Nutzungsplanung (2001)
Plan de zones · Merishausen
Document
- Numéro
- D/Sp/37/17
- Type
- Plan de zones
- Commune
- Merishausen
- Canton
- Schaffhouse
- Niveau
- Commune
- Autorité
- Gemeinde
- Approuvé par
- Kt. RR
- Adopté
- 11 sept. 2001
- En vigueur depuis
- 11 sept. 2001
Carte
Le canton ne publie pas de périmètre pour ce document. La carte montre Merishausen avec ses zones à bâtir.Ouvrir la carte complète
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$ Regierungsrat des Kantons Schaffhausen Protokoll vom 11. September 2001
Nr. D/Sp/37/17 Merishausen, Nutzungsplanung; Genehmigung
Die Gemeindeversammlung Merishausen hat am 13. Juni 2001 einen neuen Zonenplan mit Bauordnung beschlossen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 22. Juni bis 11. Juli 2001. Es sind keine Rekurse eingegangen.
Mit Schreiben vom 22. Juni 2001 ersucht der Gemeinderat Merishausen um Genehmigung der Nutzungsplanung durch den Regierungsrat.
1. Nach Art. 26. des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) bzw. Art. 6 i.V.m. Art. 11 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffnausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997 bedürfen Zonenplan und Bauordnung der Genehmigung des Regierungsrates. Im: Genehmigungsverfahren prüft der Regierungsrat die Plaunung auf Recht- und Zweckmässigkeit. Mit der Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten Amtsstellen gemäss kantonaler Umweltschutzorganisation befasst.
2. Die Prüfung, hat ergeben, dass die Nutzungsplanung rechtmässig zustande gekommen ist. Information und Mitwirkung der Bevölkerung im Sinne von Art. 4 RPG waren gewährleistet. Nach dem Beschluss der Gemeindeversammlung wurde der Zonenplan und die Bauordnung öffentlich aufgelegt und den Betroffenen ein Rekursrecht an den Regierungsrat eingeräumt.
3. Im Genehmigungsverfahren hat sich gezeigt, dass die eingereichte Bauordnung einige Mängel aufweist. Nachdem jedoch nur kleine Teilbereiche betroffen sind, wäre es unverhältnismässig, die Bauordnung als Ganzes zurückzuweisen. Die Unzulänglichkeiten der Bauordnung werden wie folgt behoben:
Art. 21 Abs. 10
Auch bei Ökonomiebauten und gewerblich genutzten Bauten darf die Bedachung in der empfindlichen Kernzone nur mit Tonziegeln bewilligt werden.
Art. 21 Abs. 11
Es muss zusätzlich fixiert werden, in welchem Verhältnis Dachaufbauten zur Fassa-
denlänge stehen dürfen.
Zusatz neu: "Dachaufbauten dürfen nicht breiter als ein Drittel der zugehörigen Fassadenlänge
sein."
Art. 21 Abs. 15
Das Ortsbild der Gemeinde Merishausen ist gemäss Richtplan als Ortsbild von kantonaler Bedeutung eingestuft (siehe auch ISOS). Aus diesem Grunde und um Missverständnisse zu vermeiden, ist die "Kann - Formulierung” abzuändern.
Neu:
"Bei Neu- und Umbauten erlässt der Gemeinderat in Zusammenarbeit mit der kan-
tonalen Denkmalpflege ..."
Art. 47 Abs: 3
Auch hier ist die "Kann - Formulierung" zu ersetzen.
Neu: "Der Gemeinderat zieht bei Baugesuchen in der Kernzone die kantonale Denkmalpflege bei."
Diese Änderungen sind bei der nächsten Anpassung in die Bauordnung aufzuneh-
men.
4. Ebenso ist das denkmalpflegerische Inventar der Gemeinde Merishausen noch ausstehend.
IN. Auf Antrag des Baudepartementes wird
beschlossen:
. Der von der Gemeindeversammlung Merishausen am 13. Juni 2001 beschlossene Zonenplan wird genehmigt. Die ebenfalls am 13. Juni 2001 beschlossene Bauordnung wird im Sinne der Erwägungen genehmigt.
