BLP Lendenbergstrasse

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AUSZUG aus dem

PROTOKOLL DES REGIERUNGSRATES DES KANTONS SCHAFFHAUSEN Nr. B /N/6 /12

vom

28. Januar 1975

Gemeinde Sehleitheim, Bau­ linienplan Lendenbergstrasse und Flurweg GB Nr. 1491; Genehmigung

I. Der Gemeinderat Sehleitheim hat für die Lendenbergstrasse und den Flurweg GB Nr. 1491 Baulinienpläne aufgestellt. Mit Schreiben vom 18. November 1974 ersucht der Gemeinderat um Genehmigung der Pläne durch den Regierungsrat. In seinem Gesuch bestätigt der Gemeinderat, dass das Verfahren gemäss den Bestimmungen von Art. 11 des kantonalen Baugesetzes durch­ geführt worden sei. Eine während der Auflagefrist einge­ gangene Einsprache habe erledigt werden können. II. Gemäss konstanter Praxis prüft der Regierungsrat im Geneh­ migungsverfahren die Planungsinstrumente der Gemeinden auf Rechtmässigkeit und Zweckmässigkeit. Wie der Gemeinderat in seinem Gesuch mitteilt, wurden die Pläne zusammen mit den notwendigen Erläuterungen während 30 Tagen öffentlich aufgelegt. Eine eingegangene Einsprache wurde vom Gemeinderat erledigt. Das Verfahren wurde somit im Sinne von Art. 11 des kantonalen Baugesetzes rechtmässig durchgeführt.

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Zur Zweckmässigkeit ist zu sagen, dass die Baulinien bei den einmündenden Seitenstrassen durchgezogen wurden. Rich­ tigerweise hätten sie dort, wo die Seitenstrassen bestehen bleiben, unterbrochen und abgewinkelt werden sollen. Diese Tatsache kann als Schönheitsfehler bezeichnet werden, bietet jedoch nicht Anlass,den Baulinienplänen die Genehmigung zu versagen.

Verfügung Aufhebung Baulinien

Kanton Schaffhausen Baudepartement Beckenstube 7 CH-8200 Schaffhausen www.sh.ch

Telefon 052 632 73 67 Fax 052 632 70 46 [email protected]

Verfügung vom 7. Juni 2019

Gemeinde Sehleitheim; Aufhebung Baulinien

. 1. Im Hinblick auf die Einführung des Katasters der öffentlich rechtlichen Eigentumsbeschränkun­ gen hat der Gemeinderat Sehleitheim entschieden, die vorhandene Baulinien- und Quartierpläne auf ihre Zweckmässigkeit zu überprüfen. Die Prüfung hat ergeben, dass die betreffenden Gebiete entweder weitgehend überbaut sind oder die Grenzabstände in der Bau- und Nutzungsordnung der Gemeinde vom 27. September 2011 oder im kantonalen Baugesetz geregelt werden. rne vorhandene Gewässerabstandslinie wird durch die laufende Ausscheidung der Gewässerräume ersetzt. Die Gemeinde beabsichtigt daher gemäss Protokoll vom 11. Dezember 2018 die Aufhebung der folgenden Baulinien- und Quartierpläne: - Baulinienplan «Am neuen Schulweg» - Baulinienplan «Brüelstrasse (Schlechtenbol-Adlerstrasse)» - Baulinienplan «Obere Espilibuck-Raaweg» - Baulinienplan «Lindenstrasse(Lendenbergstyg-Hölderlistyg)» - Baulinienplan «Lindenstrasse (Hölderlistiig-Lendenbergstrasse)» - Baulinienplan «Staufenbergstrasse-Espiligartenweg» - Baulinienplan «Gewässerabstandslinie längs Zwärenbach (Geeren.:.Salzbrunnen)» - Quartierplan «Im Espili» Mit der Aufhebung der oben a�fgeführten Baulinien- und Quartierpläne besteht in Sehleitheim nur noch ein rechtskräftiger Baulinienplan «Lendenbergstrasse» vo'n 1975. Dieser wird ins ÖREB überführt.

Die öffentliche Auflage erfolgte vom 26. Oktober bis 14. November 2018. Die betroffenen Grund­ eigentümer wurden mit eingeschriebenem Brief benachrichtigt. Es ist eine Einwendung einge­ gangen, die am 20. Mai 2019 zurückgezogen wurde. Mit Sch�eiben vom 24. Mai 2019 informiert die Gemeinde· über den Rückzug der Einwendung und ersucht um Genehmigung der Aufhebung der Baulinien- .und Quartierpläne gemäss Ge­ meinderatsbeschluss vom 11. Dezember 2018.

11. 1.

Baulinien- und Quartierpläne bedürfen gemäss Art. 14 Abs: 4 sowie Art. 18 Abs. 5 i. V.m. Art. 14 Abs. 4 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen vom 1. Dezember 1997 (BauG) der Genehmigung durch das Baudepartement. Im Genehmigungsverfahren prüft das Baudepartement die Planung auf Recht- und Zweckmässigkeit. Mit dieser Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten kantonalen Amtsstellen befasst.