Weidwiesen

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Teilaufhebung Gestaltungsplan Weidwiesen Gesamtgebiet Mit Beschluss Nr. 712 vom 21 . Juni 1994 genehmigte der Reg ierungsrat den Gestaltungsplan Weidwiesen Gesamtgebiet Gernäss Planungsbericht regelt dieser, im Sinne eines Rahmen-Gestaltungsplans, ·unter anderem die Erschliessung des Teilgebietes A , welches dem östlichen Teil des neuen Gestaltungsplans Hölzli, Parzellen Nrn. 12t 6 I 2658 entspricht. Den Sonderbauvorschriften des Gestaltungsplans Weidwies-en Gesamtgebiet entsprechend, dürfen die einzelnen Teilgebiete nur im Rahmen weiterer Gestaltungspläne überbaut werden . Mit dem neuen Gestaltungsplan Hölzli, Parzellen Nrn. 1216 I 2658 , wird diese Festl~gung für das Teilgebiet A umgesetzt. Da der Gestaltungsplan Hölzli, Parzellen Nrn. 1'216 I 2658 jedoch nicht nur das Teilgebiet A , sondern auch das westlich angrenzende Gebiet entlang der Neustudenstrasse umfasst und die Bestimmungen des Gestaltungsplan Hölzli, Parzellen Nrn . 1216 I 2658 teilweise von denjenigen des Gestaltungsplan Weidwiesen Gesamtgebiet abweicht, kann eine Teilaufhebung. des bestehenden Gestaltungsplans Weidwiesen Gesamtgebiet akzeptiert werden . Gestaltungsplan Hölzli, Parzellen Nrn. 1216/2658 Das Gestaltungsplanareal befindet sich im Nordosten von Amriswi l, an der Grenze zur Gemeinde Hefenhofen. Der Geltungsbereich des Gestaltungsplans Hölzli, Parzellen Nrn. 1216 I 2658 umfasst die Parzellen Nrn. 1216 und 2658 mit einer Fläche von circa 11 '500-m 2 . Gernäss Zonenplan der Politischen Gemeinde Amriswil liegen die Parzellen Nrn. 1216 und 2658 in der Wohn- und Gewerbezone WG3. Gernäss Art. 2 der-Sonderbauvorschriften (SBV) bezweckt der Gestaltungsplan Hölzli, Parzellen Nrn. 1216 I 2658 die Festlegung von Randbed ingungen für eine auf die ortsbaulichen und topografischen Gegebenheiten angepasste Überbauung mit Mehrfamilienhäusern. Zu diesem Zweck sind im Gestaltungsplan Hölzli 5 Baubereiche für Hauptbauten ausgeschieden worden . Die Grösse und Anordnung der Baubereiche und die Gestaltung der Zwischenräume werden positiv bewertet. Die unterirdische Parkierung und die Umgebungsgestaltung werden begrüsst. Insgesamt erscheint der Zweck des Gestaltungsplans im Sinne von § 23 .PBG sachgerecht. Mit dem Gestaltungsplan Hölzli, Parzellen Nrn. 121·6 I 2658 wird von den Vorschriften der Regelbauweise abgewichen. Abweichungen sind gernäss § 24 Abs. 2 des Planungs- und Baugesetzes (PBG; RB 700) möglich , wenn dadurch gesamthaft eine bes- . sere Siedlungsgestaltung erzielt wird und diese im öffentlichen Interesse liegt. Dankenswerterweise werden die Abweichungen von der Regelbauweise in Kapitel 5 des Planungsberichts in einer Tabelle übersichtlich dargestellt. Die gernäss Baureglement zu lässige Gebäudehöhe wird deutlich überschritten und ·d ie Grenzabstände teilweise unterschritten. Hingegen werden die zulässige Gebäudelänge reduziert, die Dachgestaltung (nur Flachdächer) eingeschränkt und die Anforderungen im Bereich Parkierung , Energieeffizientes Bauen und Wärmeversorgung -erhöht.

