterhalb unterhalbdes des Schulhauses Schulhauses resp. resp. der derMehrMehr— . '_ zweckhalle vor-geseheneZone zweckhalle vorgesehene ZOnefür füröffentliche öffentliche Anlagen Anlagen soll soll ebenfalls ebenfallsder derErrichtung Errichtung ' ' . von Parkplätzen dienen. dienen. Sie Sie ist ist im im Verhältnis Verhältnis zur zur vorstehend vorstehend behandelten von Parkplätzen behandelten Zone Zone für für öffentliche im Bereiche Nr 464/465 4641465viel vielkleiner kleinerund undvor voralalöffentliche Anlagen Anlagen im Bereiche der der Parzellen Parzellen Nr. - Iem viel weniger weniger umstritten. umstritten Es lem viel Es liegt liegt gegen gegen sie sie bloss bloss eine eine einzige einzige Einsprache Einsprachevor, vor f „ '‚ nämlich diejenigevon Erich nämlich diejenige (Eigentümer von. von Parzelle. Parzelle Nr. EriCh Cadonau-VVallier Cadonau—Wallier (Eigentümer Nr 462), 462) I ' _ worin die Kosten Kosten eines solchen Parkplatzes dieser Stelle Stelle sowie sowie auf auf den den 7 worin auf auf die eines solchen Parkplatzes an an dieser UmStand hingewiesen wird, wird, dass dass in in der der Umgebung Umgebung des des Schulhauses Schulhauses und undÜder Umstand hingewiesen der Mehrzweckhalle ohnehin schon schon genügend genügend Lärmbelästungen Lärmbelästungen (Militär, (Militär, Disco Disco usw.) usw. ) Mehrzweckhalle ohnehin _ bestünden. bestüwnden Diese Diese Einwände Einwändeerachtet erachtetdie dieRegierung Regierungindessen indessennicht nichtals alsgewichtig gewichtig Ersatzdem Ersatzaus dem ebenfalls aus Anlagen ebenfalls öffentliche Anlagen für öffentliche Zone für fragliche Zone .die fragliche ‚um die genug, um . genug, Anzahl begrenzten Anzahl zur'Schaffung einer zonenplan zu einer begrenzten Möglichkeit zur Die Möglichkeit streichen. Die zu streichen. zonenplan öffentlichen publikumswirksamenöffentlichen derpublikumswirksamen Näheder unmittelbarer Nähe In unmittelbarer öffentlicher Parkfelder Parkfelder in ' öffentlicher Die vernünftig und als vernünftig vielmehr als muss vielmehr Bauten Bauten muss und sachgerecht sachgerecht bezeichnet bezeichnet werden. werden. Die

.' fragliche fragliche Einsprache Einsprache ist ist demnach demnach abzuweisen. abzuweisen.

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3. Einsprachen betreffend bgtrflend den fg" en Generellen Generellen Gestaltungsplan Gestaltungsglan 1:2'000 122’000" 3. Einsprachen 1:2’000' GeStaltungsplan 1:2'000 im" Generellen Zwei Einsprachen gegen im Generellen Gestaltungsplan sich gegendie riöhten sich Einsprachenrichten Zwei als ‘ Pestg“als dilPestg" „Casadil stehenden„Casa 644stehenden Nr 844 Parzelle Nr. auf Parzelle der auf Qualifizierung der vorgesehene Qualifizierung _ vorgesehene

Baute“. „schützenswerte Baute". „schützenswerte

Unter: betreffendUnterEntscheid.betreffend umstrittene Entscheid derumstrittene dassder derAL‘Iffassung istder Regierungist ‚DieRegierung ‘ Die Auffassung, dass

Ersatzordnungs- _ vorliegenden Ersatzordnungsim vorliegenden schutzstellung der zwingend im nicht zwingend Pestg" nicht dil Pestg" „Casa dil der „Casa f. schutzstellung

umstrittene offenbarumstrittene dieSeoffenbar über diese wenn über genügt, wenn Es genügt, muss. Es werden muss. verfahrengetroffen werden ‘ v verfahren

Gemeinde, derGemeinde von der der von Rahmen der im. Rahmen gegebener..Zeit im zu gegebener. I- Denkmalschutassnahme Denkmalschutzmassnahme zu

Festlegung entsprechendeFestlegung Die entsprechende befundenwird. Die Ortsplanung befunden erarbeitenden Ortsplanung zu erarbeitenden selbst zu selbst

