Mergelgrube Altegg

Art. 13

Deponieperimeter „ „„. „. „„„. „ .. „. „. „ „. „ „ „ „ „. „ „ „. „ „. „ „ „ „. „. „ „„ „ „. „ .. „„ .... „ „ ..... 7

Art. 14

Deponiematerial „. „„ „. „ „ „„ „ „ „ „ „ „ „. „. „. „ „ „ „ „ „. „ „. „. „„ „ „. „ „. „ .. „ „ „. „ .. „ ........ „. 7

Art. 15

Abdichtung Deponiekörper„ „. „. „ „ „ „ „. „. „. „ „ „ „ „ .. „„ „ „ „ „. „ „. „. „ .. „ „ „ „„. „ „ ...... „. 7

Art. 16

Deponieetappen „. „ „„. „. „„„. „. „ „ „. „ „ „„. „. „ „ „. „ „ „„ „ „ „ „ „ „. „. „. „ „. „. „ „. „. „ ........ 8

Art. 17

Materialmengen .„„„„„„„„„.„ .. „„„„„„.„„„„.„„„.„„.„.„„„„.„„„„„.„.„„.„ .. „ ....... 8

Art. 18 Kontrolle und Qualitätssicherung „„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„8

Art. 19

Deponieentwässerung „„„„„„„.„.„„.„„.„„„.„„„„.„.„„„„.„„„„„„„„„.„ .. „ .. „ .. „ ... 8

Art. 20 Betriebsplatz, Zufahrt und Betriebsanlagen „„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„8

D Rekultivierung ............................................................................................. 10

Art. 21 Topographie der Endgestaltung „„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„10

Art. 22

Bodenaufbau „„„„.„„„„„„„ .. „„„„.„.„„.„„.„„„.„„„„.„„„„.„.„„„„„.„.„„.„ ...... „ .10

Art. 23

Folgenutzung „„„ „ „„ „„ .„ „„ „ „„ „ „ „ „„ „. „ „ „ „ „ „. „ .. „. „ „ „. „ „ „„ „ „. „ „ „ .. „„ .. „ ....... 10

Art. 24 Massnahmen zum ökologischen Aufwertung „„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„.10

E Sicherheit und Erschliessung .................................................................... 11

Art. 25

Art. 26

Art. 27

Art. 28

Sicherungsmassnahmen. „„ „. „ .. „. „ „ „. „„ „ „ „ „ „ „. „ „. „ „ .. „. „ „. „. „. „ „ „ „ „. „ ... „ .. „ .11 Bewirtschaftungswege „. „„„ .. „. „ „. „ „. „ .. „. „. „ „ „ „ „„. „ „ .. „„ „ „. „. „ „ „ „ „ „. „ .. „ ..... 11 Oberflächendrainagen „ „. „„„ „ „ „ „. „ .„ „. „ „ „ „„„. „. „ „. „ „ „ „. „. „. „. „ „. „. „ „. „ .. „ „ ... 11 Erschliessung „„„. „„„„ „. „„ „. „. „ „ „ „. „„„„ „ „ „ „. „. „„ „ .. „„. „. „. „ „. „ „ „ „ „„ .. „ .. „ ... 11

F Emissionsbegrenzungen ............................................................................ 12

Art. 29

Störfallkonzept..„„„„„„„.„„„„„„„„„.„„„„„„„„.„.„„„ .. „„„„.„„„„.„„.„„.„ .... „ ... 12

Art. 30 Grundwasserschutz„.„„„„„„.„„„„.„.„„„„„„„„„.„„.„„ .. „.„„.„.„„„„.„„„ ... „.„ „.12

G Schlussbestimmungen ............................................................................... 12

Art. 31

Inkrafttreten„„„„„„„.„„„„„„„„„„„„„.„„.„„.„„„„.„ ... „„ ... „„„„„ „„„„.„„„„ .. „„.12 2/12

Mergelgrube Altegg

A

Allgemeines

Art. 1 Gestaltungsplanpflicht

Sonderbauvorschriften

Die Gestaltungsplanpflicht für die Mergelgrube Altegg ergibt sich aus § 72 PBG, wonach für Bauten und Anlagen mit erheblichen Auswirkungen auf Nutzungs- und Erschliessungsordnung, Umwelt oder Orts- und Landschaftsbild zur Baureife ein Gestaltungsplan gehört.

