Teilzonenplan Bleiche / Schönheim - Genehmigung

Baudepartement des Kantons St.Gallen

M V jv y

Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen Telefon 071 229 30 03, Fax 071 229 39 60

23. Juli 1998

Gemeinderat 9404 Rorschacherberg

VI112 Rorschacherberg: Genehmigung von zwei Gemeindeerlassen

Herr Gemeindammann Sehr geehrte Gemeinderäte Sie haben uns in Nachachtung von Art. 31 des Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt BauG) folgende Erlasse zur Genehmigung eingereicht: - Teilzonenplan Bleiche/Schönheim - Überbauungsplan Schönheim (Waldabstandslinie) Die beiden Erlasse sind nicht vorgeprüft worden. In bezug auf die Lärmbelastung ist beim Teilzonenplan festzuhalten, dass die Planungswerte nicht überall im einzuzonenden Gebiet eingehalten werden. Der Teilzonenplan ist deshalb mit folgendem Zusatz in der Legende zu ergänzen: "Für Gebäude mit lärmempfindlichen Räumen müssen die Planungswerte eingehal­ ten werden." Im übrigen ergibt die Prüfung, dass die Erlasse recht- und zweckmässig sind und genehmigt werden können.

In Anwendung von Art. 31 BauG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungs­ rechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VHP), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 7 der Er­ mächtigungsverordnung (sGS 141.41) sowie Nr. 26.01 des Gebührentarifs für die Staats- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5) verfügt das Baudepartement: 1. Die angeführten Erlasse werden im Sinne der Erwägung genehmigt. 2. Die Gebühr für diese Verfügung beträgt Fr. 8 0 0 .- (je Fr. 400.-). V .,