QP Oberbanne

111. Demgemäss wird v e r f ü g t: 1. Der vom Gemeinderat Wilchingen am 16. April 2009 beschlossene Quartierplan «Oberban­ ne», umfassend die Bauvorschriften und den Quartierplan (Erschliessung, Überbauung, Bau­ linien), wird genehmigt. 2. Mitteilung an: Gemeinderat, 8217 Wilchingen (die genehmigten Unterlagen werden durch das Planungs- und r:,Jaturschutzamt versandt) Baudepartement Planungs- und Naturschutzamt (unter Beilage der genehmigten Akten) Grundbuchamt Koordinationsstelle für öffentlichen Verkehr 2

Tiefbauamt Interkantonales Labor EKS, Rheinstrasse 37, 8200 Schaffhausen Rechtsdienst des Baudepartements Vermessungsamt Bauinspektorat Amt für Grundstückschätzung.

Dr. Reto Dubach, Regierungsrat.

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-2Ingress Gestützt auf Art. 17 ff. des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen vom 01. Dezember 1997 (BauG) und Art. 46 der Bau- und Nutzungs­ ordnung der Gemeinde Wilchingen erlässt der Gemeinderat den nachfolgenden Quartier­ plan.

1.

Zweck Der Quartierplan bezweckt eine dem Quartier und den Bedürfnissen der Einwohnerge­ meinde Wilchingen angepasste, sinnvolle geordnete Bebauung unter Berücksichtigung ei­ ner haushälterischen Nutzung des Bodens sowie einer rationellen Erschliessung und Ener­ gienutzung.

2.

Bestandteile Der Quartierplan besteht aus folgenden Teilen: - Bauvorschriften - Situationsplan 1: 1000 Erschliessung, Bebauung und Baulinien

3.

Geltungsbereich Quartierplan

3.1

Der Quartierplan gilt für das im Plan umgrenzte Gebiet.

3.2

Wo in diesen Bauvorschriften keine speziellen Regelungen getroffen werden, gelten dieje­ nigen der jeweils gültigen Bauordnung der Einwohnergemeinde Wilchingen.

3.3

Zur Festlegung spezieller Bestimmungen werden die bebaubaren Flächen im Situationsplan in die Baubereiche A, B, C und D eingeteilt.

4.

Parzellierung

4.1

Die Grundstücke können weiter parzelliert werden. Bei Parzellierungen ist sicherzustellen, dass alle Parzellen erschlossen sind. Der Gemeinde ist ein entsprechender Nachweis zu erbringen als Grundlage für die Parzellierungsgenehmigung.

4.2

Die Parzellierung hat so zu erfolgen, dass eine sinnvolle Bebauung und Nutzung erreicht werden kann und keine Restflächen entstehen.

4.3

Für gemeinsam genutzte Flächen sind Parzellen im Miteigentum auszuscheiden oder ent­ sprechende Dienstbarkeiten auszuscheiden. Die Beteiligung mit Rechten und Pflichten rich­ tet sich nach dem Nutzen und wird in Grundbuchverträgen geregelt.

5.

Erschliessungs- und lnfrastrukturanlagen

5.1

Die generelle Linienführung der Werk- und Kanalisationsleitungen richten sich nach dem Situationsplan.

5.2

Das unverschmutzte Abwasser wie Dachwasser, sowie Wasser aus Sickerleitungen darf nicht in die Kanalisation abgeleitet werden. Dieses unverschmutzte Abwasser ist zu versi­ ckern, wo die Versickerung nicht möglich ist, können Ausnahmen genehmigt werden.

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5.3

Das Schmutzwasser ist in die Gemeindekanalisation abzuleiten.

5.4

Das verschmutzte Abwasser aus Produktions-, Umschlags- und Lagerflächen ist nach einer allfällig notwendigen Vorbehandlung in die Gemeindekanalisation abzuleiten. Die maximale Abflussmenge beträgt für die Bereiche C + D 40 1/s. Für grössere Wassermengen sind Re­ tentionen zu schaffen. Für die Berechnung der abzuleitenden Wassermengen ist mit einer Regenintensität bei einem 5-jährigen Ereignis zu rechnen. Bei grösseren Wassermengen kann das Wasser über Notüberläufe in den Vorfluter abgeleitet werden.

5.5

Für die Trink- und Löschwasserversorgung in den Bereichen C + D ist von der Bannen­ strasse eine entsprechend der Nutzung dimensionierte Leitung mit Hydranten zu erstellen, die Dimensionierung richtet sich nach dem GWP der Gemeinde und dem Eigenbedarf. Die Hydranten müssen für die Feuerwehr immer zugänglich sein.

6.

Zufahrten

6.1

Die Zufahrten richten sich nach dem Situationsplan.

6.2

Die Verkehrserschliessung für den Bereich A erfolgt ab der Bannenstrasse oder der Gal­ genbuckstrasse.

6.3

Die Verkehrserschliessung für die Bereiche B, C und D erfolgt ab der Bannenstrasse.

6.4

Für die Verkehrserschliessung hinter liegender Grundstücke und Grundstücksflächen sind Dienstbarkeitsverträge zu erstellen. Die Strassen und Wege müssen auch für die öffentli­ chen Aufgaben wie Zustelldienst benutzt werden können. Die Finanzierung der Investition­ und Unterhaltskosten regeln die Grundeigentümer unter sich.

7.

Bebauung

7.1

Im Bereich C beträgt die Gebäude- sowie Firsthöhe maximal 8.0 m.

8.

Baulinien

8.1

Im Bereich C wurden zum Schutz der angrenzenden Wohnzone Baulinien für Hochbauten sowie Baulinien für Anlagen festgelegt.

8.2

Zwischen den Bereichen B und C sowie C und D können Anlagen wie Zufahrtswege und Abstellplätze an die Grenze erstellt werden.

9.

Massvorschriften

9.1

Im Quartierplan gelten mit der Einschränkung gemäss Punkt 7.1 die Masse der Regelbau­ weise.

-4-

10.

Gestaltungsvorschriften

10.1

Die Bauten sind für sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen Umgebung so zu gestalten, dass eine gute Gesamtwirkung erreicht wird. Dies gilt auch für Materialien, sowie die Dach-, Umgebungs- und Terraingestaltung. Vorprojekte können der Gemeinde rechtzei­ tig vor der Einreichung des Baugesuchs zur Stellungnahme eingereicht werden.

10.2

Bauten und Anlagen im Bereich C sind gegenüber den Bereichen A und B möglichst abzu­ schirmen, z.B. mit Hecken oder Bäumen.

11.

Schlussbestimmungen Der Quartierplan «Oberbanne» tritt nach der Genehmigung des Baudepartements des Kan­ tons Schaffhausen in Kraft.