Art. 2 Geltungsbereich

Der Gestaltungsplan über die Mergelgrube Altegg gilt, sofern im Gestaltungsplan nicht anders bestimmt, für das im Plan Endgestaltung Situation

(Plan Nr. 1209-11) festgelegte Gebiet (Gestaltungsplanperimeter). Dieser umfasst in Schönholzerswilen die Parzellen 131, 138, 139, 140 (Weg), 141, 1023 sowie Teile der Parzellen 133 (Weg) und 1029, in Bussnang die Parzellen 3236, 3387, 3389 sowie Teile der Parzelle 3388. Die Perimeterfläche beträgt insgesamt 31.5 ha. 2

Der Materialabbau, die Deponierung von lnertstoffen und Aushubmaterial,

die Zwischenlagerungen sowie Verwertung von Materialien und die ökologischen Ersatzmassnahmen haben innerhalb des Gestaltungsplanperimeters zu erfolgen.

Art. 3 Übriges Recht

Soweit durch den Gestaltungsplan nichts anderes bestimmt wird, gelten die Vorschriften des Baureglements der betroffenen Gemeinden sowie die weiteren relevanten Erlasse der Gemeinden, des Kantons und des Bundes. 2

Geringfügige Abweichungen vom Gestaltungsplan können, soweit sie be-

gründet sind, den Gesamtinhalt nicht beeinträchtigen und im öffentlichen Interesse liegen, im Abbaugesuchsverfahren für die einzelnen Abbauetappen durch die zuständigen Instanzen bewilligt werden.

3/12

Mergelgrube Altegg

Art. 4 Sonderbauvorschriften

Bestandteile Der Gestaltungsplan besteht aus folgenden verbindlichen Bestandteilen: -

Sonderbauvorschriften, rev. 21.08.2015

-

Plan Etappenplan Abbau 0042-8- M: 1:2 '000, 19.05.2008

-

Plan Nr. 133430. 10: Deponiebetrieb und -etappierung, Situation 1: 7 '000, 21.08.2015

-

Plan Längenprofil und Querprofile M: 1: 1 '000, Details, 20. 06.2008

-

Plan Nr.1209-11: Endgestaltung, Situation 1:1 '000, 21.08.2015

-

Plan Nr. 1209-12: Endgestaltung, Schnitte 1:1 '000, 21.08.2015

Weitere Dokumente mit informativem Inhalt sind die Umweltverträglichkeitsberichte vom 09.07.2009 und 21.08.2015 sowie die Planungsberichte vom 09.07.2009 und 21 .08.2015 .

Art. 5 Zweck

Der Gestaltungsplan bezweckt und regelt : einen geordneten , gut koordinierten, umweltverträglichen und wirtschaftlichen Abbau- und Deponiebetrieb, 2

die gute Einpassung der Bauten und Anlagen in die Landschaft, die Er-

sch liessung sowie die Sicherstellung einer nachhaltigen Nutzung m it anschliessender Rekultivierung, 3

den Schutz sowie die Neu- und Umgestaltung der Biotopflächen während

der gesamten Dauer des Eingriffes, 4

die Endgestaltung und Folgenutzung im Bereich des Gestaltungsplanpe-

rimeters gemäss der Land- und Forstwirtschaft sowie des Natur- und Landschaftsschutzes .

4/1 2

Mergelgrube Altegg

Sonderbauvorschriften

B

Materialabbau

Art. 6 Abbaubereich

Der Lehmabbau erfolgt auf Gemeindegebiet Schönholzerswilen auf den Parzellen 1023, 1029, 141, 140, 138, 131, 139 und 133 resp. Teilen davon.

Art. 7 Abbauetappen

Der Lehmabbau hat entsprechend den im Etappenplan Abbau festgelegten Abbauschritten zu erfolgen. Die Freigabe jeder Etappe bedarf einer Bewilligung, wobei die Gemeinde Bussnang entsprechend zu informieren ist.

Art. 8 Abbaumengen

Die Abbaukubatur (fest inkl. Abraummaterial) pro Jahr beträgt max. 3

130'000 m . Falls es die wirtschaftliche Notwendigkeit erfordert, kann die Abbaukubatur entsprechend Art 3 Abs.2 geändert werden. 2

Nicht als Baustoff verwertbares Abraummaterial ist in der lnertstoffdepo-

nie abzulagern.