. Die Gemeinde Merishausen wird eingeladen, das denkmalpflegerische Inventar (gemäss NHG) der Gemeinde bis Ende 2003 zu erstellen. Das Inventar ist dem Regierungsrat zur Genehmigung vorzulegen.
. Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen nach erfolgter Mitteilung beim Obergericht des Kantons Schaffhausen, 8201 Schaffhausen, schriftlich Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben werden (Art. 34 ff. des Gesetzes über den Rechtschutz in Verwaltungssachen vom 20. September 1971). Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und seine Begründung enthalten und unterschrieben sein. Der angefochtene Entscheid und allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen.
. Mitteilung an:
- Gemeinderat, 8232 Merishausen (einschreiben)
- Die genehmigten Unterlagen werden durch das Planungs- und Naturschutzamt versandt.
- Baudepartement
- Rechtsdienst des Baudepartementes
- Bauinspektorat
- Planungs- und Naturschutzamt, unter Beilage der genehmigten Akten
- Tiefbauamt
- Hochbauamt
- Denkmalpflege
- KNHK
- Grundbuchamt
- Vermessungsamt
- Landwirtschaftsamt / Melioration
- EKS, Rheinstrasse 37, 8200 Schaffhausen
- Kantonales Laboratorium
- Amt für Grundstückschätzungen
DER ST, CHREIBER:
Dr. Reto ®ubach
® Regierungsrat des Kantons Schaffhausen Protokoll vom 30. Oktober 2001
Nr. D/Pw43/2 Merishausen: Nutzungsplan; Erläuterungen des Regierungsratsbeschlusses vom 11. September 2001 (Nr. D/Sp/37/17)
Die Gemeindeversammlung Merishausen hat am 13. Juni 2001 einen neuen Zonenplan mit Bauordnung beschlossen. Die Nutzungsplanung wurde am 11. September 2001 vom Regierungsrat genehmigt, wobei zur Bauordnung (BauO) einige Vorbehalte angebracht wurden.
Mit Schreiben vom 5. Oktober 2001 ersucht der Gemeinderat Merishausen um Erläuterung des Regierungsratsbeschlusses (RRB) vom 11. September 2001, da dieser zu Missverständnissen Anlass gebe. Zudem beantragt er, die angeordneten
Änderungen in der Bauordnung in Wiedererwägung zu ziehen.
1. Der Gemeinderat Merishausen hat auf ein Beschwerdeverfahren verzichtet, ersucht jedoch um Erläuterung des RRB vom 11. September 2001 sowie um Wiedererwägung der im RRB angeordneten Änderungen bzw. Ergänzungen zu
Art. 21
Abs. 10 und Abs. 15 sowie Art. 47 Abs. 3 der Bauordnung.
2. Bei der Wiedererwägung sollen Argumente, die im Genehmigungsverfahren zu wenig beachtet wurden, neu beurteilt werden. Der Regierungsrat tritt angesichts der vom Gemeinderat vorgebrachten Argumente auf das Wiedererwägungsgesuch ein. :
3. Der Gemeinderat wünscht eine Klarstellung bezüglich des Zeitpunkts, auf den die verlangten Änderungen in die Bauordnung aufzunehmen seien. Er selbst geht davon aus, dass die Änderungen bei der nächsten Anpassung der Bauordnung vorzunehmen sind und bis zu diesem Zeitpunkt die von der Gemein-
deversammlung vom 13. Juni 2001 beschlossene Bau- und Nutzungsordnung gilt.
Dieser Auffassung ist zuzustimmen.
4.a) Mit dem im RRB vom 11. September 2001 verlangten Zusatz in Art. 21 Abs. 11
b)
d)
BauO, wonach Dachaufbauten nicht breiter als ein Drittel der zugehörigen Fassadenlänge sein dürfen, erklärt sich der Gemeinderat einverstanden.
