Schaffhausen; GB-Nr. 3903

Situationsplan vom 13. September 2004,Massstab 1 : 1000

1. 1.

Mit Schreiben vom 17. September 2004 stellte die Gemeinderatskanzlei der Gemeinde Be­ ringen im Zusammenhang mit Anpassungen des Zonenplans das Gesuch um Waldfest­ stellung in den Bereichen,wo Bauzonen an Wald grenzen oder in Zukunft grenzen sollen. Dem Gesuch beigefügt war ein Situationsplan, Datum vom 13. September 2004,im Mass­ stab 1 : 1000 mit Eintrag der Waldgrenze im Bereich der Bauzonen.

2.

Damit die Waldgrenzen Rechtskraft erlangen, ist die Durchführung eines Waldfeststel­ lungsverfahrens nötig. Die einzelnen Verfahrensschritte richten sich nach den Art. 11 - 14 des Kantonalen Waldgesetzes vom 17. Februar 1997 (KWaG). Zuständig für den Ent­ scheid ist das Kantonsforstamt (Art. 3 KWaG i. V. m. § 1 Abs. 2 KWaV).

11. 1. Grundlage für das Gesuch um Waldfeststellung bildet der dem Gesuch beigelegte Situati­ onsplan vom 13. September 2004. Das Gesuch um Waldfeststellung wurde im Amtsblatt vom 29. Oktober 2004 ausgeschrieben und mitsamt den Unterlagen vom 29. Oktober bis 17. November 2004 öffentlich aufgelegt. Zudem wurden die betroffenen Grundeigentümer durch die Gemeinde mit Brief schriftlich über die Auflage informiert. 2. Gemäss Art. 12 KWaG kann, wer ein schutzwürdiges Interesse dartut, gegen das Wald­ feststellungsgesuch innert der Auflagefrist mit schriftlicher Begründung beim Departement Einwendungen erheben oder den Waldfeststellungsentscheid verlangen. 3.

Innert der Auflagefrist erhob

mit Schreiben vom 16. November 2004 Einwen­

dungen gegen das Waldfeststellungsgesuch auf dem Grundstück GB Schaffhausen Nr. 3903 nördlich des Grundstücks GB Beringen Nr. 2045. 4.

Die Einwendung von Martin Retter erfolgte schriftlich und innert der festgelegten Frist. Der Einwender ist Eigentümer des Grundstücks GB Beringen Nr. 2045. Das schutzwürdige In­ teresse ist ausgewiesen. Auf die Einwendung ist somit einzutreten.

111. 1.

Der Einwender beantragte,die Waldgrenze auf dem Grundstück GB Schaffhausen Nr. 3903 nördlich des Grundstücks GB Beringen Nr. 2045 sei gemäss dem Waldabstandslini­ enplan vom 28. April 1986 zu belassen.

Anmerkung: Der Waldabstandlinienplan wurde am 28. April 1986 vom Gemeinderat Berin­ gen beschlossen und am 27. Mai 1986 vom Regierungsrat genehmigt. 2. Gemäss Art. 13 KWaG leitet das Departement Einwendungen an die Gesuchsteller wei­ ter und setzt eine Frist zur Stellungnahme an. Mit Schreiben vom 24. November 2004 stellt das Kantonsforstamt dem Gemeinderat Beringen die Einwendung zu, mit dem Ersu­ chen um eine Stellungnahme bis 20. Dezember 2004.

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3.

In der Stellungnahme vom 13. Dezember 2004 hält der Gemeinderat Beringen fest: „Bei der Besichtigung des Waldstückes oberhalb von GB 2045 wurde erkannt, dass die vorhandene Esche als massgeblicher Punkt für die neue Waldgrenze angenommen wur­ de. Die einzeln platzierle Weide wurde im Waldabstandslinienplan von 1986 nicht zur Waldgrenze hinzugerechnet. Sie kann als vorgelagerl betrachtet werden. Grundsätzlich kann der Gemeinderat die Einwendung von

unterstützen. Diese Waldstück

ist jedoch im Besitz wie auch auf der Gemarkung der Stadt Schaffhausen."

IV. 1. In diesem Verfahren gilt es den Verlauf der Waldgrenze auf dem Grundstück GB Schaff­ hausen Nr. 3903 nördlich des Grundstücks GB Beringen Nr. 2045 zu klären. 2. In den Richtlinien des Kantonsforstamtes vom 6. April 1998 ist die Waldgrenze definiert. Sie verläuft 2 m ausserhalb der Verbindungslinie von Stockmitte zu Stockmitte der äusser­ sten Bäume oder Wurzelstöcke. In einem Rekursentscheid hat der Regierungsrat zudem festgestellt, dass Pläne und Eigentumsgrenzen kein massgebliches Kriterium zur Abgren­ zung von Wald sind und vielmehr bei der Festlegung der Waldgrenze alle Waldbäume, die über 20 Jahre alt sind, berücksichtigt werden müssen. Zur Abklärung des Sachverhaltes wurde die Bestockung entlang der Waldgrenze durch das Kantonsforstamt aufgenommen und im Bestockungsplan vom 7. Januar 2005 festgehalten. Im Bereich der umstrittenen Waldgrenze stocken drei Bäume und ein alter Stock. Bei den Bäumen handelt es sich um Waldbäume im Sinne der Gesetzgebung (zwei Eschen und eine Weide). Die Eschen sind ca. 35 bzw. 50 Jahre alt; die Weide ist ca. 20 Jahre alt. Für die Waldgrenze massgebend sind die Waldbäume im Sinne der Gesetzgebung, die älter als 20 Jahre sind. 3. Der Verlauf der Waldgrenze auf dem Grundstück GB Schaffhausen Nr. 3903 nördlich von GB Beringen Nr. 2045 wird durch folgende Bäume gemäss Bestockungsplan des Kan­ tonsforstamtes vom 7. Januar 2005 bestimmt: Nrn. 1 und 2. Die Waldgrenze verläuft 2 m ausserhalb der vorstehend erwähnten Bäume.

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V. Demgemäss wird verfügt: 1. Es wird festgestellt, dass die Bestockung auf GB Schaffhausen Nr. 3903 nördlich von GB Beringen Nr. 2045 Wald im Sinne der Gesetzgebung ist, wobei die Bäume Nrn. 1 und 2 gemäss Plan des Kantonsforstamtes vom 7. Januar 2005 mit einem Saum von 2 m das Waldareal begrenzen. 2. Der Gemeinderat Beringen wird eingeladen, gestützt auf diese Verfügung die Waldgrenze in den Zonenplan einzutragen und die amtliche Vermessung bzw. Nachführung der Wald­ grenze zu veranlassen. 3.

Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen nach erfolgter Mitteilung beim Regierungs­ rat des Kantons Schaffhausen, Rathaus, 8201 Schaffhausen, schriftlich Rekurs erhoben werden (Art. 16 ff des Gesetzes über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen vom 20. September 1971). Die Rekursschrift muss einen Antrag und seine Begründung enthalten und unterschrieben sein. Der angefochtene Entscheid und allfällige Beweismittel sind bei­ zulegen oder genau zu bezeichnen,

4. Mitteilung an: Gemeinderat Beringen, Gemeinderatskanzlei, 8222 Beringen (einschreiben) ( einschreiben) Stadtrat Schaffhausen, Stadthaus, 8201 Schaffhausen (einschreiben) Planungs- und Naturschutzamt Kantonsforstamt

Bruno Tissi Kantonsforstmeister

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