Alte Schaffhauserstrasse West

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fE}{El\91PLAR ARP TG DER REGIERUNGSRAT DES KANTONS THURGAU Protokoll vom

2 1. Nov. 1989

Nr.

/601

Baulinienplan ''alte Schaffhauserst-rasse West''/ EG Diessenhafen/Genehmigung

Mit Schreiben vom 31. August 1989 ersucht der Stadtrat Diessenhafen um Genehmigung des im Titel erwähnten Baulinienplans. Den Akten ist zu entnehmen, dass beim Planauflage- und Beschlussesverfahren den formellen Anforderungen des kantonalen Baugesetzes entsprochen wurde. Während der öffentlichen Auflage wurde von der Möglich.keit des fakultativen Referendums kein Gebrauch gemacht. Beim Baudepartement sind keine Rekurse hängig. Der den Akten beiliegende Protokollauszug der Sitzung des Stadtrates vom 11. Juli 1989 orientiert über den Anlass der Aenderung der auf der Nordseite der alten Schaffhauserstrasse rechtskräftigen Baulinie. Im verwaltungsinternen Vernehmlassungsverfahren haben die interessierten Amtsstellen keine Vorbehalte vorgebracht. Es wurde lediglich darauf hingewiesen, dass es sachlich korrekt und verständlicher gewesen wäre, die Baulinie an der westlichen Grenze der Parzelle Nr. 1089 zu beenden, zumal diese gerade mit der Bauzonengrenze zusammenfällt. In materieller Hinsicht erscheint die Planänderung zweckmässig. In formeller und materieller Hinsicht steht einer Genehmigung der Vorlage nichts entgegen. Auf Antrag des Baudepartementes beschliesst der Regierungsrat: 1. Die vom Stadtrat am 11. Juli 1989 beschlossene Aenderung der Baulinie entlang der alten Schaffhauserstrasse (Bereich Randenstrasse bis Sanitätshilfestelle) wird genehmigt.