Nutzungsplanung (2006)

Plan de zones · Gächlingen

Document

Numéro: D/Sp/49/32
Type: Plan de zones
Commune: Gächlingen
Canton: Schaffhouse
Niveau: Commune
Autorité: Gemeinde
Approuvé par: Kt. RR
Adopté: 20 déc. 2005
En vigueur depuis: 20 déc. 2005
Source: ÖREBlex, canton Schaffhouse

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Kanton Schaffhausen Regierungsrat

Protokoll vom 20. Dezember 2005 Gächlingen, Revision Nutzungs planung, Änderung Naturschutzin ventar sowie Denkmäler-Inventar; Genehmigung

Nr. D/Sp/49/32

1. Die Gemeindeversammlung Gächlingen hat am 23. Juni 2005 die revidierte Nutzungsplanung, umfassend Zonenplan und Bau- und Nutzungsordnung (BauO), die Änderung des Naturschutz inventars sowie das Denkmälerinventar gemäss dem Gesetz über den Natur- und Heimat schutz vom 12. Februar 1968 (NHG, SHR 451.100),>b�schlossen. Die öffentliche Auflage er folgte vo-m 28. Juli bis 17. August 2005. Es sind keine Rekurse eingegangen. Mit Schreiben vom 6. Oktober 2005 ersucht der Gemeinderat Gächlingen um Genehmigung der revidierten Nutzungsplanung sowie der Inventare durch den Regierungsrat.

11. 1. Allgemeines

Nach Art. 26 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) bzw.

Art. 6 i.V.m. Art. 11 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im

Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997 bedürfen Zonenplanänderun gen und Änderungen von Bauordnungen der Genehmigung des Regierungsrates. Ebenso bedürfen gemäss Art. 6 des' Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhausen vom 12. Februar 1968 (NHG) Änderungen von Naturschutzinventaren und Denkmäler-Inventare der Genehmigung des Regierungsrates. ln:i Genehmigungsverfahren prüft der Regierungsrat die Planungen auf Recht- und Zweckmässigkeit. Mit der Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten Amtsstellen gemäss kantonaler Um weltschutzorganisation befasst. Die Prüfung hat ergeben, dass die Nutzungsplanung sowie die Inventare rechtmässig zu stande gekommen sind. Information und Mitwirkung der Bevölkerung im Sinne von Art. 4 RPG waren gewährleistet. Nach dem Beschluss der Gemeindeversammlung wurden der

Zonenplan und die Bauordnung sowie die Inventare öffentlich aufgelegt und den Betroffe nen ein Rekursrecht an den Regierungsrat eingeräumt.

2. Denkmäler-Inventare

Gemäss Art. 6 NHG sind die Gemeinden verpflichtet, die Denkmalpflege betreffende schutzwürdige Ensembles und Objekte in einem lnve.ntar· zu erfassen und entsprechend zu schützen. Die Inventare der Gemeinden unterstehen der Genehmigung des Regierungsra tes. Die Gemeinde Gächlingen ist dem erwähnten Auftrag im Zusammenarbeit mit der kan tonalen Denkmalpflege nachgekommen. Ausgehend· von Art. 7 NHG wurde der Dorfkern als Ensemble i_m Sinne des NHG definiert. Die einzelnen schutzwürdigen Objekte (Art. 8 NHG) wurden als Bestandteile des Ensembles bezejchnet und sind in einem Anhang 3 ;zur BauO aufgeführt (Denkmäler-Inventar, "Inventar wertvoHer Bauten nach NHG", Einstufun gen kantonal, bzw. kommunal). Die Schutzziele und Schutzbestimrnungen der Ensemble Objekte sind in der BauO verankert. Durch die Bezeichnung dieser Bauten als Schutzob jekte im Rahmen der Nutzungsplanung erübrigen sich einzelne Schutzverfügungen. Dem. gegenüber sind die vereinzelten, ausserhalb des En�emble-Perimeters liegenden schutz würdigen Objekte noch nicht formell unter Schutz gestellt. Der Gemeinderat Gächlingen ist daher unter Berücksichtigung von Art. 8 NHG einzuladen, die ausserhalb des Ensemble Perimeters liegenden Einzelobjekte des Denkmäler-Inventars durch Vereinbarungen mit den Grundeigentümern oder mit _Einzelschutzverfügungen zu schützen. Im Übrigen hat die Prüfung der Objekte des vorstehenden erwähnten Denkmäler-Inventars durch die Kantonale Denkmalpflege unter Mitwirkung der Kantonalen Natur- und Heimat schutzkommission ergeben, dass das Inventar den Vorgaben des NHG entspricht. Das Denkmäler-Inventar der Einwohnergemeinde Gächlingen ist daher gestützt auf A�. 6 NHG zu genehmigen. 3. Naturschutzinventar

