BLP Bahnhofstrasse, Neunkircherstrasse, Konservenstrasse

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8201 Schaffhausen, 7. Juni 2001

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Hallau, Baulinienpläne 1 - 5; Genehmigung I Aufhebung

1. Der Gemeinderat Hallau hat am 7. November 2000 die Baulinienpläne 1, 2 und 4 (1 = Bahnhofstrasse, 2 = Neunkircherstrasse, 4 = Konservenstrasse) beschlos­ sen. Gleichzeitig sollen die bestehenden Baulinienpläne 1 - 5, welche alle mit RRB vom 21. September 1932 genehmigt worden sind, aufgehoben werden. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 10. November bis 1. Dezember 2000. Die betroffenen Grundeigentümer wurden mit eingeschriebenem Brief vom 8. November 2000 benachrichtigt. Es sind keine Einsprachen eingegangen. Mit Schreiben vom 30. April 2001 ersucht der Gemeinderat Hallau um Ge­ nehmigung der Baulinienpläne 1, 2 und 4 sowie um Aufhebung der bestehenden Baulinienpläne 1 - 5.

II. 1 . Baulinienpläne bedürfen gemäss Art. 14 Abs. 4 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen vom 1. Dezember 1997 der Genehmigung durch das Baudepartement. Im Genehmigungsverfahren prüft das Baudepartement die Planung auf Recht­ und Zweckmässigkeit. Mit dieser Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten kantonalen Amtsstellen befasst. 2. Die Prüfung hat ergeben, dass die Baulinienpläne rechtmässig zustande gekommen sind. Nach dem Beschluss durch den Gemeinderat wurden die Baulinienpläne öffentlich aufgelegt und die betroffenen Grundeigentümer wurden mit eingeschriebenem Brief benachrichtigt. Im Genehmigungsver­ fahren wurden keine Einwände gegen die Baulinien vorgebracht. Die nachgesuchte Genehmigung kann somit erteilt werden. 3. Die bestehenden alten Baulinienpläne 1 - 5 (1 = untere Gasse, 2 = obere Gasse, 3 = Löwenstrasse, 4 = Konservenstrasse, 5 = Heingarten - Löwen­ strasse) können ohne weiteres aufgehoben werden.

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