Sondernutzungsplan Teiländerung Überbauungsplan "Hubstrasse" - Genehmigung

Plan d'affectation spécial · Wil (SG)

Document

Numéro
2024-8163
Type
Plan d'affectation spécial
Commune
Wil (SG)
Canton
Saint-Gall
Niveau
Commune
Adopté
6 juil. 2016
Approuvé
3 mai 2024
En vigueur depuis
3 mai 2024

Carte

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Fichiers

GenehmigungsverfügungOuvrir dans un nouvel onglet

Texte

Genehmigungsverfügung

Kanton St.Gallen Bau- und Umweltdepartement Amt für Raumentwicklung und Geoinformation

Bau- und Umweltdepartement, Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, LemmIrsbrunnenstrasse 54. 0001 St.Gallen

A-Post Stadtrat Wil Marktgasse 58 9500 Wil

3. Mai 2024

Geschäft Nr. 23-7122 Gemeinde Wil: Genehmigung von Gemeindeerlassen

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte

Sie haben uns nach Art. 38 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) folgende Erlasse zur Genehmigung eingereicht:

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Sondernutzungsplan (Baulinien) Fuss- und Veloweg Hubstrasse bis Areal Stihl

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Teiländerung Überbauungsplan Hubstrasse

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2. Teiländerung Überbauungsplan Hubstrasse

Die Genehmigungsprüfung ergibt Folgendes:

1 AusgangslageNorhaben

Gemäss dem kommunalen Richtplan der Stadt Wil, Teilbereich Verkehr, soll zwischen der Hubstrasse und dem Areal West bzw. Lenzenbühl eine Fuss- und Radwegverbindung geschaffen werden. Die Verbindung ist auch im Agglomerationsprogramm Wil 3. Generation enthalten (Agglo Projekt B-Priorität).

Aufgrund eines neu geplanten Parkhauses auf dem GS Nr. 2889W sowie einem gewerblichen Erweiterungsbau auf dem GS Nr. 2891W müssen verschiedene Baulinien im Überbauungsplan Hubstrasse angepasst bzw. aufgehoben werden. Die Fuss- und Velowegverbindung ab der Hubstrasse bis zur Bahnlinie wird mit neuen Baulinien gesichert:

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- Sondernutzungsplan (Baulinien) Fuss- und Veloweg Hubstrasse bis Areal Stihl, vom Stadtrat erlassen am 6. Juli 2016; neue Baulinien zur Raumsicherung für die Fussund Velowegverbindung ab der Hubstrasse bis zur Bahnlinie. - Teiländerung Überbauungsplan Hubstrasse, vom Stadtrat erlassen am 6. Juli 2016; Aufhebung von Baulinien im westlichen Bereich des Überbauungsplans Hubstrasse vom 14. März 1984. - 2. Teiländerung Überbauungsplan Hubstrasse, vom Stadtrat erlassen am 12. Mai 2021; Anpassung Baulinien an Stichstrasse zwischen den Parzellen GS 2889W und 2891W Im Zusammenhang mit der Raumsicherung für die Fuss- und Velowegverbindung wurde auch eine Aufhebung des ganzen Überbauungsplans Hubstrasse vom 14. März 1984 geprüft. Dieser enthält aber Bestimmungen zur Umgebungs- und Freiraumgestaltung, die beibehalten werden sollen. Beim Erlass des Sondernutzungsplans (Baulinien) Fuss- und Veloweg Hubstrasse bis Areal Stihl wie auch der Teiländerung Überbauungsplan Hubstrasse wurde das ordentliche Verfahren gemäss Art. 41 PBG durchgeführt. Gegen den Sondernutzungsplan ging eine Einsprache ein. Nach einer Plananpassung wurde diese mit Schreiben vom 17. Mai 2019 zurückgezogen (Einhaltung der Interessenslinie der SBB für Doppelspurausbau). Für die Planänderung ist im Sinne von 41 Abs. 3 PBG auf das Anzeige- und Auflageverfahren verzichtet worden. Gleiches gilt für die 2. Teiländerung Überbauungsplan Hubstrasse. Auch diese Änderung betrifft nur wenige Grundeigentümer, welche mit Unterschrift zugestimmt haben. Es werden keine öffentlichen Interessen berührt.