Im Genehmigungsverfahren wurde vorgebracht, dass die lnventarwürdigkeit der zwei zu entlassenden Objekte Nr. 102 "Stüdlibommwiese" und Nr. 205 "Im grauen Stein - kleiner Tümpel" wegen fehlender Unterlagen nicht überprüft werden konnte. Diese zwei Objekte wurden jedoch mit der Gemeinde zusammen vor Ort überprüft. Es wurde dabei festgestellt, dass dem Antrag der Gemeinde auf Entlassung der zwei Objekte aus dem Inventar statt gegeben werden kann. Die nachgesuchte Genehmigung für die Änderung des Natur schutzinventars kann somit erteilt werden.

4. Nutzungsplanung Im weiteren hat sich gezeigt, dass die Nutzungsplanung (Zonenplan und Bauordnung) ei nige Mängel aufweist. Nachdem jedoch nur kleine Teilbereiche betroffen sind, wäre es un verhältnismässig, · die Planung als Ganzes zurückzuweisen. Im Einzelnen wird jedoch nachstehend darauf eingegangen. 5.1 Bauordnung / Zonenplan

Art. 17 Abs. 4

Hier wird festgehalten, dass Neubauten für WohnzWecke in diesem Bereich der Dorfkern zone nur zwischen der inneren und äusseren Baulinie möglich sind. Da im Zonenplan Baugebiet 1: 2000 nur die neue "Innere Baulinie" angezeigt wird, auf die bereits bestehen de "Äussere Baulinie" aber nirgends verwiesen wird, verursacht dies einige Verwirrung. Um Klarheit zu schaffen, ist im Zonenplan Baugebiet 1: 2000 in der Legende unter "Innere Baulinie" noch nachzutragen: ''Äussere Baulinie gemäss Baulinienplan, genehmigt mit RRB vom 18.1.1983."

Art. 30

Im Kapitel 3.2.2 des Planungsberichtes wird darauf hingewiesen, dass in den überlagernden Naturschutzzonen Landwirtschaft und Naturschutz gleichberechtigte Partner seien. Daraus könnte abgeleitet werden, dass in jedem FallE? eine Interessenabwägung zu erfol gen hätte. Dies trifft aber nicht zu. Grundsätzlich gelten für diese Zone die Bestimmungen '

von Art. 30 Bauordnung.

In Abs. 3 ist zu beachten, dass· f(,ir kantonale Schutzobjekte der Kanton und nicht die Ge meinde zuständig ist. 5. Gefahrenhinweiskarte Im Rahmen des Projektes "Erfaspung der Naturgefahren .im Kanton Schaffhausen" wurde eine Gefahrenhinweiskarte erstellt. Diese Karte zeigt Gebiete, in welchen eine potentielle Hochwassergefahr besteht. Entlang des Seitenbachs sind auf Gebiet der Gemeinde Gäch lingen Gefahrenhinweisflächen ausgeschieden worden. In den Jahren 2005 bis 2008 wer den ausführliche und detaillierte Abklärungen gemacht. Ziel des nächsten Schrittes ist die Erarbeitung von Gefahrenkarten als Grundlage für die Nutzungs- und Zonenplanung der Gemeinden. Daraus ergeben sich parzellenscharfe, behörden- und grundeigentümerver bindliche Einteilungen der Gebiete in Gefahrenstufen sowie die entsprechenden Auflagen für Bauvorhaben. Bei der Gefahrenkarte handelt sich um eine Grundlage, die in der kom..: munalen Nutzungsplanung berücksichtigt werden muss. 3

