Sondernutzungsplan Gewässerraum Wogmis, Mühlrüti

Plan d'affectation spécial · Mosnang

Document

Numéro
2022-7261
Type
Plan d'affectation spécial
Commune
Mosnang
Canton
Saint-Gall
Niveau
Commune
Adopté
6 juin 2022
Approuvé
22 déc. 2022
Publié
25 juil. 2022
En vigueur depuis
20 avr. 2023

Carte

2 éléments du plan, tirés des données du plan d'affectation du canton (geodienste.ch).Ouvrir la carte complète

Fichiers

GenehmigungsverfügungOuvrir dans un nouvel onglet

Texte

Genehmigungsverfügung

Kanton St.Gallen Bau- und Umweltdepartement Amt für Raumentwicklung und Geoinformation

Bau- und Umweltdepartement, Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Lännnlisbrunnenstrasse 54, 9001 St Gallen

A-Post Gemeinde Mosnang Hinterdorfstrasse 6 9607 Mosnang

22. Dezember 2022

Geschäft Nr. 22-6297 Gemeinde Mosnang: Genehmigung eines Gemeindeerlasses

Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte

Sie haben uns nach Art. 38 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) folgenden Erlass zur Genehmigung eingereicht:

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Sondernutzungsplan Gewässerraum Wogmis, Mühlrüti

Die Genehmigungsprüfung ergibt Folgendes:

1 Ausgangslage/Vorhaben

Im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben auf den Grundstücken Nr. 701 und Nr. 1479, Wogmis, Mühlrüti (Geschäftsnummer 22-6293), soll der vorliegende Sondernutzungsplan den Gewässerraum für den Mühlrütibach festlegen. Das Gewässer befindet sich ausserhalb der Bauzone und grenzt im Süden an Wald.

Das Mitwirkungsverfahren fand statt und ist ohne Rückmeldungen abgelaufen. Der Gemeinderat hat den Sondernutzungsplan Gewässerraum Wogmis, Mühlrüti, am 6. Juni 2022 erlassen. Die öffentliche Auflage fand vom 25. Juli 2022 bis 23. August 2022. Es ist keine Einsprache eingegangen.

2 Erwägungen

Der Erlass wurde nicht vorgeprüft. Im Genehmigungsverfahren wurde festgestellt, dass der Sondernutzungsplan formell und inhaltlich zu überarbeiten ist. Die Erwägungen aus der Besprechung am 25. Oktober 2022 sind in die vorliegenden Unterlagen eingeflossen. Der Sondernutzungsplan Gewässerraum Wogmis, Mühlrüti, wurde am 7. Dezember 2022 erneut erlassen. Die Änderung erfolgte in Anwendung von Art. 41 Abs. 3 PBG.

22-6297

/ 938453_171082

Die Ortsplanung ist Sache der politischen Gemeinde (Art. 1 Abs. 1 PBG). Die zuständige kantonale Stelle prüft den Erlass auf seine Rechtmässigkeit sowie auf dessen Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 38 Abs. 2 PBG). Die Genehmigungsbehörde hat den nötigen Ermessensspielraum der politischen Gemeinde zu wahren. Vorliegend sind die Planungsabsichten der Gemeinde raumplanerisch zweckmässig. Soweit erforderlich, wurden die Interessen dargelegt und berücksichtigt. Die Interessenabwägung ist dokumentiert und nachvollziehbar. Überwiegende Interessen, die dem Vorhaben entgegenstehen könnten, sind nicht ersichtlich. Der vorliegende Erlass ist rechtmässig und stimmt mit den übergeordneten Planungen überein.

