Nutzungsplanung (2003)

Plan de zones · Löhningen

Document

Numéro
D/Sp/14/12
Type
Plan de zones
Commune
Löhningen
Canton
Schaffhouse
Niveau
Commune
Autorité
Gemeinde
Approuvé par
Kt. RR
Adopté
13 avr. 2004
En vigueur depuis
13 avr. 2004

Carte

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Fichiers

Texte

LOE_016_EN_1.pdf

Kanton Schaffhausen Regierungsrat

Nr. D/Sp/14/12

Löhningen; Revision Bau- und Nutzungsordnung; Genehmigung

Die Gemeindeversammlung Löhningen hat am 8. Dezember 2003 die Revision der Bau - und

Nutzungsordnung (BNO) beschlossen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 5. - 24. März 2004. Es sind keine Rekurse eingegangen.

Mit Schreiben vom 8. Dezember 2003 ersucht der Gemeinderat Löhningen um Genehmigung

der revidierten Bau - und Nutzungsordnung durch den Regierungsrat.

1.

Afficher tout le texte

Nach Art. 26 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG,

SR 700) bzw. Art. 6 i. v. m. Art. 11 des Gesetzes über die Raumplanung und das öf­

fentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz, SHR 700.100) vom \. De­

zember 1997 bedürfen Revisionen von Bau- und Nutzungsordnungen der Genehmi­

gung des Regierungsrates. Im Genehmigungsverfahren prüft der Regierungsrat die

Planung auf Recht- und Zweckmässigkeit. Mit der Prüfung waren die mit raumwirk­

samen Aufgaben betrauten Amtsstellen gemäss kantonaler Umweltschutzorganisa­ tion befasst.

2.

Die Prüfung hat ergeben, dass die Revision der Bau - und Nutzungsordnung recht­

mässig zustande gekommen ist. Informationen und Mitwirkung der Bevölkerung im

Sinne von Art. 4 RPG waren gewährleistet. Nach dem Beschluss der Gemeinde-

versammlung wurde die revidierte Bau- und Nutzungsordnung öffentlich aufgelegt und den Betroffenen ein Rekursrecht an den Regierungsrat eingeräumt.

3.

Im Genehmigungsverfahren hat sich gezeigt, dass die zu genehmigende Bau - und

Nutzungsordnung genehmigt werden kann. Es ist lediglich darauf hinzuweisen, dass sich der Verweis in Art. 38 Abs. 2 BauO nicht auf Art. 21 Abs. 5, sondern auf Art. 21 Abs. 6 der Bauordnung vom 13. Dezember 1988 bezieht.

4.

Gemäss Art. 6 des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz vom 12. Februar 1968 (NHG, SHR 451.100) haben die Gemeinden ein Inventar über die Schutzzonen und Schutzobjekte zu erstellen und zu führen. Der Regierungsrat ist befugt, Fristen anzusetzen. Die Gemeinde Löhningen hat zwar ein „Inventar über die schützenswer­ ten Bauten" erarbeitet, dieses jedoch noch nicht verabschiedet. Die Gemeinde Löh­ ningen ist daher einzuladen, ein Inventar gemäss NHG bis Ende März 2005 zu erstel­ len, vom zuständigen Gemeindeorgan genehmigen zu lassen und dem Regierungsrat zur Genehmigung vorzulegen.

111. Auf Antrag des Baudepartementes wird b e s c h l o s s e n:

1.

Die von der Gemeindeversammlung Löhningen am 8. Dezember 2003 beschlossene Bau - und Nutzungsordnung wird genehmigt.

2.

Die Gemeinde Löhningen wird eingeladen, das Inventar der schützenswerten Bauten der Gemeinde gemäss Art. 6 ff. NHG bis Ende März 2005 zu erstellen. Das Inventar ist nach dessen Verabschiedung durch das zuständige Gemeindeorgan dem Regierungs­ rat zur Genehmigung vorzulegen.

3.

Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen nach erfolgter Mitteilung beim Oberge­ richt des Kantons Schaffhausen, 8201 Schaffhausen, schriftlich Verwaltungsgerichts­ beschwerde erhoben werden (Art. 34 ff. des Gesetzes über den Rechtsschutz in Ver­ waltungssachen vom 20. September 1971). Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und seine Begründung enthalten und unter­ schrieben sein. Der angefochtene Entscheid und allfällige Beweismittel sind beizulegen· oder genau zu bezeichnen.

2

4.

Mitteilung an:

- Gemeinderat, 8224 Löhningen (einschreiben)

Die genehmigten Unterlagen werden durch das Planungs- und Naturschutzamt ver­

sandt

- Baudepartement

- Rechtsdienst des Baudepartementes - Bauinspektorat

- Planungs- und Naturschutzamt, unter Beilage der genehmigten Akten

- Tiefbauamt

- Hochbauamt

- Denkmalpflege - KNHK

- Grundbuchamt

- Vermessungsamt

- Landwirtschaftsamt I Melioration - EKS, Rheinstrasse 37, 8200 Schaffhausen

- Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz

- Amt für Grundstückschätzung

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Dr. Ret�ach

3

Kanton Schaffhausen Regierungsrat

Beschluss vom 7. August 2007 Löhningen, Änderung Bauord­ nung; Genehmigung

Protokoll-Nr. 28/530

1.

Die Gemeindeversammlung Löhningen hat am 11. Mai 2007 die Änderung der Bau- und Nutzungsordnung beschlossen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 8. Juni bis 28. Juni 2007. Es sind keine Rekurse eingegangen. Mit Protokollauszug vom 11. Mai 2007 ersucht der Gemeinderat Löhningen um Genehmi­ gung der geänderten Bau- und Nutzungsordnung durch den Regierungsrat. II. 1.

Nach Art. 26 Bundesgesetz über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) bzw. Art. 6 i.V.m. Art. 11 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997 bedürfen Än­ derungen der Bauordnung der Genehmigung des Regierungsrates. Im Genehmi­ gungsverfahren prüft der Regierungsrat die Planung auf Recht- und Zweckmässigkeit. Mit der Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten Amtsstellen ge­ mäss kantonaler Umweltschutzorganisation befasst.

2. ·

Die Prüfung hat ergeben, dass die Änderung der Bauordnung rechtmässig zustande gekommen ist. Information und Mitwirkung der Bevölkerung im Sinne von Art. 4 RPG waren gewährleistet. Nach· dem Beschluss der Gemeindeversammlung wurde die Änderung der Bauordnung öffentlich aufgelegt. Im Genehmigungsverfahren wurden keine Einwände gegen die Änderung der Bauordnung vorgebracht. Die nachgesuch­ te Genehmigung kann somit erteilt werden.

111.

Auf Antrag des Baudepartements wird

.b e s c h l o s s e n:

1. Die von der Gemeindeversammlung Löhningen am 11. Mai 2007 beschlossene Änderung der Bau-und Nutzungsordnung wird genehmigt. 2. Mitteilung an: -Gemeinderat, 8224 Löhningen (die genehmigten Unterlagen werden durch das Planungsund Naturschutzamt versandt). -Baudepartement -Rechtsdienst des Baudepartements -Bauinspektorat -Planungs-und Naturschutzamt, unter Beilage der genehmigten Akten -Tiefbauamt -Hochbauamt -Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz -Denkmalpflege -Grundbuchamt -Vermessungsamt -Landwirtschaft/ Melioration -KNHK -EKS,. Rheinstrasse 37, 8200 Schaffhausen -Amt für Grundstückschätzung

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Dr. Ret�ach

2

Entscheid: Zonenplanrevision

Kanton Schaffhausen Regierungsrat

Protokoll vom 19. September 2006 Nr. D/Sp/36/10

Löhningen, Revision Zonenplan; Genehmigung

1. Die Gemeindeversammlung Löhningen hat am 10. Mai 2006 die Revision des Zonenplanes beschlossen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 2. Juni bis 22. Juni 2006. Es sind keine Re­ kurse eingegangen. Mit Schreiben vom 11. Juli 2006 ersucht der Gemeinderat Löhningen um Genehmigung des revidierten Zonenplanes durch den Regierungsrat. II. 1.