Ziel dieses künftigen Arbeitsschrittes ist es, notwendige Massnahmen zum Objektschutz und zur Reduktion der Hochwassergefährdung grundstück- und objektscharf festzulegen. Die kommunalen Gefahrenkarten umfassen genaue Angaben zu Gefahrenart, räumlicher Ausdehnung und Grad der Gefährdung in vier Gefahrenstufen. Die Gefahrenkarte bildet die fachliche Grundlage zur Berücksichtigung der Naturgefahren bei der Planung, Errich tung, Veränderung und.Nutzung von Bauten. N1;1ch Vorliegen der parzellenscharfen Gefah renkarte sind die allenfalls notwendigen Änderungen,· betreffend Bauordnung und Zonen plan an die Hand zu nehm.en.

111.

Auf Antrag des Baudepartements wird b e s c h l o s s en: 1. Die von der Gemeindeversammlung Gächlingen am 23. Juni 2005 beschlossene Nut zungsplanung, umfassend die Bau- und Nutzungsordnung (BauO) sowie die Zonenpläne 1:5'000 und 1:1'000, wird im Sinne der Erwägungen ge,:tehmigt. 2. Da:s von der Gemeindeversammlung Gächlingen am 23. Juni 2005 beschlossene Denkmä ler-Inventar "Inventar wertvoller Bauten nach NHG" wird genehmigt. 3. Der Gemeinderat Gächlingen wird eingeladen, die ausserhalb des Ensemble-Perimeters liegenden Einzelobjekte durch Vereinbarung mit den Grundeigentümern oder mit Einzel schutzverfügungen zu schützen. 4. Ebenfalls wird der Gemeinderat Gächlingen eingeladen, die vom Natur- und Heimat schutzgesetz geforderten Rechtsschritte zum Schutz der Objekte in Sachen Naturschutz vorzunehmen. 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen nach erfolgter Mitteilung beim Obergericht des Kanton Schaffhausen, 8201 Schaffhausen, schriftlich Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben werden (Art, 34 ff. des Gesetzes über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen vom 20. September 1971 ).

Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und seine Begründung enthalten und unterschrieben sein.der angefochtene Entscheid und allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. 6. Mitteilung an: - Gemeinderat, 8214 Gächlingen (einschreiben) - (die genehmigten Unterlagen werden durch das pl_anungs- und Naturschutzamt versandt) - Baudepartement - Rechtsdienst des Baudepartementes - Bauinspektorat - Planungs- und Naturschutzamt, unter Beilage der genehmigten Akten - Tiefbauamt - Hochbauamt - Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz· - Denkmalpflege - Grundbuchamt · - Vermessungsamt - Landwirtschaftsamt / Melioration - K NHK - EKS, Rheinstrasse 37, 8200 Schaffhausen - Amt für Grundstückschätzung DER s

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Kantonales Denkmälerinventar schutzwürdiger Zonen und Einzelobjekte gemäss Art. 6a NHG

Kanton Schaffhausen Regierungsrat

Protokoll vom 20. Dezember 2005 Kantonales Denkmälerinventar schutzwürdiger Zonen und Einzel objekte gemäss Art. 6a NHG; Ge meindegebiet Gächlingen

Nr. D/Sp/49/33

1. Gemäss Art. 6 des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhausen vom 12. Februar 1968 (NHG, .SHR 451.100) sind die Gemeinden verpflichtet, die Denkmalpflege betreffende schutzwürdige Ensembles und Objekte in einem Inventar zu erfassen und entsprechend zu schützen. Die Gemeindeversammlun,g Gächlingen hat dementsprechend im Rahmen einer Revision der Bauordnung und des Zonenplanes am 23. Juni 2005 ein Denkmä ler-Inventar beschlossen. Ausgehend von Art. 7 NHG wurde der Dorfkern als Ensemble im Sinne des NHG definiert. Die einzelnen schutzwürdigen Objekte (Art. 8 NHG) sind als Be standteil des Ensembles bezeich�et und in einem Anhang 3 zur Bauordnung gesondert aufge führt worden (Denkmäler-Inventar, "Inventar wertvoller Bauten nach NHG", Einstufung kanto nal bzw. kommunal). Das Denkmäler-Inventar bzw. die Revision der Nutzungsplanung wurde mit Beschluss des Regierungsrates vom 20. Dezember 2005 genehmigt.

