Zonenplanänderung untere Langgasse - Genehmigung

Plan de zones · St. Gallen

Document

Numéro
2021-0112
Type
Plan de zones
Commune
St. Gallen
Canton
Saint-Gall
Niveau
Commune
Adopté
24 août 2010
Approuvé
19 mai 2021
Publié
30 mai 2010
En vigueur depuis
1 juil. 2021

Carte

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Fichiers

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Kanton St.Gallen Baudepartement

Amt für Raumentwicklung und Geoinformation

Baudepartement, Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen

A-Post 19. Mai 2021 Stadtrat St. Gallen

Poststrasse 28

9000 St. Gallen

Geschäft Nr. 21-4443 Gemeinde St.Gallen: Genehmigung von Gemeindeerlassen

Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte

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Sie haben uns in Nachachtung von Art. 31 des Baugesetzes vom 6. Juni 1972 (nGS 8, 134; abgekürzt BauG) folgende Erlasse zur Genehmigung eingereicht:

+ Zonenplanänderung Untere Langgasse

e Teilaufhebung Überbauungsplan Bruggwaldstrasse - Langgasse

1 Ausgangslage

Die Zonenplanänderung Untere Langgasse ist Teil eines Gesamtpaketes von Änderungen, die vor Vollzugsbeginn des Planungs- und Baugesetzes öffentlich aufgelegt wurden. Das entsprechende Verfahren (einschliesslich Teilaufhebung Überbauungsplan Bruggwaldstrasse —- Langgasse) wurde vom Stadtrat mit Beschlüssen vom 18. Mai 2010 / 15. August 2017 eingeleitet. Die öffentlichen Auflagen erfolgten vom 31. Mai bis 30. Juni 2010 (Ersterlass) sowie 21. August bis 20. September 2017 (Zonenarrondierung wegen Waldfeststellung). Dazu gingen keine Einsprachen ein. Das Stadtparlament stimmte der Zonenplanänderung am 24. August 2010 zu. Die Referendumsfrist lief am 27. September 2010 ungenutzt ab.

Mit der Zonenplanänderung werden die Liegenschaft F0952 sowie ein kleiner Teil der Liegenschaft F5885 vom übrigen Gemeindegebiet der Wohnzone Bauklasse 4 zugewiesen. Das Gebiet ist seit der Genehmigung des Überbauungsplans Bruggwaldstrasse - Langgasse am 1. Dezember 1969 zur Bebauung vorgesehen, jedoch noch nie formell eingezont worden.

Die Zonenplanänderung sollte bereits früher genehmigt werden, musste jedoch wegen folgenden fehlenden Nachweisen zurückgestellt werden: — Nachweis der Innenentwicklung nach Art. 47 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung (SR 700.1; abgekürzt RPV) und dem Koordinationsblatt S 12 des kantonalen Richtplans

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— Sicherstellung der Verfügbarkeit nach Art. 15 des Raumplanungsgesetzes (SR 700; abgekürzt RPG)

— Waldfeststellung

— Lärmschutznachweis

Da der Überbauungsplan Bruggwaldstrasse - Langgasse vom 1. Dezember 1969 nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht, wird er südlich der Strasse Langgasse aufgehoben.

2 Erwägungen Die noch offenen Nachweise konnten zwischenzeitlich vorgelegt werden:

— Die strategische Ausrichtung der Innenentwicklung (Leitsätze, Strategieplan und Handlungsansätze) wurde erarbeitet und vom Stadtrat am 15. Dezember 2020 mit Beschluss Nr. 4992 genehmigt.

— Die Verfügbarkeit der einzuzonenden Flächen ist grundeigentümerverbindlich sichergestellt.

— Die Waldfeststellung wurde nachgeholt und zur Unterschrift eingereicht.

— Der Nachweis zur Einhaltung der erforderlichen Lärmschutzgrenzwerte liegt vor.

Die Ortsplanung ist Sache der politischen Gemeinde (Art. 1 Abs. 1 PBG). Die zuständige kantonale Stelle prüft den Erlass auf seine Rechtmässigkeit sowie auf dessen Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 38 Abs. 2 PBG). Die vorliegenden Erlasse sind rechtmässig und stimmen mit den übergeordneten Planungen überein.

3 Dispositiv

In Anwendung von Art. 174 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG), Art. 31 BauG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41; abgekürzt ErmV) sowie dem Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5) verfügt das

Baudepartement: 1. Die Zonenplanänderung Untere Langgasse sowie die Teilaufhebung des Überbau-

ungsplan Bruggwaldstrasse - Langgasse werden genehmigt.

2. Die Gebühr für diese Verfügung beträgt Fr. 1'450.-- Anteil Teilzonenplan: Fr. 1'150.-- Anteil Baulinienplan: Fr; 300.--

Die Zonenplanänderung und die Änderung des ÖREB-Datensatzes Sondernutzungspläne sind gemäss Vertrag betreffend Bezug und Nutzung von Daten der Informationsebene Raumplanung innert 60 Tagen nach der Genehmigung in digitaler Form (ITF- oder XTF-

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Datei) sowie als PDF-Datei dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Abt. Vermessung, einzureichen.

Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Verfügung kann nach Art. 174 PBG, Art. 31 Abs. 2 BauG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs bei der Regierung erhoben werden.

Freundliche Grüsse

Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

eh

Ralph Etter

Beilagen — Genehmigte Erlasse — Waldfeststellung (Detailplan Nr. 143 zum Zonenplan; durch Kantonsoberförster unterschrieben)

Kopie - Rechtsabteilung (einschliesslich beide Erlasse sowie Überbauungsplan und Waldfeststellung) — Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (einschliesslich beide Erlasse sowie Waldfeststellung) — Kantonsforstamt (einschliesslich Kopie Waldfeststellung) — Direktion Planung und Bau (per Mail: [email protected])

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