Art. 9 Abbau koten

Die Abbau kote 1m Sektor 1 (Parzellen 138, 140 und 141) beträgt 505 m ü.M., in den Sektoren 2 und 3 max. 490 m ü.M. gemäss Plan Etappenplan Abbau.

Art. 10 Grubenentwässerung

Die Grube ist über den zentralen Absetzweiher (aktuell) am Nordwestrand der Grube resp. die bestehende Leitung in den „Furt-/Waldibach" zu entwässern. Dabei ist sicherzustellen, dass der Vorfluter „Furt-/Waldibach" nicht in unzulässiger Weise mit Trübstoffen gemäss Gewässerschutzverordnung (Anhänge 3.2 Ziff. 2) aus der Grube belastet wird. Dem zentralen Absetzweiher sind entsprechend ausreichende Absetzweiher vorzulagern. Die Absetzweiher können im Abbauverlauf verschoben werden, wobei dem Biotopschutz Rechnung zu tragen ist.

5/12

Mergelgrube Altegg

Art. 11 Sonderbauvorschriften

Grubenzufahrt und Betriebsanlagen Alle Fahrten im Zusammenhang mit dem Abbau haben über die heutige Zufahrtsstrasse auf Parzelle 3387 gemäss Etappenplan Abbau zu erfolgen. 2

Alle Abbau-Materialdepots sind innerhalb des Gestaltungsplanperimters,

in der Regel im Sektor 3, zu platzieren. Die Betriebsanlagen für den Abbau sind ebenfalls im Sektor 3 entlang der Zufahrtsstrasse zu platzieren.

Art. 12 Umgang mit Bodenmaterial

Das Abdeckmaterial (Ober- und Unterboden) ist nach Möglichkeit im gleichen Arbeitsgang für die Rekultivierung auf dem Deponiekörper wieder zu verwenden. 2

Der Bodenabtrag und die Schüttungen von Bodenzwischendepots haben

gemäss den „Richtlinien für den fachgerechten Umgang mit Böden" des Fachverbandes der Schweizerischen Kies- und Betonindustrie (FSKB) zu erfolgen.

6/12

Mergelgrube Altegg

C

Deponiebetrieb

Art. 13 Deponieperimeter

Sonderbauvorschriften

Die Ab lagerungen von lnertstoffmateria lien haben auf Gemeindegebiet Schönholzerswilen im Deponieperimeter auf Parzellen 1023, 1029, 141 , 140, 138, 131 , 139 und 133 resp. Teilen davon gemäss Plan Deponie-

betrieb und -etappierung (Plan Nr. 733430. 70) zu erfolgen. Auf Gemeindegebiet Bussnang im Deponieperimeter auf Parzellen 3286 und 3389 sind nur Ablagerungen von unverschmutztem Aushubmaterial zulässig.

Art. 14 Deponiematerial

In der Grube Altegg dürfen nur sauberes Aushubmaterial oder Materialien abgelagert werden, die gemäss TVA Anhang 1 Ziff. 11 und 12 als 1 nertstoffe ta xiert werden. Die Ablagerung von lnertstoffen und sauberem Aushubmaterial hat in getrennten Kompartimenten zu erfolgen . lnerstoffkompartiemente müssen die Anforderungen der TVA an lnertstoffdeponien erfüllen. Die bautechnischen Details hierfür sind in der Errichtungsund Betriebsbewil ligung festzulegen . 2

Angeliefertes Material ist innerhalb des Deponieperim eters abzulagern

und darf nicht aufbereitet und wieder abtransportiert werden. Die Aufbereitung angelieferter lnertstoffmaterialien zum Zweck der Herstellung von Deponiebaustoffen (z.B. Sickerschichten) fü r die Errichtung der Deponie Altegg ist gestattet. 3

Sol lte eine Verwertung des grubeninternen Abraummaterials als Baustoff

möglich sein, so kann das Abraummaterial (oder Teile davon) auch abgeführt und einer Verwertung zugeführt werden.

Art. 15 Abdichtung Deponiekörper

Innerhalb des Grubenareals müssen dort, wo die Dichtigkeit des St andorts nicht natürlicherweise gesichert ist, ergänzende mineralische Abdichtungen gemäss TVA (An hang 2 Ziff. 22 Abs. 3a) von min. 80 cm Dicke und

7/12

Mergelgrube A ltegg

Sonderbauvorschriften -9

einem k-W ert < als 1x10

eingebracht w erden um zu verhindern, dass

Deponiesickerwasser unkontrol liert in den Untergrund gelangt.