11. Gemäss Art. 6a NHG hat der Regierungsrat besonders schutzwürdige Zonen und Einzelobjek te in ein kantonales Inventar aufzunehmen. Die Prüfung der Objekte des vorstehend erwähn ten Inventars durch die Kantonale Denkmalpflege unter Mitwirkung der Kantonalen Natur- und Heimatschutzkommission hat ergeben, dass d.ie im Inventar als Bauten von kantonaler Bedeu tung bezeichneten Bauten besonders schutzwürdig sind. Die .betreffenden Objekte sind daher .

in das kantonale Denkmäler-Inventar aufzunehmen . .. .'

111. Auf Antrag des Baudepartementes wird b e s c h l o s s e n:

1. Die Schutzobjekte, welche im von der Gemeindeversammlung Gächlingen am 23. Jurii 2005 beschlossenen Denkmäler-Inventar als Bauten mit kantonaler Bedeutung aufgeführt sind, werden in das Denkmäler-Inventar des Kantons Schaffhausen aufgenommen. 2. Mitteilung an: - Gemeinderat, 8214 Gächlingen(die genehmigte Nutzungsplanungsrevision, inkl. Denkmäler-Inventar, wird durch das Planungs- und Naturschutzamt versandt). - Baudepartement - Rechtsdienst des Baudepartementes - Bauinspektorat - Planungs- und Naturschutzamt, unter Beilage der genehmigten Akten - Grundbuchamt - Vermessungsamt - Denkmalpflege - KNHK DER S

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Ergänzung zum Regierungsratsbeschluss vom 20. Dezember 2005

Kanton Schaffhausen Regierungsrat

Protokoll vom 17. Januar 2006

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Gächlingen, Ergänzung zum Re gierungsratsbeschluss vom 20. Dezember 2005 (Genehmigung Revision Nutzungsplanung, Ände rung Naturschutzinventar sowie Denkmäler-Inventar) und Aufnah me des Objektes Nr. 105 "Ham melwies" in das kantonale. Inventar der Schutzzonen und :..objekte

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1. Die Gemeindeversammlung Gächlingen hat am 23. Juni 2005 die revidierte Nutzungsplanung, umfassend Zonenplan und Bau- Lind Nutzungsordnung (BauO), die Änderung des Naturschutz inventars sowie das . Denkmälerinventar gemäss dem Gesetz über den Natur- und Heimat schutz vom 12. Februar 1968 (NHG, SHR 451.100), beschlossen. Die öffentliche Auflage er folgte vom 28. Juli bis 17. August 2005. Es sind keine Rekurse eingegangen. Mit Schreiben vom 6. Oktober 2005 ersucht der Gemeinderat Gächlingen um Genehmigung der revidierten Nutzungsplanung sowie der Inventare durch den Regierungsrat. Mit Regierungsratsbeschluss vom 20. Dezember 2005 wurden die revidierte Nutzungsplanung (Zonenplan und Bauordnung) und das Denkmälerinventar genehmigt. Das geänderte Natur schutzinventar wurde in den Erwägungen zwar erwähnt und zur Genehmigung freigegeben, im Dispositiv des Beschlusses indessen nicht aufgeführt. Dies ist nun noch nachzuholen (die zu gehörigen Planunterlagen wurden bereits am 20. Dezember 2005 unterzeichnet).

IL 1.

Nach Art. 6 des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhausen vom 12. Februar 1968 (NHG) bedürfen Änderungen von Naturschutzinventaren der Genehmigung des Regierungsrates. Im Genehmigungsverfahren prüft der Regie rungsrat die Inventare auf Recht- und Zweckmässigkeit. Mit der Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten AmtssteUen gemäss kantonaler Umweltschutz organisation befasst.