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20

im GestaltunQSpIan 1:2'000 im Generellen Generellen Gestaltungsplan werden somit gestrichen, wobei 1 '2'000werden somitgestrichen', wobei anzumerken anzumerken

bleibt in diesem diesem Vorgehen Vorgehen kein kein Präjudiz bleibt, dass dass in Präjudiz für für eine eine spätere spätere Entscheidung Entscheidung über über diese Unterschutzstellungsmatsnahme werden kann. Die beiden diese UnterschutzstelIungsmaSsnahme erblickt erblickt werden kann.-l. Die beiden EinspraEinSprachen betreffend ‚_ chen betreffend den den Generellen Generellen Gestaltungsplan Gestaltungsplan eiweisen erweisen sich Sich somit Somit als als gegengegen. standslos; standslos; _ ' ' " beschlossen: 3 beschlossen}:

der Volkswirtschaft derGemeinde Gemeinde walWal- ‚„ H ‚ ' 11. Die Die vom vom Departement Departement des des Innern Innern und und der Volkswirtschaft ininder

tensburgNuorz zwischen aufgelegten Öffentlich aufgelegten 1994 öffentlich April1994 7 April und 7. Märzund 18. März dem 18. zwischen dem '. tensburgNuorz Planungsmittel (plan (plan da da zonas plan . Planungsmittel Zonas vitg vitg 1:2'000; 1: plan da da formaziun formaziun general general 1:2'000; 1 ‚2'000; plan d'avertura 1:2'000; _ plan d’avertura general general traffic traffc1:'2 000; plan plan d'avertura d'avertura general general provediment, provediment allonallon- ' tanament 1:2'000;

Art. 44

44 Abs. tanament 1 2 000;-Baugesetz) Baugeset)werden werdenininAnwendung Anwendung von von Art. Abs 2 2 KRVO KRVO unter folgenden Ersatzordnung im im Sinne Sinne von von Art

Art. 20

20 Abs. Abs. 22 KRG ' unter _fdlg'enden Vorbehalten Vorbehalten als als Ersatzordnung KRG festgesetzt resp. I .‘ festgesetzt resp. in _in Kraft Kraft gesetzt gesettu ' - - und 1‘ Nebenbautenund für Nebenbauten Zone für anstelle Zone a) Parzellen Parzellen Nr. Derfzone anstelle jeweils Dorfzone 277: jeweils und 277: 423 und Nr. 423 . a) _ . . . Nebenanlagenn . ' Neben

b) Parzelle 'Wohnzone 22statt Gemeindegebiet übriges Gemeindegebiet statt übriges 919:Wohnzone Nr. 919: Parzelle Nr. ' b)

Anla- | Parzellen Nr. öffentlicheAnlafür.Öffentliche Zonefür stattZone GemeIndegebIetstatt übrigesGemeindegebiet c) Parzellen 464/465.übriges Nr. 464/465: c) 1 :2‘000 trafiic 1:2'000 gen; general traffic d‘avertura general plan d'avertura im plan Signatur„PP" im Streichung Signatur gen; Streichung

Parzelle Nr. auf des auf d) Parzelle Unterschutzstellung des vorgesehenen Unterschutistellung der vorgesehenen Streichung der 844: Streichung Nr 844: ' _ d) . . GebäUdes ' stehenden Gebäudes dieser Parzelle Parzelle stehenden — dieser „Die aufgrund der der vorstehenden vorstehenden Vorbehalte Vorbehalte erforderlichen erforderlichen Korrekturen Korrekturen sind sind auf auf den den . Die aufgrund

Gemeinde zugestellt nachgetragen werden bereits nachgetragen zugeSteIlt werden,.bereits der Gemeinde die der '_ ”Ersatzordnungsplänen, die . » ' vollzogen resp. vollzogen. resp. 2. Über die Einsprachen im Sinne Erwägungen entschieden. ' derErwägungen'entschieden. Sinne der wird-im Einsprachenwird Über'die '- 2.

Wal-l wird für für die die Gemeinde Gemeinde WalErsatzordnung wird festgesetzte Ersatzordnung hievor festgesetzte Ziffer1_1 hievor gemässZiffer Die gemäss 3. Die . 3. selbsteine Gemeindeselbst die Gemeinde bis die tensburgNuorz für eine Ä erklärt bis verbindlich erklärt, alsverbindlich langeals so lange für so tensburgNuorz hat. erlassen hat. Grundordnung erlassen entsprechende:Grundordnung . entsprechende

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4. 4. Die Die Genehmigung Stimmberechtigten 'derGemeinde Gemeinde Waltensburg/ Genehmigung der der von von den den "Stimmberechtigten WaltenebUrgl Vuorz am am 30. Vuorz 30. Juli Juli 1993 _1993effektiv effektiv verabschiedeten verabschiedeten Bestandteile Bestandteile der derneuen neuenOrtsplaOrtspla.nung erfolgt mit nung erfolgt mit parallelem parallelem Regierungsbeschluss. RegierungsbeSChluss. "

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Der vorliegende 5. Der vorliegende Beschluss BeectSS wird wird im im Kantonsamtsblatt Kantonsamteblatt und 5. und im im Amtsblatt Amtsblatt Surselva Surselva bekanntgegeben. bekanntgegeben.

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