Baulinienplan Melserbrunnen Mels

Gemäss Art. 16 des Baureglements ist gegenüber sämtlichen Gemeindestrassen ein Strassenabstand von 4 m einzuhalten. Die Zufahrtsstrasse zum Betriebsgebäude der ehemaligen Mineralabfüllanlage der ist nicht öffentlich klas­ siert, obwohl verschiedene Vorstösse unternommen wurden. Neu soll die Produktion von M ineralwasser wieder aufgenommen werden. Im Vorbereitungsprozess wurde die Frage der Strassenklassierung erneut diskutiert bzw. der Gemeinderat Meis hat einen entspre­ chenden Teilstrassenplan erlassen, welcher vom Baudepartement am 7. Juli 2017 ge­ nehmigt wurde. Diese Verfügung wurde dem Gemeinderat Meis bereits zugestellt. Um die Nutzungsmöglichkeiten der angrenzenden (Autounterstand für Verkaufsmodelle) durch die Klassierung nicht einzuschränken, hat der Gemeinderat den vorliegenden Baulinienplan Melserbrunnen erlassen. Die Baulinie soll im Abstand von 1 m zur Grundstücksgrenze einen Unterstand ermöglichen. Mit der Baulinie auf der gegenüber liegenden Strassenseite mit 3 m Grenzabstand kann eine Strassenbreite von max. 10 m sichergestellt werden. Im Planerlass fehlt die Legende. Da die Baulinie weder explizit für Bauten oder Anlagen ausgeschieden worden ist, gilt sie für Bauten und Anlagen. Das Tiefbauam t und die Abteilung Verkehrstechnik bei der Kantonspolizei haben keine Ein­ wände gegen den Baulinienplan. Die Prüfung ergibt: Der Erlass ist recht- und zweckmäs­ sig. Er kann genehmigt werden.

In Anwendung von Art. 31 BauG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungs­ rechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41) sowie dem Gebührentarif für die Staats- und Ge­ meindeverwaltung (sGS 821.5) verfügt das

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Baudepartement: 1. 2. 3.

Der angeführte Erlass wird im Sinne der Erwägungen genehmigt. Die Baulinien gelten für zukünftige Bauten und Anlagen. Die Gebühr für diese Verfügung beträgt Fr. 400.--.

Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Verfügung kann nach Art. 31 Abs. 2 BauG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs bei der Regierung erho­ ben werden. Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung une “

U. Strauss

Beilagen Genehmigter Erlass Einzahlungsschein

Kopie Rechtsabteilung Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Kantonspolizei - Verkehrstechnik Tiefbauamt - Rechtsdienst

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2 1 FEB. 2017

DerßemaWlepräsident

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Öffentlich aufgelegt vom ...... ?..l..^.?:..?ü!7.... bis .... Vom Baudepartement des Kantons St.Gallen genehmigt am

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, Mit Ermächtigung: Der Leiter des Amtes für RaUmêntwjdfâung Tnèntv^Cÿi und Geoinformation

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Projektphase:

Auflageprojekt

wlw Bauingenieure AG dipi, bauingenieure

www.wlw-ingenieure.ch

Plan Nr.:

4712-2 Format 63 / 30

Index

A

Index

8887 Meis Bahnweg 68

8051 Zürich Luegislandstr. 31

7306 Fläsch Hintergasse 1

Dat.

02.02.17

Rev.

Rev.

Tel.

081 / 720 02 70

Tel. 043 / 205 02 60

Tel. 081 710 68 28

Gez.

SL

Gez.

Gez.

Fax. 081 Z720 02 79

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