Zonenplan <2003> Parzelle Nr. 2305 (teilweise)

Plan de zones · Bettwiesen

Document

Numéro
34
Type
Plan de zones
Commune
Bettwiesen
Canton
Thurgovie
Niveau
Commune
Approuvé par
DBU
Procédure
Genehmigung Änderung
Adopté
5 mai 2006
En vigueur depuis
5 mai 2006

Carte

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Fichiers

Texte

Departement für Bau und Umwelt

AMT FÜR RAUMPLANUNe Übergeordnete Planung

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Thurgau"'~ Frauenfeld, 5. Mai 2006

Entscheid Nr. 34 0070/2006/DBU/ARP

Politische Gemeinde Bettwiesen Zonenplanänderung 2006, Einzonung Parzelle Nr. 2305 (teilweise)

1. Mit Schreiben vom 31. März 2006 ersucht der Gemeindeammann der Politischen Gemeinde Bettwiesen um Genehmigung der im Titel erwähnten Vorlage. Aufgrund der eingereichten Unterlagen kann gefolgert werden, dass das Verfahren ordnungsgemäss durchgeführt wurde. Beim Departement für Bau und Umwelt sind gegen die Zonenplanänderung keine Rekurse hängig. 2. Mit Entscheid Nr. 107 hat das Departement für Bau und Umwelt (DBU) am 8. Dezember 2003 die revidierte Ortsplanung Bettwiesen genehmigt. Mit Entscheid Nr. 68 vom 19. Juli 2005 hat das DBU eine die Parzelle Nr. 2305 betreffende Änderung des Zonenplans und Richtplans genehmigt. Im Rahmen der zur Genehmigung eingereichten Zonenplanänderung 2006, Parzelle Nr. 2305 (teilweise) werden ca. 870 m2 Landwirtschaftszone in die Wohn- und Gewerbezone umgezont. Gernäss Planungsbericht wurde diese Zonenplanänderung durch ein Umzonungsgesuch des Grundeigentümers ausgelöst. Der Gemeinderat begründet diese Umzonung im Wesentlichen mit der wirtschaftlichen Entwicklung eines einheimischen Gewerbebetriebes. Die Überlegungen des Gemeinderates betr. Rechtssicherheit bestehen in der Tat. Aufgrund der besonderen Umstände erblickt er praktisch keine unerwünschte präjudizierende Wirkung. Weitere zum Verständnis der Zonenplanänderung notwendigen Informationen enthält der Planungsbericht Die Zonenplanänderung tangiert ein im Kantonalen Richtplan festgesetztes Gebiet mit Vemetzungsfunktion (Kapitel Ziffer 2.5). Der betroffene ca. 300m breite Vernetzungskorridor wird mit der Ausdehnung des fraglichen Siedlungsgebietes punktuell um 30 m verengt. Die Vernetzungsfunktion des Gebietes bleibt insgesamt gewährleistet. Der im Sinne von Ziffer 2.2 des Kantonalen Richtplans grundsätzlich nötige aber nicht erfolgte Flächenausgleich kann verantwortet werden. Im Rahmen der verwaltungsinternen Vernehmlassung macht das Tiefbauamt im Hinblick auf ein späteres Baugesuch folgende Bemerkungen: "Für diese Parzelle wird eine Ausfahrt mit folgenden Einschränkungen in Aussicht gestellt. Zur Bewilligung muss ein "linksabbiege Verbot" genehmigt werden und die Zufahrt darf nur über die Gemeindestrasse erfolgen. Die Verkehrsübersicht in die vorbeiführende Kantonsstrasse muss dauernd einwandfrei gewährleistet sein. Die gernäss § 41 Gesetz über Strassen und Wege (StrWG; RB 725.1) erforderlichen Sichtbermen sind dauernd einzuhalten."

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Thurgau~~ 212

Die fragliche Zonenplanänderung ist insgesamt im Sinne von § 33 des Planungsund Baugesetzes (PBG; RB 700) rechtmässig, sie kann genehmigt werden.

Das Departement für Bau und Umwelt entscheidet: 1. Die vom Gemeinderat Bettwiesen am 7. Februar 2006 beschlossene Zonenplanänderung 2006, Parzelle Nr. 2305 (teilweise) wird im Sinne der Erwägungen genehmigt. 2. Mitteilung an: Gemeinderat Bettwiesen, 9553 Bettwiesen, unter Beilage von drei Zonenplanänderungen 2006, Parzelle Nr. 2305 (teilWeise), je mit Genehmigungsvermerk (charge) Amt für Raumplanung, unter Beilage von zwei Zonenplanänderungen 2006, Parzelle Nr. 2305 (teilweise), je mit Genehmigungsvermerk sowie der übrigen Akten

Departement für Bau und Umwelt

;i~A Regierungsrat H.P. Ruprecht

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, Beschwerde geführt werden. Diese hat einen Antrag und eine Begründung zu enthalten. Sie ist im Doppel unter Beilage des angefochtenen Entscheides einzureichen.

Expediert:

- 8. Mai 2006