Art. 16 Deponieetappen

Die Deponierungsschritte haben entsprechend der im Plan Deponiebetrieb und -etappierung (Plan Nr. 133430. 10) festgelegten Rekult ivierungsetap-

pen zu erfolgen. Die Errichtungs- und Betriebsbewilligung für die nächstfolgende Deponieetappe w ird gestützt auf die hierfür einzureichenden Gesuchsunterlagen durch die zuständige kantonale Behörde und unter Information der Gemeinden Schönholzerswilen und Bussnang erteilt .

Art. 17 Materialmengen

Die minimale Auffü llmenge (lnertstoffe und sauberer Aushub) richtet sich nach dem Abbaufortschritt und hat eine rasche Rekultivierung des Geländes sicherzustellen. Die maximal zugeführte Materialmenge soll die Festkubikmeter-Menge von 110'000 m3 pro Jahr nicht überschreiten.

Art. 18 Kontrolle und Qualitätssicherung

Es ist ein fun kt ionsfäh iges Kontrollsystem für den Deponiebetrleb zu etablieren, welches sicherstellt, dass keine unerlaubten Materialen abgelagert werden.

Art. 19 Deponieentwässerung

Die Entwässerung. der lnertstoffkompartimente hat in freiem Gefälle zu erfolgen. Das Sickerwasser der Lehmgrube ist über einen Kontrollschacht (vgl. Plan Nr. 133430. 10: Oeponiebetrieb und -etappierung) zu leiten und mit einem von den kantonalen Behörden genehmigten Monitoringkonzept zu überwachen .

Art. 20 Betriebspl'a tz, Zufahrt und Betriebsanlagen

Der Deponiebetrieb ist über den an der Gemeindegrenze zu Bussnang, auf Gemeindegebiet Schönholzerswilen liegenden Betriebsplatz (vgl. Plan Nr. 133430. 10: Deponiebetrieb und -etappierung) abzuwickeln . Dieser hat

8/12

Mergelgrube Altegg

Sonderbauvorschriften

sich gut in die Landschaft einzupassen und darf vom Wohngebiet Mettlen aus nicht einsehbar sein. 2

Alle Deponiematerialien sind über die Einfahrt zum Betriebsplatz gemäss

Plan Deponiebetrieb und -etappierung anzuliefern. 3

Auf dem Betriebsplatz sind alle notwendigen Anlagen und Bauten zuge-

lassen, welche für eine vorschriftsgemässe Abwicklung der administrativen und technischen Massnahmen der Eingangskontrolle notwendig sind (z.B. Radwaschanlage, Waagstation, Betriebscontainer, Parkplätze, usw.). Im übrigen Deponiebereich (vgl. Art. 13) sind nur Maschinen und Anlagen erlaubt, welche für die Zwischenlagerung und Materialdeponierung zwingend notwendig sind.

9/12

Mergelgrube Altegg

D

Rekultivierung

Art. 21 Topographie der Endgestaltung

Sonderbauvorschriften

Die Topographie der Folgelandschaft hat sich am ursprünglichen Zustand vor Abbaubeginn sowie der umgebenden Landschaft zu orientieren und ist gemäss den Plänen Endgestaltung Situation (Plan Nr.

1209- 71) und

Schnitte (Plan Nr. 1209-7 2) auszuführen. Dies beinhaltet auch die im

bereits rekultivierten, nördlichen Deponieperimeter {Parzellen 3236 und 3389 vorgesehene Geländeanpassung.

Art. 22 Bodenaufbau

Der Bodenaufbau hat im Rahmen der Rekultivierung gemäss den Empfehlungen im Umweltverträglichkeitsbericht (Fachbericht Boden). gestützt auf die Ergebnisse der Bodenkartierung {Zustand vor dem Eingriff) zu erfolgen. Zielzustand ist die W iederherstellung bzw. Verbesserung der ursprünglichen Bodenfruchtbarkeit.

Art. 23 Folgenutzung

Soweit im Plan Endgestaltung Situation nicht anders f estgelegt, ist für den gesamten Gestaltungsplanperimeter die landwirtschaftl iche Nachnutzung vorzusehen .