Die Prüfung hat ergeben, dass die Änderung des Naturschutzinventars rechtmässig zustande gekommen ist. Information und Mitwirkung der Bevölkerung im Sinne von Art. 4 RPG waren gewährleistet. Nach dem Beschluss der Gemeindeversammlung wurde das geänderte Naturschutzinventar öffentlich aufgelegt.

Im Genehmigungsverfahren wurde vorgebracht, dass die lnventarwürdigkeit der zwei zu entlassenden Objekte Nr. 102 "Stüdlibommwiese" und Nr. 205 · "Im grauen Stein" aus dem kommunalen Inventar wegen fehlender Unterlagen nicht überprüft werden . könne. Diese zwei Objekte wurden vom Planungs- und Naturschutzamt zusammen mit der Gemeinde vor Ort überprüft. Es wurde dabei festgestellt, dass dem Antrag der Gemeinde auf Entlassung der zwei Objekte aus dem Inventar stattgegeben werden kann. Der beantragten Aufnahme des neuen Objektes Nr. 113 "Im Allischas" in das kom munale Naturschutzinventar wird zugestimmt, ebenso der Erweiterung der bestehen den Schutzzone Nr. 105 "Hammelwiese" mit dem Grundstück GB Nr. 964. Die nachgesuchte Genehmigung für die Änderung des Naturschutzinventars kann somit erteilt werden.

111. Mit Schreiben vom 6. Oktober 2005 beantragt der Gemeinderat Gächlingen die Aufnahme der erweiterten Schutzzone Nr. 105 "Hammelwiese" in das kantonale Inventar der Schutzzonen und Schutzobjekte. Nach Art. 6a NHG hat der Regierungsrat besonders schutzwürdige Zonen und Einzelobjekte in ein kantonales Inventar aufzunehmen. Bei der erweiterten Schutzzone Nr. 105 "Hammelwiese" handelt es sich um einen besonders schutzwürdigen Lebensraum von kantonaler Bedeutung. Die grossflächige Extensivwiese er möglicht auch anspruchsvollen Tier- und Pflanzenarten ein langfristiges Überleben. Die Schutzzone ist deshalb in das kantonale Inventar der Schutzzonen und -objekte aufzunehmen.

IV. Auf Antrag des Baudepartementes wird 2

be s c h l o s s e n : 1.

Die von der Gemeindeversammlung Gächlingen am 23. Juni 2005 beschlossene Än derung des kommunalen Naturschutzinventars wird genehmigt.

Die erweiterte Schutzzone Nr. 105 "Hammelwiese" des kommunalen Naturschutzin ventars der Gemeinde Gächlingen wird in das kantonale Inventar der Schutzzonen und -objekte aufgenommen.

Mitteilung an: - Gemeinderat, 8214 Gächlingen - Baudepartement - Rechtsdienst des Baudepartementes - .El�QIJflg§.::-. und Naturschutzamt, unter Beilage der genehmigten Akten •

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Kantonale Naturschutzobjekte: Nr. gemäss Naturschutzinventar Kommunale Naturschutzzonen als Überlagerung: Nr. gem. Naturschutzinventar

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Gewässer und ihre Ufer

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Informationen und Hinweise

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Plan Nr.

Index

2001

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Kanton Schaffhausen

Gemeinde Gächlingen

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AS 16

Zonenplan

Gemeindegebiet

Massstab

1 : 5000

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22,

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Beschlossen durch die Gemeindeversammlung am:

23. Juni 2005

Namens des Gemeinderates:

Gemeinde

Der Gemeindepräsident:

Ernst Hallauer

Die Gemeindeschreiberin:

G. Wanner

Öffentliche Auflage vom:

28. Juli 2005

bis

17. August 2005

Neunkirch

Genehmigt durch den Regierungsrat am:

Der Staatsschreiber: /

02022

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AS 22

WILDBERGER SCHULER PARTNER AG

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Objekt Nr.