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Im Planungsbericht werden die einzelnen Abweichungen im Hinblick auf eine gesamthaft bessere Siedlungsgestaltung gewürdigt. Aufgrund der nachvollziehbaren Ausführungen im Planungsbericht kann die Erfüllung der erhöhten Anforderungen von § 24 Abs. 2 PBG bejaht werden. Mit dem vorliegenden Gestaltungsplan Hölzli, Parzellen Nrn. 1216 I 2658 sollen höhere Häuser gernäss § 38 Abs. 1 PBV erstellt werden. Grundsätzlich setzt dies voraus, dass die Gemeindebehörde gernäss § 18 Ziffer 9 PBG in ihrem Baureglement Anforderungen an die Erstellung von höheren Häusern (und Hochhäusern) erstellt. ln der Übergangszeit d.h. bis zur umfassenden Anpassung der Baureglemente an das revidierte Planungs- und Baugesetzt gernäss § 122 Absatz 1 PBG, können Hochhäuser und höhere Häuser in Zonen, welche Bauten mit mehr als drei Geschossen erlauben, unter bestimmten erleichterten Voraussetzungen zugelassen werden. Für den Bau von höheren Häusern und Hochhäusern wird jedoch mi'ndestens eine detaillierte städtebauliche Begründung, mithin eine eigentliche Hochhausplanung verlangt. Die städte-und ortsbaulichen Fragen sind in einem entsprechenden Konzept darzulegen. Gernäss Planungsbericht Kapitel 5.5 beruht die städtebauliche Begründung auf dem Positionspapier zum Thema Höhere Häuser- Hochhäuser auf dem Gemeindegebiet in Amriswil vom 24. September 2013. Gernäss diesem Positionspapier sei die Erarbeitung des vorliegenden Gestaltungsplans soweit fortgeschritten, dass die Erstellung einer eigentlichen Planung für höhere Häuser über das Stadtgebiet von Amriswil auf der Zeitachse schwierig zu vereinbaren sei. Das nicht wirklich tiefgründige oderüberzeugende Positionspapier wird im vorliegenden Fall ausnahmsweise mit folgendem Hinweis akzeptiert. Weitere Gestaltungspläne, die den Bau von Hochhäusern und höheren Häusern ermöglichen, müssen auf einer städtebaulichen Planung für Hochhäuser und höhere Häuser über das Stadtgebiet von Amriswil basieren. Der Schattenwurf von höheren Häusern und Hochhäusern darf die Nachbarschaft, d.h. die angrenzenden Grundstücke ausserhalb des Gestaltungsplanareals nicht wesentlich· beeinträchtigen. Der Nachweis zur Einhaltung des Schattenwurfs wird mit einem Schattendiagramm erbracht. Gernäss Kapitel 6.3 des Planungsberichts erfüllt das Schattendiagramm die Anforderungen von § 38 Abs. 3 und 4 PBV. Diesbezüglich hat auch das Kantonale Hochbauamt keine Vorbehalte angebracht. Aufgrund eines Hinweises des Amtes für Raumentwicklung wurden der Situationsplan und die Sonderbauvorschriften im Verlaufe des Genehmigungsverfahrens redaktionell überarbeitet. Die Höhenkoten des massgebenden Terrains sind nun unter dem allgemein verbindlichen Inhalt geführt.

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Im Übrigen haben im Rahmen der verwaltungsinternen Vernehmlassung die einbezogenen Fachsteilen keine grundsätzlichen Vorbehalte gegen die Aufhebung des Gestaltungsplans Weidwiesen Gesamtgebiet und den Gestaltungsplan Hölzli, Parzellen Nrn. 1216 I 2658 angebracht. Die Vorlage entspricht den Anforderungen von§ 5 Abs. 3 PBG und kann genehmigt werden.

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, Beschwerde geführt werden. Diese hat einen Antrag und eine Begründung zu enthalten. Sie ist im Doppel unter Beilage des angefochtenen Entscheides einzureichen. Expediert:

- 8. Sep. 2014