Sondernutzungsplan Erweiterung Aushubablagerung Feld

Art. 1 Zweck

Der Sondernutzungsplan regelt den Betrieb und den Abschluss der Deponie Feld in Rüthi. Er trifft Aussagen über die Erschliessung, den einwandfreien Betrieb, die Etappierung, eine gut in die Landschaft eingepasste Endgestaltung, sowie die Leistung der Sicherheitsgarantie.

Art. 2 Geltungsbereich/ Verbindlichkeit

Die Bestimmungen gelten für den im Sondernutzungsplan festgelegten Planungsperimeter. Der Sondernutzungsplan gilt im Sinne von Art. 24 PBG als Baubewilligung für den im Situati­ onsplan festgelegten Planungsperimeter. Alle in der Legende der Pläne als Festlegung bezeichneten Elemente, die Querprofile, sowie die Besonderen Vorschriften sind verbindlich.

Art. 3 Betriebsregelungen

Es darf nur unverschmutzter Aushub deponiert werden, der den Anforderungen der TVA gemäss Anhang 3 genügt. Die Gebühr pro m3 deponierten Materials muss dem Gemeinderat und dem Amt für Umwelt und Energie SG (AFU) jährlich zur Kenntnis gebracht werden. Weitere Punkte, insbesondere die Betriebszeiten, und die während des Betriebs und nach dem Abschluss der Deponie vorzunehmenden Kontrollen, Unterhaltsarbeiten und Dokumen­ tationen werden in der Betriebsordnung festgelegt.

Art. 4 Erschliessung

Die Anlieferung erfolgt über die Staatsstrasse aus südlicher und nördlicher Richtung. Ab der Staatsstrasse führt eine asphaltierte Erschliessung ins Deponiegelände. Von dort werden die Kippstellen intern erschlossen. Der Einbau in die Fläche geschieht mit RaupenEinbaugeräten (Raupenbagger, Raupentrax). Der einwandfreie Zustand der Staatsstrasse ist bis nach Vollendung der Deponie durch den Betreiber zu garantieren. Vor Beginn der Deponie wird ein Zustandsprotokoll der bestehen­ den Strassen und Zufahrten erstellt. Verschmutzungen der Staatsstrasse sind unverzüglich zu beseitigen.

Art. 5 Bauten und Anlagen während des Deponiebetriebs

Die Errichtung von für den Betrieb notwendigen Kleinbauten bis 15 m2 innerhalb des Depo­ nieperimeters ist zulässig.

Deponie Feld, Rüthi: Besondere Vorschriften

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Art. 6 Perimeter und Ausmass der Deponie

Der Perimeter der Deponie wird gemäss Sondernutzungsplan festgelegt. Das Ausmass des Deponievolumens wird in den Längs- und Querschnitten festgelegt. Die erweiterte Deponie "Feld" umfasst eine Fläche von 4.11 ha (Deponieperimeter) und stellt ein Deponievolumen von max. 223'000 m3 Festmass (ca. 290'000 m3 Losemass geschätzt) zur Verfügung. Abweichungen von den festgelegten Höhen sind bis zu +/- 1.0 m zulässig, sofern diese nicht zu einer gesamtflächigen Erhöhung der Deponie führen. Die Deponieentwässerung und die generelle Form der Geländegestaltung müssen dabei gewährleistet bleiben.

Art. 7 Zeitliche Dauer des Deponiebetriebes

Die Fristen der Bewilligung richten sich nach dem entsprechenden Zeitplan und den Aufla­ gen der Bewilligung, wobei die Beendigung der gesamten Auffüllung bis spätestens 3 Jahre nach Erhalt der Bewilligung für die Erweiterung zu erfolgen hat. Die Betriebseinrichtungen sind innerhalb von 6 Monaten nach Abschluss der Rekultivierung zu entfernen. Sollte sich abzeichnen, dass die Fristen beim Deponiebetrieb nicht eingehalten werden kön­ nen, weil zu wenig oder zu viel geeignetes Deponiematerial zur Verfügung steht, so ist der Gemeinderat und das AFU unverzüglich schriftlich zu informieren. Eine Verlängerung könnte aufgrund dieser Erwägungen in Betracht gezogen werden. Der Entscheid liegt beim Ge­ meinderat Rüthi und dem AFU.

Art. 8 Rekultivierung und Endgestaltung

Die Rekultivierung der Flächen hat unmittelbar nach Abschluss der Auffüllung zu erfolgen. Dabei sind die Grundsätze der FSK-Rekultivierungsrichtlinie zu berücksichtigen. Für die Begleitung der Bodenarbeiten (Abtrag und Rekultivierung) ist eine bodenkundliche Baubegleitung zu beauftragen. Für die Folgebewirtschaftung sind die Vorgaben der FSK-Richtlinie einzuhalten.

Art. 9 Ökologischer Ausgleich

Die Massnahmen zum ökologischen Ausgleich sind auf dem Plan "Situation Erweiterung Ost " festgehalten: - Parz.-Nr. 1172: 32 a Magerwiese - Parz.-Nr. 1173: 13 a Krautsaum (Wiesenstreifen) 6 Hochstamm-Feldobstbäume Die vorgesehenen Massnahmen sind, wo möglich, über GAöL-Verträge zu fixieren.

Art. 10 Garantie/ Sicherheit

Im Falle der Nichteinhaltung dieser Bestimmungen kann der Gemeinderat nach Anordnung Ersatzmassnahmen anordnen. Die finanzielle Sicherstellung wird in der Betriebsbewilligung durch das AFU festgelegt.

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