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Schaffhausen

J. Maass dipl. Geograph ETH / NDS Villenstrasse 23 8200 Schaffhausen Tel. 052 625 60 80 Fax 052 625 00 78 E-Mail [email protected]

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Dr. R. Dubach

20. Dez. 2005

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Zonenplan Baugebiet 1:2000

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Legende:

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323

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209

332

1152 1153

Kürzel

Beschreibung

DK 2

Dorfkernzone

Dorfzone

Wohnzone

Wohnzone 2

Wohnzone 3

Gewerbezone

ÖBA

Öffentliche Bauten und Anlagen

330 1110 1109 3:/

:/ 3.:

1111

1171 1172 J( :

Nichtbauzone VF

Verkehrsfläche in der Bauzone

Total Bauzone

Nutzung der Daten der amtlichen Vermessung mit Bewilligung des 3

Vermessungsamtes des Kantons Schaffhausen vom

Kantonale Objekte gemäss Inventar wertvoller Bauten

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Kommunale Objekte gemäss Inventar wertvoller Bauten

397 Guetenoobed

OOO

04.03.2005 RW

A Informationen und Hinweise

Index

Datum

Gez.

Vorprüfung Bemerkung

386 Landwirtschaftliche Betriebe mit entsprechenden Emissionen ^C(i1 LWZ

! 00 O O O (j

Gez.

15.03.2004 RW

Landwirtschaftszone mit Bauerwartung

LWZ F

Landwirtschaftszone mit Freihaltung

Rebbauzone Abstand zur Rebbauzone gem. Art. 9

AS 18

Massstab:

Format:

1 : 2000

Schaffhausen

J. Maass dipl. Geograph ETH / NDS Villenstrasse 23 8200 Schaffhausen Tel. 052 625 60 80 Fax 052 625 00 78 E-Mail [email protected]

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1146

(Gmaandhuus \\ 4 ÜÄ

114

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Stüüdllbo

Landschaftsschutzzone

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Freihaltezone

Hecken, Einzelbäume und Baumgruppen

Archäologische Schutzzonen

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LWZ X-

AS 17 6tJ/fii"

Index

2002

Bauzonengrenze

Kanton Schaffhausen

Gemeinde Gächlingen

Gemeindegrenze

Alle Flächenangaben sind CAD-Flächen und können von den amtlichen Grundbuchflächen abweichen. Zonenplan

Plan Nr.

Aussichtspunkt

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8»

ÖBA.

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02022

Kommunale Naturschutzzonen als Überlagerung: Nr. gem. Naturschutzinventar

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Objekt Nr.

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Auftrags Nr.

Kantonale Naturschutzzonen als Überlagerung: Nr. gem. Naturschutzinventar

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149

60/107

02022

Landwirtschaftszone

LWZ B

S7 0/V D O O O. D2

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14.04.2004

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1151

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ÖBA

ScWsirasse

1150

648

335

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208 Im undere Hof

1114

1078

1148

7 50m

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331

1173

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Signatur

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Oodepünt

Bauzone

527

0000000000

Zonenplan Baugebiet

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Massstab

CD o

Baugebiet

2 ?

1049

1 : 2000

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O, Beschlossen durch die Gemeindeversammlung am:

23. Juni 2005

Namens des Gemeinderates:

Der Gemeindepräsident:

Emst Hallauer

Die Gemeindeschreibehn:

G. Wanner

Öffentliche Auflage vom:

28. Juli 2005

Genehmigt durch den Regierungsrat am:

Der Staatsschreiber:

Dr. R. Dubach

bis

17. August 2005

20. Dez. 2005 / X:

Bases légales

Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht

SHR 700.100 · Baugesetz · Canton

Verordnung zum Baugesetz

SHR 700.101 · BauV · Canton

Gesetz über die Einführung des Bundesgesetzes über den Umweltschutz

SHR 814.100 · Einführungsgesetz zum USG · Canton

Verordnung zum Einführungsgesetz zum Umweltschutzgesetz

SHR 814.101 · Kantonale Umweltschutzverordnung, USGV · Canton

Bundesgesetz über die Raumplanung

SR 700 · Raumplanungsgesetz, RPG · Confédération

Lärmschutz-Verordnung

SR 814.41 · LSV · Confédération

Document

Carte

Fichiers

Texte

Art. 6 i.V.m. Art. 11 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im

Art. 17 Abs. 4

Art. 30

Bases légales

Accompagne