Art. 24 Massnahmen zum ökologischen Aufwertung

Die im Plan Endgestaltung Situation resp . im Umweltverträglichkeitsbericht festgehaltenen ökologischen Ersatz- und Aufwertungsmassnahmen auf Parzellen 3236 und 3389 (Gmd. Bussnang) sowie 1029, 139 und 131 (Gmd. Schönholzerswilen) sind in Absprache mit der kantonalen Natur- und Landschaftsschutzfachstell e umzusetzen . Die bereits bestehenden Naturwerte auf Gemeindegebiet Bussnang, Parzelle 3388 (Streuwiese Objekt S7, Waldweiher) sind während und nach Beendigung des Eingriffs durch den Grundeigentümer unter Anspruch entsprechender Abgeltung gemäss NHG

Art. 18c

Ziff. 2 zu schützen und zu pflegen.

10/12

Mergelgrube Altegg

E

Sicherheit und Erschliessung

Art. 25 Sicherungsmassnahmen

Sonderbauvorschriften

In den Bereichen mit hohen Steilböschungen auf der Süd- und Ostseite des Grubengeländes sind zweckmässige Abschrankungen zu errichten. 2

Die Zufahrtsbereiche der Grube sowie der Deponie sind durch Absperr-

schranken gegen unbefugtes Befahren und Ablagern von Abfall zu sichern. 3

Der gesamte Deponiebereich ist so zu gestalten und zu sichern, dass eine

unbefugte Ablagerung von Abfall oder anderer Materialien verunmöglicht wird. Eine fachgerechte Entsorgung von wild deponiertem Material in unmittelbarer Deponienähe geht zu Lasten des Deponiebetreibers.

Art. 26 Bewirtschaftungswege

Die Bewirtschaftung der Nachfolgenutzung ist durch das 1m Plan Endge-

staltung Situation dargestellte Wegnetz sicher zu stellen.

Art. 27 Oberflächendrainagen

Für die Sicherstellung einer wirksamen Oberflächenentwässerung und zur Verhinderung von Bodenvernässung nach Abschluss der Rekultivierung ist auf dem C-Horizont ein Drainagesystem zu verlegen, welches die Neigungsverhältnisse der Flächen und den Bodenaufbau adäquat berücksichtigt. 2

Die Biotope (Feuchtgraben, Teiche) sind durch das Drainagesystem mit

möglichst nährstoffarmem Wasser zu versorgen.

Art. 28 Erschliessung

Die verkehrstechnische Erschliessung der Grube und Deponie Altegg wird in Art. 11 resp. 20 geregelt. Die für den Abbaubetrieb einzig notwendige Erschliessung mit Strom besteht bereits unter der Grubenzufahrt. Die Erschliessung des Betriebsplatzes für die Deponie wird im Baubewilligungsverfahren geregelt.

11/12

Mergelgrube Altegg

F

Emissionsbegrenzungen

Art. 29 Störfallkonzept

Sonderbauvorschriften

Für den Fall, dass das Deponiesickerwasser die Einleitbedingungen in ein öffentliches Gewässer nicht erfüllt (Störfall) erfolgt die Entsorgung gemäss dem durch die kantonalen Behörden im Rahmen der Betriebsbewilligung zu genehmigenden Störfallkonzept.

Art. 30 Grundwasserschutz

Es sind folgende Schutzmassnahmen zusätzlich zu den Ausführungen im Fachbericht Geologie - Hydrogeologie in Form von Sicherheitsbarrieren zu ergreifen: -

Lokal zusätzliche Abdichtungsmassnahmen an den Grubenböschungen

- Getrennte Entwässerung des Deponiesickerwassers mittels Drainagesystem an der Grubensohle mit fortlaufender Uberwachung des Sickerwassers. -

Regionale und regelmässige Überwachung der Grundwasserqualität an mehreren im Bereich zwischen Deponie und Grundwasserfassung Mettlen gelegenen Messpunkten (Bohrungen).

-

Etablierung eines Störfallkonzeptes und Bereitstellung der erforderlichen 1nfrastruktu r.

G

Schlussbestimmungen

Art. 31 Inkrafttreten

Die Sonderbauvorschriften treten mit der Genehmigung des Gestaltungsplanes durch das Departement für Bau und Umwelt in Kraft.

12/12