Nach Art. 26 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) bzw. Art. 6 i.V.m. Art. 11 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997 bedürfen Re­ visionen von Zonenplänen der Genehmigung des Regierungsrates. Im Genehmi­ gungsverfahren prüft der Regierungsrat die Änderungen auf Recht- und Zweckmäs­ sigkeit. Mit der Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten Amtsstel­ len gemäss kantonaler Umweltschutzorganisation befasst.

2.

Die Prüfung hat ergeben, dass die Revision des Zonenplanes rechtmässig zustande gekommen ist. Information und Mitwirkung der Bevölkerung im Sinne von Art. 4 RPG waren gewährleistet. Nach dem Beschluss durch die Gemeindeversammlung wurde der revidierte Zonenplan öffentlich aufgelegt. Im Genehmigungsverfahren wurden kei­ ne Einwände gegen den revidierten Zonenplan vorgebracht. Die nachgesuchte Ge­ nehmigung kann somit erteilt werden.

3.

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Es gilt zu beachten, dass die Untersuchungen der Ökogeo AG vom 9. Dezember 2005 ergeben haben, dass es sich bei den Parzellen GB Nr. 56 und 519 um belastete Standorte handelt. Im Kataster der belasteten Standorte ausgeschieden werden ge­ mäss der technischen Untersuchung

- der Bereich der lmprägnieranlage in Gebäude 134A auf GB Nr. 56; - der Bereich des schwarzen Lagers in Gebäude 134A auf GB Nr. 56; - der Bereich der provisorischen lmprägnieranlage von 1969/70 in Gebäude 134F auf GB Nr 519. Der Standort gilt weder als überwachungs- noch sanierungsbedürftig. Hingegen empfiehlt es sich bei einem Bauvorhaben, den Standort zu sanieren, d.h. belastetes Material auszuheben und zu entsorgen. Dabei muss ein Baubegleiter die gesetzeskonforme Entsorgung des be­ lasteten Materials überwachen und regeln. Nach einer Totalsanierung wird der Standort aus dem Kataster der belasteten Standorte entlassen. Im Übrigen gilt auf den eingetragenen Parzellen (GB Nr. 56 und 519) das Zerstückelungsver­ bot. Ausnahmen davon können beim Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz bean­ tragt werden.

111. Auf Antrag des Baudepartementes wird b e s c h l o s s e n: 1.

Der von der Gemeindeversammlung Löhningen am 10. Mai 2006 beschlossene revi­ dierte Zonenplan wird genehmigt.

2.

Mitteilung an: - Gemeinderat, 8224 Löhningen (die genehmigten Unterlagen werden durch das Planungs- und Naturschutzamt versandt) - Baudepartement - Rechtsdienst des Baudepartementes - Bauinspektorat - __ Planungs- undNaturschutzamJ,_ unter Beilage deUJ!:rneJimigteD_A!sten - Tiefbauamt - Hochbauamt

2

- Landwirtschaftsamt / Melioration, Charlottenfels, Postfach 867, 8212 Neuhausen am Rheinfall - Vermessungsamt - Grundbuchamt - ALU - EKS AG, Rheinstrasse 37, 8200 Schaffhausen - Amt für Grundstückschätzung

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SSCHREIBER:

Dr. Ret�ach

3

Zonenplan Gemeindegebiet 1:5000

Legende:

Zonenplan Gemeindegebiet

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21

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41

Freihaltezone

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Verkehrsfläche NBZ (nur ausgemarkte Strassen)

18

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Kürzel

Beschreibung

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Landwirtschaftszone ohne Verkehrsfläche

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Grund- und Quellwasserschutzzone S2

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Grund- und Quellwasserschutzzone S3

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Bauzone

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84

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Gewässer und ihre Ufer

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Einzelbäume und Baumgruppen

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Aussichtspunkt Altlasten

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Engeres Randenschutzgebiet Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung Kantonsstrasse gemäss Richtplan

Alle Flächenangaben CAD-Fiächen und können von den Flächen des Grundbuchamtes abweichen.

