Sondernutzungsplan Gewässerraum Feerbach Nord

Plan d'affectation spécial · Vilters-Wangs

Document

Numéro
2025-3561
Type
Plan d'affectation spécial
Commune
Vilters-Wangs
Canton
Saint-Gall
Niveau
Commune
Adopté
27 mai 2025
Approuvé
20 oct. 2025
Publié
6 juin 2025
En vigueur depuis
16 juin 2026

Carte

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Fichiers

GenehmigungsverfügungOuvrir dans un nouvel onglet

Texte

Kanton St.Gallen Bau- und Umweltdepartement Amt für Raumentwicklung und Geoinformation

Bau- und Umwettdepartement, Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen

A-Post Gemeinderat Vilters-Wangs Dorfstrasse 34 7323 Wangs

20. Oktober 2025

Geschäft Nr. 25-5721 Gemeinde Vilters-Wangs: Genehmigung eines Gemeindeerlasses

Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte Sie haben uns nach Art. 38 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) folgenden Erlass zur Genehmigung eingereicht:

• Sondernutzungsplan Gewässerraum Feerbach Nord Route Nr. 3136 Feerbach

Die Genehmigungsprüfung ergibt Folgendes:

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1 AusgangslageNorhaben

Die am 1. Juni 2011 in Kraft getretene revidierte Gewässerschutzgesetzgebung des Bundes verpflichtet die Kantone, den Gewässerraum entlang von Flüssen, Bächen und Seen festzulegen. Damit sollen die natürlichen Funktionen der Gewässer, der Hochwasserschutz und die Gewässernutzung sichergestellt werden. Für den Feerbach wird der Gewässerraum nach Art. 36a Gewässerschutzgesetz (SR 814.20; abgekürzt GSchG) in Abstimmung mit dem Wasserbauprojekt «Aufwertungsprojekt Feerbach» festgelegt. Die öffentliche Mitwirkung und die Planauflage wurden zusammen mit den Verfahren für das Wasserbauprojekt durchgeführt. Der Gemeinderat hat den Sondernutzungsplan am 27. Mai 2025 erlassen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 6. Juni 2025 bis zum 7. Juli 2025. Es sind keine Einsprachen zum Sondernutzungsplan eingegangen.

2 Erwägungen

Die Ortsplanung ist Sache der politischen Gemeinde (Art. 1 Abs. 1 PBG). Die zuständige kantonale Stelle prüft den Erlass auf seine Rechtmässigkeit sowie auf dessen Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 38 25-5721

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T..

Abs. 2 PBG). Die Genehmigungsbehörde hat den nötigen Ermessensspielraum der politischen Gemeinde zu wahren.

2.1 Allgemeine Anforderungen

Die Interessen sind dokumentiert. Überwiegende Interessen, die dem Vorhaben entgegenstehen könnten, sind nicht ersichtlich. Die Erwägungen aus der Vorprüfung im Rahmen des Wasserbauprojekts sind in die vorliegenden Unterlagen eingeflossen. Der vorliegende Erlass ist rechtmässig und stimmt mit den übergeordneten Planungen überein.

2.2 Gewässerraumdimensionierung

Die Gewässerraumfestlegung korrespondiert mit den vorgesehenen Massnahmen im Rahmen des Wasserbauprojekts. Die gewählte Gewässerraumbreite ist zweckmässig. Der Gewässerraum erfüllt die wasserbaulichen und ökologischen Anforderungen.

2.3 Verfahrenskoordination

Die Planinhalte des Wasserbauprojektes und die Gewässerraumfestlegung sind aufeinander abgestimmt, das Auflageverfahren wurde koordiniert durchgeführt. Die Genehmigung des vorliegenden Gewässerraumes wird dem Amt für Wasser und Energie zur gemeinsamen Eröffnung mit dem Wasserbauprojekt (vgl. Geschäft Nr. 25-5750) nach Wasserbaugesetz (sGS 734.1; abgekürzt WBG) zugestellt. Damit ist die Verfahrenskoordination hinreichend sichergestellt.

3 Änderung des ÖREB-Datensatzes I Vollzugsbeginn

Nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bestimmt gemäss Art. 40 der Geoinformationsverordnung (sGS 760.11; abgekürzt GeolV) die politische Gemeinde den Vollzugsbeginn für den Erlass und beauftragt die Nachführungsstelle, die rechtskräftigen Daten innert fünf Arbeitstagen der katasterverantwortlichen Stelle, dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG), abzugeben. Das Invollzugsetzungsdatum ist dem AREG mitzuteilen (vgl. beiliegendes Formular).

4 Verfügung

In Anwendung von Art. 38 PBG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 3 Bst. c der Verordnung zum Planungsund Baugesetz (sGS 731.11; abgekürzt PBV), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Delegationsverordnung (sGS 141.41; abgekürzt DeIV) sowie dem Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5; abgekürzt GebT) verfügt das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation: 1. Der angeführte Erlass wird im Sinne der Erwägungen genehmigt. 2. Die Gebühr für die vorliegende Verfügung beträgt Fr. 800.--. Rechtsmittelbelehrung: Gegen den Gesamtentscheid der politischen Gemeinde kann nach Art. 132 PBG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement erhoben werden. 25-5721

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Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

Ralph Etter Beilagen —Genehmigter Erlass —Rechnung mit Einzahlungsschein —Formular Invollzugsetzung Kopie —Rechtsabteilung (einschliesslich Erlass) - Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Ortsplanung (einschliesslich Erlass) - Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Vermessung —Amt für Wasser und Energie —Amt für Natur, Jagd und Fischerei

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