3 Änderung des ÖREB-Datensatzes / Vollzugsbeginn

Gemäss Art. 40 der Geoinformationsverordnung (sGS 760.11; abgekürzt GeolV) bestimmt die zuständige Fachstelle nach Ablauf der Rechtsmittelfrist oder nach Abschluss der Rechtsmittelverfahren den Vollzugsbeginn für eigentümerverbindliche Eigentumsbeschränkungen. Zuständige Stelle ist beim vorliegenden Erlass die Gemeinde. Sie legt den Vollzugsbeginn fest und prüft vorab, ob die Geodaten durch die Genehmigung oder durch Rechtsmittelentscheide noch anzupassen sind. Nötigenfalls beauftragt sie die Nachführungsstelle, diese Änderungen im Datensatz der projektierten Daten vorzunehmen und den Datensatz im Geoportal nachzuführen. Sind die Daten korrekt aufgeschaltet, bestimmt die Gemeinde das Datum der Invollzugsetzung nach Art. 40 GeoIV und beauftragt die Nachführungsstelle, die rechtskräftigen Daten innert fünf Arbeitstagen der katasterverantwortlichen Stelle, dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG), abzugeben. Die Gemeinde meldet dem AREG das Invollzugsetzungsdatum.

4 Verfügung

In Anwendung von Art. 38 PBG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 3 Bst. c der Verordnung zum Planungsund Baugesetz (sGS 731.11; abgekürzt PBV), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41; abgekürzt ErmV) sowie dem Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5; abgekürzt GebT) verfügt das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation: 1. Der angeführte Erlass wird im Sinne der Erwägungen genehmigt. 2. Die Gebühr für die vorliegende Verfügung beträgt Fr. 600.--.

Rechtsmittelbelehrung: Gegen den Gesamtentscheid der politischen Gemeinde kann nach Art. 132 PBG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement erhoben werden.

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Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

Ralph Etter Beilagen — Genehmigter Erlass — Rechnung mit Einzahlungsschein Kopie — Rechtsabteilung (einschliesslich Erlass) - Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Ortsplanung (einschliesslich Erlass) - Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Vermessung — Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Bauen ausserhalb Bauzonen, z.Hd. Cornelia Keller — Amt für Wasser und Energie, Wasserbau

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Plan

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Festlegungen

Wogmîs

mosnang

Baulinie Gewässerraum

dreien libingen mühlrüti

Gewässerraum

697

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Hinweise

1 I

704

Bauten (gemäss AV-Daten)

698 702 Projekt Nr. 129.1.010/AM

Verkehrsfläche (gemäss AV-Daten)

p709

1559

701

1:500

Gewässer offen (gemäss AV-Daten)

1600

I

Sondernutzungsplan Gewässerraum Wogmis, Mühlrüti

699

1559

01. Dezember 2022

Wald (gemäss AV-Daten)

1558

------ —-

\

bestehende Böschungsoberkante (gemäss Ingenieur)

700 !

1608 /

Projekt Strassenrand neue Ausfahrt

1479

Festlegung Gewässerraum nach Art. 36a GSchG

Projektierte Parzellierung

IW

Gewässerachse (gemäss GN10)

Gewässerachse (gemäss Ingenieur)

Der Gemeindepräsident

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bis am: 23. August 2022

Aufgelegt vom: 25. Juli 2022

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rom Gemeinderat erlassen am: 06. Juni 2022 / 07. Dezember 2022

•

Einverständniserklärung: Nachfolgend aufgeführte Grundeigentümer erklären sich mit dem Sondernutzungsplan Gewässerraum Wogmis, Mühlrüti einverstanden.

Die Änderung, erlassen am 07. Dezember 2022, erfolgte in Anwendung von Artikel 41 Abs. 3 PBG im vereinfachten Verfahren. Genehmigt vom Amt für Raumentwicklung und Geoinformation am:

Parzellen Nr.:

Eigentümer

700

Fischbacher Bruno Berlig 995, 9613Mühlrüti

701 /1479

Meile-Baumberger Paul Cholwis 1023, 9613Mühlrüti

1291

Karner Pius Vorderhus 2278, 9613 Mühlrüti

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1291

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Der Amtsleiter

22. Dez. 2022

Vom Gemeinderat in Vollzug gesetzt auf den:

E RR Raumplaner AG Teufener Strasse 19 I 9001 St.Gallen I T +41(0)71 227 62 62 I [email protected] I www.err.ch

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30

40

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Amtliche Vermessung: Stand Februar 2022, AREG Kanton SG weitere Geodäten, Stand September 2022, AREG Kanton SG

50 Hm

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