Dagegen macht er bezüglich des verlangten Zusatzes in Art. 21 Abs. 10 BauO, wonach auch bei Ökonomiebauten und gewerblich genutzten Bauten in der Kernzone nur eine Bedachung mit Tonziegeln zulässig sein soll, geltend, diese Bauten seien Zweckbauten, für die nicht die gleichen Vorschriften wie für Wohnbauten gelten sollten. Zudem sei ein Tonziegeldach schwerer als ein Eternitdach und Rohrleitungen durch das Dach hin zu Silos seien schwieriger zu installieren.
Diese Argumente sind stichhaltig, weshalb auf den Zusatz ersatzlos zu verzichten ist.
Gemäss RRB vom 11. September 2001 ist Art. 21 Abs. 15 BauO dahingehend zu präzisieren, dass in der Kernzone bei Neu- und Umbauten zwingend bei jedem Baugesuch die Denkmalpflege beizuziehen ist. Der Gemeinderat weist darauf hin, dass er sich mit dem Denkmalpfleger schriftlich auf eine Zusammenarbeit geeinigt habe. Gemeinsam hätten sie folgende Formulierung gefunden:
"Bei Veränderungen an der bestehenden historischen Bausubstanz holt der Gemeinderat die Stellungnahme der kantonalen Denkmalpflege ein."
Da der im Richtplan verlangten Berücksichtigung der Anforderungen der Denkmalpflege bei der Ortsplanungsrevision (Kap. 2-1-3/19) auch mit der vom Gemeinderat vorgeschlagenen Formulierung Genüge getan wird, ist sie zu genehmigen und tritt an Stelle der Formulierung gemäss RRB vom 11. September 2001.
Auch Art. 47 Abs. 3 BauO ist gemäss RRB vom 11. September 2001 dahingehend zu präzisieren, dass der Gemeinderat bei Baugesuchen in der Kernzone
die kantonale Denkmalpflege beizuziehen hat. Dazu macht der Gemeinderat geltend, dass einerseits die Zusammenarbeit mit der Denkmalpflege bereits in
Art. 21 Abs. 15 geregelt sei, und anderseits mit der von der Gemeindever-
sammlung beschlossenen Formulierung sichergestellt werde, dass der Gemeinderat auch ausserhalb der Kernzone im Bedarfsfall die Denkmalpflege beiziehen könne.
Diese Argumente sind nicht von der Hand zu weisen. Es ist sinnvoll, den Gemeinderat zu ermächtigen, in jedem Bedarfsfall die Denkmalpflege beizuziehen, unabhängig von der’ Zonenzugehörigkeit eines Grundstücks. Auf die mit RRB vom 11. September 2001 verlangte Neuformulierung von Art. 47 Abs. 3 ist deshalb zu verzichten. Es gilt somit die von der Gemeindeversammlung vom 13. Juni 2001 beschlossene Formulierung.
It. Auf Antrag des Baudepartementes wird beschlossen: 1. Auf das vom Gemeinderat Merishausen am 5. Oktober 2001 gestellte Erläute-
rungs- und Wiedererwägungsgesuch zum Regierungsratsbeschluss vom 11. September 2001 (Nr. D/Sp/37/17) wird eingetreten.
2. Bei der nächsten Revision der Bauordnung sind folgende Änderungen aufzunehmen:
a) Art. 21 Abs. 11 BauO (Zusatz)
"Dachaufbauten dürfen nicht breiter als ein Drittel der zugehörigen Fassadenlänge sein."
b) Art. 21 Abs. 15 BauO (Ersatz) "Bei Veränderungen an der bestehenden historischen Bausubstanz holt der Gemeinderat die Stellungnahme der kantonalen Denkmalpflege ein."
Auf den gemäss Regierungsratsbeschluss vom 11. September 2001 verlangten Zusatz zu Art. 21 Abs. 10 BauO und auf die verlangte Neuformulierung von Art. 47. Abs. 3 BauO wird verzichtet.
Für diesen Beschluss werden keine Kosten erhoben.
Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen nach erfolgter Mitteilung beim Obergericht des Kantons Schaffhausen, 8201 Schaffhausen, schriftlich Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben werden (Art. 34 ff. des Gesetztes über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen vom 20. September 1971).
Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und seine Begründung enthalten und unterschrieben sein. Der angefochtene Entscheid und allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen.
Mitteilung an:
- Gemeinderat, 8232 Merishausen (Einschreiben) - Baudepartement
- Rechtsdienst des Baudepartementes
- Bauinspektorat
- Planungs- und Naturschutzamt
- Tiefbauamt
- Hochbauamt
- Denkmalpflege
- KNHK
- Grundbuchamt
- Vermessungsamt
- Landwirtschaftsamt / Melioration
- EKS, Rheinuferstr. 37, 8200 Schaffhausen
- Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz - Amt für Grundstückschätzungen
DER ST. CHREIBER:
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Zonenplan Gemeindegebiet Nord 1:5000
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Datum
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Bemerkung
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Auftrags - Nr.
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Form.
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Vis.
Form.
86/131
Objekt - Nr.
\ GWZ LMms
ChOrbse
Waledele 1071
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| ^
1087 WILDBERGER SCHÜLER PARTNER AG
00002
00002
INGENIEURE & PLANER SIA USIC Mühlentalstrasse 28 8200 Schaffhausen Tel. 052 630 13 00 Fax 052 630 13 50 E-Mail: [email protected] Internet www.wsp.ch
Plan - Nr.
Index
2004
05
aledeletobel
Hlnderiää Säckelhau
Antom
RääberüOU im Buechwis
spitooler
Scheerestng Emmerbärg Staawis
Uf der Linde
Groosswis
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Vordere Brunne
Kanton Schaffhausen
'—
Merlshuusertaal
Gemeinde Merishausen
/ Meterwägli
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Bättlerhaa Niderbuechbärgstaag
Zonenplan
Langenacker
Süd
Stöcke Niderbuechbärg
Lange Strich Massstab
1 : 5000
a/ae 1109
1104
Chüüschtel Bemotehoiz
Staaldetobel
Chlooschter
Beschlossen durch die Gemeindeversammlung am:
09.12. 2009
Häärdplatte Der Gemeindepräsident:
Erich Tanner
Die Gemeindeschreiberin:
Monika Manser
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Wolfegrund Buechbärgerebni Öffentliche Auflage vom:
19. März. 2010
Genehmigt durch den Regierungsrat am:
Der Staatsschreiber:
bis 19. April. 2010
1 7. Aug. 2010
Dr. jur. Stefan Bilger
Zonenplan Baugebiet 1:2000
Braateraa 789 % Graste
N 793
Braate
1001
Legende:
Zonenplan Baugebiet
. Grundnutzungszonen des Baugebietes
94 / / K
Afficher tout le texte
E
w
Signatur
Bitzi
s 1005
797
Kürzel
Beschreibung
ha
a
m2
K
Kernzone
13
88
90
W1
Wohnzone 1
4
98
34
W1S
WohnzonelS
43
43
W2
Wohnzone 2
3
76
95
WG2
Wohn- und Gewerbezone 2
3
07
87
WG3
Wohn- und Gewerbezone 3
3
42
84
ID
Industriezone
90
03
ÖBA
Zone für öffentliche Bauten und Anlagen
14
48
67
72
37
24
26
3
83
40
10
29
vorder! Graste
Bio
1001
Elchwis 800
Under der TQele
007
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Hofacker
Schloothölzli
ÖBAS
2
Zone für öffentliche Bauten und Anlagen Gebiet mit Ortsbildschutz um Kirche
7^ Total Bauzone ohne VF und Gewässer "278
307
1277
768
tyhölzii
1276
812
K
'05
816
Verkehrsflächen innerhalb der Bauzone
VF
312
•274 310
Gewässer innerhalb der Bauzone
316
UsstscfiMxmgass
iuno
313
Müliwis MQIIwls
298 / W Hm
011
Hoacker
317
lm_roten_Raa 817
Grundnutzungszonen des Nichtbaugebietes
S \
318
314 T0P-
© 396 V 397
LWZ
Landwirtschaftszone
VF
Verkehrsfläche
Roote Raa
818
1 \ 4 Gugelgaarte 308 Gugefgarten
r/ 25
Mä/cfte
©10i^v\ \ V^^^X1339 iäd
3223
Hinweise und Informationen
22
77& Wald
w
OCÖ
00/
ÖBA
Ohne eigentümerverbindliche Wirkung
1006
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VW 28
1012
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A6