A

01.06.06

MDB

Änderung gemäss Vorprüfung

Index

Datum

Gez.

Bemerkung

Gez.

15.01.2006 RW

Vis.

Mst.

1 : 2000

Auftrags - Nr.

05072

Rev.

01.06.2006 MDB

Vis.

Form.

80/89

Objekt-Nr.

05072

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WILDBERGER SCHULER PARTNER AG

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INGENIEURE & PLANER SIA USIC Mühlentalstrasse 28 8200 Schaffhausen Tel. 052 630 13 00 Fax 052 630 13 50 E-Mail: mail@wsp,ch Internet www.wsp.ch

Plan - Nr.

Index

2001

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Kanton Schaffhausen

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Gemeinde Löhningen

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02. Juni 2006 bis 22. Juni 2006

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Genehmigt durch den Regierungsrat am:

Der Staatsschreiber: Dr. R. Dubach Nutzung der Daten der amtlichen Vermessung mit Bewilligung des Vermessungsamtes des Kantons Schaffhausen vom

15.09.2005

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Zonenplan Baugebiet 1:2000

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103

Nutzung der Daten der amtlichen Vermessung mit Bewilligung des 15.09.2005

Verkehrsfläche in der Bauzone

4

93

32

Total Bauzone

50

10

84

Lw

Landwirtschaftszone

Rb

Rebzone

Gw

Gewässer

Fh

Freihaltezone

V

Verkehrsfläche (nur ausgemarkte Strassen)

A

01.06.06

MDB

Änderung gemäss Vorprüfung

Index

Datum

Gez.

Bemerkung

Gez.

15.01.2006 RW

Vis.

Mst.

1 : 2000

Auftrags - Nr.

05072

Rev.

01.06.2006 MDB

Vis.

Form.

55/112

Objekt-Nr.

05072

Überlagernde Zonen AVfMI 'J

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A

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Ortsbildpflegezone

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Baulandreservezone

Ls

Landschaftsschutzzone

WILDBERGER SCHULER PARTNER AG

INGENIEURE & PLANER SIA USIC Mühlentalstrasse 28 8200 Schaffhausen Tel. 052 630 13 00 Fax 052 630 13 50 E-Mail: [email protected] Internet www.wsp.ch

Plan - Nr.

Index

2002

A

749 751

Lw

TTzZ rr/T szTy/

776

752

753

754

756 770

Informationen und Hinweise

771 774

776

III

778

780

784 786

l 78

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Wald

As

Archäologische Schutzzone

782

787 789 Strooshaalde

33

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79

95 5 951 120

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2

Kantonale Naturschutzzonen als Überlagerung:

Nr. gem. Naturschutzinventar

Kommunale Naturschutzzonen als Überlagerung;

Nr. gem. Naturschutzinventar

Kanton Schaffhausen

Gemeinde Löhningen

788

W2

105

W2

Gewerbezone

743

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51

Grund- und Quellwasserschutzzone S1

52

Grund- und Quellwasserschutzzone S2

53

Grund- und Quellwasserschutzzone S3

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Aussichtspunkt

BLN

Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung

ERS

Engeres Randenschutzgebiet

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Zonenplan

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Massstab

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Bauzonengrenze

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Landwirtschaftliche Betriebe mit entsprechenden Emissionen

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lens des Gemeinderates:

)er Gemeindepräsident:

F. Kaufmann

/Der Gemeindeschreiber:

E.Kaufmann

Alle Flächenangaben sind CAD-Flächen und können von den amtlichen Grundbuchflächen abweichen.

§97

Öffentliche Auflage vom:

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607

304

603

602 643

605

| a Sep. 2nnB Genehmigt durch den Regierungsrat am:

As220

Der Staatsschräiber: Dr. R. Dubach

Büel 669 Schiler 533

521 Lw

02. Juni 2006 bis 22. Juni 2006

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688

598

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10. Mai 2006

Einzelbäume und Baumgruppen Quartierplanpflicht

559

141

Beschlossen durch die Gemeindeversammlung am:

Hecken

370

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