2 Erwägungen

Die Erlasse wurden nicht vorgeprüft. Die Ortsplanung ist Sache der politischen Gemeinde (Art. 1 Abs. 1 PBG). Die zuständige kantonale Stelle prüft Erlasse auf ihre Rechtmässigkeit sowie auf deren Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 38 Abs. 2 PBG). Die Genehmigungsbehörde hat den nötigen Ermessensspielraum der politischen Gemeinde zu wahren. Die Interessensabwägung ist dokumentiert. Soweit erforderlich, wurden die Interessen dargelegt und berücksichtigt (Berichterstattung nach Art. 47 RPV). Überwiegende Interessen, die dem Vorhaben entgegenstehen könnten, sind nicht ersichtlich. Der vorliegende Erlass ist rechtmässig, er stimmt mit den übergeordneten Planungen überein und kann genehmigt werden. Im Erlass zur 2. Teiländerung Überbauungsplan Hubstrasse, vom Stadtrat erlassen am 12. Mai 2021, wird in der Legende nicht in Festlegungen und Hinweise unterschieden. Bei der aufzuhebenden wie auch bei der angepassten Baulinie handelt es sich um eine rechtsverbindliche Planfestlegung. Die bestehende Baulinie ist im Plan als Hinweis dargestellt.

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2.1 Änderung des ÖREB-Datensatzes / Vollzugsbeginn

Nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bestimmt gemäss Art. 40 der Geoinformationsverordnung (sGS 760.11; abgekürzt GeolV) die politische Gemeinde den Vollzugsbeginn für den Erlass und beauftragt die Nachführungsstelle, die rechtskräftigen Daten innert fünf Arbeitstagen der katasterverantwortlichen Stelle, dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG), abzugeben. Das Invollzugsetzungsdatum ist dem AREG mitzuteilen (vgl. beiliegendes Formular).

3 Verfügung

In Anwendung von Art. 38 PBG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 3 Bst. c der Verordnung zum Planungsund Baugesetz (sGS 731.11; abgekürzt PBV), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Delegationsverordnung (sGS 141.41; abgekürzt DeIV) sowie dem Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5; abgekürzt GebT) verfügt das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation: 1. Die angeführten Erlasse werden im Sinne der Erwägungen und mit nachstehender Präzisierung genehmigt. 2. Die Legende der 2. Teiländerung Hubstrasse, vom Stadtrat erlassen am 12. Mai 2021, wird wie folgt präzisiert: Bei der aufzuhebenden wie auch bei der angepassten Baulinie handelt es sich um eine rechtsverbindliche Planfestlegung. 3. Die Gebühr für die vorliegende Verfügung beträgt Fr. 1'550.--.

Rechtsmittelbelehrung: Gegen den Gesamtentscheid der politischen Gemeinde kann nach Art. 132 PBG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement erhoben werden. Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

Ralph Etter Beilagen — Genehmigte Erlasse — Rechnung mit Einzahlungsschein — Formular Invollzugsetzung

23-7122

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Kopie — Rechtsabteilung (einschliesslich Erlasse) — Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Ortsplanung (einschliesslich Erlasse) — Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Vermessung

23-7122 / VP

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Plan

^^STADTW,L

Stadtrat

Marktgasse 58 Postfach 1372 9500 Wil 2

^^STADTW,L Seite 2

[email protected] www.stadtwil.ch Telefon 071 913 53 53 Telefax 071 913 53 54

6. Juli 2016 Auszug ÜP „Hubstrasse" vom 14.03.1984 /

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Teiländerung Überbauungsplan "Hubstrasse"

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Gebiet A (WG3)

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Gebiet B (Gl)

Baulinie

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Pflanzstreifen und Allee

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Aufhebung von Baulinien im westlichen Perimeter des Überbauungsplans „Hubstrasse", genehmigt vom Baudepartement des Kantons St.Gallen am 14. März 1984.

Hiiiiiiiiiii.iiHiiiiiiiiniiiui^^

Festlegungen:

Festlegung gemäss Stadtratsbe­ schluss vom 06.07.2016:

Vom Stadtrat Wil erlassen am 6. Juli 2016. Aufzuhebende Baulinie

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Christoph Sigrist

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0 3- Mai 2024

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Aufhebung Baulinie ab hier

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Mit Ermächtigung der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

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Vom Baudepartement des Kantons St. Gallen genehmigt am:

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Auf das Anzeige- und Auflageverfahren wurde in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 BauG verzichtet.

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Susanne Hartmann

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Der Stadtschreiber:

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Die Stadtpräsidentin:

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