26
84
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110
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Wingaarte
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Hagenacker
Hagenacker
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321
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Hohlgass
831
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112 \ 982
15 \
Chlrchga
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1013
345 Under Munzghäull
87
Pfaffenacker
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Pfaffenacker
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K
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1015
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1271 27.00 m
341
63
167
198
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125
124
Schmlttegass —"U 175 13
93
176
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Mesmerwis
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837
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136 W1 27.00 m
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W1S 1268 27.00m
142
193
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O 143 l
ooo W©2
189
148
191
03
Genehmigungsverfahren
D
19.08.2009
RW
Vorprüfung
C
02.07.2009
RW
Änderung Grundwasserschutzzonen und Legende
B
05.04.2001
RW
Genehmigungsverfahren
A
19.08.2000
RW
Vorprüfung
Index
Datum
Vis.
Bemerkung
Gez.
03.08,2000 RW
Vis.
Mst.
1 : 2000
Auftrags - Nr.
Rev.
19.08.2009 RW
Vis.
Form.
84 / 84
Objekt - Nr.
WILDBERGER SCHÜLER PARTNER AG
1021
243
198
00002
00002
INGENIEURE & PLANER SIA USIC Mühlentalstrasse 28 8200 Schaffhausen Tel. 052 630 13 00 Fax 052 630 13 50 E-Mail: [email protected] Internet www.wsp.ch
Plan - Nr.
Index
2001
05
253
m OO
3 e.
217 0
RW
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OO
Ooi
10.01.2010
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144
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188
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Hörnli 1016 IH
187
140
1267
182
1018
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K Chesslergass
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183 33 147
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@0 146
139
i: o
30.06.2009 / 091063
164
oo:
L391J Brunngass
10
Nutzung der Daten der amtlichen Vermessung mit Bewilligung des
161
168 :o
10/
Vermessungsamtes des Kantons Schaffhausen vom
l
850
Chllchäcker
Stofflehaalde
158
6a
Chllchäcker esenwlr
1157
500
Lätte
244
Ooo
297
WG3
218 o-o
945
20/
870
208
118
400
dV. \
871
275 2.?P»Ö
8/8 873
878
8/8
372 8/4
270 V6
8
6
1 1 V
W1
88
88
1377
•'8:1
Zonenplan
235 \ 1335 379
läufferuegli
Baugebiet
1347
1
88
W2 1305
1338
.18
Massstab
1050
1 : 2000
1332
08,
1188
1341
1.
1049 80
•880 11;
1242
ID 8 o)
0
80 3
WG2 ,00
Gemeinde Merishausen
Kanton Schaffhausen
^ 239 Staanack 1333
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'08
231 851
88
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80
Beschlossen durch die Gemeindeversammlung am:
09.12. 2009
588
08' Heidewis
919
Der Gemeindepräsident:
Erich Tanner
Die Gemeindeschreiberin:
Monika Manser
88
931. Öffentliche Auflage vom:
989
Vorbuech
19. März. 2010
Genehmigt durch den Regierungsrat am:
903 Inner! Bahaalde 980
Der Staatsschreiber:
Löäws 88
ChOrbse 908 1052 93/
Dr. jur. Stefan Bilger
bis 19. April. 2010
1 7. Aug, 2010
Bases légales
SHR 700.100 · Baugesetz · Canton
SHR 700.101 · BauV · Canton
SHR 814.100 · Einführungsgesetz zum USG · Canton
SHR 814.101 · Kantonale Umweltschutzverordnung, USGV · Canton
SR 700 · Raumplanungsgesetz, RPG · Confédération
SR 814.41 · LSV · Confédération